Autor: Michael Panse

Nass, kalt und unfreundlich präsentiert sich der November – der Monat, der keine Nachmittage hat. Es ist bis 15 Uhr morgens und dann Nacht. Hinzu kommen noch Regen und Nebel.

Da beim MKC traditionell die Saisoneröffnung am 11.11. nicht um 11:11 Uhr stattfindet, sondern um 18:11 Uhr hatten wir alles dabei. Der alte Karnevalskalauer hat sich wieder bestätigt: Wenn morgens früh die Sonne lacht, hat das der MKC gemacht. Gibt’s Regen, Hagel oder Schnee, dann war’s bestimmt die GEC. Marbachia Heijo!

Aber egal. Es geht wieder los und vielen Dank allen Helferinnen und Helfern. Die Freiwillige Feuerwehr sorgte für Licht und Absperrung, wir hatten ein Zelt für die Technik, es gab den ersten Glühwein und die Garde-Mädels schützten ihre Uniformen mit Regencapes. Die obligatorische Schlüsselübernahme von der Ortsteilbürgermeisterin, einige kurze Programmpunkte und die Runde des Ministerrats vor dem Schloss waren wie immer dabei. Heute hatten wir zudem noch eine Wette. 44 kostümierte Marbacherinnen und Marbacher sollten in einer Stunde 111 l Wasser aus dem Dorfteich bis zum Marbacher Schlösschen transportieren. Souverän wurde die Wette gelöst, schon nach knapp 20 Minuten musste unser Präsident seine Niederlage einräumen. Mal sehen, was er dafür beim Kostümball liefern muss.

Bilder vom Saisonstart

Seit der Rückkehr in die 1. Volleyball-Bundesliga warten wir auf den ersten Sieg in einem Pflichtspiel. Heute Nachmittag hat es endlich geklappt – zwar nicht in der Bundesliga, aber dafür im Pokalachtelfinale. Zwar sind wir als Favorit nach Köln gefahren, aber wir wussten aus der vergangenen Saison, dass es kein Spaziergang wird. Gegen Köln haben wir in der vergangenen Saison zwar genauso wie gegen alle anderen Teams gewonnen – aber eben auch nur zwei Mal 3:2, also knapp.

Heute Nachmittag wurde es am Ende ein 3:1. Nach zwei klaren ersten Sätzen für uns nutzte Köln die Chance, als wir im dritten Satz kräftig durchwechselten. Der Satz ging deutlich an Köln und auch im vierten Satz blieben die Kölnerinnen auf Augenhöhe. Insofern war es kein ruhmreicher Sieg. Aber wir sind im Viertelfinale unter den letzten Acht und werden am 23. November in Aachen aufschlagen. Das Losglück bescherte uns leider kein Heimspiel. Trotzdem fahren wir nicht chancenlos nach Aachen. Mal sehen ob da was geht! Jetzt haben wir erst einmal das Thüringen-Derby vor uns. Suhl kommt natürlich als Favorit nach Erfurt, zumal sie am Wochenende Schwerin aus dem Pokal geworfen haben. Das ändert aber nichts daran, dass wir auch einmal ein Heimspiel gegen Suhl in der Bundesliga gewinnen wollen. Samstag wäre ein guter Tag dafür 😉

In den Abendstunden des 9. November 1989 passierte das bis dahin Unvorstellbare – nach Jahrzehnten Mauer und Stacheldraht öffnete sich die deutsch-deutsche Grenze. Viel wird in diesen Tagen darüber geschrieben, wie es zu den legendären Sätzen von Schabowski bei der Pressekonferenz kam. Nahezu jeder DDR-Bürger kann sich noch daran erinnern, wo er an diesem Tag war und wie er vom Mauerfall erfahren hat. Der Bundestag unterbrach seine Sitzung und es wurde die Nationalhymne gesungen. Auf dem Weg zur Deutschen Einheit war der Fall der Mauer die entscheidende Wendemarke, ab der es kein zurück mehr gab. Ich bin unwahrscheinlich dankbar für die Veränderungen und Chancen. Ich bin froh darüber dies alles damals so bewusst und intensiv miterlebt zu haben und ich kann mich heute noch an viele Details erinnern. Der Herbst 1989 hat mich politisiert und geprägt.

Am Abend des 9. Novembers habe die Nachrichten bis weit nach Mitternacht verfolgt. Am nächsten Morgen ist meine damalige Frau mit unseren Ausweisen zum Volkspolizeikreisamt, um einen Reisestempel bzw. ein Visum in die Personalausweise zu bekommen. Angeblich sollte man den zur Reise benötigen…

Wir waren am Wochenende bei Freunden in Wilkau-Haßlau und hatten glücklicherweise vorausschauend den Kofferraum voll mit Benzinkanistern. Samstagfrüh ging es auf die Piste nach Bamberg und am Nachmittag weiter nach Nürnberg. Mein Trabi hat tapfer durchgehalten. In Nürnberg klopften immer wieder Passanten ungläubig an die Pappe (das Foto entstand an dem Tag in Nürnberg). Auf der Heimfahrt haben wir an der Grenze unseren ersten 20km Stau erlebt und nach einem Stempel im Ausweis hat niemand mehr gefragt.

In den letzten 35 Jahren bin ich sehr viel gereist, auf alle Kontinente und in viele Länder, die ich mir 1989 nicht erträumen konnte. Die Reisefreiheit war eine der zentralen Forderungen bei den Demonstrationen im Herbst 1989. Offene Grenzen – die deutsche-deutsche und die europäische – haben Reisen in alle Welt ermöglicht.

Viele Freiheiten, die wir mit der Wiedervereinigung errungen haben sind heute selbstverständlich. Meinungs- und Pressefreiheit und freie Wahlen sind unabdingbar für unsere Demokratie. Der 9. November 1989 erinnert daran, wie es vor 35 Jahren erkämpft von mutigen DDR-Bürgern im Herbst 1989 begann.

Im Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht vor 86 Jahren haben wir uns auch in diesem Jahr wieder auf dem jüdischen Friedhof in Erfurt getroffen. In diesem Jahr schon am Tag vor dem 9. November aus Respekt vor dem Shabbat.

Vielen Dank allen Teilnehmern für die wichtigen Wortbeiträge. Die demokratischen Parteien stehen an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger und solidarisch zu Israel und unserer Partnerstadt Haifa. Dies ist ein richtiges und wichtiges Signal – gerade in Zeiten in denen es zunehmend Politiker von ganz Links bis ganz Rechts gibt, für die dies nicht selbstverständlich ist.

Reinhard Schramm, der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde erinnerte daran, wie sehr sich die Lebenssituation von Jüdinnen und Juden, nicht nur in Israel, sondern auf der ganzen Welt nach dem 7. Oktober 2023 verändert hat. Gerade erst die schockierenden Ereignisse gestern in Amsterdam haben uns wieder vor Augen geführt, dass Jüdinnen und Juden trotz der permanenten Angriffe der Hamas und Hisbollah noch in Israel am sichersten sind.

Die Stadtratssitzung begann gestern Abend mit erfreulichen Tagesordnungspunkten. Jörg Neigefindt wurde als neuer Stadtrat verpflichtet und gleich zum stellv. Stadtratsvorsitzenden gewählt. Danach wurden sieben ehemalige Kolleginnen und Kollegen als Ehrenstadträte geehrt. Sie alle waren länger als 20 Jahre im Erfurter Stadtrat aktiv – Urs Warweg sogar 34 Jahre. Um sie nicht nur symbolisch zu ehren, sondern die Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement auch zu untersetzen, beschloss der Stadtrat Änderungen an der Hauptsatzung. Künftig können die Ehrenstadträte auf Lebenszeit eine Jahreskarte aus dem Portfolio der städtischen Gesellschaften wählen.

Das war es dann aber schon mit der großen Einigkeit. Der Rest des Abends war wieder von unterschiedlichen Mehrheiten geprägt. Zwei Aktuelle Stunden zur Personalsituation in der Stadt und zur Gleichstellungsbeauftragten führten zwar zum Diskurs aber nicht zu Entscheidungen. Die Unterstützung des Karnevalsumzugs wurde beschlossen – die AfD war dagegen und den Grünen ging die Förderung zu weit.

Streitbehaftet ging es zur Umsatzsteuerpflicht weiter. Seit einem Jahr bekommen wir in nahezu jeder Finanzausschusssitzung einen umfänglichen Bericht zum Stand der Umsetzung. Die ersten Satzungen der Stadt sind – wie vom Bundesgesetzgeber vorgegeben – bereits beschlossen. Kurz vor der Zielgerade hat der Bundestag jetzt beschlossen, eine mögliche Übergangsfrist um zwei Jahre zu verlängern. Das Jahressteuergesetz, in dem dies enthalten ist, wurde allerdings noch nicht vom Bundesrat beschlossen und steht dort erst am 22. November auf der Tagesordnung. Bis dahin haben wir eigentlich keine Wahl. Dennoch beantragten die Linken die Umsatzsteuerpflicht für alle (auch die beschlossenen Satzung) auszusetzen. Dieses Ansinnen schaffte die notwendige 2/3 Mehrheit zur Aufnahme in die Tagesordnung nicht. Bei der Beratung der Friedhofsgebührensatzung gab es dann aber dennoch die Diskussion zum Thema. Der sozialdemokratische Finanzdezernent Steffen Linnert mahnte seine Fraktion und den Stadtrat, die zeitintensive Vorarbeit zahlreicher kommunaler Mitarbeiter inklusive Schulungen zum Thema nicht zu missachten. Allerdings drang er damit nicht durch. Während es bei der Friedhofsgebührensatzung eine knappe Mehrheit gab stimmten bei der Gebührensatzung Für die Musikschule SPD, Linke und AfD dagegen. Jetzt haben wir die Situation, dass es Satzungen mit der Umsetzung der Umsatzsteuerpflicht und ohne gibt. Dies wird jetzt zur Denksportaufgabe für den Dezernenten und am Ende muss wohl das Landesverwaltungsamt eine Bewertung abgeben.

Mich überrascht nun zum wiederholten Mal die kommunalpolitische Verantwortungslosigkeit der SPD. Auf dem Weg zwischen dem beleidigt sein, nach der verlorenen Kommunal- und Landtagswahlen und dem Anspruch die Stadt mitzugestalten, sind die Genossinnen und Genossen stehen geblieben. Bei zahlreichen Entscheidungen im Stadtrat ist die AfD Zünglein an der Waage. Die AfD hat sich in der gestrigen Sitzung zu keinem Thema inhaltlich gemeldet, weil sie weder ein Konzept haben noch inhaltlich etwas beitragen wollen. Aber sie stimmen grundsätzlich so ab, dass sie den größten kommunalpolitischen Schaden anrichten. Für die anstehende Beratung zum Nachtragshaushalt und den folgenden Dezernentenwahlen lässt sich da nichts Gutes für die Stadt erwarten.

Dass ich mir die Nacht um die Ohren schlage wegen einem Ereignis in den USA, passiert regelmäßig beim Superbowl oder Football-Spielen der Chiefs. Allerdings auch, wenn Präsidentschaftswahlen sind.

Während es in der Nacht noch viel Vorberichte und Spekulationen gab, ging es dann am morgen sehr schnell und auch sehr deutlich. Die Wahl von Trump kam für alle Beobachter überraschend, vor allem weil sie so deutlich ausfiel.

In der medialen Wahrnehmung und auch in den Wunschprojektionen der übergroßen Mehrheit der Deutschen, war die Wahl von Trump nicht vorgesehen und um so größer ist jetzt der Schock. Auch ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber die Welt wird nun die nächsten Jahre damit leben müssen und da geht es auch darum, wieder zu einer Arbeitsebene zurückzufinden. Die Bundesregierung (die bisherige, darf man seit heute wohl sagen), hat da nicht klug agiert. Insbesondere die Außenministerin, aber auch der Bundeskanzler haben ihre Abneigung gegen Trump lautstark und unstaatsmännisch artikuliert. Nach dem weiteren Verlauf des heutigen Tages in Deutschland, kann man ja nur froh sein, dass sie wohl in ihrer nur noch kurzen Amtszeit nicht mehr auf Trump treffen werden.

Ich war in den letzten 30 Jahren insgesamt ein halbes Dutzend Mal in Amerika. Ich erinnere mich noch an die erste größere politische Reise Mitte der 90ger Jahre nach Washington und einige der Gespräche, die wir damals geführt haben. Die Politik der USA waren immer schon von “Amerika first” geprägt. Was die Amerikaner aber gar nicht mögen, sind Ratschläge von Außen. Wir dürfen gespannt sein, wie die ersten Monate werden, wenn Trump im Januar sein Amt antritt.

Nicht mehr im Amt sind jetzt schon mehrere  Minister der Bundesregierung. Die FDP hat sich in einem Akt der Verzweiflung hinter den fahrenden Zug geworfen. Gegen das Verhältnis und den Umgang von Scholz, Lindner und Habeck in der Ampel war der finale Auftritt von Tic Tac Toe noch ein Kindergeburtstag (“Wenn wir Freunde wären, dann würdest du so’n Scheiß überhaupt nicht machen”). Die Ampel hat Deutschland geschadet, es ist gut, dass damit nun endlich Schluss ist. Allerdings wollen sich die Herren und Damen von SPD und Grünen (und ein Minister als ehemaliges FDP-Mitglied) gerne noch ein paar Monate durchwursteln. Dabei dürften sie unterschätzen, dass der Frust der übergroßen Mehrheit der Deutschen in dieser Zeit eher noch zunehmen wird.

Die politische Geschichte des 6. November 2024 ist damit aber noch nicht zu Ende erzählt. Auch in den Ebenen darunter ging es wild zu. In Sachsen kündigte die BSW die Sondierungsgespräche mit der CDU und SPD und in Thüringen verhandelt man vorerst weiter. Da bleibt zu hoffen, dass es am Wochenende und zu Beginn der kommenden Woche finale Ergebnisse gibt. Vielleicht hat Frau Wagenknecht jetzt mehr in Berlin zu tun und es fehlt die Zeit sich pausenlos in Thüringen einzumischen.

Kommunalpolitik gab es gestern bis 22:30 Uhr dann auch noch mit der Stadtratssitzung. Darüber schreibe ich dann gerne separat ein paar Zeilen. Der gestrige Tag bot so ziemlich alles, was man politisch reinpacken konnte.

In dieser Woche wird es wieder kommunalpolitisch… Fraktionssitzung am Montag, heute Hauptausschusssitzung und morgen Stadtratssitzung. Dies alles sind die regelmäßig stattfindenden “Standartsitzungen”. Hinzu kommen noch die Gremien, die fraktionsintern stattfinden und in Form von Arbeitskreisen der Vorbereitung der Stadtratsarbeit dienen. Den Arbeitskreis für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben leite ich als finanzpolitischer Sprecher der Fraktion.

Zur Zeit haben wir im AK FLRV mal wieder Hochkonjunktur. Neben der Vor- und Nachbereitung der Ausschusssitzungen beschäftigt uns gerade der Nachtragshaushalt 2025. Die Beratungszeit dafür wurde vom Ausschuss zwar verlängert, aber im Dezember wird er zur Abschlussberatung und Abstimmung im Stadtrat auf der Tagesordnung stehen. Ein Nachtragshaushalt bietet in der Regel nur wenig Gestaltungsspiel. Aber da der aktuelle Haushalt ein Doppelhaushalt ist und zudem noch aus der Zeit des alten Stadtrats (mit anderen Mehrheiten) ist, wird es wohl den einen oder anderen Änderungswunsch daran geben. Als CDU-Stadtratsfraktion peilen wir drei bis fünf Anträge an und dazu ist Vorarbeit zu leisten. Vielen Dank den Mitgliedern unseres AK FLRV für die intensive Diskussion dazu am heutigen Abend. Die Ergebnisse werden wir in den nächsten Tagen vorstellen.

In der vergangenen Woche hatte ich mehrfach Besuchergruppen im Rathaus zu Gast und habe ihnen die Arbeit des Erfurter Stadtrats vorgestellt. Was der Stadtrat eigentlich macht, wie oft er tagt, welche Ausschüsse es gibt und wie sich die Fraktionen organisieren – dies sind Dinge, die gar nicht so bekannt sind.

Als Stadtratsvorsitzender erkläre ich dies gerne und werbe zudem immer um Wertschätzung für die Arbeit der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte. Jede bzw. jeder von ihnen ist angetreten, um die Stadt besser zu machen. Jede und Jeder von ihnen verbringt viel seiner Freizeit im Rathaus – in der Regel mindestens drei Abende pro Woche. Fraktionssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Ausschusssitzungen und diverse andere Gremien kommen zu den offiziellen Stadtratssitzungen noch hinzu. Dies funktioniert nur zu Lasten der Familien und unter Verzicht auf viele sonstige Freizeitaktivitäten.

Ende September war ich zu einem Gespräch bei unserem lokalen Radiosender über die Stadtratsarbeit. Der Beitrag ist seit dieser Woche nun auch als Podcast verfügbar.

Anbei nebenstehend der Link zu dem 45minütigen Beitrag. Viel Spaß beim reinhören!

Ich freue mich über jede Besuchergruppe und Schulklasse, die zu uns ins Rathaus kommt und für Kommunalpolitik interessieren.

Gestern Abend konnte ich eine Gruppe der Katholischen Studentengemeinde durch das Erfurter Rathaus führen.

Sie hatten sich nach unserer gemeinsamen Diskussionsrunde bei der KSG kurz vor der Kommunalwahl zum “Gegenbesuch” im Rathaus angemeldet und ich habe den Studentinnen und Studenten gerne den Festsaal und den Ratssitzungssaal gezeigt und die vielen Bilder, die die Flure im Rathaus und den Ratssitzungssaal zieren, erklärt.

Am Tag vor dem Reformationstag habe ich natürlich auch auf die Bedeutung Martin Luthers hingewiesen. Im und am Erfurter Rathaus spielt einer der wichtigsten Menschen, die in Erfurt gelebt haben eine große Rolle. Martin Luther war von 1501 bis 1511 in Erfurt. Er wurde hier zum Priester geweiht und studierte zwei Jahre in Erfurt. Sein Wirken ist in vielen Bildern im Rathaus festgehalten. Zum Trost für die katholischen Gäste habe ich aber auch daran erinnert, dass Luther in seiner Zeit in Erfurt noch katholisch war.

Am Rathaus stehen auf den beiden Portalen am Festsaal die Bronzefiguren von Luther und Bonifacius. Ihre Aufstellung war 2017 durchaus ein kommunalpolitisches Politikum – mit einem guten Ausgang. Auch dies ist ein Beispiel, welches ich immer wieder erwähne auf die Frage, was wir eigentlich so alles im Rathaus diskutieren. Mit den rund 20 Studentinnen und Studenten habe ich mich gestern noch ein drittes Mal verabredet. Im Frühjahr werden wir voraussichtlich den Thüringer Landtag besuchen und über die Landespolitik sprechen.

Heute aber ist erst einmal Reformationstag, der an den Thesenanschlag von Martin Luther am 31.10.15017 an der Schlosskirche Wittenberg und damit die Begründung der evangelischen Kirche erinnert. In Thüringen ist dies ein Feiertag, weil das Land mehrheitlich evangelisch geprägt ist. Ich wünsche allen einen schönen Feiertag, auch wenn jeder ihn anders begehen wird. Am 10.11. wird auch in Erfurt wieder der Martinstag auf dem Domplatz mit einem ökumenischen Gottesdienst gefeiert. Da erinnern wir an den Geburtstag von Martin Luther und an den Heiligen Martin von Tours.

Nach den Diskussionen und Positionsbeschreibungen der letzten Wochen war es gestern doch überraschend, dass sich CDU, BSW und SPD auf eine gemeinsame Präambel zu ihrem Sondierungspapier verständigt. Jetzt sind wieder die Gremien am Zug. Bei der CDU läuft die Diskussion sehr intensiv bei den Regionalkonferenzen und in den Kreisvorständen. In jedem Fall werden die nächsten Wochen spannend.

Spannend wird in der kommenden Woche auch die US-Wahl. Im aktuellen Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung haben wir den Blick auf diese Wahl gerichtet und ich werde wohl auch den 5. November – zeitlich versetzt – medial und im Netz verfolgen.

Mal sehen ob es danach eher einen neuen US-Präsidenten oder Präsidentin oder einen neuen Ministerpräsidenten in Thüringen gibt.