Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat übt deutliche Kritik an der von Finanzdezernent Steffen Linnert (SPD) getätigten Begründung für die geplanten Kürzungen der Ortsteilmittel. Linnert führt eine angeblich geringe Ausschöpfung der Mittel an. Für die CDU ist das ein durchschaubares Ablenkungsmanöver auf Kosten derjenigen, die sich vor Ort engagieren.
„Die Ortsteilmittel sind das Rückgrat unserer Vereine, Feste und Traditionen. Sie sorgen dafür, dass unsere Ortsteile lebendig bleiben“, sagt Michael Panse, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Wenn Gelder nicht abfließen, liegt das zumeist daran, dass der kommunale Haushalt zu spät beschlossen wurde und dass interne Anträge nicht zügig bearbeitet werden. In beiden Fällen liegt die Verantwortung dafür bei der Stadtverwaltung, nicht bei den ehrenamtlich tätigen Ortsteilräten.
Dass Herr Linnert nun genau diesen die Schuld in die Schuhe schieben will, stellt die Realität auf den Kopf und ist blanker Hohn.“
Die CDU kritisiert zudem, dass lange zugesagte Investitionen plötzlich zur Verhandlungsmasse werden. „Ob Schulsporthalle in Stotternheim oder andere Projekte: Was schon vor Jahren versprochen wurde, soll jetzt auf einmal nur noch unter fragwürdigen Bedingungen gelten“, sagt Michael Hose, Fraktionsvorsitzender der CDU. „So schafft man kein Vertrauen, so zerstört man es.”
Für die CDU steht fest: Die Ortsteile brauchen verlässliche Unterstützung, keine Kürzungskeule. „Wir kämpfen in den Haushaltsberatungen für die vollständige Rücknahme dieser Kürzungen“, betont Hose. „Die Ehrenamtlichen halten unsere Stadt zusammen. Sie verdienen Respekt, Wertschätzung und die notwendigen Mittel, um ihre Arbeit fortzusetzen.”
Gestern in Oberhof der erste Schnee und 0 Grad – da wächst schon die Sehnsucht nach Sonne und Meer. Heute Abend ein wunderbares Konzert mit Hadar Maoz und Johannes Gräßer – da wächst die Sehnsucht wieder einmal nach Israel zu reisen zusätzlich. Dienstag ist es dann endlich wieder soweit…
Das Konzert (noch an fünf weiteren Orten in Thüringen) fand zwar außerhalb der Kulturtage statt, aber war ein guter Brückenschlag. Überhaupt sind kulturelle Veranstaltungen mit jüdischer Musik und Tanz derzeit das beste Mittel gegen den angewachsenen Antisemitismus in unser Gesellschaft. Auch am Samstag zogen wieder etliche wirre Typen mit Palästinenserfahnen und viel Geschrei durch die Erfurter Innenstadt.
Auch in diesem Jahr endete das Thüringen-Derby, wie seine Vorgänger. Es gab ein 0:3 für Suhl. Lange ist es her, dass wir ein Spiel gewonnen haben – in Erfurt in der 1. Liga gar nicht und in Suhl nur ein Mal. Die Vorzeichen sind allerdings auch in diesem Jahr nicht besser gewesen. Mit der Verletzung von Lydia im ersten Spiel hatten wir ein zusätzliches Handicap. Zwar konnten wir in dieser Woche mit Alianza Darley eine neue Spielerin verpflichten, aber sie hatte gerade erst wenige Tage Training mit dem Team.
Seit vier Jahren bin ich nun im Vorstand des weltweit erfolgreichsten Wintersprortverbandes (gemessen an den olympischen Medaillen und Weltmeistertiteln). Heute hatten wir unseren 31. Verbandstag mit der Neuwahl des Vorstandes in Oberhof. Ich bin dankbar für das Vertrauen der Delegierten unserer 19 Vereine, dass ich auch in den nächsten zwei Jahren als Vizepräsident und Pressesprecher weiter dabei sein darf. Ich freue mich schon sehr darauf unsere Sportlerinnen und Sportler auch bei Olympia in Cortina erleben zu können.
Beim Verbandstag des Thüringer Schlitten- und Bobverbandes (TSBV) am Samstag in Oberhof hat der einstimmig im Amt bestätigte Präsident Andreas Minschke die Zielrichtung für die Olympischen Spiele in Cortina vorgegeben: Fünf Mal Edelmetall soll es für Oberhof werden.
Den Gedankenaustausch und das einander zuhören, halte ich generell für richtig. Auch bei unterschiedlichen Positionen halte ich es mit dem Motto: Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung, aber er hat kein Recht darauf, dass ich sie teile. Zu der eigenen Meinung gehört, dass man sie aussprechen kann und Widerspruch aushält. Dieses Prinzip gilt in der Politik, als auch im interreligiösen Dialog.
Der Herbst ist da – inzwischen sogar mit Nachttemperaturen, die mich die Pflanzen auf der Terrasse “evakuieren” haben lassen. Allerdings lockte heute auch noch einmal der Sonnenschein und so blieb zwischen dem Fitnessstudio und dem Eishockeyspiel der Black Dragons Zeit für eine letzte längere Motorradtour der diesjährigen Saison.
Letztes Jahr hat der Stadtrat den Gedenktag für die Opfer rechter Gewalt beschlossen und heute wurde er auf dem Domplatz durchgeführt. Beim Gedenken war ich sowohl als Stadtratsvorsitzender, als auch als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus gerne mit dabei.
Fünf weitere Stolpersteine sind heute in Erfurt hinzu gekommen. Nach dem ersten Stolperstein vor über einem Jahr und 15 vor einem Monat ging es heute weiter. Ich bin froh, dass auch dabei – im Löberwallgraben und in der Werner-Seelenbinder-Straße – neben den Paten auch viele Erfurterinnen und Erfurter dabei waren. Die Verlegung der Stolpersteine wird weiter gehen und ich begrüße dies ausdrücklich.
…aber die Diskussion über Haushaltsentwurf 2026/2027 der Landeshauptstadt Erfurt hat schon begonnen. Nachdem die Grünen schon seit zwei Monaten versuchen eine Diskussion über drohende soziale Einschnitte zu konstruieren, kam nun im Finanzausschuss der erste “Vorbote” des Haushalts an.