BLK-Treffen 2016 in Berlin

In fast allen Bundesländen gibt es Beauftragte zum Kampf gegen den Antisemitismus. Ihre Arbeitsstruktur ist dabei von Land zu Land unterschiedlich. Es gibt haupt- und ehrenamtliche Beauftragte, es gibt sie angesiedelt bei Landtagen, Staatskanzleien und verschiedenen Ministerien und sie haben unterschiedliche Kompetenzbereiche. Was uns alle eint, ist der Grundkonsens zur Bekämpfung des Antisemitismus und zur Sichtbarkeit jüdischen Lebens. In der Regel treffen wir uns zwei Mal im Jahr zum Austausch und zur Abstimmung gemeinsamer Positionen.

Gestern fand dazu die Sitzung der Gemeinsamen Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens (BLK) in Berlin mit der neuen Bundesbeauftragten Dr. h. c. Katharina von Schnurbein im Bundesinnenministerium statt. Katharina von Schnurbein bringt viel Erfahrung ins neue Amt mit, da sie seit 2015 als Beauftragte der EU-Kommission für den Kampf gegen Antisemitismus und die Förderung jüdischen Lebens in Brüssel tätig war. In den nächsten Wochen wird sie alle Bundesländer besuchen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihr.

Zweiter wichtiger Punkt unseres Treffens war der Austausch über die aktuelle Situation nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin. In beiden Ländern drohen Strukturen im Kampf gegen Antisemitismus kaputtzugehen. Dies erfüllt uns mit Sorge und wir haben darüber gesprochen, wie wir die wichtige Arbeit vor Ort unterstützen können.

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