Autor: Michael Panse

Schwierig war es eigentlich fast wenn, wenn wir über kommunale Finanzen diskutiert haben. Allerdings wird es jetzt richtig ungemütlich. So zumindest kündigte es der Erfurter Finanzbeigeordnete Steffen Linnert gestern im Finanzausschuss für die Haushaltsberatungen 2021 an. Im öffentlichen teil der Finanzausschusssitzung in der Thüringenhalle verwies er auf die hohen coronabedingten Fehlbeträge im laufenden Haushaltsjahr, die allerdings durch Landes- und Bundeshilfen noch weitgehend ausgeglichen werden. Die aktuelle Steuerschätzung für dieses und die Folgejahre lässt Böses ahnen. Im Jahr 2021 summieren sich die kommunalen Steuerausfälle auf 19 Millionen Euro. Nach Aussagen von Steffen Linnert hat sich vor diesem Problemhintergrund und den immer noch hohen Erwartungshaltungen in allen Dezernaten und Ämtern die fristgemäße Vorlage eines Haushaltsentwurfs für das Jahr 2021 erledigt. Der Entwurf, der normalerweise bis zum 30.11. vorgelegt werden sollte, wird wohl erst im 1. Quartal 2021 kommen. Dies bedeutet, dass bis zu einer Beratung und Beschlussfassung ein langer Zeitraum mit einer sogenannten Haushaltslosen Zeit bzw. vorläufiger Haushaltsführung sein wird. Neue Projekte können in diesem Zeitraum nicht begonnen werden und bestehende nur im Rahmen von kommunalen Pflichtaufgaben abgearbeitet werden. Zu ungemütlich, wie die Beratungsatmosphäre in der riesig großen Thüringenhalle für die Ausschüsse ist, dürfte das noch kein Vergleich sein für dir finanzpolitisch frostige Zeit. Die wichtigste Herausforderung dieser Wahlperiode für den Stadtrat – die Schulsanierung – wartet immer noch auf eine tragfähiges Konzept.

Ausgesprochen unfreundlich war das Wetter in den letzten Tagen und dies hat sich auch auf die Wochenendgestaltung ausgewirkt. Nach der obligatorischen Squash-Runde am Freitag folgte die Fortsetzung der Stadtratssitzung. Erstaunlicherweise haben wir das Mammutprogramm doch bewältigt, wenngleich auch viele Vorlagen zurückgestellt wurden. Samstag sah das Wetter schon ausgesprochen trüb aus, aber davon haben wir uns nicht abhalten lassen und ich bin mit dem Kurzen auf Angeltour nach Paulinzella gefahren. Im dortigen Angelpark hat es uns schon bei den ersten beiden Besuchen gut gefallen und trotz zeitweisem Regen auch dieses Mal wieder. Der Regen hielt sich auch den ganzen Tag und so haben wir den Grill am Abend nur unter dem Terrassendach anbekommen. Fast hätten wir die Fische aber gar nicht grillen können. Da nur noch ein halber Sack Holzkohle da war, wollte ich schnell im benachbarten Supermarkt für Nachschub sorgen. Überraschenderweise gab es dort keine Holzkohle mehr – aus dem Sortiment genommen, weil Saisonware. Möglicherweise aber auch um Platz für Lebkuchen zu schaffen. Da bei mir aber das ganze Jahr Grillsaison ist, werde ich wohl vorsichtshalber mal einen kleinen Vorrat anlegen.

Auch an heutigen Sonntag wurde das Wetter nicht wesentlich besser und so haben wir die Sportaktivitäten nach innen verlegt. Vorige Woche konnte ich noch im Gardasee schwimmen – heute war es dann mit dem Kurzen die Roland Matthes Schwimmhalle. Immerhin mit 27 Grad Wassertemperatur. Die Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz wurde umrahmt von der Übertragung des Supercup im Volleyball. Mit 0:3 gewannen die Damen aus Schwerin in Dresden. Ich kann es gar nicht erwarten, wenn bei uns wieder losgeht. Kommenden Samstag starten wir mit einem Auswärtsspiel in Straubing in die neue Saison. Zuvor werden wir morgen unser Tema den Sponsoren vorstellen. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage eine sportlich schöne Woche – trotz des beginnenden Herbstwetters.  

Immerhin fast 50 Tagesordnungspunkte im öffentlichen teil und der gesamte nichtöffentliche Teil der Stadtratssitzung wurde gestern “abgeräumt” und es scheint realistisch, dass heute auch der Rest erledigt wird – jedenfalls von den Punkten, die noch auf der Tagesordnung geblieben sind. Zahlreiche der rund 100 Tagesordnungspunkte wurden von den Antragstellern zurückgestellt, oder noch einmal in die Ausschüsse verwiesen. Diese Anträge werden uns somit in einer der nächsten Stadtratssitzungen wieder begegnen. Zudem hatte der Hauptausschuss beschlossen die generelle Regelzeit zu halbieren und die Stadtratskolleginnen und Kollegen hielten sich auch weitgehend daran. Die ermahnende Sitzungsglocke musste ich nur wenig einsetzen. Zu vielen Tagesordnungspunkten wurde auf Redebeiträge verzichtet, auch dies half dabei zügig durch den Abend zu kommen. Ich bleibe aber dabei und habe dies zu Beginn der gestrigen Sitzung auch gesagt, Verkürzungen der Redezeit und der Verzicht auf eine inhaltliche Debatte sind keine Lösung – schließlich ist auch im Stadtrat der Gedankenaustausch und das erklären kommunalpolitischer Entscheidungen wichtig. Erklärt wurde gestern von allen Fraktionen das Thema einer erneuten Überprüfung auf Stasimitarbeite. Die Diskussion darüber, ob die Mitglieder des Stadtrates und Mitarbeiter der Fraktionen auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR gearbeitet haben könnten, überprüft werden sollen, nahm breiten Raum ein. Unser gemeinsame Antrag mit Bündnis90/Die Grünen, der Freien Wählern/Piraten und der FDP  wurde mehrheitlich beschlossen. Zum wiederholten Mal stand die Wahl eines weiteren stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden an und zum wiederholten mal fand der Vorschlag der der AfD keine Mehrheit, auch nachdem noch ein zweites Mal in der gestrigen Sitzung darüber abgestimmt wurde. Video der Stadtratssitzung am 24.9.2020  

Nach 20 Jahren im Stadtrat gibt es doch immer mal wieder noch etwas Neues. Neu ist nun nicht mehr, dass wir außerhalb des Rathauses die Stadtratssitzungen abhalten. Seit den Corona-Einschränkungen tagen wir in der Erfurter Thüringenhalle und dies wird auch diesen Donnerstag und Freitag so sein. Allerdings werden wir dazu inklusive des nichtöffentlichen Teils rund 100 Tagesordnungspunkte zu bearbeiten haben und dies ist ein Stadtratsrekord – jedenfalls für den Zeitraum seit dem ich dabei bin. Zugleich ist es aber eine Zumutung für die ehrenamtlichen Stadträte, nicht nur vom zeitlichen Umfang sondern auch von der inhaltlichen Spannbreite. Alle Stadtratsvorlagen werden zuvor in den Fraktionssitzungen und meist auch in Ausschüssen vor beraten. In der gestrigen Hauptausschusssitzung haben wir die Stadtratssitzung vorbereitet – allein das Drehbuch der Sitzung umfasst 118 Seiten und sprengt die größte verfügbare Büroklammer. Wir werden uns angesichts der zunehmenden Beratungsberge in naher Zukunft verständigen müssen, wie das weiter gehen soll. Weder eine weitere Verkürzung der Redezeit noch ein früherer Beginn der Stadtratssitzung sind eine Lösung. Da zumindest der größte Teil der Stadträte einen normalen Beruf nachgehen ist ein Sitzungsbeginn vor 17 Uhr (auch bei Ausschüssen) selten realistisch. Spätestes gegen 22 Uhr lässt insbesondere in Corona-Zeiten die Aufmerksamkeit nach. Derzeit tagen wir an zwei aufeinanderfolgenden Beratungstagen in jedem Monat. Selbst in Zeiten wo nicht ganz große Streitthemen auf der Tagesordnung stehen, reicht dies nicht aus. Spätestens wenn dann Beratungen zum Haushalt anstehen sprengt es jeden Rahmen. Als Stadtratsvorsitzender habe ich dafür auch keine Lösung, werde aber darauf drängen, dass wir zwischen den Fraktionen und der Verwaltung einem gangbaren Weg suchen.

Urlaub vorbei und bis zum nächsten ist es nun eine ganze Weile hin. Da stehen jetzt neben dem Job wieder viele Ehrenamtstermine im Kalender. Gestern gab es davon drei, heute zwei und er Rest der Woche ist von der mehrtägigen Stadtratssitzung geprägt. Mit dem Buga-Ausschuss ging es gestern Abend in die Thüringenhalle. Für die 25 Teilnehmer standen beachtlich viele Stühle und Tische in der Halle – rund 400. Allerdings waren die auch nicht für die Stadtratssitzung am Donnerstag sondern für die IHK am Mittwoch. In Corona-Zeiten sind große Räume knapp geworden und die ehrwürdige Thüringenhalle wird jeden Tag genutzt. Bei unserer anschließenden Fraktionssitzung konnten wir den Ratssitzungssaal nutzen, der wiederum derzeit für Stadtratssitzungen zu klein ist. Daher wird die (mindestens) zweitägige Stadtratssitzung mit rund 90 Tagesordnungspunkten am Donnerstag und Freitag in der Thüringenhalle stattfinden. Meine kommunalpolitischen Kollegen mögen es mir aber verzeihen – der schönste Termin der Woche war schon. Am gestrigen Tag haben wir die Teamfotos von Schwarz-Weiß Erfurt in einem Fotoshooting bei den Stadtwerken gemacht.

Noch zwei Wochen sind es bis zu unserem Saisonstart in eine coronabedingt schwierige neue Erstligasaison. Noch wissen wir nicht wie viele Zuschauer in die Halle dürfen und ob unser Hygienekonzept bestätigt wird. Darüber hinaus gibt es finanzielle Unwägbarkeiten, da die beantragte Landesunterstützung noch nicht bewilligt ist. Dies alles sind Hausaufgaben, die wir als Vereinsverantwortliche machen müssen. Unsere Spielerinnen und unser Trainerteam sind hingegen mit der Saisonvorbereitung auf einem guten Weg. Es wird gut trainiert und regelmäßig hatten wir Saisonvorbereitungsspiele. Eine Spielerin fehlt uns zwar noch, aber bereits jetzt formt sich das Team für den Saisonstart. Am Wochenende fand das internationale Vorbereitungsturnier in Suhl statt. Mit den Mannschaften aus Linz und Schaffhausen sowie den Suhler Gastgeberinnen traf unser Team auf anspruchsvolle Gegnerinnen. Am Freitag gab es gegen Kanti Schaffhausen eine Niederlage. Am Samstag eine knappe 2:3 Niederlage gegen Linz und schließlich am Sonntag das Thüringenderby. Für mich war das natürlich Grund genug um gleich nach dem Urlaub und dem Parteitag am Samstag das Motorrad aus der Garage zu holen und eine Tour nach Suhl zu fahren. Erfreut konnte ich dort einen 3:1 Sieg (25:18, 27:25, 24:26 und 25:20) unserer Damen erleben. Das sah streckenweise sehr gut aus und lässt mich optimistisch auf die Saison blicken. Bilder aus Suhl MDR-Beitrag  

Parteitage haben ihre eigenen Dynamik. Ich habe von den nun 36 der Thüringer CDU seit der Wende fast alle mitgemacht, aber der gestrige war ein besonderer. Erstmals mit Distanz wegen Corona, aber erneut mit Distanz wegen der verschiedenen Strömungen. Die Thüringer Allgemeine bringt es im Parteitagsrückblick leider auf den Punkt. Zur Wahrheit gehört aber zudem, dass viele Parteitagsdelegierten kein fertiges Personaltableau des Vorsitzenden wollten. Der neue Vorstand kann nur erfolgreich arbeiten, wenn alle Strömungen und Regionen eingebunden werden. Die großen Städte finden im geschäftsführenden Vorstand gar nicht und insgesamt im Vorstand nur wenige Vertreter. Unsere Erfurter Ehrenvorsitzende und Europaabgeordnete Marion Walsmann scheiterte bei der Stellvertreterwahl ebenso knapp, wie unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose bei der Wahl als Mitgliederbeauftragter. Als Beisitzer im Vorstand werden künftig Marion Walsmann, Prof. Regina Polster und unser Kreisvorsitzender Dr. Wolfgang Weisskopf die Erfurter Fahnen hoch halten. Christian Hirte muss nun mit dem Team schnell an die Arbeit gehen – im nächsten Jahr wartet die Bundestags- und die Landtagswahl und für letztere haben wir noch keinen Spitzenkandidaten. Der sächsische Ministerpräsident erinnerte in seinem Grußwort an bessere Tage der Thüringer CDU – gemeinsam hoffen wir, dass sie wieder kommen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten – auf euch wartet viel Arbeit! Bilder vom Parteitag

Urlaub sollte eigentlich immer “Dolce Vita” sein, also das süße Leben, dass aus Müßiggang und Vergnügungen besteht. Vor diesem Hintergrund hat der Italienurlaub mit meiner Lebensgefährtin in der letzten Woche den Anspruch umfänglich erfüllt. Allerdings war es weniger Müßiggang, weil dafür in der einen Woche keine Zeit blieb 😉 Der Gardasee ist zu jeder Jahreszeit wunderschön, aber wir hatten Glück, dass sowohl das Wetter perfekt war, als auch die Menge der Touristen durch die Nachsaison und Corona nicht ganz so groß war. Auf der Anreise machten wir Station in Innsbruck – natürlich mit einem Abstecher zur Bergisel-Schanze. Die Fahrt über den Brenner war nur moderat Staugestört und so konnten wir schon am frühen Nachmittag unser Hotel du Lac in Limone beziehen. Wunderschön gelegen am Westufer des Gardasee, großzügiges Gelände und Poollandschaft eigener Strand und ausgesprochen zuvorkommende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Hotel empfehle ich sehr gerne weiter. Als erste größere Aktivität sind wir nach Malcesine am Ostufer mit dem Boot gefahren und per Seilbahn auf den Monte Baldo. Die knapp 1.300 m waren mit der Seilbahn hochwärts kein Problem, aber abwärts sind wir gewandert bzw. geklettert – fast drei Stunden mit genialen Ausblicken, aber danach auch heftigem Muskelkater. Insofern war der nächste Tag fast schon Erholung pur. Mit einem gemieteten Quad sind wir in die Berge am Westufer des Gardasee. Die Belohnung waren ebenso tolle Ausblicke wie zuvor am Westufer.

Am Dienstag ging es dann zunächst mit dem Auto rund zwei Stunden in den Süd-Westen, genauer nach Venedig. Vor 23 Jahren war ich schon einmal in Venedig und kann mich noch daran erinnern. Die Stadt war wieder wunderschön, nur dieses Mal mit wenig Touristen und nicht ganz so heiß. Dieses Mal entfiel auch die Parkplatzsuche, weil wir gleich außerhalb geparkt und mit dem Boot nach Venedig gefahren sind. Am Mittwoch ging es mit dem Boot weiter, allerdings mit einem gemieteten Motorboot auf dem Gardasee. Den sehr guter Service von Gardaboat kann man unbedingt weiterempfehlen.  Am Gardasee kann man bis 40 PS Boote Führerscheinfrei fahren. PS-stärkere Boote sind daher selten. Wir hatten ein 90 PS-Boot und das musste es auch sein, weil wir die Wasserskiausrüstung gleich mitgemietet hatten – die Bilder des Tages sprechen für sich. Den Donnerstag und damit schon wieder letzten Tag nutzen wir in der näheren Hotelumgebung mit einer Tour nach Riva und zu einer Tour auf dem Panoramaweg von Limone. Die Tage vergingen viel zu schnell aber wir bringen neben einem Zitronenbäumchen, der Begeisterung für Limoncello Spritz und Olivenöl tolle Erinnerungen mit zurück.

Heute Nacht ist die NFL wieder gestartet. Allerdings mit deutlichen coronabedingten Einschränkungen was die Zuschauerzahlen betrifft und auch ohne die sonst üblichen Vorbereitungsspiele. Das Arrowhead Stadium von meinem Lieblings-Team den Kansas City Chiefs konnte beim Eröffnungsspiel gegen die Houston Texans nicht mit der sonst obligatorischen Geräuschkulisse aufwarten. Bis zu 142 Dezibel können dort gegnerische Mannschaften ganz schön beeindrucken. Beim Eröffnungsspiel durften nur 16.000 Zuschauer dabei sein, dafür verpflichtet die Liga die Heimmannschaften für 70 Db Geräuschkulisse übe Lautsprecher zu sorgen. In den nächsten Monaten werden noch mehr Spiele als in der vergangenen Saison im Free-TV in Deutschland gezeigt. Durch die Zeitverschiebung bleibt es eine sportliche Herausforderung, auch die Nachtspiele um 2.20 Uhr zu verfolgen. Das mag am Wochenende noch gehen, in der Woche aber eher nicht. Heute Nacht habe ich da eine Ausnahme gemacht und mir den Wecker gestellt, schließlich haben die Chiefs als amtierender Super Bowl Champion gespielt und erfreulicherweise mit 34:20 gewonnen. Geht doch gut los 😉