Infobrief Herbst 2016
Regelmäßig informiert die CDU-Stadtratsfraktion über aktuelle Positionen und Beschlüsse aus dem Rathaus. Auch in unserer Herbstausgabe, dem nunmehr 8. Infobrief in diesem Jahr, geht es wieder um den Schwerpunkt Finanzen.
Zwar hat die Stadt Ende September 2016 einen Haushalt für das laufende Jahr beschlossen, aber genehmigt wurde er erst Mitte November, zu spät um noch vernünftige Investitionen umsetzen zu können.
In der letzten Stadtratssitzung sollte eigentlich ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen werden. Da es aber dazu offensichtlich erheblichen Diskussionsbedarf im links-link-grünen Bündnis gibt, soll dies bestenfalls nun in der Dezember-Stadtratssitzung passieren. Ob dies hilf einen ausgeglichenen Haushalt 2017 aufzustellen, darf bezweifelt werden.
Besonders die Linken wollen das HSK in seine Einzelteile zerlegen und kündigten selbiges auf ihrem Kreisparteitag an. Am Montag dem 28.11.2016 soll es zu später Stunde bei den Genossen ein Mediationsverfahren zwischen Kreisvorstand und Fraktion geben. Ich bin gespannt, wie das ausgeht. In jedem Fall werden wir auch im Dezember viel in unserem Infoblatt zu berichten haben. Allen Lesern an dieser Stelle eine gesegnete Adventszeit.
