Autor: Michael Panse

Der zweite Newsletter der LZT, den ich heute versandt habe, ist dem 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus gewidmet. Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten das KZ Auschwitz.

Der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wurde im Jahre 1996 in der Bundesrepublik Deutschland als Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes ins Leben gerufen.

Wir erinnern in diesem Jahr zum 79. Mal an die Befreiung von Auschwitz. Die Landeszentrale für politische Bildung bietet dazu zusammen mit Projektpartnern zahlreiche Veranstaltungen an, die wir im Newsletter vorstellen. Auch der zunehmende Antisemitismus in unserer Gesellschaft wird bei mehreren Veranstaltungen thematisiert.

In unserem Publikationsbereich stellen wir zudem ein breites Angebot für die Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus und dem KZ-System zur Verfügung, gerade auch unter dem Aspekt der Regionalgeschichte des Nationalsozialismus in Thüringen. Einige ausgewählte Publikationen stellen wir Ihnen in unserem heutigen Newsletter vor.

Newsletter 2/2024

Unsere Serie hält und der Zug hat weiter keine Bremse! Nachfolgend der Spielbericht vom Wochenende:

Schwarz-Weiß Erfurt hat seine Siegesserie in der 2. Bundesliga Pro fortgesetzt. Der 3:0-Heimsieg gegen EVT Hamburg war der 14. Sieg im 14. Spiel.

Im ersten Spiel nach dem Abgang von Kapitänin Sina Fuchs begann der Spitzenreiter zunächst nervös und lag mit 4:7 im Rückstand. Das legte sich alsbald und nach einem Kampf auf Augenhöhe setzte sich der Gastgeber im Finish doch noch recht deutlich mit 25:18 durch. Sina Stöckmann verwandelte per Block.

Auch im zweiten Satz lagen die Erfurterinnen nach einigen Unstimmigkeiten in der Annahme zunächst mit 4:6 zurück. Erneut konnten sie den Rückstand in einen komfortablen Vorsprung umwandeln, weil Antonia Greskamp, die diesmal den Vorzug im Zuspiel erhielt, einen starken Job machte. Die Auszeichnung zur goldenen MVP nach Spielende war der verdiente Lohn für sie. Einige Wechsel bei den Gastgebern, die den Motor kurz ins Stottern brachten, ließen den komfortablen 20:13-Vorsprung schmelzen, der verschlagene Aufschlag der Gäste beendete den zweiten Durchgang dennoch mit 25:22 zu Gunsten der SWE-Damen.

Beim 0:4 zu Beginn des dritten Satzes wackelte das bei Sieg versprochene Fass Freibier des Spieltagssponsors Thüringen Park. Aber nicht lange, die Gastgeberinnen holten diesen auf und lieferten sich einen harten Kampf. Schwarz-Weiß brauchte viel Geduld im Angriff, um die aufopferungsvoll kämpfende EVT-Mannschaft zu zermürben. Die Abwehrschlacht der Hanseatinnen hielt bis zum Beginn der Crunchtime. Dann war der Widerstand gebrochen und mit einem Block von Silvie Pavlová zum 25:20 endete die Begegnung, die die knapp 600 Zuschauer zu langanhaltendem Applaus veranlasste.

Am kommenden Sonntag geht es zum Spitzenspiel nach Dingolfing. Ein Fortführen der Siegesserie ist das Ziel, wird aber eine knackige Aufgabe für die Thüringerinnen. (St.S.)

Bilder vom Spiel

Seit nun 17 Jahren pflegen wir mit unseren Nachbarn die Tradition des Jahres-Angrillens in den ersten Januartagen. In Thüringen gibt es eigentlich weder einen Saisonstart noch ein Saisonende für die Thüringer Rostbratwurst. Lediglich die Beschaffung ist unterschiedlich schwer. Während im Frühjahr großen Mengen über die Bartwurstroste wandern und dadurch der Nachschub knapp wird, ist es im Winter der Fehlglaube, dass Rostbratwürste Saisonware wären. Ich konnte trotzdem 50 von ihnen bei EDEKA erstehen und so war der Tag gerettet.

Gestern vor genau 620 Jahren wurde die Thüringer Bratwurst erstmals in einem Schriftstück erwähnt und somit konnten wir heute bei bestem Winterwetter den Geburtstag würdig feiern. Mitten im Schnee passte Glühwein am Besten dazu – in anderen Jahren war es auch schon einmal ein kühles Bier. Schön war wieder und wir setzen die Tradition im nächsten Jahr natürlich fort.

9.000 – 10.000 Erfurterinnen und Erfurter haben dies heute getan. Im Protest gegen Rechtsextremismus und die rechtsextreme AfD kamen Menschen zusammen, die sonst nicht die gleiche politische Einstellung haben, die aber die Ablehnung des Menschenverachtenden Kurses der AfD eint.

Mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Hose war ich für die CDU Erfurt dabei. “Nie wieder ist JETZT!” ist der Slogan, der für mich auch den Protest gegen jegliche Form des Antisemitismus ist. Der Demonstrationszug war bezüglich der gezeigten Plakate ausgesprochen bunt. Nicht mit allen bis ich einverstanden, insbesondere wenn bei den offiziellen Reden zwar von der breiten Mitte gesprochen wird, aber im nächsten Atemzug SPD, Grüne, FDP und CDU beschimpft werden. Wer eine  breite demokratische Mitte will, darf nicht seine eigene (außerparlamentarische) Meinung überhöhen und zum Maßstab der Demokratie machen.

Rund drei Stunden war der Demonstrationszug durch die ganze Stadt unterwegs und hat ein deutliches Signal gesandt. Während im DasDie die Werteunion ihre Parteigründung beschloss, liefen am Hirschgarten tausende Erfurterinnen und Erfurter vorbei und protestierten.

Der Slogan, der oft skandiert wurde “ganz Erfurt hasst die AfD” ist angesichts der aktuellen Umfragen sicher ein ziemlich überhöhter Anspruch. Es wurde aber glücklicherweise deutlich, dass es einen großen Anteil in der Bevölkerung gibt, der seinen Protest öffentlich macht und dies an allen Orten in Deutschland.

Unser Erfurter Theater besuche ich gerne und viel. Sinfoniekonzerte, Opern und Domstufenfestspiele und in diesem Jahr auch wieder einmal eine Ballett-Inszenierung. Nicht alle Aufführungen gefallen mir gleich gut, aber in der Regel bin ich von den künstlerischen Leistungen begeistert.

In den letzten Wochen wurde das Bild getrübt. Unser Theater kam sowohl finanziell, als auch sonst vom Kurs ab. Vorwürfe im Theater zu sexuellen Belästigungen wurden von der Gleichstellungsbeauftragen der Stadt öffentlich gemacht und in Folge dessen wurde sie vom Oberbürgermeister entlassen, weil sie ihre Machtbefugnisse überschritten habe. Ein Berliner Anwaltskanzlei sollte die Vorwürfe aufarbeiten. Seit zwei Wochen liegt der rund 130 Seiten dicke Abschlussbericht vor – passiert ist seit dem zunächst nichts. Erst gestern wurde das Thema im Werkausschuss diskutiert und die Stadträtinnen und Stadträte durften den Bericht vertraulich lesen.

Ich habe heute Vormittag den Bericht durchgearbeitet (dauert gut eine Stunde) und bin schockiert über die Summe an Vorwürfen. Ich darf über einzelne Fälle nicht berichten, aber ich ich teile die Einschätzung, dass die Vorwürfe personelle Konsequenzen haben müssen. Der Oberbürgermeister hat heute – zwei Wochen nach dem Bericht – den Generalintendanten beurlaubt, bzw. sich mit ihm darauf verständigt, dass er dem Theater fern bleibt. Kritisch hinterfragt werden muss, warum erst jetzt und was der OB wann wusste und hätte handeln müssen.

In den nächsten Wochen wird das kommunalpolitisch aufgearbeitet werden, aber der Schaden für das Theater wird lange nachwirken. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Theaters ist die personelle Änderung ein vorläufiges Ende von Missstimmungen und Belastungen. Wir müssen im Stadtrat schnell für Entscheidungen sorgen, dass das Theater wieder in ruhigeres Fahrwasser kommt. Ich werde dem Theater die Treue halten und freue mich auf jede neue Aufführung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ensembles werden ihre Bestes geben.

TA-Beitrag

MDR-Beitrag

PM der CDU 

Bis jetzt hat die Thüringer Linke beim Thema der Wagenknecht-Partei eine Beschwichtigungsstrategie gefahren. Alles nicht problematisch, es gäbe keine Übertritte und dies läge daran, dass die Linke in Thüringen stabil sei. Eine Kandidatur zur Landtagswahl erschien mangels bestehender Parteistruktur unwahrscheinlich.

Ab heute dürfte sich dies etwas ändern, denn mit Katja Wolf, der Mitstudentin unseres Erfurter Oberbürgermeisters, verkündete erstmals ein bekanntes linkes Gesicht ihren Wechsel. Über die Gründe darf spekuliert werden. Als Oberbürgermeisterin von Eisenach hat sie sich zunehmend von ihrer Partei entfremdet und eine Wiederwahl erscheint sehr fraglich, insbesondere weil der Popularitätszuwachs bei den Linken eher gegenläufig ist. Eine Kandidatur für die Wagenknecht-Partei für den Landtag scheint da eine Möglichkeit, die Politikkarriere noch fortzusetzen.

Mit der Ankündigung des Parteiwechsels gab es noch die Aussage, dass weitere Prominente folgen würden. Es darf munter spekuliert werden, wer sich in einer ähnlichen Situation wie Frau Wolf befindet (Mandat mit Wahlaussicht gesucht und Frust mit der eigenen Partei). Bei der CDU scheint das Potential für die Wagenknecht-Partei überschaubar. Die Kandidaten wechseln dann doch eher zur Werteunion.

In dieser Saison hatten wir in der ersten Halbserie viel Grund zum jubeln – eigentlich nach jedem Spiel und auch zum Auftakt der Rückrunde gab es nur Siege und unsere Kapitänin Sina Fuchs konnte nach dem Spiel mit ihrem Team und den Fans feiern. Leider werden unsere Mädels beim kommenden Heimspiel am Samstag ohne Sina zurecht kommen müssen, aber hoffentlich trotzdem erfolgreich bleiben.

Am Wochenende wird Sina nicht mehr dabei sein sondern voraussichtlich beim derzeitigen Tabellenzweiten der 1. Liga in Schwerin ans Netz gehen. Nachdem wir die Anfrage aus Schwerin bekommen hatten und Sina einen Wechsel als große Chance sieht, habe wir uns schnell verständigt, ihr die Möglichkeit zu geben. Wir mussten uns also verabschieden – aber ich gehe fest davon aus, dass wir uns wieder sehen. Alles Gute Sina und vielen Dank für dein Engagement bei Schwarz-Weiss Erfurt!

Pressemitteilung zum Wechsel:

Kapitänin wechselt zum Rekordmeister

Sina Fuchs wechselt mit sofortiger Wirkung vom Spitzenreiter der 2. Bundesliga Pro Schwarz-Weiß Erfurt zum SSC Palmberg Schwerin. In Schwerin herrscht auf Grund mehrerer Verletzungen aktuell eine angespannte Personalsituation. „Nach Gesprächen mit Sina und dem Trainerstab haben wir entschieden, ihr den Wechsel zu ermöglichen“, sagte Geschäftsführer Florian Völker. „Wir haben Vertrauen in unseren Kader, so dass wir glauben unsere sportlichen Ziele trotz des Weggangs von Sina erreichen zu können. Sie hat hier einen vorbildlichen Job als Kapitänin gemacht, das junge Team mit ihrer Erfahrung geführt.

Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber wir wollten unserer Spielführerin nicht die Möglichkeit verwehren, mit 31 Jahren noch einmal so ein Angebot anzunehmen und mit einem absoluten Spitzenteam um die Deutsche Meisterschaft zu spielen“, so Florian Völker, der Sina Fuchs alles Gute und viel Erfolg in Schwerin wünscht.

Nicht ganz leicht fiel die Entscheidung auch der Spielerin, die sich in Erfurt sehr wohl fühlte. „Ich gehe mit einem weinenden und einem lachenden Auge. Nur zu gerne hätte ich mit Schwarz-Weiß Erfurt, meinen Mädels und allen drumherum Ende April die Meisterschaft auf dem Spielfeld gefeiert, wo wir auf einem guten Weg sind. Aber es ist die erste und vielleicht letzte Chance für mich, um eine Medaille oder Deutsche Meisterschaft zu spielen. Ich bin froh, dass mir meine Mannschaft und die Verantwortlichen im Verein die Entscheidung nicht übel genommen, mir viel Glück und Erfolg gewünscht haben“, schwingt Vorfreude und etwas Wehmut in der Entscheidung der künftigen Schwerinerin mit. 

Mein Freund Arye Shalicar, Pressesprecher der israelischen Armee, postet nahezu täglich Fotos im Internet, die ihm aus Deutschland geschickt werden und auf denen vor Rathäusern Israel-Fahnen als Zeichen der Solidarität wehen. Ich freue mich jedes Mal darüber, werde aber dabei auch immer wieder an die diesbezügliche Diskussion in Erfurt erinnert.

Vor dem Thüringer Landtag weht die Fahne Israels immer noch, vor dem Erfurter Rathaus nicht. Nach der kontroversen Diskussion dazu und der Behauptung der Erfurter Stadtverwaltung, dass die Thüringer Flaggenverordnung dies nicht erlauben würde, habe ich eine offizielle Stadtratsanfrage gestellt.

Die Antwort aus dem Innenministerium ist nunmehr nach sechs Wochen da und siehe da, es wäre erlaubt. Allerdings verweist die Stadtverwaltung nach wie vor auf Bedenken der Polizei. Offiziell verifizieren lässt sich dies nicht, denn von der Polizei gibt es nichts Schriftliches dazu.

Bei mir bleibt die Enttäuschung darüber, dass mit allerlei Begründungen das erneute hissen einer Israel Flagge verhindert wurde. Nach Meinung der CDU-Stadtratsfraktion hätte dies an der Fassade des Rathauses so stattfinden können, dass ein Diebstahl oder ein Missbrauch der Fahne zu verhindern gewesen wäre – viele Städte in Deutschland und auch der Thüringer Landtag zeigen uns, dass es geht. Nachfolgend der Antworttext zu meiner Anfrage:

Stellungnahme der Stadtverwaltung Erfurt zur Drucksache 2676/23

Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 14.11.2023 – TOP 8.1.1. Beflaggung des Rathauses (Drucksache 2610/23)

Stellungnahme

Bezugnehmend auf die mündliche Beantwortung der Drucksache 2610/23, Beflaggung des Rathauses, bat der Fragesteller Herr Panse, Fraktion CDU, um nachfolgende Beantwortung:

Ist eine Anbringung der israelischen Flagge an der Rathausfassade möglich?

Kann für das Anbringen der israelischen Flagge eine Sondergenehmigung des Thüringer Innenministeriums erwirkt werden und ist ein Anbringen der Flagge unter Berücksichtigung einer Gefährdungsbeurteilung möglich?

Das Anbringen einer israelischen Flagge ist möglich. Eine Nachfrage beim TLVwA hat ergeben:

„Das Thüringer Landesverwaltungsamt ist gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 2 der Thüringer Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude nur für die Erteilung der Genehmigung zur Beflaggung mit der Landesdienstflagge bei besonderen Anlässen zuständig. Die Beflaggung mit anderen als in § 3 Abs. 1 der Thüringer Verordnung über die Beflaggung öffentlicher Dienstgebäude genannten Flaggen, insbesondere ausländischer Flaggen (folglich auch der israelischen Flagge) bedarf gemäß § 3 Abs. 5 der vorgenannten Verordnung der Genehmigung des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK). Diese Genehmigungspflicht gilt nach Auffassung des TMIK jedoch nur für Landesbehörden und nicht für Kommunen. Aus rein beflaggungsrechtlicher Sicht bestehen gegen die von der Stadt Erfurt bereits erfolgte und auch zukünftig beabsichtigte Beflaggung keine Bedenken.

Aus kommunalrechtlicher Sicht ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der Beflaggung um eine ,,Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft” im Sinne des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG, Art. 91 Abs. 1 ThürVerf bzw. des § 2 Abs. 1 ThürKO handeln muss und nicht darüber hinaus gehen darf. Um eine Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft handelt es sich nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wenn die Angelegenheit in der örtlichen Gemeinschaft wurzelt oder einen spezifischen Ortsbezug hat. Ob diese Voraussetzungen im konkreten Fall vorliegen, ist von der Stadt Erfurt zu prüfen und zu entscheiden.“

Den notwendigen Ortsbezug könnte man tatsächlich durch die Städtepartnerschaft zu Haifa in Israel herstellen. Aus diesem Grund erfolgte auch unmittelbar nach Beginn des Angriffskrieges die Beflaggung, um somit die Solidarität mit Israel zu bekunden. Diese Entscheidung hat der Oberbürgermeister im Einzelfall getroffen. Insbesondere auf Grund des Andauerns der kritischen Lage wird auf eine weitere Beflaggung verzichtet. Nicht zuletzt auch auf Grund der Hinweise der örtlichen Polizei, die diese ja unterdessen auch an die Fraktionsgeschäftsstelle des Fragestellers gerichtet hat.

1978 gab es einmal einen Charthit, der sich mit der Polygamie von Hamstern beschäftige – allerdings auch das drohende Ende beschrieb. Inzwischen sieht die Lebenswirklichkeit von Hamstern dramatisch aus. Unabhängig davon, wie viele Hamsterfrauen ein Hamster hat, ist seine weitere Existenz bedroht. Feldhamster gibt sie nur noch in Thüringen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt. Und es gibt sie in Erfurt. Derzeit sind die Hamster zwar (hoffentlich) alle im Winterschlaf, aber sorgen trotzdem für Diskussionen.

In der vergangenen Woche bestätigte Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dass der Errichtung des Schulcampus West an der Erfurter Blumenstraße eine dortige Feldhamsterpopulation im Weg steht. Rund 40 Hamster (geschätzt) müssten aufwändig umgesiedelt werden. Geschätzte Kosten von 2,5 Millionen Euro lassen diese Pläne völlig unrealistisch erscheinen. Da die Tiere aber streng geschützt und auf der Roten Liste stehen, ist damit schon das Ende der kommunalpolitischen “Fahnenstange“ erreicht.

Dennoch hat die Stadt nach Informationen der TA eine „Arbeitsgemeinschaft Masterplan Hamster“ gegründet, in der dieses Thema weiter beraten werden soll. Ich bin etwas erstaunt, mit welcher „Energie“ von Mitarbeitern der Verwaltung ein Thema beraten wird, für welches keine Lösung in Sicht ist. Für die CDU ist dies ein Zeitspiel, welches wir nicht wollen und auch nicht akzeptieren können. Der neue Schulstandort wird dringend benötigt. Eine jahrelange Diskussion, die den Baubeginn hinauszögert, spart der Stadt zwar in den nächsten Jahren Geld, dies aber auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler.

Ich habe den Eindruck, die Hamsterdiskussion ist für die Stadt der gelungene Anlass weiter auf Zeit zu spielen. Wer sich noch daran erinnern kann weiß, dass einst Fledermäuse dafür hergehalten haben, den Neubau der Südeinfahrt an den Tennisplätzen zu blockieren. Wir haben den Oberbürgermeister in einer Pressemitteilung aufgefordert sofort einen Alternativstandort für den Schulcampus West zu suchen und den Bau auf den Weg zu bringen.

Vor dem Thüringer Landtag weht die Fahne von Israel als Zeichen der Solidarität seit dem terroristischen Überfall der Hamas. Zugleich erleben wir aber zunehmenden israelbezogenen Antisemitismus in weiten Teilen unserer Gesellschaft. Leider ist dies kein neues Phänomen, sondern seit vielen Jahren in Deutschland zu beobachten. Nach dem 7. Oktober und mit den andauernden Militäraktionen Israels im Gaza-Streifen, treten Antisemiten und Israel-Hasser nun immer offensiver in Erscheinung – auf Straßen und Plätzen, im Internet und sogar in Universitäten.

Bereits im Frühjahr 2023 hat der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus e.V. (Bundesverband RIAS) eine Studie zum Antisemitismus vorgestellt. Dabei wurden Jüdinnen und Juden aus sieben Bundesländern in über 150 Interviews zu ihrer Wahrnehmung von antisemitischen Vorfällen in Deutschland befragt.

Diese Studie hat Daniel Poensgen vom Bundesverband RIAS heute Abend im Thüringer Landtag vorgestellt. Anschließend diskutierte er mit Prof. Dr. Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, sowie der Leiterin von RIAS Thüringen, Susanne Zielinski, über jüdische Perspektiven auf Antisemitismus in Deutschland.

Die Ergebnisse der Studie im Internet