Blogeinträge

Mandatsannahme

Noch läuft der Wahlkampf zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters und die bevorstehende Europawahl. Zugleich laufen aber auch die Vorbereitungen auf die konstituierende Stadtratssitzung in der kommenden Woche.

Gestern waren die neuen Stadträte erstmals ins Rathaus eingeladen, um offiziell ihr Mandat anzunehmen – oder abzulehnen. Auch letzteres gibt es. Die beiden Beigeordneten Andreas Horn und Matthias Bärwolff waren zwar in den Stadtrat gewählt, können aber als kommunale Wahlbeamte das Mandat nicht annehmen, oder sie müssten als Beigeordnete zurücktreten. In beiden Fällen sind jeweils die nächsten auf der Liste nachgerückt.

Etwas überraschend hat sich der amtierende Oberbürgermeister noch nicht entscheiden und möchte die mögliche Frist (bis Sonntag) ausreizen. Damit bietet er reichlich Stoff für Spekulationen. Würde er als abgewählter Oberbürgermeister tatsächlich Stadtrat werden wollen? Will er damit Einfluss auf die Fraktionsvorsitzendenwahl der SPD Stadtratsfraktion nehmen? Oder hat er vor lauter Wahlkampf noch keine Zeit gehabt, sich mit dem Thema zu beschäftigen?

Wie auch immer, kommende Woche werden wir mehr wissen. Heute wurden die Stadträtinnen und Stadträte mit diversen Informationen zu ihrem Ehrenamt, Laptops und Stimmkarte ausgestattet. Nächste Woche Mittwoch beginnt die Arbeit.

Abschluss des 1. Halbjahres

So schnell geht es. Heute habe ich mit dem Newsletter 11/2024 schon das Programm der LZT für das 1. Halbjahr 2024 abschließend verkündet. Auch bis Ende Juni werden noch zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. zudem haben wir wieder mehrere Angebote mit Bezug zum Superwahljahr und zwei neue Publikationen im Newsletter. Inzwischen haben wir 450 Abonnenten für unsere Newsletter und damit ist er eines der wichtigsten Informationsmedien der politischen Bildungsarbeit der LZT.

Link zum Newsletter 11/2024  

Abschlussgottesdienst beim Katholikentag

Mit einem Gottesdienst auf dem Erfurter Domplatz endete heute der 103. Katholikentag in Erfurt und es erfolgte die Einladung zum nächsten Evangelischen Kirchentag 2025 in Hannover und Katholischen Kirchentag 2026 in Würzburg. Der Ökumenische Katholischen Kirchentag in Erfurt gab ein verbindendes Signal. In kaum einer anderen Region in Deutschland wird die Ökumene so gestaltet, wie in Erfurt. Die Tradition mit Martin Luther und dem Augustinerkloster fügen sich zusammen mit dem Dom und dem Pabst-Besuch 2011. Der Katholische Kirchentag fand mit großer Unterstützung der 53 Evangelischen Gemeinden in den 7 Katholischen und 55 Evangelischen Kirchen Erfurts statt.

Beim anschließenden Empfang des Bischofs betonte Dr. Ullrich Neymeyr auch noch einmal den den Dank und die Verbundenheit. Mir hat der Katholikentag ausgesprochen gut gefallen und ich bin stolz darauf, dass wir als Stadt Erfurt ein guter Gastgeber waren. Zehntausende Menschen habe die Freude an ihrem Glauben gezeigt und gelebt. Auch die Erfurterinnen und Erfurter, die keiner Konfession angehören, haben dies wertschätzend erlebt. Welche inhaltlichen Signale vom Leitwort “Zukunft hat der Mensch des Friedens” bleiben werden, kann ich nicht einschätzen, aber in die Geschichte der Stadt geht der Katholikentag auf alle Fälle ein.

Bilder vom Abschlussgottesdienst

Israel beim Katholikentag

Im Vorfeld des 103. Katholikentages gab es mehrfach Kritik an der Programmgestaltung. Unter anderem fanden sich nur wenig deutsch-deutsche Themen im Programm und auch der Bezug zu Israel fehlte weitgehend. Sowohl die Situation der Christen im Heiligen Land, als auch die aktuelle Situation in Gaza fanden sich dann aber doch noch im Programm.

Neben einigen Infoständen gab es eine Diskussionsrunde mit dem Abt der Dormitio in Jerusalem Nikodemus und heute eine große Podiumsdiskussion im Theater. Letztere war sehr gut besucht – das Theater war voll und die Diskussion verlief ausgesprochen sachlich. Ich hatte “sicherheitshalber” zwei Israel-Fahnen dabei um ggf. Flagge zeigen zu können, wenn Pro-Palästina Vertreter das Podium gekapert hätten. Es blieb ruhig – zumindest im Theater.

Nach der Veranstaltung hatte sich allerdings auf dem Theatervorplatz rund ein Dutzend Demonstranten mit Palästina-Fahnen und Plakaten platziert. Spontan habe ich mich entschieden gemeinsam mit einem Kollegen zu zeigen, dass wir in Deutschland friedliche Demonstrationen natürlich akzeptieren – allerdings uns auch das Recht zu Gegendemonstrationen nehmen. Wir haben mit den beiden Israel-Fahnen Position bezogen. Nach relativ kurzer Zeit folgte dann ein längeres Gespräch mit der Polizei und schließlich endeten Protest und Gegenprotest auch relativ schnell wieder. Es war mir wichtig und es bleibt mir wichtig meine Solidarität mit Israel auszudrücken und immer wieder an das Schicksal der immer noch verschleppten Geiseln zu erinnern.

Bilder vom Theaterplatz

Video

Erster Stolperstein in Erfurt

Im Rahmen des 103. Katholikentages wurde heute in Erfurt der erste Stolperstein im Gedenken an unsere von den Nazis ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verlegt.

Neu ist das gedenken nicht, aber die Form hat sich geändert. Vor 20 Jahren hatte sich Erfurt entschieden, eine andere Form des Gedenkens zu wählen. Während viele Städte die Stolpersteine nutzten, hatte Erfurt die Gedenknadeln favorisiert, von denen derzeit 9 in Erfurt stehen. Nach längerer Diskussion im zuständigen Fachausschuss und im Stadtrat, wird es nun doch Stolpersteine geben.

Der heutige erste Stein ist somit nur der Auftakt und viele weitere werden folgen. Besonders passend finde ich, dass die Schülerinnen des gegenüberliegenden Katholischen Gymnasiums die Patenschaft über den Stein in der Tromsdorffstraße 5 übernommen haben.

Bilder der Verlegung des Stolpersteins

Pressemitteilung der Stadt 

Herzlich Willkommen zum 103. Katholikentag

Gestern wurde der 103. Katholikentag in Erfurt eröffnet. Die Stadt ist mit über 20.000 Gästen gefüllt und auf allen Plätzen und in allen Kirchen (auch den evangelischen) ist viel los.

Ich freue mich sehr darüber, dass der Katholikentag in Erfurt stattfindet und erinnere mich noch an die Diskussion dazu im Stadtrat. Dort ging es um die Bereitstellung einer finanziellen Unterstützung und insbesondere die Linke, aber auch die AfD waren dagegen. Jetzt zur Eröffnung sind natürlich auch Politikerinnen aller Parteien dabei – der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der CDU Bundesvorsitzende Friedrich Merz waren schon da und zahlreiche Minister und wohl auch der Bundeskanzler folgen noch.

Bis zum Sonntag folgen jetzt zahlreiche Veranstaltungen und selbst der Kommunalwahlkampf tritt etwas in den Hintergrund. Da ich viel in der Stadt unterwegs sein werde und am Samstag zudem noch Tag der offenen Tür im Landtag ist, wird es hier immer nur für eine kurze Notiz reichen, aber Bilder gibt es dafür reichlich auf meinen Social-Media Kanälen.

Bilder von der Eröffnung des Katholikentages

Kurzes Innehalten und weiter geht es

Gestern Abend haben wir uns kurz Zeit genommen, die Wahlergebnisse auszuwerten und miteinander anzustoßen. Die erste Runde der Kommunalwahlen in Erfurt ist für uns wunschgemäß ausgegangen.

Andreas Horn liegt deutlich vorne und wir sind stärkste Fraktion geblieben und haben sogar fünf Prozentpunkte und zwei Mandate zugelegt. Ob es ein voller Erfolg wird, hängt von der Stichwahlentscheidung am 9. Juni ab.

Dafür werden wir in den nächsten 10 Tagen alles geben. Gestern Abend haben wir in der CDU Kreisgeschäftsstelle mit den Helferinnen und Helfern Details zum Wahlkampf besprochen sowie Stadtteile zum plakatieren und Flyer verteilen aufgeteilt. Heute um 7:30 Uhr ging es gleich mit der “Hörnchen-Runde” auf dem Anger weiter. Morgen Nachmittag steht der nächste Infostand auf dem Programm und so geht das die nächsten Tage weiter. Zwischendurch werde ich am Wochenende noch meine Plakate einsammeln und dann folgen die nächsten Flyer-Runden.

Wir sagen Dankeschön…

…und natürlich auch ich ganz persönlich! Nicht für 40 Jahre “Die Flippers” sondern für das Votum der Wählerinnen und Wähler zur Kommunalwahl 2024 in Erfurt. Ich bin dankbar dafür nunmehr in die siebte Wahlperiode im Erfurter Stadtrat gehen zu dürfen.

1993 bin ich das erste Mal in den Stadtrat gekommen. Ich habe im Wahlkampf erklärt, dass ich immer noch riesengroße Lust auf Kommunalpolitik habe, dass ich immer noch neue Ideen habe und dass ich inzwischen Erfahrung aus über 30 Jahren Kommunalpolitik mitbringe. Ich freue mich, dass dies offensichtlich die Wählerinnen und Wähler überzeugt hat.

2.111 Stimmen habe ich bekommen und freue mich auf die nächsten fünf Jahre im Erfurter Stadtrat. Mein riesengroßer Dank geht auch an alle, die mich im Wahlkampf unterstützt haben. Die kurze Bilanz: mit allen meinen drei Söhnen habe ich 110 Plakate aufgehängt. Die Familie sowie Freundinnen und Freunde haben mir geholfen, 12.500 Briefkästen zu erreichen und Es gab vier Wochen lang zahlreiche Infostände (Montag, Mittwoch und Freitag von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr auf dem Anger, sowie Samstags an unserem TeGut-Supermarkt oder in der Stadt).

Wir haben unsere Wahlziele alle erreicht und damit allen Grund uns zu freuen. Andreas Horn hat es nicht nur in die Stichwahl geschafft, sondern liegt sogar mit 28 Prozent klar vorne vor dem Amtsinhaber Andreas Bausewein. Dies wird nicht nur medial als Sensation gefeiert und löste Sonntagabend großen Jubel bei der Bekanntgabe der Ergebnisse im Festsaal des Rathauses aus, sondern ist auch eine riesengroße Chance für die Stichwahl. Damit die Stichwahl erfolgreich für uns endet müssen und werden wir in den nächsten 10 Tagen noch einmal alles im Wahlkampf geben.

Wahlergebnis Kommunalwahl Erfurt

Wahlkampf ist Kontaktsport

Die letzten Wochen waren intensiv. Mein Schrittzähler lag regelmäßig über 12.000 Schritten und den Besuch im Fitnessstudio konnte ich mir sparen – ich hätte allerdings auch keine Zeit dafür gehabt. Ich war viel in ganz Erfurt unterwegs und habe viele Menschen erreicht.

Ob dies was gebracht hat, werde ich heute Abend oder morgen nach der Stimmauszählung erfahren. An einem Wahlsonntag ist es aber bei mir immer gleich. Nach dem Besuch des Wahllokals steigt die Anspannung bis 18 Uhr kontinuierlich. Als Ablenkung habe ich heute den Besuch im Sportpark Johannesplatz gewählt 😉

Stadtratswahl und auf jede Stimme kommt es an

Ich bitte Sie, die Erfurterinnen und Erfurter, um ihr Vertrauen, ihre Interessen in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat vertreten zu dürfen. Dazu benötige ich Ihre Stimme auf dem Wahlzettel. Ich würde mich über drei Kreuze hinter meinem Namen auf Platz 6 der Liste 3 sehr freuen.

Morgen ist es soweit. Der neue Erfurter Stadtrat wird gewählt. Ich stelle mich dabei zum 7. Mal zur Wahl und habe immer noch genauso große Lust auf Kommunalpolitik, wie vor über 30 Jahren. Vor 31 bin ich erstmals in den Stadtrat nachgerückt und habe ich den vielen Jahren ganz verschiedene Politikfelder bearbeitet – als Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, neun Jahre als Fraktionsvorsitzender der CDU und in den letzten fünf Jahren als Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und des Finanzausschusses.

Meine Themenschwerpunkte waren und sind die Kita- und Schulsanierung, die Stärkung des Sports und eine solide Finanzpolitik, die Gestaltungsräume eröffnet. In all dieses Themengebieten hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit, die mit der Wahl von Andreas Bausewein 2006 ihren Anfang hatte, nicht geliefert. Die Kita- und Schulsanierung wurden verschleppt. Die Haushaltspläne der Stadt hatten in der Regel mit über 90 Prozent Verwaltungsausgaben und nur 10 Prozent für Sanierungen, Neubauten und Investitionen eine gewaltige Schieflage und die Situation der Sportstätten entspricht nicht den Ansprüchen einer Sportstadt. Die Personalentwicklung wurde versäumt und die Stadt wurde nur noch verwaltet und nicht mehr gestaltet. Da all diese wichtigen Aufgaben noch unerledigt sind, möchte ich weiter dafür kämpfen, die richtigen Schwerpunkte zu setzen.

Dafür braucht es Mehrheiten. Im zurückliegenden Wahlkampf haben wir für die CDU geworben und jeder der Kandidaten der CDU hat das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler erbeten. Mit 2.500 Flyern, 10.000 Postkarten und 110 Plakaten habe ich im Wahlkampf geworben und bin meiner Familie dankbar, dass sie mich dabei unterstützt haben.

Äußerlich habe ich mich in den letzten 30 Jahren, in denen ich in der Kommunalpolitik bin, verändert. Das nebenstehende Foto von der Stadtratsverabschiedung 1994 belegt es eindrücklich. Innerlich brenne ich immer noch genauso für kommunalpolitische Themen und bringe inzwischen viel Erfahrungen aus drei Jahrzehnten Stadtratsarbeit mit.

#erfurtbessermachen