Blogeinträge

Sowohl der Stadtrat in Erfurt, als auch der Thüringer Landtag sind in dieser Woche mit ihren letzten Sitzungen in die Sommerpause gegangen. Im Stadtrat lief es relativ ruhig. Diskussionsfreude kam nur zum Nachtragshaushalt bzw. dem Beitrittsbeschluss auf und so war die Sitzung nach knapp drei Stunden auch schon geschafft. Die mediale Nachberichterstattung widmete sich daher auch nur einigen wenigen Themen. Heraus stach aber der erste Ordnungsruf in dieser Wahlperiode und wenn ich mich richtig erinnere ist es der erste überhaupt. Normalerweise reicht die Sitzungsglocke, um für Ordnung sorgen. Lediglich vor einem Jahr hätte es schon einmal einen Ordnungsruf geben müssen, für das ungebührliche Verhalten eines AfD-Stadtrats. Ich beobachte das allerdings schon die ganze Zeit nach der Neuwahl des Stadtrats. Seit die AfD mit einer größeren Fraktion im Stadtrat sitzt ermutigen sich die Kollegen gegenseitig, die Grenze dessen was geht auszutesten. Selten geht es dabei um eine sachliche Diskussion, zumindest bleibt davon nichts in Erinnerung. Ich kann den anderen Fraktionen nur raten, die AfD da zu stellen, wo sie schwach ist und dies ist die inhaltliche Arbeit. Wer sich in der Debatte auf deren Provokationen einlässt spielt deren Spiel. Im Thüringer Landtag sorgte der Mittelfinger des Ministerpräsidenten für eine mediale Debatte, die ebenfalls alles inhaltliche überlagerte. Im Landtag ist das Instrument der Ordnungsrufe schon ziemlich strapaziert und es gab auch schon zu meiner Zeit eine lange List “verbotener Wörter” oder Aussagen, an der sich der Sitzungsleiter orientierte. An Schärfe hat die Diskussion zwischen Rechts und Links zugenommen, an Qualität leider nicht. Aktuell verliert die AfD in der Wählergunst, auch weil ihr in Corona-Zeiten die Themen ausgehen und so der parteiinterne Streit in den Vordergrund tritt.

Immer noch schwierig gestaltet sich die Arbeit in vielen Vereinen, weil die Unsicherheit groß ist in welchem Rahmen man sich wieder treffen kann oder soll. Dies gilt auch für Gremiensitzungen in Parteien und Fraktionen. Während wir im Stadtrat den Sitzungssaal für Fraktionssitzungen nutzen könne, finden sich beispielsweise für unseren Kreisvorstand keine dementsprechenden Räume. Also bleibt es beim Instrument der Videokonferenzen. Unsere letzte Vorstandssitzung vor der Sommerpause durfte ich als Stellvertreter gestern leiten, weil unser Vorsitzender schon im Urlaub ist. Inzwischen klappt es mit den Videokonferenzen ganz gut, so dass wir in der Regel sogar schneller durch Programm kommen. Für die Erfurter CDU stehen nach den Sommerferien zunächst der Kreisparteitag, danach die Nominierung zur Bundestagswahl und schließlich der Landesparteitag auf dem Programm. dazu planen wir eine Herbstwanderung für unsere Neumitglieder und eine Festveranstaltung zum 3. Oktober. Auch unsere Ortsverbände stehen in den Startlöchern und wollen wieder loslegen. Themen gibt es jedenfalls genug. Ich hoffe sehr, dass nach der Sommerpause auch wieder Präsenzveranstaltungen gehen. Bis dahin einen schönen Sommer!

Reichlich spät beginnen in Thüringen in diesem Jahr die Sommerferien. Erstmals seit vielen Jahren hat Thüringen späte Sommerferien – lediglich Baden Württemberg und Bayern sind immer am Ende. Mein jüngster Sohn hat daher noch zwei Wochen vor sich, allerdings auch ohne Präsenzunterricht. Heute nun gibt es heute für die meisten Thüringer Schülerinnen und Schüler Zeugnisse. Herzlichen Glückwunsch dazu, auch wenn die letzten Wochen wenig mit normalem Schulunterricht zu tun hatten. Auch die anstehenden Sommerferien sind sicher ganz anders, als in den vergangenen Jahren. In meinem Bekanntenkreis planen jedenfalls nur die wenigstens Freunde Reisen ins Ausland und wenn, dann meist mit dem Auto. Momentan bin ich noch zuversichtlich, dass ich wie in jedem Jahr (nun schon seit 23 Jahren) nach Kroatien fahren kann – gebucht ist jedenfalls und ich beobachte die Corona-Zahlen inzwischen sehr genau. Kroatien hat zwar täglich rund 50 – 150 neue Fälle, aber um unter die Reisebeschränkungen (50 Fälle pro 100.000 EW in sieben Tagen) zu fallen, müssten es konstant mehr als 285 Fälle in einer Woche sein. Hoffen wir also, dass es nicht so kommt. Gestern wollte ich einmal nach dem Wetter und der Situation an unserem Lieblingsort auf der Insel Pag, der Wakeboardanlage in Zrce, schauen. Promt habe ich auf der Livecam meinen Sohn dort entdeckt – na gut, ich wusste, dass er gerade dort war. Mit Schulfreunden ist er dort zur Abi- und Abschlussfahrt und berichtet, dass durchaus ein deutlicher Touristenrückgang zu verzeichnen ist. Ich freue mich darauf, wenn es klappt mit meinen beiden jüngsten Söhnen gemeinsam nach Kroatien zum Wakeboarden und Motorboot fahren zu reisen. Unabhängig davon bleibt immer noch als zweite Option Frankreich. Dorthin wollen wir nach Kroatien hin. Ich habe schon einmal recherchiert. An der Cote de Azur gibt es aber auch zwei Wakeboardanlagen 😉

Geschenke gab es keine zu verteilen in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Die Kassen der Stadt sind leer und jede zusätzliche Ausgabe führt zu Kürzungen an anderer Stelle. Insofern habe ich noch Glück gehabt, dass ich von meiner Fraktion ein Geburtstagsgeschenk bekommen habe und vom Stadtrat einen Blumenstrauß. Herzlichen Dank dafür und auch für die vielen Glückwünsche am gestrigen Tag. Grund der Sondersitzung des Stadtrats war die notwendige Korrektur am Nachtragshaushalt der Stadt. In den letzten Wochen hatte ich hier schon einiges dazu geschrieben. Im Stadtrat habe ich für unsere Fraktion das Ganze noch einmal kurz erklärt. Sparen kann unter Umständen hart sein, erst recht wenn man ohnehin schon knapp bei Kasse ist. Man muss Abstriche machen und auf die eine oder andere liebgewonnene Errungenschaft verzichten – auch wenn es vielleicht schmerzlich ist. So verhält sich das auch mit dem Haushalt der Stadt. Dass auch die Erfurter Stadtkasse ihre Engpässe hat, dürfte inzwischen bekannt sein. Aktuelle Steuerschätzungen sowie die Corona bedingten Einnahmeausfälle bzw. Mehrausgaben verschärfen die Situation. Schulen, Kindergärten und Straßen warten bereits lange auf ihre Sanierung. Das war auch schon vor Corona schwierig. Dass nun endlich ausreichend investiert werden kann, ist kaum noch absehbar. Dennoch müssen die Schulen, Kindergärten und Straßen saniert bzw. neu gebaut werden. Deshalb muss sich die Stadtverwaltung darüber bewusst werden, dass Einsparungen nötig sind. Dazu soll der städtische Haushalt ab dem Jahr 2021 neu geordnet und strukturiert werden. Ja, es werden auch Abstriche nötig sein! Hierzu wiederum muss die Verwaltung genau abwägen und Prioritäten setzen, auch wenn es der berühmte Biss in den sauren Apfel ist. Die CDU-Fraktion hält eine Haushaltssicherung für dringend notwendig. Die desolate Haushaltssituation der Stadt kann nicht einfach so weiterlaufen. Im Moment ist nicht ersichtlich, welche Prioritäten die Stadtverwaltung setzen will. Die Dinge einfach so weiterlaufen zu lassen, ist keine Option. Will Erfurt als Kommune finanziell weiter handlungsfähig bleiben, wird die Verwaltung an Einsparungen nicht vorbei kommen. Zum Beitrittsbeschluss hatten wir zunächst einen eigenständigen Beschluss eingebracht, der Antworten einfordert, was mit den Projekten wird, deren Verpflichtungsermächtigungen jetzt gestrichen werden. Nach einer sachlichen Diskussion dazu im Finanzausschuss haben wir nunmehr gemeinsam mit der SPD einen Antrag eingebracht der bereits auf die Haushaltsaufstellung für 2021 Bezug nimmt. Sehr wichtig war uns dabei der neue Beschlusspunkt 03: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben bis zum 4. Quartal 2020, ein Konzept zur Prioritätensetzung und ein Konzept zur dauerhaften Sicherung der Leistungsfähigkeit im städtischen Haushalt 2021 ff. vorzulegen. Dabei sind Erhöhungen von Steuern ausgeschlossen. Ziel ist es, mehr Investitionen insbesondere in Schulen und Kindertagesstätten zu ermöglichen. Man kann es HSK, Konzept zur dauerhaften Sicherung der Leistungsfähigkeit oder potentielle Streichliste. Ich nennen es einen Instrumentenkasten für den Stadtrat, der den Biss in den sauren Apfel erst ermöglicht. Für ein HSK gibt es klare Regelungen in der ThürKO und in der Gemeindehaushaltsverordnung Das Beispiel des HSK von 2016 zeigt, dass dann aber auch ungeliebte Aufgaben umgesetzt werden müssen. Auch der neue BP 05 macht war unabdingbar, damit wir dem Beitrittsbeschluss folgen konnten. Darin steht: Maßnahmen, für die Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen des Beitrittsbeschlusses gemäß Drucksache 970/20 gestrichen worden, sind bei der Haushaltsaufstellung prioritär zu behandeln. Die wollen wir als klare Aussage gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, dass diese Maßnahmen selbstverständlich hoch prioritär bleiben. Unser gemeinsamer Änderungsantrag mit der SPD wurde ebenso wie der Beitrittsbeschluss mit großer Mehrheit befürwortet. Über das Promenadendeck, welches gestern schon heiß diskutiert wurde, wird noch im Finanzausschuss in der kommenden Woche zu reden sein.

Zumindest Beachvolleyball ist in Thüringen wieder relativ problemlos möglich. An der frischen Luft im Sand sind sowieso nur Zweierteams am Start und die Besucher können sich nach der Registrierung auf dem Gelände verteilen. An den letzten beiden Wochenende fanden daher die Thüringer Beachvolleyball-Meisterschaften statt. Unser SWE Volley-Team war dabei bei allen Altersklassen bei den jungen Damen am Start und konnten etliche Erfolge verbuchen. Heute war ich bei der U17 Meisterschaft in Gotha dabei und unter den vier erstplatzierten Teams waren gleich drei vom SWE Volley-Team. Denkbar knapp geschlagen geben mussten sich Franca Merte und Mia Kettner im Finalspiel mit 13:15 gegen die jungen Damen aus Unterwellenborn. Beim gestrigen Finale der U19 gab es schon die gleiche Paarung, allerdings da mit dem besseren Ausgang für uns. Ich freue mich sehr über alle unsere Nachwuchstalente, die sich im Sommer nicht nur sportlich fit am Ball halten, sondern sogar Erfolge für unser Team einfahren. Nicht einfach ist es allerdings, dass in den Platzierungsspielen aus Mannschaftskolleginnen dann Konkurrentinnen werden. Aber auch das gehört zum Sport und ich bin mir sehr sicher, dass die Mädels damit professionell umgehen. Ich freue mich jetzt schon auf die neue Saison und werde auch wieder regelmäßig bei den Spielen in der Regionalliga vorbei schauen – wenn es hoffentlich auch dort wieder mit Zuschauern geht. Bilder vom Beachwochenende  

Erfreulicherweise hat es doch noch geklappt. Sowohl die Übergabe der Abiturzeugnisse in einem würdigen Rahmen, als auch die anschließende Feier konnte gestern Abend im Erfurter Kaisersaal stattfinden. Allerdings gab es einige coronabedingte Einschränkungen die aber die Elter, Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer gerne in Kauf nahmen. Vor drei Wochen sah es noch so aus, dass gar nichts gehen würde, aber die Entwicklung der Infektionszahlen und die Lockerung der Thüringer Corona-Verordnung ermöglichte dann doch das Abi-Dinner für die Absolventinnen und Absolventen des Königin-Luise-Gymnasiums. Zuvor haben sich alle Gäste in einer Internet-App registriert, es waren maximal zwei Haushalt pro Tisch zugelassen und auf den Wegen im Haus wurde eine Maske getragen. Auch auf der Bühne wurde bei der Zeugnisübergabe Abstand gehalten, anschließenden Tanz gab es nicht und die Musik wurde überwiegend von Solisten präsentiert. Aber es war trotzdem ein würdiger Rahmen.

Mein zweitältester Sohn Jonas hat jetzt auch sein Abi in der Tasche und ich bin wahnsinnig stolz darauf, wie er es gemeistert hat. Die Abschlussnote 1,8 ist richtig Klasse und er wurde zudem gestern Abend noch mit dem Thüringer Schülerpreis Musik 2020 und dem Abiturpreis Mathematik geehrt. Insbesondere sein Opa, der selbst einmal Mathematiklehrer am KLG – damals noch die Theodor-Neubauer-Schule – war, wäre genauso stolz gewesen. In dem Schulgebäude waren vor vielen Jahren nicht nur meine Eltern, auch meine beiden älteren Geschwister und mein ältester Sohn war dort Schüler – Maximilian dann schon zu der Zeit, als es ein Gymnasium geworden war. Vielen Dank den Lehrerinnen und Lehrern des KLG – es ist wieder ein guter Abi-Jahrgang geworden. Ich bin mir sicher, dass mein Sohn seinen Weg weiter machen wird und große Chancen auf eine tolle Zukunft hat. Wir haben gestern den Abschluss eines Lebensabschnitts gefeiert. Es werden weitere spannende folgen. Leider ist unsere gemeinsame Abi-Tour im Juni nach Abu Dhabi ebenso wie seine Abschlussfahrt Corona zum Opfer gefallen. Die Abschlussfahrt nach Kroatien holt mein Sohn jetzt – wenn auch in abgespeckter Form nach und unsere Abi-Fahrt soll spätestens Anfang nächsten Jahres folgen. Bilder vom Abi-Dinner  

Heute haben wir bei Schwarz-Weiß Erfurt mit der Bekanntgabe unserer 13. Spielerin für die kommende Saison unsere Teamplanung abgeschlossen. Mariia Levanova wird aus Petersburg zu uns kommen. Vor zwei Monaten haben wir, mitten im Corona-Trubel, die ersten Vertragsverlängerungen verkünden können und nun freuen wir uns auf den Trainingsstart am 3. August 2020. Reichlich Dinge gibt es bis dahin zu erledigen. Für unsere sieben deutschen Spielerinnen ist der Trainingsauftakt fix – für unsere sechs ausländischen Spielerinnen davon abhängig, wie es mit der Corona-Quarantäne wird. Insbesondere die Spielerinnen aus Amerika und auch Mariia werden wohl in Quarantäne müssen, oder einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Unklar ist auch, wie es dann mit der weiteren Saisonvorbereitung (Testspiele) und schließlich mit den ersten Heimspielen wird. Wir fangen glücklicherweise mit zwei Auswärtsspielen und einem spielfreien Wochenende an, bevor es Ende Oktober ernst wird. Bei allen offenen Fragen freue ich mich auf die neue Saison – unsere siebente in der 1. Volleyballbundesliga.

Finanziell geht die Landeshauptstadt ungemütlichen Zeiten entgegen. Sprudelnde Steuermehreinnahmen gehören der Vergangenheit an und vor dem Corona-Hintergrund werden sie auch so bald nicht wieder kommen. Der Finanzausschuss ist inzwischen zum Sparausschuss geworden. In Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung am Mittwoch kommender Woche stand heute Abend der sogenannte Beitrittsbeschluss zur rechtsaufsichtlichen Würdigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 auf dem Programm. Was so sperrig klingt hat gravierende Auswirkungen. Die Stadt wurde vom Landesverwaltungsamt verpflichtet einen großen teil ihrer im Haushalt enthaltenen Verpflichtungsermächtigungen zu streichen. Verpflichtungsermächtigungen sind in der Regel politisch geprägte Versprechungen, aber meist auch ungedeckte Schecks. Projekte, die in den nächsten Jahren geplant sind können damit jetzt schon beplant und begonnen werden. Allerdings müssen die entsprechenden Finanzierungsmittel dann in künftigen Haushalten auch da sein und tatsächlich in den Haushalt eingestellt werden. Ob dieses Geld in diesem Umfang da sein wird, bezweifelt das Landesverwaltungsamt (auch schon vor Corona). Mit der aktuellen Steuerschätzung und drohenden Einnahmeausfällen und Ausgabenmehrungen, wird das Problem eher größer werden. Rund 37 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen sind der Stadt noch erlaubt. Damit würden nach Verwaltungsplanungen allein 12 Schulen und 11 Kitas zunächst rausfallen. Allerdings, und dies sorgte heute für Diskussionen, werden sogar für vier Millionen neue VE´s ausgebracht. Für das sogenannte Promenadendeck (Fußgänger- und Radbrücke über den Flutgraben und den Schmidtstedter Knoten) werden nach neuesten Schätzungen rund 13 Millionen gebraucht und damit mindestens 4,5 Mio. mehr als ursprünglich geplant. Unklar ist zudem, ob dies dann das Ende der Fahnenstange ist. Für unsere Fraktion habe ich heute die notwendigen kritischen Worte angebracht und werde dies auch kommende Woche im Stadtrat tun. Wir stehen zu einer Brücke, aber nicht zu einem so teuren Prestigeobjekt. Vorrang müssen in der derzeitigen Situation Kitas und Schulen haben. Während die Stadtspitze vor einem Monat schon einmal vorsichtig auf Distanz zum Thema ging, scheinen es jetzt die zuständigen Beigeordneten “durchkämpfen” zu wollen.  Ich bin gespannt, wie das nächste Woche im Stadtrat ausgeht.