Strandlektüre der besonderen Art
Übernächste Woche sind die Schulferien in Thüringen schon wieder zu Ende. Damit endet dann spätestens die kommunalpolitische Sommerpause. In den letzten Wochen habe ich hier auf der Homepage auch eine kommunalpolitische Auszeit genommen. Die Ostseeurlaube mit meinen Söhnen in Körk, Kühlungsborn und Prerow, sowie in Prag verdrängten etwas die Gedanken an die Haushaltssituation in Erfurt.
Gestern habe ich mir dann aber erst einmal einen Festmeter Papiervorlagen aus dem Rathausbüro geholt. Als Leselektüre am Strand in Stotternheim war das Ganze gut geeignet. Allerdings ist der Inhalt der Drucksache 1526/15 Haushaltsdurchführung 2015 – Analyse per 30.6.2015 ernüchternd. Der Haushalt der Landeshauptstadt mit all seinen Mängeln wurde noch vor der Sommerpause von Rot-Rot-Grün beschlossen. Genehmigt ist er allerdings bis heute vom Landesverwaltungsamt noch nicht.
Dunkle Gewitterwolken ziehen aber schon am Himmel auf. Die Analyse zum 30.6. listet bereits einen Fehlbetrag von rund 2,6 Millionen Euro auf und die Finanzbeigeordnete kündigt bereits Einschnitte nach der Sommerpause an. Wir hatten bereits bei der Beschlussfassung zum Haushalt vor Haushaltssperren gewarnt – ich bin jetzt gespannt, was der Oberbürgermeister macht, um den HH abzusichern. Der Finanzausschuss hat bereits in dieser Woche dazu beraten, die nächste Runde dazu ist am 26.8. und danach im Stadtrat.
