Die Wahlen zur Knesset sind zweifellos ganz anders ausgegangen, als es deutsche Beobachter und Medienvertreter sich gewünscht und es zuvor prognostiziert hatten. Ich war skeptisch, ob die mediale Wunschprojektion der Umfragen der letzten Wochen auch Realität wird und das Ergebnis ist leider völlig anders. Das ist ärgerlich und für das Land nicht gut. Alle meine Freundinnen und Freunde in Israel wollten Benjamin Netanjahu loswerden. Keiner hat ihn gewählt. Und doch ist es ihm gelungen mit seiner Likud-Partei wieder stärkste Partei zu werden und mit seinem Lager 53 der 120 Knesset-Sitze zu gewinnen. Das sind 15 weniger, als bisher. Das Oppositionslager erreichte hingegen 48 Mandate. Hinzu kommen noch 19 Sitze der arabischen Listen.
Zunächst hat damit keine Seite eine Mehrheit und es ist offen, wer vom Staatspräsidenten das Mandat zu einer Regierungsbildung erhält. Dann sind 40 Tage Zeit eine Regierung zu bilden. Danach kann es noch 28 Tage als Verlängerung geben und falls auch dies kein Ergebnis bringt, stehen Neuwahlen an. Das ist nicht ganz neu. Es gab Zeiten, da wurde in Israel in drei Jahren fünf Mal gewählt.
Ob sich Gadi Eisenkot darauf einlässt, mit den arabischen Parteien zu regieren, halte ich für unwahrscheinlich, da die Differenzen in der Palästinenser- und Sicherheitspolitik nahezu unüberbrückbar sind. Möglich wäre auch eine Minderheitsregierung der bisherigen Opposition mit Unterstützung der arabischen Parteien, ohne dass sie mitregieren. Ihr vordringliches Ziel wäre es, Netanjahu abzulösen. Netanjahu will mit allen Mitteln an der Macht bleiben – ggf. auch indem er Parteien aus der Opposition umwirbt. Dies könnte aber sein Bündnis mit seinen besonders radikalen Partnern beenden.
Ich glaube, es wird dazu kommen, dass neu gewählt wird und Netanjahu bis dahin im Amt bleibt. Vor einer Woche waren wir in der Knesset im Kabinettssaal, wann dort eine neue Regierung Platz nimmt ist völlig offen. In drei Wochen bin ich wieder in Israel, vielleicht beginnt ja da schon der nächste Wahlkampf.