Rund 70 Tagesordnungspunkte hatten wir am Mittwoch – inklusive erheblichem Gesprächsbedarf. Bis 22.30 Uhr ging die Stand- bzw. Beratungsfestigkeit, dann haben wir die Mittwochssitzung abgebrochen und heute fortgeführt.
Heute waren 28 von 51 Stadträten bei der Fortsetzung dabei und nach eineinhalb Stunden hatten wir es geschafft. Weil ich an den beiden Tagen als Stadtratsvorsitzender noch nicht genug geredet hatte 😉 , konnte ich noch unsere beiden Anträge zu den Aufgaben des Finanzausschusses und zur Auflösung des Buga-Ausschusses begründen.
Wir wollen die Arbeit des Finanzausschusses mit der nächsten Änderung der Geschäftsordnung stärken, Die Vergabegrenzen für außer- und überplanmäßige Ausgaben sollen wieder gesenkt werden. Derzeit kann der OB bis 250.000 Euro im Verwaltungshaushalt und 500.000 Euro im Vermögenshaushalt allein entscheiden. Zudem soll er künftig dem Stadtrat über seine Entscheidungen zeitnah berichten und nicht erst nach dem Jahresabschluss. Unser gemeinsamer Antrag mit den Grünen fand eine breite Mehrheit.
Den Buga-Ausschuss wollten wir auflösen, da er keinerlei Entscheidungsthemen mehr hat. Der Buga-Abschlussbericht ist nicht in Sicht und auch sonst gibt es nach dem Ende der Buga nichts mehr zu beraten. Der Ausschuss tagt derzeit unregelmäßig – meist nur für 15 Minuten – kostet Geld und bindet Verwaltungspersonal. Leider war dies der Stadtratsmehrheit gleichgültig und unser Antrag wurde abgelehnt. Insgesamt können wir als CDU Stadtratsfraktion Erfurt mit dem Verlauf der beiden Stadtratstage zufrieden sein.
Nach der Stadtratssitzung ging es aber für mich noch ehrenamtlich weiter. Nachdem ich vor der Stadtratssitzung noch eine längere Arbeitsbesprechung in der Geschäftsstelle unseres SWE Volley-Team e.V. hatte, ging es danach zur Vorstandssitzung des TSBV und schließlich zur Mitgliederversammlung des MKC.