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…dann löst inzwischen nicht mehr die Sparkasse die Probleme, sondern der jeweilige Haushalt muss sich damit auseinandersetzen. Das ist im Land genauso wie in der Stadt und deshalb war gestern „Finanztag“.

Im Thüringer Landtag wurde der Doppelhaushalt 2026/2027 eingebracht. Mit 14 Milliarden Euro erreicht er ein neues jährliches Höchstvolumen. Zu meiner Zeit im Landtag waren es einmal rund 9 Mrd. Euro. Während der Landtag noch der Einbringungsrede der Finanzministerin lauschte stellte sich Ministerpräsident Mario Voigt bei der 35. Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes der Diskussion mit der kommunalen Familie. Zentrales Thema waren auch dabei der Haushalt des Landes und die Finanzsituation der Kommunen.

Das Investitionspaket des Landes (250 Millionen jährlich für vier Jahre) wurde generell begrüßt. Für die Landeshauptstadt Erfurt sind dies in den vier Jahren 98 Millionen Euro. Für Diskussion und kritische Anmerkungen sorgten aber die stetig steigenden Sozialausgaben der Kommunen, bei denen der Bund die Normen und Gesetze vorgibt, aber die finanziellen Transferleistungen nicht anpasst.

Für mich ging der Weg vom Gemeinde- und Städtebund direkt ins Rathaus zum Finanzausschuss. Die übersichtliche Tagesordnung hatten wir schon abgearbeitet, als sich der SPD Fraktionsvorsitzende beim SPD Finanzdezernenten nach dem Stand des Haushalts erkundigte. Daraus ergab sich eine länger „Haushaltsvordiskussion“ da der Haushalt 2026/2027 erst im November in den Stadtrat eingebracht wird. Dies ist allerdings das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein Haushalt noch im alten Jahr eingebracht und auch noch vor Beginn des neuen Haushaltsjahres verabschiedet werden soll. Die hat es in Erfurt unter dem SPD Oberbürgermeister Andreas Bausewein schon seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Da wurden Haushalt manchmal erst im April beschlossen.

Gleichwohl hatte Steffen Linnert für den Finanzausschuss unangenehme Botschaften. Die Stadt muss bei den Ausgaben kräftig auf die Bremse treten. Sowohl beim Personal, als auch bei den Sozialausgaben laufen die Zahlen aus dem Ruder. Auf die Bremse treten heißt dies auch für den Stadtrat. Jedenfalls, wenn er nicht vorsätzlich auf einen Crash zusteuern will. Ich hätte mir sehr gewünscht, dass der ganze Stadtrat oder wenigstens die Fraktionen der SPD, Linken und Grünen die Ausführungen des Beigeordneten gehört hätten. Aus diesen drei Fraktion kommen seit Wochen regelmäßig neue millionenschwere Forderungen – leider zumeist von Kolleginnen und Kollegen, die bestenfalls von der Finanzsituation der Stadt keine Ahnung haben oder den sie schlechtestenfalls egal ist.

Ein spannendes kommunalpolitisches Thema und ein gutes Glas Wein scheinen ein unschlagbares Rezept für eine Veranstaltung zu sein. Zum zweiten Mal hatten wir an unserem neuen Ortsverbands-Veranstaltungsort der WineBANK Erfurt „volle Hütte“. Rund 40 Interessierte waren zur gemeinsamen Veranstaltung mit der MIT gekommen, um die Ausführungen von Lars Bredemeier zu hören und danach zu diskutieren.

Anfang März 2025 hat mit Lars Bredemeier ein erfahrener Stadtentwickler die Leitung des Dezernats „Stadtentwicklung, Kultur und Welterbe“ übernommen. Zu seinen neuen Aufgaben zählt auch der schwierige Erfurter Wohnungsbau. Laut aktuellen Bedarfserhebungen besteht in Erfurt ein akuter Mangel insbesondere an bezahlbaren, kleineren Wohnungen: kurzfristig fehlen 3000, mittelfristig sogar 7000 Wohnungen – davon rund 2.500 Einfamilienhäuser. Neuen Schwung im Wohnungsbau erhofft sich Bredemeier von einem „Masterplan Wohnen“.

Um den Wohnungsbau auch langfristig anzukurbeln, soll Erfurt unter anderen ein echtes Baulandmodell aufsetzen. Dabei geht es darum, Flächen für den Wohnungsbau und Gewerbeansiedlungen zu bevorraten. Dazu sollen auch mögliche Standardisierungen oder Beschleunigungen in Antragsverfahren in Angriff genommen werden. Aber auch Unternehmen können auf Wohnraummangel und Fachkräftemangel reagieren. In der anschließenden Diskussionsrunde ging es um Sozialwohnungen, die Verzögerung von geplanten Bauprojekten, die Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnung und um die neue Wohnungsbaukoordinatorin, die morgen vorgestellt werden soll.

Am Ende erinnerte eines unserer Ortsverbandsmitglieder an einen Artikel in der TA von 2022. Darin wurde ein deutlicher Überhang von Wohnungen im Geschosswohnungsbau prognostiziert. Das Gegenteil ist eingetreten, weil viele Bauprojekte in den letzten Jahren nicht realisiert wurden. Wir werden gemeinsam mit dem neuen Beigeordneten darauf drängen, dass sich dies ändert.

Bilder des Abends

Heute Abend (Erew Rosh Haschana) beginnt das jüdische Jahr 5786 und am 23. und 24. September wird Rosh Haschana gefeiert. Ich wünsche meinen jüdischen Freundinnen und Freunden ein gutes und süßes neues Jahr. Möge das neue Jahr friedvoll werden!

“Shana Tova” ist ein hebräischer Gruß, der am Hohen Feiertag Rosch Haschana – dem jüdischen Neujahr – verwendet wird. “Shana” bedeutet “Jahr” und “Tova” bedeutet “gut” oder “süß”, so dass der Satz übersetzt “Gutes (oder süßes) Jahr” heißt.

Zum jüdischen Neujahrsfest gehört der Granatapfel auf jeden Tisch. Ich liebe Granatapfelsaft und freue mich bei jeder Israel-Reise darauf ihn frischgepresst in der Altstadt von Jerusalem zu trinken. Er ist gesund, aber vor allem auch von hoher Symbolkraft.

Obwohl ich schon einige Jahrzehnte Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bin und seit letztem Jahr auch im Vorstand der DIG Erfurt, habe ich es nicht nicht zu einer Bundestagung der DIG geschafft. An diesem Wochenende war die Gelegenheit aber günstig. Die DIG kam zu uns.

Gerade in schwierigen Zeiten ist der Gedankenaustausch wichtig. Dazu haben sich in Erfurt das Präsidium und die Arbeitsgemeinschaften der DIG – Deutsch-Israelische Gesellschaft getroffen. 10.000 DIG Mitglieder engagieren sich bundesweit und rund 120 in der Deutsch-Israelische Gesellschaft Arbeitsgemeinschaft Erfurt in Thüringen. DIG Präsident Volker Beck betonte das Engagement der größten deutschen Organisation, die sich für die Belange Israels vorbehaltlos engagiert.

Auch in Erfurt tun wir dies. Notwendige Gegen-Demonstrationen bei israelfeindlichen Demos gehören inzwischen (leider) zum Alltagsgeschäft. Dazu veranstalten wir regelmäßig Diskussionsrunden – die nächste am 7. Oktober mit Arye Shalicar im Thüringer Landtag.

Bilder der DIG in Erfurt 

Nein, es ging nicht um Klimaverbesserung bei der Politik im Landtag, sondern um die Bundestagung des Kinder- und Jugendverbandes Frischluft e.V. in Erfurt. Als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus war ich eingeladen über die aktuelle Situation in Thüringen zu sprechen.

Ich habe mich über das Interesse sehr gefreut, war aber auch deshalb gerne dabei, weil ich die Arbeit von Frischluft seit über 30 Jahren kenne und schätze. Während meiner Zeit als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union in Bonn, haben wir Tür an Tür gearbeitet. Ich würde mich freuen, wenn der in (Wieder)Gründung befindliche Thüringer Landesverband der Kinder- und Jugendpolitik in Thüringen frische Luft zuführt.

Bilder aus dem Landtag 

Mit einem ausverkauften Abschlusskonzert ging Achava in diesem Jahr zu Ende. Auch wenn das Programm in diesem Jahr nicht ganz so umfangreich war, wie in der Vergangenheit, war es in den schwierigen Zeit ein wertvoller Beitrag zur Bekämpfung des Antisemitismus und dem sichtbar machen jüdischen Lebens.

Die elfte Ausgabe der Achava-Festspiele haben nach Angaben der Veranstalter rund 23.300 Menschen besucht. Am Schülerprogramm nahmen in den vergangen zwei Wochen rund 3.000 Schülerinnen und Schüler teil, teilten die Veranstalter mit. “Die schönste Überraschung in diesem Jahr war der Margot-Friedländer-Preis”, sagte Martin Kranz, Intendant der Achava-Festspiele, in einer Mitteilung.

Ich kann dies ausdrücklich bestätigen, auch wenn ich in diesem Jahr nur beim Schülerforum, der Ausstellungseröffnung im Landtag und der Preisverleihung in Berlin dabei sein konnte.

Beim Abschlusskonzert in der Sendehalle Weimar standen die schönsten Ballade aus dem Land vor unserer Zeit auf dem Programm. Rund um Dirk Zöllner und Andre Gensicke bot ein Quartett eigene Stücke und Balladen, aber auch Stücke für die Fans anderer Musikgrößen aus dem Osten der Republik. Holger Biege, Renft und andere standen somit symbolisch mit auf der Bühne.

Bilder und Videos aus Weimar

Europaweit gibt es inzwischen rund 121.000 Stolpersteine in Erinnerung an unsere im Holocaust ermordeten jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Seit heute sind nun auch 15 Stolpersteine in Erfurt verlegt. Viele Jahre hatte Erfurt einen anderen Weg des Gedenkens gewählt und mit den Denknadeln an neun Standorten an insgesamt 13 ehemalige Mitbürgerinnen und Mitbürger erinnert. Diese Form des Gedenkens war aber nicht mehr praktikabel. Die Finanzierung der großen Nadeln wurde schwierig und es fehlte auch der öffentliche Raum.

Viele Jahre land hat meine langjährige Freundin aus Israel Daniela Epstein dafür geworden, die Stolpersteine zum Gedenken auch in Erfurt zu nutzen. Briefe an den damaligen Bürgermeister blieben lange ergebnislos. Erfreulicherweise gibt es aber jetzt eine Arbeitsgruppe, die sich des Themas angenommen hat. Vor einem Jahr wurde symbolisch im Rahmen des Katholikentages ein Stolperstein vor dem Edith-Stein-Gymnasium verlegt.

Heute folgten nun 15 weitere und erfreulicherweise waren an den sechs Standorten jeweils rund 100 Erfurterinnen und Erfurter sowie Gäste aus Israel  dabei. Auch Daniela Epstein war extra aus Jerusalem engereist. Von den 15 Stolpersteinen waren allein 8 für Angehörige von Daniela.

An allen sechs Orten wurde das Programm individuell gestaltet und war geprägt von den jeweiligen Paten der Stolpersteine. Schulen und Kirchgemeinden kümmern sich künftig um ihre “Patensteine” und werden sie regelmäßig reinigen. Bereits im Oktober werden die nächsten Stolpersteine in Erfurt verlegt.

Bilder und Videos von der Verlegung der Stolpersteine

MDR-Beitrag

Bis zum kommenden Wochenende laufen noch die Achava-Festspiele Thüringen – eines unserer drei großen jüdischen Kulturfestivals. Martin Kranz und sein Team haben auch in diesem Jahr 75 Veranstaltungen in ganz Thüringen organisiert. Eine der größten Veranstaltungen war auch dieses Jahr das Achava Schülerforum im Thüringer Landtag.

Für ihr langjähriges Engagement wurde Achava heute ausgezeichnet. Im Berliner Allianz Forum erhielt Achava der Margot-Friedländer-Preis 2025. Über 329 Vorschläge machten es der Jury nicht leicht, die fünf Preisträger auszuwählen. Der ehemalige Kultursenator von Berlin Joe Chialo machte in seiner Laudatio deutlich, warum die Wahl verdient auf Achava fiel.

Ich habe mich bei der Festveranstaltung sehr gefreut, so viele Intitiativen und Einzelpersonen zu erleben, die sich für das jüdische Leben engagieren. Margot Friedländer, die im Mai verstorben ist, hätte sich insbesondere über das Engagement der jungen Menschen gefreut. Die erste Auszeichungsveranstaltung ohne die Stifterin Margot Friedländer, war auch geprägt von der Erinnerung an eine große Frau und ihre Aufforderung “Seid Menschen”.

Altbundespräsident Joachim Gauck, Elke Büdenbender, die Frau des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und Iris Berben waren unter den Gästen und Mitwirkenden des Abends. Neben Achava war Thüringen auch mit der musikalischen Umrahmung vertreten. Prof. Dr. Jascha Nemtsov sorgte am Klavier gemeinsam mit Shelly Ezra an der Klarinette für den richtigen Ton.

Herzlichen Glückwunsch Martin Kranz und seinem Team! Ich war sehr gerne dabei und freue mich jetzt schon auf das Konzert am Freitag in Weimar.

Bilder von der Preisverleihung

Um dem zunehmenden Antisemitismus zu begegnen bedarf es nach meiner festen Überzeugung zwei Dinge. Dies ist zum einen deutlich mehr Bildung in diesem Bereich, insbesondere zur Entstehungsgeschichte des Staates Israel und über die historischen Ursachen und Auswirkungen des Antisemitismus. Zum anderen ist es jüdisches Leben sichtbar zu machen und die Gelegenheit zu Begegnungen mit Jüdinnen und Juden zu organisieren. Letzteres ist gar nicht so einfach.

In Thüringen gibt es derzeit 700 Jüdinnen und Juden und die meisten von ihnen leben in Erfurt und gehören der dortigen Gemeinde an. In Jena und Nordhausen gibt es noch “Außenstellen der Jüdischen Gemeinde”, aber in vielen Regionen Thüringens leben keine Juden mehr und sind dort auch nicht sichtbar.

Zu diesen beiden Themengebieten fanden gestern gleich drei Veranstaltungen statt, bei denen ich jeweils in Grußworten auch auf den zunehmenden Antisemitismus hingewiesen habe. Am Vormittag fand im Rahmen der ACHAVA Festspiele das Schülerforum im Plenarsaal des Thüringer Landtages statt. 300 Schülerinnen und Schüler waren bei dem Forum dabeim, um etwas über jüdisches Leben, Kultur und Geschichte zu erfahren. In zahlreichen Workshops wurde viel Wissen vermittelt. Danke Martin Kranz und seinem Team für diesen wichtigen Beitrag, den ACHAVA seit vielen Jahren fest im Programm hat. Sehr gerne habe ich bei der Gelegenheit auch einmal wieder am Rednerpult im Thüringer Landtag gestanden und zu dem vollbesetzten Haus gesprochen. Mein “letztes Mal” dort ist schon 15 Jahre her 😉

Um die Mittagszeit fand im Thüringer Landtag die Eröffnung der Ausstellung der Fotografin Halina Hildebrand “Sei a Mensch.” gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten statt. Bereits zum dritten Mal konnte ich die Ausstellung mit eröffnen und habe gerne für die LZT organisiert, dass die Wanderausstellung nach dem Stadtmuseum und der VHS Meiningen nun im Thüringer Landtag gezeigt wir. Halina Hildebrand hat mit ihren Fotos in beeindruckender Form Porträts und zerstörte Gebäude in Israel nach dem 7. Oktober 2023 festgehalten.

Wir planen die Ausstellung noch in Mühlhausen und Gera zu zeigen. Bis 9. Oktober ist sie aber zunächst im Thüringer Landtag zu sehen. Über 100 interessierte Schülerinnen und Schüler waren allein bei der Eröffnung dabei. Ich wünsche mir viele interessierte Besucher.

“Tacheles mit Simson” ist ein ausgesprochen erfolgreiches Format der Jüdischen Landesgemeinde und des Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen. Johannes Gräßer und sein Team sind seit vier Jahren mit einem Bauwagen an Schulen unterwegs und vermitteln Wissen über jüdisches Leben.

Gestern wurde die nächste “Runde” eröffnet und sehr gerne war ich mit der Thüringer Sozialministerin Katharina Schenk und dem Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm dabei.

Vielen Dank der Schulleiterin Frau Kirchner der BBS St. Elisabeth in der Mittelhäuser Straße Erfurt für die Gastfreundschaft. Die Vermittlung solcher Informationsveranstaltungen lebt davon, dass Schulen mitmachen. Vielen Dank auch für die Fotos an Alice End.

In vier Wochen beginnt die neue Bundesligasaison für unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt. Seit Anfang August wird fleißig trainiert und seit Ende August getestet. Bei den Testspielen probiert unser neuer Trainer Pablo vieles aus und zieht daraus Schüsse für das Training und die Saisonplanung.

Durch meinen Urlaub habe ich bis jetzt die Mannschaft nur beim Sommerfest kennengelernt. Deshalb bin ich an diesem Wochenende gerneemit nach Münster gefahren. Im Testspiel gegen den USC Münster lief leider noch nicht alles rund. Den ersten Satz konnten wir gewinnen, aber es folgten zwei Sätze in denen wir unter die Räder gekommen sind. Auch der letzte Satz ging in der Sporthalle am Berg Fidel verloren, allerings war es da wieder etwas knapper.

In den nächsten Wochen folgen noch etliche Tests. Unser Saisonanspruch bleibt das erreichen der Playoffs und dies bedeutet, dass wir mindestens vier Team hinter uns lassen wollen.