Die Stadträte rätseln noch…
Dies ist die Frage, die Freund und Feind heute beschäftigt. Warum hat das der Andreas Bausewein gemacht? Die einen sagen endlich hätte er es begriffen, die anderen (SPD-JunggenossInnen) nennen ihn grenzdebil.
Und die CDU überlegt, wie sie damit umgeht. Gestern Abend haben wir im Hauptausschuss (ohne den OB) darüber diskutiert, warum die Stadtverwaltung nicht einmal die Stadträte über wesentliche Entscheidungen zur Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen rechtzeitig informiert. Aus der Zeitung hatten Stadträte und Bürgerinnen und Bürger gestern von sechs neuen in Erfurt geplanten Standorten für Unterkünfte erfahren.
Heute konnten wir nun lesen, dass der Oberbürgermeister zeitgleich einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin geschrieben hat. Der Brief enthält neben der zutreffenden Situationsbeschreibung und der obligatorischen (dieses mal zutreffenden) Forderung nach mehr Geld vom Land und vom Bund auch Forderungen, die Abseits sozialdemokratischer Positionen stehen.
Für besondere Diskussion sorgte seine Forderung nach Aussetzung der Schulpflicht für noch nicht abschließend bearbeitete Asylverfahren. Fokus, SZ und alle überregionalen Medien berichteten und Freund und Feind waren verblüfft. Warum? Warum hat er, der auch im Ehrenamt SPD-Landesvorsitzender ist den Weg eines offenen Briefes gewählt? Hat er nicht die Handynummer von Bodo Ramelow oder von Sigmar Gabriel? Einen offenen Brief zu schreiben, zielt auf Öffentlichkeit und nicht wirklich auf eine Antwort.
Der Brief von Bausewein ist es wert diskutiert zu werden. Aber von dem Vorschlag zur Aussetzung der Schulpflicht halte ich nichts. Ich brauche das hier nicht umfänglich zu begründen, im Laufe des Tages wurden so viele Argumente dagegen vorgetragen, dass auch Bausewein heute Abend zurück ruderte. Fakt ist, dass uns nur eine ehrliche Diskussion an dieser Stelle helfen wird. Möglicherweise gibt es kommende Woche eine Sondersitzung im Stadtrat zur Flüchtlings- und Asylproblematik. Bis dahin sollten sich die heftigsten Wellen dazu gelegt haben. Aber ich überlege immer noch: Warum?
