Wie so oft im Erfurter Stadtrat – je kürzer die Tagesordnung, desto länger die Diskussionen dazu. Gestern hatten wir nur rund 20 Tagesordnungspunkte (die anderen 17 wurden entweder vertagt oder fanden ohne Aussprache statt). Allerdings gab es gleich mehrere Tagesordnungspunkte, bei denen alle Fraktionen ihre Redezeit ausreizten.
Die Aktuelle Stunde zu den Vorwürfen am Erfurter Theater wurde von den Grünen beantragt und bereits bei der Diskussion warfen sich die Stadträte Vorwürfe von einem vorgezogenen Wahlkampf zu. Ich denke eine Aktuelle Stunde, bei der nichts beschlossen werden kann, ist nicht das richtige Instrument den betroffenen Frauen zu helfen. Die zahlreichen an den Oberbürgermeister gerichteten Fragen wurden nicht beantwortet, da jetzt erste einmal rechtliche Fragen zu klären sind.
Neben mehreren Bebauungsplänen sorgte dann die Kindertageseinrichtung am Ringelberg wieder für Gesprächsstoff. Seit vielen Jahren versprochen, sollte die Kita jetzt gebaut werden und kurz vorher kippte die Verwaltung das Projekt aus Kostengrünen und weil (angeblich) inzwischen genug Kita-Plätze da sind. Gemeinsam mit den Grünen setzten wir durch, dass die Kita gebaut werden soll. Ich bin jetzt gespannt, ob die Verwaltung den Stadtratsbeschluss auch umsetzt.
Wie erwartet ging es beim Thema Videoüberwachung auf dem Anger noch einmal zur Sache. Erfreulicherweise hat die SPD ihre jahrelange Ablehnung nun aufgegeben und so konnten wir gemeinsam endlich zu einer Beschlussfassung dazu kommen.
Beim Thema Safe-Space-Konzept für Veranstaltungen zerlegten sich SPD und Linke gegenseitig unter aktiver Beteiligung der Grünen. Wir haben mit Erstaunen verfolgt, wie rau der Ton inzwischen zwischen den im Land in Koalition befindlichen Parteien geworden ist – sicher auch dies dem aufkommenden Wahlkampf geschuldet.
Insgesamt können wir als CDU Stadtratsfraktion mit dem Verlauf der Stadtratssitzung sehr zufrieden sein. Wir haben nahezu alle unsere Anträge durchsetzen können und da tagt man doch gerne bis 22:30 Uhr 😉