Autor: Michael Panse

Selbstversorgung

Wartet auf die Einweihung….
Neben den zahlreichen Herausforderungen in der Corona-Krise gibt es auch einige (wenige) positive Begleiterscheinungen. In den letzten drei Wochen haben wir uns intensiver um Sachen kümmern könne, die sonst liegen geblieben wären oder immer wieder aufgeschoben werden. Garage aufräumen, Motorrad für die Saison startklar machen, Terrasse gestalten und Fenster putzen ist alles schon erledigt. Der Sportteil beschränkt sich derzeit auf den Crosstrainer im Dachgeschoss – im Idealfall wenn das Dachfester weit geöffnet auch noch Sonnenstrahlen rein lässt. Auch die Ernährung ist in Zeiten, wo die 7-Tage-Selbstversorgung angesagt ist, natürlich ein nicht zu vernachlässigender Punkt. Wir kochen viel mehr und nehmen uns auch viel mehr Zeit dafür. Sushi mal wieder selbst gemacht – geht jetzt auch. Als Alternative bietet sich bei uns auf der Terrasse nun auch nicht nur der Holzkohlegrill sondern auch der neu erstandene Beefer. Der gasbetriebene Steakgrill soll mit 800 Grad beste Fleischergebnisse liefern. Ich freue mich drauf, das Teil heute Abend in Betrieb zu setzen. Um dazu in größerer Familienrunde auch die Söhne alle um den Beefer zu versammeln, müssen wir Corona-bedingt noch ein paar Tage warten. Update 21 Uhr – hat perfekt funktioniert 😉  

Da wollte einer witzig sein…

Der Appell des Bundesgesundheitsministeriums verhallte in Erfurt ungehört…
Gründlich daneben ging der Aprilscherz des Presseprechers der Landeshauptstadt Erfurt. Gemeinsam mit seinem Dienstherrn Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte er sich ausgerechnet das Corona-Thema gewählt, um einen Aprilscherz auf der offiziellen Homepage der Stadt als Pressemitteilung zu platzieren. Völlig ausgeblendet hat er dabei wohl, dass das Bundesgesundheitsministerium gestern appelliert hatte, Corona-Scherze am 1. April zu unterlassen, um nicht Fake-News und Fehlmeldung zusätzlich zu befeuern und Menschen zu verunsichern. Man könnte den Eindruck gewinnen, in der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Erfurt gibt es reichlich freie Kapazitäten, wenn statt wichtigen Bürgerinformationen in Corona-Zeiten lieber vermeintlich witzige Oberbürgermeister-Zitate öffentlich platziert werden sollen. Ich würde mir wünschen, dass unser Oberbürgermeister regelmäßig über die aktuelle Situation in der Stadt informiert, die Verwaltung führt und zu bürgerfreundlichem Verhalten anregt. Nicht dienlich ist es dabei auch, öffentlichkeitswirksam mit seinem Beigeordneten und zwei Mitarbeitern des Ordnungsamtes auf “Stadtstreife” zu gehen (wie letzte Woche) und drei Menschen die auf einer Parkbank sitzen zu ermahnen. Wenn diese Siebenergruppe dann zusammen ins “Bild” gesetzt wird und das Video auf der Homepage der Stadt platziert wird, führt dies zu berechtigten Kopfschütteln, weil die Umgangsbeschränkungen ja wohl auch für unsere Stadtspitze gelten sollten.
Nicht witzig!
Heute Vormittag habe ich meiner Verärgerung Luft gemacht und im Büro des Oberbürgermeisters angerufen. Meiner Bitte diese Pressemitteilung wieder von der Homepage der Stadt zu entfernen, ist nicht entsprochen worden – jedenfalls bis jetzt nicht. Da wird es wohl noch mindestens eine kritische Nachfrage geben… Offizielle Homepage der Stadt Erfurt

Fragen zur Thüringer Verordnung in der Corona-Krise

Vorsorglich….
Letzte Woche Freitag ist die neue Thüringer Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft getreten. An unserer Bürgerhotline häufen sich in den letzten Tagen die Fragen, wie mit der Verordnung umzugehen ist und auch öffentlich wird inzwischen intensiv diskutiert wie lange die Einschränkungen gehen werden. Viele der Anruferinnen und Anrufer aus anderen Bundesländern kontaktieren uns auch um zu erfahren, ob sie Oster nach Thüringen fahren können, um ihnen nah stehende Verwandte unterstützen zu können. Das ist in der Regel möglich, wenn die entsprechenden Regeln eingehalten werden. Maßgeblich dafür ist § 1 der Thüringer Verordnung. Da heißt es, dass die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Haushalts auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren ist. Ein Mindestabstand von 1,5m soll zu Personen außerhalb des eigenen Haushalts eingehalten werden. In der Begründung zur Verordnung schreibt das Land: „Die weitgehende Reduktion beziehungsweise Beschränkung physisch sozialer Kontakte im privaten und öffentlichen Bereich trägt entscheidend dazu bei, die Übertragung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in der Bevölkerung zu verringern.“ Im §2 der Verordnung ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum geregelt. Damit wird eine Ausgangsbeschränkung geregelt – keine Ausgangssperre. Im öffentlichen Raum darf man nur allein, oder einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person, oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts unterwegs sein. Die Bewegungsfreiheit wird damit erheblich eingeschränkt. Allerdings bleiben der Weg von und zur Arbeit, von und zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Unterstützung für Hilfsbedürftige oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie weitere Tätigkeiten unter Beachtung der entsprechenden Regelungen möglich. Die weiteren Paragraphen der Verordnung regeln Versammlungsverbote, Ausnahmeregelungen, die Hygienevorschriften und die Frage welche Einrichtungen geöffnet bzw. geschlossen sind. Wenig bekannt und diskutiert ist der derzeitige Stand der Geltungsdauer der Verordnung. Dazu steht in der Verordnungsbegründung: „Es ist vorgesehen, dass die Verordnung mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft tritt. Bis zu diesem Zeitpunkt ist absehbar, ob die Entwicklung der Pandemie eine Aufhebung oder Anpassung der Verordnung an veränderte Umstände erfordert. Die Bestimmung zur Einschränkung der Kontakte im öffentlichen Raum (§ 2) tritt mit Ablauf des 8. April 2020 außer Kraft. Die Regelung des § 2 beinhaltet im Vergleich zu den übrigen Bestimmungen der Verordnung den stärksten Eingriff in Grundrechte und kann daher nur solange Bestand haben wie dies für die Bekämpfung der Pandemie unerlässlich ist.“ Gestern nun hat die Landesregierung allerdings diese Regelung nach Medienberichten auch bis zum 19.4.2019 verlängert. Ob danach noch eine Verlängerung von der Verlängerung beschlossen wird ist offen. Infoportal der Landesregierung  

Rückblick auf “Rock gegen Gewalt” und Erinnerung an Walter Lübcke

Burg Ohrdruf
Derzeit gibt es wenige Termine und die Termine, die noch stattfinden müssen die Corona-Regeln berücksichtigen. Gestern Nachmittag war ich zu einem längeren Interview mit dem ZDF in der ehemaligen Landesjugendbildungsstätte Ohrdruf. Der Termin war schon etwas länger geplant und deshalb wollten wir ihn nicht ausfallen lassen. Die Thüringer Verordnung zu Corona erlaubt es Journalisten ausdrücklich zum Zwecke der Berichterstattung dazu im Freien tätig zu sein. Daher konnte das Interview vor der Burg stattfinden und natürlich haben wir uns auch an die Abstandsregeln gehalten. Das ZDF dreht zur Zeit eine Dokumentation zu Walter Lübcke, die im Juni zu seinem Todestag gesendet werden soll. Walter Lübcke war von 1990 bis 1999 Leiter der damaligen Landesjugendbildungsstätte in Ohrdruf. Ich habe als damaliger Landesgeschäftsführer und Landesvorsitzender der Jungen Union Thüringen viel mit Walter zu tun gehabt, wenn wir Veranstaltungen auf der Burg hatten. Drei bis vier Mal waren wir jedes Jahr dort zu Gast – zu Seminaren, Landestagen und vor allem zu “Rock gegen Gewalt”, den Sommercamps der JU. 1992 zum ersten Mal und seit dem jährlich bis 1999 trafen sich bis zu 200 Teilnehmer im Burgpark. Lagerfeuer, Kino, Live-Bands, Gesprächsrunden mit Politiker und Workshops standen auf dem Programm. Walter Lübcke hat uns damals viel unterstützt und geholfen. Seine Erfahrungen aus der politischen Bildungsarbeit hat er uns weiter gegeben. Ich habe auch nach der Zeit nie den Kontakt zu Walter Lübcke verloren. Zeitgleich wurden wir beide Landtagsabgeordnete – er in Hessen und ich in Thüringen. Da wir beide auch im jeweiligen Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung waren riss auch der inhaltliche Faden nicht. Zudem haben wir uns bei fast jedem Bundesparteitag der CDU getroffen. Mit den Kollegen des ZDF habe ich darüber gesprochen in welchem Umfeld damals politische Bildungsarbeit in Thüringen stattfand und warum uns als JU ebenso wie Walter das Thema “Rock gegen Gewalt” so wichtig war. Der Mord an Walter Lübcke hat uns fassungslos und betroffen zurück gelassen. Er hat immer klar Position bezogen und stand für seine Prinzipien. Mir war es wichtig mit dem ZDF über Walter und seine politische Arbeit zu sprechen, deshalb wollte ich den Termin gestern trotz Corona nicht verschieben. Bilder aus Ohrdruf  

Corona-Bürger-Hotline – neues Aufgabengebiet in der Corona-Krise

An der Corona-Hotline
Inzwischen bin ich nun schon wieder 14 Monate in der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen. Internet, die Social-Media-Kanäle, Veranstaltungen, Erst- und Jungwählerkampagnen und der Bereich Israel sind meine wesentlichen Themenfelder in der LZT. In Zeiten der Corona-Krise hat sich das geändert. Seit 10 Tagen haben wir für den Publikumsverkehr geschlossen, alle Veranstaltungen bis Ende April wurden angesagt, neue Veranstaltungen können derzeit nicht geplant werden und auch unsere eigentlich in diesen Tagen geplante Israel-Reise mussten wir absagen. Viele unserer Kollegen sind im Home-Office. Neben der Arbeit in den sozialen Netzwerken ist aber auch für mich derzeit nicht allzu viel zu tun. Ich bin daher froh, dass ich nun seit Mittwoch mit ein Aufgabengebiet übernommen habe, wo der Bedarf sehr groß ist. Seit Mittwoch hat die Landesregierung die Corona-Bürger-Hotline freigeschaltet und ich bin mit rund einem dutzend Kolleginnen und Kollegen jetzt dafür verantwortlich, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen beantwortet bekommen. Dies reicht vom Umgangsrecht mit Kinder, über Arbeitsbereiche bis hin zu Fragen Umzügen. Schon an den ersten beiden Tagen war zu merken, dass es viele offene Fragen gibt und die sich regelmäßig ändernden Richtlinien erklärt werden müssen. Neben der Hotline gibt es noch das Corona-Informationsportal der Landesregierung. Anbei der Link zur aktuellen Richtline.

Saisonplanung 2020/2021

Unsere Geschäftsstelle
Angesichts der Corona-Krise kommen auf jeden erhebliche Belastungen zu. Jedes Unternehmen, jeden kleine Firma und jeder Selbstständige steht vor wahnsinnigen Herausforderungen und weiß nicht, wie sich die nächsten Wochen entwickeln. Dies betrifft auch uns mit unserer Spielbetriebs GmbH, mit der wir den Bundesligaspielbetrieb organisieren. Gestern Abend habe ich mich als Gesellschaftervertreter mit meinem Vizepräsidenten Finanzen und unserem Geschäftsführer getroffen, um die Aufgaben für die nächsten Wochen abzusprechen. Unsere Geschäftsstelle wird in den nächsten Wochen für den Besucherverkehr leider geschlossen sein. Für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle, den Trainerstabs und die Spielerinnen haben wir Kurzarbeit beantragt und natürlich ruht momentan sowohl der Spiel-, als auch der Trainingsbetrieb. Unsere Spielerinnen halten sich individuell fit und die Nachwuchstrainingsgruppe erhalten virtuelle Unterstützung mit Videoclips, um in Bewegung zu bleiben. Wir wissen nicht wie lange diese Situation so bleibt. Aber natürlich ist es unter diesen Umständen eine besondere Herausforderung die nächste Saison vorzubereiten. Die Volleyballbundesliga (VBL) hat beschlossen, dass die Antragsfrist für die neuen Erstligalizenzen vom 15.4. auf den 15.5. verschoben werden. Viele Vereine müssen jetzt zunächst klären, wie sie die laufende Saison zu Ende bekommen und welches Defizit am 30.6. bleibt. Auch uns trifft dies, da das Spiel gegen Suhl entfallen ist. Allerdings waren unsere finanziellen Saisonplanungen konservativ, so dass wir mit den angekündigten staatlichen Unterstützungen (Kurzarbeitergeld und direkte Zuschüsse für Kleinunternehmen) vorsichtig optimistisch sind. Schwieriger wird es mit Blick auf die neue Saison. bis zum 15.5. müssen wir die Lizenzunterlagen fertig machen. Dazu brauchen wir bestätigte Sponsorenverträge und Absichtserklärungen, die einen großen Teil der notwendigen Ausgaben decken. Dazu sind wir derzeit mit unseren Partnern im Gespräch. In dieser Woche hoffen wir zudem den Vertrag mit unserem neuen Trainer abschließen zu können. Unseren Spielerinnen haben wir, soweit sie bei uns bleiben wollen und können, Angebote zur Vertragsverlängerung gemacht. Ich bitte um Verständnis, dass sowohl die direkte, als auch die telefonische Erreichbarkeit in den nächsten Wochen eingeschränkt ist. Schickt im Zweifelsfall am Besten eine Mail, wenn es Fragen oder Anliegen gibt. Natürlich sind das SWE Volley-Team und die Spielbetriebs GmbH von Schwarz-Weiß Erfurt auf diesem Weg auch im Homeoffice erreichbar. Vielen Dank allen unseren Mitarbeitern und ehrenamtlichen Helfern. Wir werden das packen! Wir wollen in der nächsten Saison in der 1. Bundesliga spielen und wir werden mit allen unseren Nachwuchsteams in der nächsten Saison wieder angreifen!

Viel Platz im Sitzungssaal

Hauptausschuss
Gestern Abend hat der Erfurter Hauptausschuss das Ruder übernommen und wird die unbedingt notwendigen Entscheidungen in der Stadt in den nächsten Wochen treffen. Die Mitglieder vom Hauptausschuss versammelten sich dazu im Ratssitzungssaal – natürlich mit ausreichend Sicherheitsabstand. Im öffentlichen Teil stellte der Hauptausschuss fest, dass nun der von der Geschäftsordnung vorgesehen Sonderfall eingetreten ist und der Hauptausschuss bis Ende April in der Regel wöchentlich bzw. im Wechsel mit dem Ältestenrat alle zwei Wochen beraten wird. Die Beigeordnete und Bürgermeisterin informierte, dass die Lastschriften für Kita- und Hortgebühren ab sofort ausgesetzt werden. Dies ist ein erster und wichtiger Schritt, den wir in der vergangenen Woche im Ältestenrat angeregt hatten. Der Thüringer Kultusminister hatte zwar bereits letzte Woche angekündigt, die Elter von Gebühren zu entlasten, wenn die Kinder nicht betreut werden können, aber eine verbindliche Entscheidung ist dazu vom Land noch nicht getroffen. Wir werden am Thema dran bleiben. Im nichtöffentlichen Teil ging es dann um notwendige Vergaben und Personalentscheidungen. Dies werden auch die wesentlichen Entscheidungen in den nächsten Wochen sein. Bis spätestens Ende April soll auch eine Entscheidung fallen, ob die Buga 2021 verschoben wird. Bereits jetzt ist abzusehen, dass nahezu alle Entscheidungen der Stadt – insbesondere alle mit finanziellen Auswirkungen auf den Prüfstand gestellt werden müssen. Wenn irgendwann wieder normale Beratungsabläufe im Stadtrat beginnen, steht ein Berg an Arbeit an.

#stayathome

Entschleunigen, zur Ruhe kommen und das Wertesystem neu sortieren. Dies alles sind Punkte, die in den nächsten Wochen anstehen. Das wichtigste dabei ist aber, dass sich jeder an die Spielregeln hält. Ausgangsbeschränkungen gelten seit diesem Wochenende nun in ganz Deutschland. Um Gruppenbildungen zu vermeiden, sollen die Menschen zu Hause bleiben und bestenfalls für Spaziergänge oder wichtige Besorgungen an die frische Luft. Zugegeben fällt mir das schwer. Normalerweise ist mein Terminplan voll und ich bin pausenlos, meist zu kommunalpolitischen Themen, unterwegs. Hinzu kommen noch diverse Sportaktivitäten oder die Fahrten zu meinem Sohn nach Baden-Württemberg. Dies alles hat sich nahezu auf Null reduziert. Aber man kann, man muss, damit klar kommen. Sport geht auch in den eigenen vier Wänden. Die Sonne lässt sich auch auf der Terrasse bei einem Kaffee erleben und mit meinen Söhnen telefoniere ich viel. Ich weiß, dass es mir damit viel besser geht, als vielen anderen Menschen. Existenzsorgen auf der einen Seite und Angst um die Gesundheit und auf der anderen Seite Menschen die an der Grenze der Belastbarkeit arbeiten. Mediziner, Pflegepersonal, Verkäuferinnen, Polizisten, Busfahrer und viele mehr machen ihren Job, damit die Corona-Krise nicht zu einer Katastrophe wird. Für all diese Menschen sollten wir daheim bleiben, um ihnen ihren Job zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass die Infektionsketten durchbrochen werden. Und wir sollten sehr dankbar sein, dass es diese Menschen gibt #bleibzuhause #stayathome

Florian Völker verlässt Erfurt

Nach nur einem Jahr als Trainer beim Volleyball-Bundesligisten Schwarz-Weiß Erfurt verlässt Florian Völker die Thüringer Landeshauptstadt wieder. Wie Präsident Michael Panse bekannt gab, geschieht das ausschließlich auf Wunsch des Coaches. „Florian Völker ist Anfang Februar an uns herangetreten und hat uns um Freigabe gebeten. Er hat ein lukratives Angebot erhalten, wo er den nächsten Schritt in seine Trainerkarriere gehen kann, was er unbedingt annehmen wollte. Schweren Herzens haben wir uns – nach eingehender Beratung im Vorstand – entschieden, Florian ziehen zu lassen und ihm keine Steine in den Weg zu legen. Er hat mit der Mannschaft eine erfolgreiche Saison gespielt und die Ziele, attraktiven Volleyball zu zeigen und den sportlichen Klassenerhalt zu schaffen, erreicht. Gerne hätten wir mit ihm weiter gearbeitet. Wir sind ihm, seinem Trainerteam und der Mannschaft zu großem Dank für das Geleistete verpflichtet. Wir wünschen Florian für seine nächste Trainerstation alles Gute“, so Michael Panse, nachdem auch die Mannschaft von der überraschenden Personalie informiert wurde. Mit den Worten: „Ich möchte mich bei allen Verantwortlichen, Helfern und Fans von Schwarz-Weiß Erfurt für die Unterstützung in der abgelaufenen Saison bedanken. Ich wünsche dem Verein und den vielen engagierten Helfern für die Zukunft alles Gute“, blickt Völker auf seine erste Station als verantwortlicher Erstligatrainer zurück. Erfurts Präsident teilte mit, dass die Suche nach einem neuen Trainer bereits fortgeschritten ist. „Wir sind in guten Gesprächen mit einem potenziellen Nachfolger und hoffen, zeitnah den Trainer für die kommende Saison präsentieren zu können. Schließlich gilt es, eine neue Mannschaft für die nächste Saison in der 1. Volleyball-Bundesliga zusammenzustellen, da einige Spielerinnen ebenfalls nicht mehr für Schwarz-Weiß Erfurt auflaufen werden.“

Erlass Freistaat Thüringen – Allgemeinverfügung Landeshauptstadt Erfurt

Die neuen Spielregeln in Stadt und Land
Reichlich beschrieben Dokumente gibt es in diesen Tagen der Corona-Krise auf allen Ebenen – allerdings sind sie teilweise widersprüchlich und in jedem Fall werfen sie viele Fragen auf. Gestern Abend gab es in Erfurt aus aktuellem Anlass eine fünfseitige aktualisierte Allgemeinverfügung. Nachdem der Oberbürgermeister die Leitung des Krisenstabes übernommen hat, wurde die ursprüngliche Allgemeinverfügung deutlich verändert. Zeitgleich hat auch das Land einen Erlass veröffentlicht, der auf 10 Seiten alles aus Landessicht regelt. Dieser ersetzt voran gegangene Erlasse und regelt viele Dinge umfänglicher. Der Abgleich zwischen dem Erlass und der Allgemeinverfügung wird möglicherweise dazu führen, dass Erfurt noch einmal nachbessern muss. Wünschen tun sich die vielen davon betroffenen Menschen, dass es eine offizielle Stelle gibt, wo ihre Fragen beantwortet werden und sie Klarheit bekommen, welche Einrichtungen ab Freitag überhaupt noch geöffnet sein dürfen.