Blogeinträge

Respekt den Erntehelfern

Auf dem Feld in Herbsleben
Derzeit ist Spargelsaison Thüringen. In diesem Jahr fehlen aber coronabedingt viele Erntehelfer und die Sorge der Spargelbauern ist groß, dass nicht genug geerntet werden kann. Deshalb haben auch in Thüringen Spargelbauern ganze Reihen verpachte und diese werden dann selbst bewirtschaftet. Auch die Junge Union Thüringen beteiligt sich an dieser Aktion und organisiert damit für Mitglieder und Freunde der JU eine ganz neue Spargelerfahrung. Gestern konnte ich als Mitglied im Freundeskreis der JU Thüringen mit meinem jüngsten Sohn selbst Erfahrungen als “Erntehelfer” auf dem JU-Spargelwall sammeln. Obwohl wir nur eine Stunde auf dem Feld waren und der Nieselregen uns gebremst hat, habe ich meinen Rücken schon deutlich gespürt. Respekt allen Erntehelfern, die dies täglich tun! Spargelwall der JU Bilder aus Herbsleben

Mangelnde Prioritätensetzung

…und der Zahn der Zeit nagt weiter
Weiterhin ungeklärt ist die Schulsanierung in der Landeshauptstadt. Die Thüringer Allgemeine widmete sich heute wieder einmal dem Thema und zitierte dabei den Beigeordneten Alexander Hilge mit der Aussage, dass der große Wurf gescheitert sei und nun die Schulsanierung in kleinen Schritten erfolgen solle. Indes ist aber nicht der “große Wurf” gescheitert, sondern der Oberbürgermeister mit seiner Ankündigungsrhetorik. Zutreffend schreibt die TA: “Im April 2017 stand der Eigenbetrieb am Beginn aller Überlegungen. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) kündigte damals ein ambitioniertes Schulbauprogramm an, bei dem durch diesen Betrieb innerhalb von zehn Jahren ausreichend neue Schulen gebaut und alle maroden Schulen saniert würden.” Wie bei der Kita-Sanierung fehlte aber unserem Oberbürgermeister die notwendige Durchsetzungsfähigkeit. Zwei Jahre später fasste der Stadtrat mit den Stimmen von SPD und CDU den Beschluss zum Verkauf der KOWO und diverser Grundstücke, um endlich weiter zu kommen. Die Gründung des Eigenbetriebs wurde aber verschleppt, die Erlöse der verkauften Grundstücke weitgehend im laufenden Haushalt verbraucht und schließlich der Verkauf der KOWO von neuen Stadtratsmehrheiten gekippt. Bei der Ankündigung (insbesondere von den Linken), dass die Sanierung der Schulen auch ohne KOWO-Verkauf gehen würde ist es geblieben – ein schlüssiges Konzept fehlt dafür bis heute. Ich finde es nun sehr befremdlich, dass der OB zu diesem Thema – was ja einmal Chefsache sein sollte – nicht selbst Stellung bezieht, sondern seinen Beigeordneten vorschickt. Wenn in dieser Amtszeit des Stadtrats noch etwas passieren soll (und das ist dringend geboten), muss es jetzt Gespräche zwischen dem Oberbürgermeister und allen Fraktionen geben. Die ausgesprochene Bewirtschaftungssperre von über 70 Millionen Euro im sogenannten Vermögenshaushalt umfasst auch im Haushalt geplante Schul- und Kitasanierungsmittel. Wir werden gemeinsam mit der Verwaltung eine Prioritätenliste aufstellen müssen. Dabei sollte für die Verwaltungen und fraktionsübergreifend klar sein, wenn Mittel aus der Bewirtschaftungssperre frei gegeben werden, müssen Kitas und Schulen die höchste Priorität haben!

Thüringen lockert Corona-Verordnung

Zu Vorstandssitzungen von unserem SWE Volley-Team können wir jetzt wieder einladen
Deutliche Lockerungen sieht die heute von der Landesregierung vorgestellte neue Corona-Verordnung vor. Viele Organisatoren von Familienfesten, Sport- und Festveranstaltungen aber auch Kinobetreiber haben darauf gewartet. Wie sich dies ab Samstag auswirken wird, muss noch abgewartet werden, denn für viele Bereiche sind trotzdem Hygienekonzepte notwendig. Es sind auch Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit mehr als 30 Personen und im Freien mit mehr als 75 Personen zulässig – aber diese müssen dann vorher angemeldet werden. Lediglich für drei Bereiche gibt es noch klare Verbote: “Bis zum Ablauf des 31. August 2020 sind für den Publikumsverkehr die folgenden Veranstaltungen, Einrichtungen und Angebote unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft oder den Eigentumsverhältnissen geschlossen zu halten beziehungsweise untersagt: 1. Tanzlustbarkeiten und Diskotheken, 2. Prostitutionsstätten, -fahrzeuge und -veranstaltungen im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2372) in der jeweils geltenden Fassung, 3. Swingerclubs und ähnliche Angebote. Die vom Land institutionell geförderten Theater und Orchester nehmen grundsätzlich ihren regulären Spielbetrieb in geschlossenen Räumen entsprechend der Spielzeitplanung 2019/2020 bis zum Ablauf des 31. August 2020 nicht mehr auf.” so formuliert es die Verordnung im §7. Feste, Kirmesveranstaltungen und auch öffentliche Sportveranstaltungen sind ebenfalls untersagt, können aber im Einzelfall genehmigt werden. Für die vielen kleineren und größeren Veranstaltungen gilt: “Infektionsschutzkonzepte für kulturelle Veranstaltungen wie Konzerte, Orchester- und Theateraufführungen, Lesungen und Kinos, die öffentlich, frei oder gegen Entgelt zugänglich sind und nicht unter das Verbot nach § 7 Abs. 2 fallen, berücksichtigen zusätzlich einen kontrollierbaren Zu- und Abgang und eine Teilnahme ausschließlich auf Sitzplätzen. Es sind geeignete Maßnahmen vorzusehen, die die Einhaltung des Mindestabstands nach § 1 zwischen Personen in alle Richtungen sicherstellen.” Wie immer wird die neue Verordnung zu reichlich neuen Fragen führen, allerdings ist die Corona-Bürger-Hotline vor 10 Tagen offline gegangen, so dass viele der offenen Fragen von den kommunalen Ämtern beantwortet werden müssen. Unklar ist, wie sich die Kontaktempfehlungen auswirken werden.  

Bewegung vor während und nach Corona

In Zirkow
Ziemlich genau zweieinhalb Monate war ich nicht im Sportpark Johannesplatz. Seit dem der Sportpark coronabedingt schließen musste war es schon eine Herausforderung fit zu bleiben. Normalerweise bin ich zwei bis drei Mal in der Woche sportlich dort und nutze dein Fitnessgeräte oder die Badminton und Tennisplätze. In den letzten Wochen war es dafür dann regelmäßig der Crosstrainer zu Hause. Allerdings ist jetzt schon ein ordentlicher Trainingsrückstand zu verzeichnen. Das habe ich im Urlaub beim Wakebord gemerkt. Auf der Insel Rügen war ich auf meiner  10. Wakeboard- und Wasserskianlage, die ich nun in meiner “Sammlung” habe. Nach der Wasserski und Wakeboard Anlage Erfurt, dem Wakeboardlift Wien, Wakeboard Cable-Pag (Zrce Beach) und Wakeboard Cable Krk in Kroatien, Linköpings Kabelsportförening in Schweden, KÖRKs Strandarena, Wakeboarding Mannheim, Wasserski & Wakeboard St.Leon und Wasserski-Wakeboard Park Süsel war es nun der Cable Park Rügen in Zirkow. Erstmal hat es mit dem Start und den Runden drehen Klasse funktioniert – allerdings haben sich nach einer Stunde jeweils ganze Muskelgruppen bemerkbar gemacht.
…und im Sportpark Johannesplatz
Heute war ich dann das erste Mal wieder im Sportpark Johannesplatz um mit dem Kurzen eine Einheit Badminton zu spielen. Mal sehen wie schnell jetzt alles in den normalen Rhythmus zurück kommt. Ich habe schon den Ehrgeiz bis zu den Sommerferien wieder fit zu sein – schließlich geht es dann mit zwei meiner Söhne nach Kroatien. Natürlich zum Wakeboard fahren 😉

Pfingstferien 2020 in Göhren

Regenbogencamp Prerow
Pfingstferien an der Ostsee – in diesem Jahr waren es für mich die ersten Ferientage überhaupt und nach den zwei Monaten an der Corona-Bürger-Hotline des Landes auch dringend notwendig. Mit meiner Lebensgefährtin und meinem jüngsten Sohn hatte ich glücklicherweise schon vor Corona einen Bungalow im Regenbogencamp in Göhren gebucht und da ab Pfingsten in Mecklenburg-Vorpommern wieder Campingplätze Besucher empfangen konnten, hat es auch geklappt. Göhren war mich auch eine Zeitreise. An der Ostseeküste in Prerow und auf Usedom war ich mehrmals in den letzten Jahren und auch auf der Insel Rügen. Auf dem Campingplatz in Göhren auch schon, aber das ist inzwischen 37 Jahre her. Damals bin ich mit dem Motorrad von Erfurt nach Göhren durch gefahren und ich hatte mit meiner Freundin damals drei sonnig schöne Ostseewochen. Mit dem Motorrad war ich dieses Mal auch wieder unterwegs und sonnige Tage hatten wir ebenso – allerdings habe ich das Motorrad dieses Mal auf dem Anhänger nach Göhren gezogen und wir hatten auch kein Zelt. Ostseewellen (bei 13 Grad Wassertemperatur), Rasender Roland, Kreidefelsen, Motorradtouren, Karls Erdbeerhof, das auf dem Kopf stehende Haus, jeden Abend den Grill angezündet, Fisch und Rad fahren – also alles was zu einem Ostseeurlaub gehört. Klasse war auch, dass wir die nahegelegene Wasserski- und Wakeboardanlage gleich zwei Mal genutzt haben und es dabei erstmals auch so richtig gut mit dem Wakeboard bei mir geklappt hat. Fazit nach einer Woche Ostsee: tolle Urlaubstage und wir waren bestimmt nicht zum letzten Mal in Göhren und es wird dieses Mal auch keine 37 Jahre dauern, bis wir wieder dort sind 😉 Urlaubsbilder und Videos  

Gedenken an Walter Lübcke

Die ehemalige Landesjugendbildungsstätte Ohrdruf
Walter Lübcke wurde vor genau einem Jahr von einem Rechtsextremen ermordet und in verschiedenen Medien wurde ihm heute gedacht. Bereits vor einigen Wochen war ich mit einem ZDF-Team von Frontal 21 in Ohrdruf, wo Walter viele Jahre als Leiter der dortigen Landesjugendbildungsstätte in Thüringen war. Ich habe in der Zeit mit Walter Lübcke viele Veranstaltungen und insbesondere die Sommercamps der Jungen Union vorbereitet und durchgeführt. Im Interview mit dem ZDF und der Berliner Zeitung habe ich darüber sprechen können, wie Walter sein politisches Wirken in Thüringen war und, dass er stets ein Mann der klaren Worte war. Er hat früh Position bezogen und war mit rechtsextremen Tendenzen in Ohrdruf konfrontiert. Später als Landtagsabgeordneter im Hessischen Landtag und als Regierungspräsident in Kassel habe ich Walter immer wieder bei Veranstaltungen und bei den Bundesparteitagen getroffen. Sein Tod macht mich immer noch betroffen. Walter Lübcke war Vollblutpolitiker und er hat einen klaren Kompass gehabt. Beitrag im ZDF-Frontal 21 Artikel der Frankfurter Rundschau 

Frohes Pfingsfest

Ein gesegnetes Pfingsten 2020
Endlich wieder auf Tour! Pfingsten 2020 ist für viele Menschen erstmals seit langer Zeit wieder die Gelegenheit weg zu fahren, sich mit Freunden und dem engeren Familienkreis zu treffen und endlich wieder etwas durchzuatmen. Da die Wetterprognose auch hervorragend ist, werden auch wir die Tage nutzen und an die Ostsee fahren. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage ein frohes gesegnetes Pfingstfest!

Erfurt steht vor einem 200 Millionen-Euro-Loch

So ist es – leider
“Erfurt steht nach Auffassung der CDU vor einem finanzpolitischen Trümmerhaufen. Das ist nichts Neues. Die Corona-Zeit hat es lediglich verstärkt”, stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Panse fest. Er fordert den Oberbürgermeister auf, dringend Ordnung und eine verlässliche Struktur in den Erfurter Haushalt zu bringen. Für viele Projekte und Maßnahmen in Erfurt kamen erst kürzlich verschiedene Hiobsbotschaften. Zuerst wurden vom Oberbürgermeister 92 Mio. Euro zur Corona-Vorsorge gesperrt. Dann bewilligte das Landesverwaltungsamt den Nachtrag zum laufenden Haushalt, jedoch nur unter schmerzlichen Auflagen: 105 Mio. Euro, die fest geplant waren, sind nun nicht mehr sicher. Sogenannte Verpflichtungsermächtigungen müssen gestrichen werden. „Die krisenbedingten Einnahmeausfälle von rund 100 Mio. Euro und die Streichung sicher geglaubter Projekte und Maßnahmen für die Jahre 2021 – 2023 sind eine Katstrophe für Erfurt. In der Konsequenz wären keinerlei verlässliche Investitionen mehr möglich”, bemängelt Panse weiter. Er sieht als Grund die rot-rot-grüne Haushaltspolitik des Oberbürgermeisters der letzten Jahre: Zu wenige Investitionen und fehlende Rücklagen für Krisenzeiten. Die CDU-Fraktion forderte besonders für die einnahmestarken Jahre, Sanierungsprojekte wie Kitas, Schulen und Infrastruktur nachhaltig anzupacken. In der jetzigen Krisenzeit fehlen die Einnahmen. Dies führt zu einer dramatischen Finanzsituation, die den Stadtrat in Gänze zum Handeln zwingt und dies wahrscheinlich auch mit unliebsame Entscheidungen. Enttäuscht zeigte sich Panse besonders vor diesem Hintergrund über die Vertagung der Schutzschirm-Forderung gegenüber dem Land durch Grüne, Linke, Mehrwertstadt und FDP in der Stadtratssitzung am 27. Mai. Die CDU-Fraktion forderte ausreichende Mittel vom Land, um Defizite der Corona-Zeit ausgleichen zu können. Dies verzögert sich nun weiter. “Ein klares fraktionsübergreifendes Signal aus Erfurt wäre hier wichtig gewesen, da der Landtag kommende Woche dazu abschließend beraten soll. Wir sind auf Hilfe vom Land und vom Bund angewiesen! Die Erhöhung des Rahmens für Verpflichtungsermächtigungen würde in neuen Schulden enden. Deshalb ist die diesbezügliche Forderung des Oberbürgermeisters an das Land, zu einer Änderung der Kommunalordnung mit Blick auf die Zukunft, sehr fraglich. Neben der direkten Hilfe vom Land müssen wir jetzt unsere Hausaufgaben in Erfurt machen und uns auch unangenehmen Aufgaben stellen. Dies gelingt aber nur, wenn alle demokratischen Fraktionen mitmachen”, unterstreicht Panse.

Zwei Monate an der Thüringer Corona-Bürger-Hotline

Arbeitsgrundlage
Inzwischen sind es genau zwei Monate, die ich an der Corona-Bürger-Hotline der Landesregierung Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworte. Heute ist der vorerst letzte Tag. Da jetzt erst einmal Pfingstferien auf dem Programm stehen, es nächste Woche sehr wahrscheinlich eine neue Verordnung mit Lockerungen geben soll und danach die Hotline beendet werden soll, ist es Zeit für ein Fazit: Viele interessante und nachdenkliche Gespräche und Sorgen der Menschen sind mir begegnet. 15 – 40 Anrufe gab es täglich und dazwischen viele Telefonkonferenzen mit den Kolleginnen und Kollegen, die ebenfalls an der Hotline waren. In den allermeisten Fällen konnte den Anruferinnen und Anrufern – darunter viele aus benachbarten Bundesländern, aber auch aus der Schweiz, Österreich und Israel – direkt geholfen werden. Es ging zu Beginn viel um die Maskenpflicht, später die Öffnung einzelner Angebote, viele Fragen zur Quarantäne und später auch Fragen zu Arbeitskräften aus dem Ausland. Die übergroße Anzahl der Fragen drehte sich um Besuchsmöglichkeiten bei Verwandten. Nicht alle Fragen konnte ich zufriedenstellend beantworten, aber ich habe trotzdem viel Dankbarkeit signalisiert bekommen. In einzelnen Fällen wurden die Probleme dann von den zuständigen Ministerien geklärt. Offen geblieben sind aber auch Fragen zur Kita-Not- und Regelbetreuung und zur letzten Quarantäneverordnung des Sozialministeriums. Es waren viele wichtige und spannende Stunden an der Hotline. Nach den Pfingstferien geht es für mich wieder mit meiner „normalen“ Arbeit in der Staatskanzlei und der Landeszentrale für politische Bildung weiter. Ich habe die Gespräche an der Hotline immer mit einem Satz enden lassen, der auch für alle Besucherinnen und Besucher meiner Homepage gilt: Bleiben Sie vor allem gesund!

Rica und Sabrina weiter gemeinsam in Erfurt

Belieben auch in schwarz-weiß
Vertragsverlängerung 5 und 6: Mit Mittelblockerin Sabrina Krause und Angreiferin Rica Maase spielen zwei weitere bekannte Gesichter auch in der kommenden Saison in Erfurt. „Damit bleiben wir unserer Philosophie treu, jungen Spielerinnen die Möglichkeit zu bieten, 1. Bundesliga zu spielen und sich bei uns weiter zu entwickeln“, sieht Präsident Michael Panse die Kaderplanung für die kommende Saison auf dem richtigen Weg. Die in Schwerin ausgebildete und 2018 nach Erfurt gekommene Krause geht somit bereits in ihre dritte Saison bei den Thüringerinnen. Ihre zweite Saison bei SWE bestreitet die ehemalige Dresdnerin Rica Maase.
Der Spaß bei künftigen Teamfotos bleibt uns erhalten – 1,97m vs. 1,73m
„Sie wird auf die Annahme/Außen-Position wechseln und die nötige Zeit bekommen, sich dort zu etablieren“, sieht Geschäftsführer Christian Beutler im Einvernehmen mit Trainer Dirk Sauermann die sportliche Zukunft der 20-Jährigen auf der Position vier am Netz. StS