Erwartungsgemäß ging es dann gestern in der Sondersitzung des Finanzausschusses relativ schnell und ich brauchte auch keine blutdrucksenkenden Medikamente austeilen. Anknüpfend an die ausgefallene Sitzung der vergangenen Wochen war es dieses Mal unerheblich, wie viele Stadträte fehlten. Laut Kommunalordnung waren wir bei der Sondersitzung in jedem Fall beschlussfähig. Auch mediales Interesse gab es an der Ausschusssitzung nicht – leider wird in letzter Zeit zunehmend zwar über vermeintliche Skandale, aber weniger über Beschlüsse berichtet.
Nachdem die Linken ihren Antrag zur Nutzung kommunaler Räume vertagt hatten, blieb als wichtigster Beschluss im öffentlichen Teil noch das Ergebnis der Prüfung der Jahresrechnung 2024 durch das Rechnungsprüfungsamt. Der Befund ist leider ähnlich ernüchternd, wie in den voran gegangenen Jahren. Insbesondere im Baubereich wurden es rund die Hälfte der geplanten Mittel nicht eingesetzt und waren am Ende des Jahres sogenannte Haushaltsausgabenreste. Ursächlich dafür ist u.a. dass klare Bauzeitpläne fehlen und bei keiner der 21 Maßnahmen nach §10 Abs. 3 der ThürGemHV die Bauzeiten eingehalten wurden. Darüber haben wir im Ausschuss gesprochen und von der Verwaltung , gefordert künftig da auf mehr Klarheit und weniger auf Wunschprojektionen zu achten.
Für mich war das die letzte Finanzausschusssitzung vor der Sommerpause. Bei der nächsten FLRV Sitzung und auch beim Stadtrat bin ich im Urlaub und mein jeweiliger Stellvertreter wird die Sitzung leiten. Normalerweise plane ich meinen Urlaub so, dass ich trotzdem bei den Stadtratssitzungen dabei sein kann. Dieses Mal wurde aber die Stadtratssitzung von Anfang Juli in den Juni verschoben.
Die beiden allerletzten Termine des Abends waren dann noch einmal dienstlich geprägt. Beim Jahresempfang der SPD-Landtagsfraktion war ich als Beauftragter der Landesregierung zu Gast und bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft haben wir über den Tag der Solidarität mit Israel am 10. Juli gesprochen. Jetzt wird aber ersteinmal der Schalter umgelegt und auch auf der Homepage wird es ruhiger.