Resolution des Erfurter Stadtrates „Gesicht zeigen für ein weltoffenes Erfurt!“
In der Stadtratssitzung am 14.6.2017 hat der Stadtrat fraktionsübergreifen seine Position zu rechtsextremen Aktivitäten in einer Resolution formuliert. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Michael Panse erklärt dazu: “In Erfurt darf kein Platz für Extremisten sein, deshalb unterstützt die CDU-Stadtratsfraktion die gemeinsame Resolution der Stadtratsfraktionen.”
Resolution des Erfurter Stadtrates „Gesicht zeigen für ein weltoffenes Erfurt!“ – 14.06.2017
Am Sonnabend den 01.07.2017 plant die neonazistische Partei „Die Rechte“ durch Erfurt zu marschieren. Die Neonazis rechtfertigen und verherrlichen die verbrecherische NS-Politik, in deren Kontinuität sie stehen. Sie stehen für rassistische Gewalt und Ausgrenzung gegenüber allen Andersdenkenden. Diesem Ansinnen gegenüber können und wollen wir als Demokratinnen und Demokraten nicht die Augen verschließen!
Wir, die Vertreterinnen und Vertreter der im Erfurter Stadtrat vertretenen demokratischen Parteien, bekräftigen daher abermals: Erfurt ist kein Platz für jene, die rassistischen Hass und fremdenfeindliches, neonazistisches Gedankengut verbreiten. – Die Landeshauptstadt ist bunt, sie ist vielfältig und weltoffen. Wir leben in einer toleranten Stadt, die sich gegenüber Flüchtlingen und Hilfsbedürftigen solidarisch zeigt und diese unterstützt. Darauf sind wir stolz und dafür treten wir ein.
Jugendorganisationen, Vereine und Verbände der Erfurter Zivilgesellschaft haben am 01.07.2017 in der gesamten Innenstadt Kundgebungen angemeldet, um sich dem völkischen und gewaltverherrlichenden Spuk entgegenzustellen. Bunt, friedlich und entschlossen wird die demokratische Stadtgesellschaft gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Widerstand leisten.
Als Erfurter Stadtrat werden wir ab 10:00 Uhr auf einer öffentlichen Sitzung der Stadtratsmitglieder auf dem Fischmarkt Gesicht zeigen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich den friedlichen Protesten anzuschließen.