Autor: Michael Panse

103 Mal und damit so häufig wie kein anderer Ausschuss im Erfurter Stadtrat hat der Finanzausschuss getagt. Neben den regelmäßigen monatlichen Sitzungen gab es zusätzlich die Haushaltsanhörungen ist der Finanzausschuss neben dem Hauptausschuss der einzige Ausschuss, der auch in den Sommermonaten tagt. Ich durfte als Ausschussvorsitzender die Sitzungen in den letzten Jahren leiten und es war nahezu immer eine ausgesprochen sachliche Atmosphäre. Klar gab es auch deutliche Auseinandersetzungen, aber die fanden dann meist im Stadtrat bei den Haushaltsabschlussberatungen statt.

Der aktuelle Haushalt wurde, wie so viele zuvor, zu späte eingebracht und zu spät beschlossen. Er ist bis jetzt immer noch nicht genehmigt – die Verwaltung erwartet die Genehmigung in der 22 KW. Dann ist schon wieder fast ein halbes Jahr herum und es wird wieder nicht alles umgesetzt, was beschlossen wurde. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass im Bereich des Beigeordneten Bärwolff, wo die Investitionsbedarfe am größten sind, das meiste liegen bleibt.

In der gestrigen Sitzung haben wir neben einigen noch notwendigen Vergaben auch die Information über die aktuelle Haushaltsentwicklung im 1. Quartal bekommen. Zwar steigen die Gewerbesteuereinnahmen, aber auch die Personalausgaben. Zudem fehlen 2,1 Millionen Euro (ursprünglich geplante) Einnahmen aus dem Landesausgleichsstock. Die Mehreinnahmen wurden von den rot-rot-grünen Stadtratskollegen im Haushalt zusätzlich eingeplant. Leider allerdings ohne Sinn und Verstand. Insbesondere die hauptamtlichen Landtagsabgeordneten von Rot-Rot-Grün hätten es besser wissen können und müssen. In der letzten Finanzausschusssitzung richtete gestern der Finanzbeigeordnete mahnende Worte an die Finanzpolitiker. Mal sehen ob sie in der nächsten Wahlperiode Gehör finden.

Ein großes Dankeschön allen Stadtratskolleginnen und Kollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren. Gerne werde ich auch in der nächsten Wahlperiode die Finanzen der Stadt mitgestalten. Aber zuvor haben die Wählerinnen und Wähler das Wort.

In einem Monat ist die Europawahl. 35 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen und um die Gunst der Wählerinnen und Wähler werden – beim letzten Mal haben rund 61 Prozent ihr Votum abgegeben. Die Wahlbeteiligung zu erhöhen ist das erklärte Ziel aller Demokratinnen und Demokraten. Dies gelingt nur, wenn die Wählerinnen und Wähler wissen, was die Parteien politisch wollen.

Seit über 20 Jahren bietet der Wahl-O-Mat dafür eine Orientierungshilfe – insbesondere für Erst- und Jungwähler. Mit dem Wahl-O-Mat können sie in spielerischer Form die Parteien vergleichen und ihre Position dazu ausloten.

Bei der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen bin ich für den Wahl-O-Mat zuständig und wir sind gerade dabei die Erstellung zur Landtagswahl vorzubereiten. Das wird dann mein dritter Wahl-O-Mat nach 2019 und 2021 (wo er allerdings mangels Landtagswahl nicht  zum Einsatz kam). Eine Jugendredaktion wird Anfang Juni in einem dreitägigen Workshop die Wahlprogramm vergleichen und Fragen erstellen. Einige der Themengebiet begegnen einem bei jedem Wahl-O-Mat der letzten Jahre (Cannabis, Wehrpflicht, Wolfsjagd). Andere sind aber auch neu.

Der Wahl-O-Mat zur Europawahl ist seit gestern online und wurde bereits mehr als 1 Million Mal gespielt. Ich war auch als einer der ersten Nutzer dabei. Über 80 Prozent Zustimmung zum Wahlprogramm der CDU/CSU – alle anderen Parteien mit deutlichem Abstand.

Wahl-O-Mat zur Europawahl   

Auch wenn derzeit Zeit viel Wahlkampf auf allen Ebenen stattfindet – die politische Bildungsarbeit bleibt ein fortwährender Auftrag. Bei der LZT erstelle ich regelmäßig den Newsletter.

Die bevorstehenden Kommunal- und Europawahlen sind auch im aktuellen Newsletter der LZT Thema. Zudem werden darin die Termine der Landeszentrale bis Ende Mai in ganz Thüringen vorgestellt.

Zum Newsletter 9/2024

Ganz unberechtigt ist die Vision nicht. Alle unsere amtierenden Weltmeister in den Kufensportdisziplinen haben mit der Einschulung am Sportgymnasium oder der Berufung in die Leistungskader ihre sportliche Laufbahn begonnen. Bei unserer heutigen Berufungs- und Ehrungsveranstaltung waren über 100 Nachwuchssportlerinnen und Sportler in Oberhof dabei. Dabei wurden die Landeskader für die kommende Saison berufen, Förderpreise vergeben, Einschulungen an das Sportgymnasium vorgenommen und erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler mit der Verdienstnadel des TSBV geehrt.

Unter den Ehrengästen waren unter anderen auch unsere Weltmeisterin Julia Taubitz, die Weltcupsieger von Oberhof Team Orlamünder/Gubitz, David Nößler, Valentin Steudte und Silke Kraushaar-Pielach sowie der Leiter des Olympiastützpunkt Thüringen Dr. Bernd Neudert, der Geschäftsführer Stiftung Thüringer Sporthilfe Arnd Heymann und die Geschäftsstellenleiterin des Thüringer Wintersportzentrum Oberhof Petra Amthor. Herzlichen Glückwunsch allen berufenen Landeskadern und geehrten Sportlerinnen und Sportlern und viel Erfolg!

Bei meinem Grußwort für den Vorstand des TSBV konnte ich darauf verweisen, dass wir derzeit 12 Olympiakader, 17 Perspektivkader, 6 Nationalkader 1 und 22 Nationalkader 2 im TSBV haben. Ich kenne keinen Sportfachverband, der über so eine dichte an Leistungssportlern verfügt. Insofern ist die Vision für die jungen Athletinnen und Athleten klar – Medaillen bei Weltmeisterschaften und Olympischen Spielen wollen sie alle irgendwann und tatsächlich werden dies einige von ihnen schaffen.

Jetzt beginnt bei unseren Sportlerinnen und Sportlern wirklich die Sommerpause. Wir werden uns aber sicher noch bei einigen offiziellen Terminen in den nächsten Wochen treffen, bis im September wieder Eis auf der Bahn ist. Mit Julia Taubitz habe ich mich aber schon einmal – ganz sommergemäß – zum Wakeboard fahren am Erfurter Nordstrand lose verabredet.

Bilder von der Ehrungsveranstaltung  

Die kommunalpolitische Informations- veranstaltung zum Sport in Erfurt auf Einladung des Stadtsportbund Erfurt fand reges Interesse. Heute Abend waren Vertreter von rund 100 Erfurter Sportvereinen im Foyer der Leichtathletikhalle zu Gast, um etwas über die sportpolitischen Ziele der Parteien zur Kommunalwahl zu erfahren. Neben den sechs OB-Kandidaten (es waren tatsächlich alle da), waren auch die drei Vertreter der Parteien geladen, die keinen eigenen OB-Kandidaten aufgestellt haben (FDP, Piraten und Freie Wähler).

Der Leiter der Sportredaktion der Funke Medien Thüringen, Marco Alles hatte die dankbare Aufgabe die Veranstaltung zu moderieren. Im ersten Teil der Veranstaltung ging es im Wesentlichen um die geforderte dritte Schwimmhalle und die dringend sanierungsbedürftige Eishalle. Bei der anschließenden Fragerund kamen dann die Themen der Vereine zu Sprache. Konkrete Lösungsvorschläge gab es kaum. Ich finde es allerdings gut, dass man das Gespräch miteinander sucht – hoffentlich auch nach der Kommunalwahl. Der Sport ist schließlich die größte organisierte Interessengruppe in unserer Gesellschaft.

Ich bin gespannt, wie die Zusammenfassung des Abends in den nächsten Tagen in der TA aussieht. Nach der Veranstaltung haben wir das ganze familiär ausgewertet – mein Zwillingsbruder ist Präsident des USV und somit auch mit sportlichem Informationsvorsprung ausgestattet-

Bilder vom Abend

Ab heute hat das Briefwahlbüro in Erfurt im Technischen Rathaus in der Warsbergstraße geöffnet (das moderne Gebäude auf dem Bild). Dort können die Briefwahlunterlagen abgeholt und abgegeben werden aber auch direkt gewählt werden. Dies ist insbesondere gut für alle, die sich bereits entschieden haben und eventuell am Wahlsonntag nicht da sind. Allerdings gibt es nach einer aktuellen INSA-Umfrage rund 40 Prozent der Erfurterinnen und Erfurter, die unentschlossen sind. Meine erste Bitte an die ist: gehen Sie wählen! Die zweite Bitte: wählen Sie demokratisch! Und als dritte Bitte, wenn Sie mir vertrauen, geben Sie mir ihre drei Stimmen.

Unsere Kommunalwahl ist nicht einfach. Im aktuellen Amtsblatt sind viele Frauen und Männer aufgelistet, die am 26. Mai für den Erfurter Stadtrat kandidieren und die unsere Stadt besser machen wollen. Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrem Votum entweder eine der Parteien wählen, oder einzelne Kandidaten auf der Liste. Wenn Sie also jemanden kennen, kreuzen Sie auch denjenigen an (bis zu drei Kreuze sind möglich), das hilft ihm auf dem Weg in den Stadtrat.

Immer wieder gibt es dazu viele Fragen. Im Briefwahllokal kann man sich dies erklären lassen, oder auch die aktuelle Broschüre der Landeszentrale für politische Bildung (kostenfrei) im Internet bestellen.

Anbei der Link zur Homepage der Stadt mit den Informationen zum Briefwahllokal

Wer gut arbeitet kann auch gut feiern! Dass unsere 380 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes gut arbeiten können, haben sie in den letzten zwei Jahren deutlich unter Beweis gestellt. Dass sie gut feiern können haben sie verdientermaßen heute auch unter Beweis gestellt.

Ein riesengroßes Dankeschön unseren Helferinnen und Helfern, die mit ihrem Engagement die WM, zwei Weltcups und den Junioren-Weltcup ermöglichten! Rund 200 Helferinnen und Helfer waren heute im Lotto-Thüringen-Haus in Oberhof zur Dankeschön-Party mit der Band Rest of best.

Sportminister Helmut Holter dankte den Ehrenamtlichen ebenso wie TSBV Präsident Andreas Minschke. Andreas Minschke sagte, dass die Worte auf der Wintersportbekleidung es auf den Punkt bringen “Das ist Thüringen”.

Bilder von der Helferparty

Die Wahlbenachrichtigungen wurden verschickt und ab Montag öffnen die Sonderwahllokale. Höchste Zeit also für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer ihr Material an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Ich bin sehr froh, dass ich dabei von meiner Familie unterstützt werde.

Seit dieser Woche haben wir auch ein erprobtes Wahlkampfkonzept reaktiviert. “Early bird” bedeutet schon am frühen Morgen mit Wahlkampf zu beginnen. Die nächsten Wochen werden wir Montags, Mittwochs und Freitags von 7:30 Uhr bis 9:00 mit einem Infostand auf dem Anger sein. Dazu gibt es Kaffee, Croissants und gute Gespräche – natürlich auch alle Informationen zur Wahl. Die Resonanz war heute durchaus positiv. Auch unser OB-Kandidat Andreas Horn war dabei. Morgen geht es erst zu moderater Zeit – also 10 Uhr vor der Gorkikaufhalle weiter. Aber Montag wieder Anger und ich freue mich über jeden der kommt, vielleicht bekommt er auch noch die Konfitüre zum Croissant.

Wahlkampfbilder

Ende der 20ger bis Anfang der 30ger Jahre begann der Aufstieg der Nationalsozialisten. Dagegen gab es Protest und Widerstand – leider am Ende erfolglos und mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. John Heartfield war einer derjenigen, die energisch protestierten. Seine Werke sind derzeit – neu kommentiert – in der Erfurter Kunsthalle zu sehen.

Die Ausstellung »33 Geistesblitze. Antifaschistische Fotomontagen von John Heartfield, 2024 neu gelesen« zeigt die ganzseitigen Originalabdrucke aus der Arbeiter-Illustrierten-Zeitung (AIZ), die schon damals als Markenzeichen dieses Blattes galten. Wie in einem Brennglas verdichteten sie geschickt aktuelles Geschehen zu einer agitatorischen Botschaft, meist gegen das NS-Regime und die faschistischen Diktaturen in Europa gerichtet. Mit ihrem Humor, aber auch ihrer Schärfe und Kompromisslosigkeit erinnern sie in vielem an die Memes, die wir aus den Sozialen Medien unserer Tage kennen: kurze, oft ironische Kommentare, montiert aus medialen Versatzstücken.

Zahlreiche Heartfield-Montagen wären heute sicherlich Meme-fähig – etwa der »Sinn des Hitlergrußes«, das »wandelnde Beefsteak«, das Hakenkreuz aus Henkersbeilen oder das Mimikry Hitlers mit Hilfe eines rauschenden Karl-Marx-Bartes. Aber lassen sich diese Schlagbilder aus einer vergangenen Epoche überhaupt noch auf die gegenwärtige Situation beziehen, oder sind und bleiben sie historische Artefakte, gut aufgehoben nur noch in Museen und Geschichtsbüchern? Wenn wir sie heute neu lesen, mit dem Wissen um das, was an Schrecken auf sie folgte und Heartfield bestenfalls vorahnen konnte, tun wir ihnen nicht in gewisser Weise Unrecht, wenn wir sie nun als Akte des Widerstands überhöhen? Und mit Blick auf unsere gegenwärtige Situation besonders bedeutsam: Braucht es heute »mehr Heartfield«? Oder ist der verkürzte, oft bewusst verletzende, meist spekulative und in jedem Fall propagandistisch gemeinte Kommunikationsstil solcher Memes überhaupt angemessen für einen politischen Diskurs, an dem ja gerade derart populistische Einlassungen immer wieder kritisiert werden?

Solchen und weiteren, für die politische Auseinandersetzung im Wahljahr 2024 wichtigen Fragen widmete sich gestern ein Diskussionsabend in der Erfurter Kunsthalle, an dem ein Podium aus Thüringer Persönlichkeiten, die auch Heartfields Montagen für die Ausstellung kommentiert haben, im Gespräch mit dem Publikum die Rolle pointierter Meinungsbeiträge für die demokratische Willensbildung erörterten.

Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Chef der Staatskanzlei, Mirjam Kruppa, Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge der Thüringer Landesregierung und Prof. Dr. Christiane Kuller, Professorin für Zeitgeschichte und Geschichtsdidaktik an der Universität Erfurt diskutierten auf dem Podium. Michael Tallai von der Funke Medien Thüringen, neben Prof. Dr. Dr. Patrick Rössler von der Universität Erfurt, Initiator der Ausstellung, führte in das Thema ein. Die LZT hat die Ausstellung mit unterstützt und wir werden sie wohl auch weiterhin begleiten.

Bilder von der Podiumsdiskussion

Es gibt sie doch noch – Projekte, die in Erfurt fristgemäß geplant und realisiert werden! Allerdings in Verantwortung der SWE Stadtwirtschaft GmbH – in kommunaler Verantwortung hätte es wohl deutlich länger gedauert. Frank Döring, Abteilungsleiter Technik der SWE Stadtwirtschaft konnte zur heutigen Einweihung des Wertstoffhofes Erfurt-Süd auf die kurze Bauzeit (10 Monate) und die Einhaltung der Kosten (1,9 Millionen Euro) verweisen.

Für rund 75.000 Erfurterinnen und Erfurter im Süden der Stadt verbessern sich die Entsorgungsmöglichkeiten beträchtlich. Von 10 bis 18 Uhr ist der Wertstoffhof geöffnet – Samstags bis 14 Uhr. Als Aufsichtsratsmitglied der SWE Stadtwirtschaft freue ich mich darüber und war sehr gerne bei der Einweihung dabei. Am letzten Freitag haben wir in der Aufsichtsratssitzung über die aktuelle Lage in der Entsorgungswirtschaft in Erfurt gesprochen. Die Stadtwirtschaft hat sich gut entwickelt. Planmäßig wurde die Technik erneuert und die Struktur verbessert. Im Politikersprech sagt man so schön, das Unternehmen ist gut aufgestellt und wir können stolz sein, ein klein wenig daran mitgewirkt zu haben.

Bilder von der Einweihung