Die Thüringer Allgemeine widmet sich heute einem Thema, welches uns als Finanzpolitiker regelmäßig auf die “Palme bringt”. Nahezu jedes Bauprojekt in Erfurt wird doppelt so teuer, als ursprünglich geplant und keiner will daran Schuld sein.
Meine Stadtratsanfrage zur Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist bis jetzt noch nicht beantwortet, aber die Antwort wird wohl zu dem gleichen Fazit kommen, wie der Finanzbeigeordnete heute erklärt. Nicht nur steigende Baukosten, sondern verzögerte Baurealisierungen und Um- und Fehlplanungen machen die Projekte in Erfurt teurer. Zudem fehlt eine Neubewertung der tatsächlichen Baukosten, da die Prognosen oder Stadtratsbeschlüsse dazu schon Jahre alt sind.
Insbesondere die Passage in dem Beitrag, dass zusätzliche Wünsche und Umplanungen der Verwaltung zu Mehrkosten führen, macht mich aber hellhörig. Eigentlich ist es ein Unding, dass daran die zuständigen Gremien des Stadtrats wie die Finanz- und der Bauausschuss nicht oder nur eingeschränkt daran beteiligt werden. Das weckt den Verdacht, dass zuvor bewusst wenig in die Stadtratsbeschlüsse integriert wurde und erst nach der Beschussfassung “nachgelegt” wird. Hinzu kommt, dass in Erfurt den letzten Jahren unter Rot-Rot-Grün die notwendigen Sanierungen an Kitas, Schulen, Brücken und Straßen immer weiter verschleppt wurden. Die Probleme sind davon aber nicht weggegangen, sondern deutlich teurer geworden.
Ich erwarte im Ergebnis des heutigen TA-Artikels dringend eine Neubewertung der Sanierungsbedarfe in der Stadt Erfurt insbesondere für den Schulbau. Ich erwarte aber auch von den Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat die von Steffen Linnert eingeforderte Ehrlichkeit bei Versprechungen und Wünschen. Insbesondere einige Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion “glänzen” in den letzten Monaten mit “Wunschlisten”, die man nur mit finanzpolitischer Naivität erklären kann. Möglicherweise hat Steffen Linnert genau diese seiner SPD Genossen im Blick, wenn er abschließend in der TA erklärt:
„Wir bräuchten mehr Ehrlichkeit darüber, was wir uns leisten können, und eine klare Prioritätensetzung“, sagt Steffen Linnert. Großprojekte wie eine Multifunktionshalle, den Stadtumbau Südost, ein Welterbezentrum, eine neue Leitstelle, eine dritte Feuerwache, eine neue Straßenbahnlinie und eine dritte Schwimmhalle seien für eine kleine Großstadt wie Erfurt etwas viel auf einmal.