Die aktuelle Situation in Israel wird seit sechs Wochen in nahezu jeder politischen Runde diskutiert und auch jeder hat eine persönliche Meinung dazu. Wichtig ist der CDU allerdings die unverhandelbare Solidarität mit Israel, die Forderung nach Freilassung der Geiseln und das Existenzrecht Israels. Um dies in Diskussionsrunden mit Freunden, Arbeitskollegen und in der Öffentlichkeit vertreten zu können, ist es wichtig die Hintergründe zu kennen.
Aus diesem Grund hat die CDU Erfurt gestern Abend eine Online-Konferenz zur aktuellen Situation in Israel mit dem wissenschaftlichen Mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Jerusalem Johannes Sosada organisiert. In der CDU-Landesgeschäftsstelle konnten wir die Technik nutzen und Johannes Sosada war aus Berlin zugeschaltet.
Insbesondere die Entwicklung in Israel seit der Staatsgründung 1948 und die zahlreichen Konflikte und Kriege mit den Nachbarländern standen im Mittelpunkt des Vortrags von Johannes Sosada. Die Zweistaatenlösung, Oslo-Abkommen mit den A-,B- und C-Gebieten, die Räumung von Gaza von jüdischen Siedlungen im Jahr 2005 und die aktuellen Abraham-Abkommen mit arabischen Ländern, gaben Hoffnung. Allerdings ist zu konstatieren, dass die Hamas kein Interesse an einer Lösung hat, sondern lediglich interessiert daran ist Israel zu vernichten.
In der aktuellen Diskussion wird von vielen Seiten ein Waffenstillstand eingefordert. Ja, den könnte und sollte es sofort geben. Aber es muss auch klar sei, dass dazu zwei Dinge erfüllt sein müssen. Die Geiseln müssen sofort freigelassen werden und die Hamas muss die Waffen niederlegen, damit die Verantwortlichen für den barbarischen Terror am 7. Oktober zur Verantwortung gezogen werden können. Solange dies nicht geschieht hat Israel das Recht und die Pflicht seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen und Terroristen von weitere Taten abzuhalten.
Vor zwei Wochen habe ich zu dem Thema einen Vortrag bei der Jungen Union Erfurt gehalten und in einer Woche werde ich bei der Senioren Union Erfurt dazu sprechen. Beschäftigen wird uns das Thema leider noch viele Wochen und Monate.