Engelsburg offenbart Kommunikationsproblem der Stadt
Deutliche Kritik äußerte der CDU-Fraktionschef Michael Panse zum Umgang der Stadt mit dem Studentenzentrum Engelsburg. Empört zeigte er sich insbesondere über die Art und Weise, wie die Öffentlichkeit über die Zusammenhänge der Neuausschreibung des bisherigen Studentenzentrums informiert wurde – nämlich über das Amtsblatt. Die CDU-Fraktion plädiert für den Erhalt des Studentenzentrums „Engelsburg“ als Studenten- und Kulturzentrum.
Auch im zuständigen Finanzausschuss gab es keine konkreten Vorlagen, die möglicherweise auf eine Stundung der Schulden des Engelsburg e.V. bei der der Stadt abgezielt hätten. Es ist durchaus gängige Praxis, dass der Finanzausschuss über Stundungen und Erlasse berät und solchen Vorschlägen auch zustimmt, wenn Insolvenzen drohen, Schließungen anstehen oder Projekte gefährdet sind. Laut Aussage der Engelsburg lag bereits im Frühjahr des letzten Jahres ein Stundungsantrag des Vereins vor. Warum dieser letztlich nicht im Finanzausschuss behandelt und zur Abstimmung gestellt wurde, ist unklar. Panse wird das Thema deshalb zum Beratungsgegenstand im Hauptausschuss am 16. Februar 2016 machen.
„Zum wiederholten Male wird eine gescheiterte Kommunikation der Stadt deutlich“, bestätigt auch CDU-Stadtrat Dominik Kordon. Er hat insbesondere die Auswirkungen auf das studentische Leben in Erfurt im Blick: „Vor der Kündigung des Vertrages durch die Verwaltung, hätten Gespräche zwischen Stadt, Betreiber und den Studenten stattfinden müssen. Diese müssen schnellstmöglich nachgeholt werden. Es zeigt sich erneut, dass das Engagement der Stadt für Studenten reichlich begrenzt ist. Die Streichung des Begrüßungsgeldes und des Semesterzuschusses oder die Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer sowie die ständigen Preiserhöhungen beim Semesterticket sind weitere Beispiele. Im Vergleich mit anderen Hochschulstandorten steht Erfurt damit schlecht da. Das Studentenzentrum Engelburg ist einer der zentralen Anlaufpunkte für Erfurter Studenten. Das offensichtliche Desinteresse an der Arbeit in der Engelburg zeigt damit auch insgesamt, welchen Stellenwert junge Akademiker für den Oberbürgermeister und seine Verwaltung haben.“
Die CDU-Fraktion fordert den Oberbürgermeister zum wiederholten Male auf, dafür zu sorgen, dass mit Bürgerinnen und Bürgern, aber auch mit den kommunalen Mandatsträgern frühzeitig und umfänglich kommuniziert und dabei nach Lösungsmöglichkeiten gesucht wird.