Kaum eine Woche vergeht noch, in der nicht irgendwo in Thüringen ein rechtsextremer Aufmarsch angemeldet wird, der Polizei und Zivilgesellschaft beschäftigt. Auch in Erfurt häufen sich die “Veranstaltungen” und mit der Kammwegklause haben die Rechtsextremen zudem einen zentralen Versammlungsort. Vor zwei Wochen beschäftigten die NPD und die Hogeda die Stadt gleich an zwei aufeinander folgenden Tagen.
Heute lud der Lokale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus zur ersten Demokratiekonferenz ins Erfurter Rathaus ein, um Akteure zu vernetzen und Aktivitäten zu beraten. Leider waren wenig Teilnehmer der Verwaltung und noch weniger aus den Stadtratsfraktionen dabei.
Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich die “Fahne hochgehalten” und mit den engagierten Vertretern vieler Initiativen Handlungsstrategien besprochen. Leider wird uns das Thema in den nächsten Monaten weiter beschäftigen. Um so wichtiger ist es, dass sich die Politik, die Verwaltung und die Zivilgesellschaft klar positioniert. Breites Engagement ist gefragt
Kaum eine Woche vergeht noch, in der nicht irgendwo in Thüringen ein rechtsextremer Aufmarsch angemeldet wird, der Polizei und Zivilgesellschaft beschäftigt. Auch in Erfurt häufen sich die “Veranstaltungen” und mit der Kammwegklause haben die Rechtsextremen zudem einen zentralen Versammlungsort. Vor zwei Wochen beschäftigten die NPD und die Hogeda die Stadt gleich an zwei aufeinander folgenden Tagen.
Heute lud der Lokale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus zur ersten Demokratiekonferenz ins Erfurter Rathaus ein, um Akteure zu vernetzen und Aktivitäten zu beraten. Leider waren wenig Teilnehmer der Verwaltung und noch weniger aus den Stadtratsfraktionen dabei.
Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich die “Fahne hochgehalten” und mit den engagierten Vertretern vieler Initiativen Handlungsstrategien besprochen. Leider wird uns das Thema in den nächsten Monaten weiter beschäftigen. Um so wichtiger ist es, dass sich die Politik, die Verwaltung und die Zivilgesellschaft klar positioniert.