Autor: Michael Panse

Leider ist es noch über drei Wochen hin, bis es in den Spätsommerurlaub geht. Da mein jüngster Sohn in Baden-Württemberg in die Schule geht und dort erst jetzt die Ferien beginnen und er erst die letzten drei Ferienwochen unterwegs sein wird, wird es in diesem Jahr so spät wie selten. Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklung bleibt auch etwas die Sorge, ob der Urlaub Ende August noch wie geplant stattfinden kann. Zu Pfingsten hatten wir noch Glück. Nachdem die Corona-Zahlen auch in Kroatien deutlich gesunken waren konnte ich mit meinen drei Söhnen auf die Insel Pag zum Wakeboard-Urlaub problemlos reisen. Um aber im Fall der Fälle auch gut vorbereitet und in den zweiten Teil des Kroatien-Urlaubs gehen zu können, bin ich derzeit regelmäßig wieder im Sportpark Johannesplatz. Den “hilfreichen” Spruch an der Wand, kann ich weitgehend bestätigen. “Es wird nicht leichter, du wirst besser” – im Teil 1 stimmt das uneingeschränkt und im Teil 2 arbeite ich noch daran. Immerhin sind schon sieben Winter-Kilo abgearbeitet 😉 Sportliche Grüße allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage auf dem Weg zur Beachfigur!

Wochenend und Sonnenschein… Da ist das Programm mit meinem jüngsten Sohn vorbestimmt. Freitag Abend während des Essens beim Inder die Oper “Die Jungfrau von Orleans” auf den Domstufen, Samstags das Stotternheimer Langstreckenschwimmen und am heutigen Sonntag eine Motorradtour. Besonders gerne fahren wir die Burgentour – also zu den drei Gleichen. Die Rundtour ist nicht allzu lang und wir können zudem immer noch die Burg besteigen. Die Burgruine Gleichen liegt an der A4 bei Wandersleben und hat eine Geschichte, die es bis auf eine Gemäldesammlung im Erfurter Rathaus geschafft hat. Die Geschichte zur Sage vom zweibeweibten Graf von Gleichen findet sich auch auf Wikipedia. Bis zum Jahr 1813 war auf der Burg Gleichen das “dreischläfrige” Bettgestell zu sehen. 1842 wurde die Burg vom damaligen Besitzer ruiniert und zum Teil abgerissen. Ende des 19. Jahrhunderts gab es erfolgreiche Bemühungen um den erhalt der Rest. in jedem Fall ist es heute ein lohnenswerter Ausflug. Bilder von der Burg Gleichen  

Dieses Jahr konnte das 35. Stotternheimer Langstreckenschwimmen der DLRG Erfurt stattfinden. Unter den Coronaauflagen hat dies gut geklappt – über 200 Schwimmerinnen und Schwimmer gingen im Strandbad Stotternheim auf drei Strecken ins Wasser. 1.000, 2.000 und 5.000m standen auf dem Programm und ich habe gerne zum 1.000m rennen den Startschuss gegeben. Respekt und Anerkennung den Organisatoren der DLRG um Uwe Richter. Es ist toll, was da mit viel ehrenamtlichen Engagement immer auf die Beine gestellt wird. Neben dem Neujahrschwimmen ist das Langstreckenschwimmen für mich immer ein fester Termin, wenn ich nicht gerade im Urlaub bin. Trotz meiner großen Wasserbegeisterung, bin ich bis jetzt aber immer nur am Neujahrtag ins Wasser gegangen. Im bzw. auf dem Wasser wäre ich schwimmend zu langsam. Das liegt wahrscheinlich auch daran, dass ich leidenschaftlich gerne Motorboot und Wakeboard fahre – aber da wird man ja bewegt 😉 Bilder vom Langstreckenschwimmen 2021

Eigentlich reichen 60 Tagesordnungspunkte im Erfurter Stadtrat locker für zwei Beratungstage. Gestern hatten es aber die Stadträte aus verschiedenen Gründen eilig und so endete die Stadtratssitzung bereits um 21.45 Uhr. Da die Landtagsabgeordneten – immerhin 12 der Stadträtinnen und Stadträte sind zugleich im Landtag – in dieser Woche Mittwoch bis Freitag ebenfalls ihre letzte Beratung vor der Sommerpause hatten, wurde die Tagesordnung schon im Hauptausschuss kräftig gekürzt. Für rund die Hälfte der Tagesordnungspunkte wurde vereinbart, ohne Wortmeldungen abzustimmen. Zudem wurden einige Punkte vertagt oder von den antragstellenden Fraktionen zurück gezogen. Da es eigentlich auch wenig Streitthemen gab, wären wir noch schneller fertig geworden, wenn es nicht etliche Anträge gegeben hätte, die erst am Tag vor der Sitzung eingereicht wurden. Da diese Anträge – dieses Mal etliche von den Grünen – nicht im Ausschuss vorberaten wurden, folgte eine längere Diskussion dazu im Stadtrat. Drei Tagesordnungspunkte beschäftigten sich mit “Altlasten” des Stadtrats. Der Umbau des Thüringenparks wurde dieses Mal von breiter Mehrheit des Stadtrats getragen. Ebenso fand sich eine breite Mehrheit für die Ausschreibung des Stadtgartens. Damit kann hoffentlich noch eine Lösung für das immer weiter verfallende Gebäude gefunden werden. Zur Clara-Zetkin-Straße gab es einen heftigen Schlagabtausch. Unstrittig ist, dass dort Sanierungsarbeiten beginnen müssen. Unstrittig ist auch, dass die Stadt dazu Fördermittel des Bundes in Höhe von rund 5 Mio. Euro nutzen soll. Strittig ist aber der Modellversuch die Spuren von vier auf zwei zu reduzieren. Wir befürchten eine Verdrängung des Verkehrs in die benachbarten Straßen und Dauerstaus während des Berufsverkehrs. Zudem würden zahlreiche Parkplätze wegfallen und den Parkdruck im Umfeld erhöhen. In den nächsten Wochen tagen lediglich der Finanz-, der Haupt- und der Buga-Ausschuss um dringend notwendige Entscheidungen für die Stadt zu treffen.  Insofern konnte ich gestern Abend der Mehrheit der Stadtratskolleginnen und Kollegen erholsame Sommerferien wünschen – im September geht es weiter.  

Nachdem wir nun die Arbeit am Wahl-O-Mat zur Landtagswahl mangels Wahltermin beendet haben, geht es bei der Landeszentrale für politische Bildung wieder mit dem normalen Pensum weiter. Heute ist der aktuelle Newsletter fertig geworden und ich konnte immerhin nun schon die 12 Ausgabe in diesem Jahr versenden. Neben dem Rückblick auf unsere Jubiläumsveranstaltung sind darin auch die Programm für das 2. Halbjahr enthalten. Zahlreiche Veranstaltungen können wir (vorerst) ohne coronabedingte Einschränkungen wieder anbieten. Ich hoffe, das bleibt auch so. Dazu gehört auch die reihe “Das politische Buch im Gespräch” bei der wieder zahlreiche Neuerscheinungen vorgestellt werden. Neu ist auch eine Broschüre zu den Olympischen Spielen. Für mich steht in den nächsten Wochen neben den Aktionen zur Bundestagswahl die Vorbereitung auf unsere Israel-Reise an. Wir haben eine erfreulich große nachfrage und hoffen jetzt sehr, dass es im Oktober nun im dritten Anlauf wieder einmal klappt. Newsletter 12/2021  

Nachdem wir in den letzten Wochen häufig auf dem Petersberg und der EGA waren, ging es gestern und heute endlich einmal zu den Außenstandorten der Buga2021. In ganz Thüringen gibt es Parks und Schlösser, die sich zur Buga2021 heraus geputzt haben und den Besuchern präsentieren. Nach dem gestrigen Besuch der sehenswerten Hundertwasser-Ausstellung “Schönheit ist ein Allheilmittel” im Kunsthaus in Apolda, waren wir im Park im ehemaligen Landesgartenschaugelände. Schön, dass die dortige Anlage weiter gepflegt wird. Heute war das Schloß Großkochberg Ziel der zweiten Außenstandorttour. Ich kann mich daran erinnern, dass ich vor Jahrzehnten dort einmal war. Damals hatte mich das kleine Schloß beeindruckt, dieses Mal war es die Parkanlage. Das Landgut Holzdorf ist unter den Buga-Außenstandorten unbedingt empfehlenswert. An der Autobahn gelegen ist aus dem ehemaligen Kinderheim und Landgut eine schöne Einrichtung der Diakonie geworden. In den nächsten Wochen werden wir sicher noch etliche der Außenstandorte erkunden. Bilder vom Wochenende  

Gnadenlos verzockt haben sich heute nun endgültig die Fraktionen im Thüringer Landtag. Das befürchtete Szenario ist eingetreten und die Abstimmung über die Auflösung des Landtags wird kommenden Montag nicht stattfinden. Ich bin enttäuscht von vier ehemaligen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. Zwar hatten sie frühzeitig ihr ablehnendes Votum zu Neuwahlen angekündigt, aber nachvollziehen kann ich die Begründungen in keiner Weise. Sie haben der CDU einen Bärendienst erwiesen. Ebenso enttäuschend ist die “Weitsichtigkeit” der linken und grünen PolitikerInnen im Thüringer Landtag. Wochenlang haben sie mit Schuldzuweisungen und Beschimpfungen alle möglichen Wege verbaut und nun theatralisch selbst das Handtuch geworfen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Dittes und Rothe-Beinlich haben versagt. Lediglich die SPD ist konsequent geblieben. Wie der Scherbenhaufen jetzt zu kitten ist, weiß keiner dieser StrategInnen. Vielleicht ging es aber auch tatsächlich der Mehrheit der Abgeordneten darum ihren eigenen Landtagssitz für die nächsten drei Jahre zu sicher und irgendjemand anderen die Schuld zu zu schieben.

Gestern Abend wurde der Haushalt 2021 beschlossen. Mit achtmonatiger Verspätung gibt es jetzt zwar einen beschlossenen Haushalt – aber ob und wann er vom Landesverwaltungsamt genehmigt wird ist noch offen. Bestenfalls könnte er ab September wirksam werden. Zu diesem Zeitpunkt beschäftigen sich andere Kommunen schon mit dem Haushaltsentwurf für das kommende Jahr. Bei der Schlussabstimmung um 22.45 Uhr, nach über fünfstündiger Debatte votierten 25 für den Haushalt, es gab 19 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Zuvor wurden noch zahlreiche Änderungsanträge diskutiert und einige wenige erhielten sogar eine Mehrheit. Bemerkenswert war, dass praktisch alle Haushaltsbegleitanträge der SPD durchfielen. Trotzdem war die SPD hinterher froh, wenigstens für die Schlussabstimmung mit den Linken, der Mehrwertstadt und den Freien Wählern Verbündete gefunden zu haben. Allerdings mussten sie sich deren Zustimmung erst erkaufen. Praktisch alle Fraktionen kritisierten den Haushalt und die mangelnde Einbindung des Stadtrats. Wir haben unsere Kritik bereits zuvor öffentlich kund getan. Die Linken haben vorher zwar laut gebellt, sind aber schließlich umgekippt. Der Fraktionsvorsitzende der Mehrwertstadt kritisierte den Haushalt, um danach zu erklären, sie würden jedem Haushalt zustimmen. Und auch die Freien Wähler waren mit Kleinigkeiten zufrieden. Lediglich die Grünen blieben konsequent. Nachdem ihre Änderungsanträge durchfielen, kündigten sie dem OB und der SPD die Freundschaft und stimmten mehrheitlich gegen den Haushalt. Ich habe in meiner Haushaltsrede für die CDU-Stadtratsfraktion deutlich gemacht, dass wir bereit sind künftige Haushalte wieder mit zu gestalten. Wichtigste Voraussetzung ist für uns ein Haushaltssicherungskonzept. Hinter vorgehaltener Hand ist dafür auch die SPD. Offiziell mussten sie zurück ins Glied und dem OB und Finanzbeigeordneten folgen. Link zur Stadtratssitzung 

Diese Woche wird es spannend! Nach wochenlangen Beratungen und Anhörungen zum Haushalt 2021 muss der Erfurter Stadtrat Farbe bekennen. Die CDU hat frühzeitig ihre Kritik am Haushaltsentwurf kund getan und auch ich habe hier auf meiner Homepage ausführlich erklärt, warum wir gegen diesen Haushalt stimmen werden. Am letzten Freitag haben wir noch einmal in einem Pressegespräch erklärt, was unsere Position ist. Offensichtlich hat der Artikel in der TA am Samstag dazu beigetragen, dass nun aufgeregte Gespräche – insbesondere zwischen SPD, Linken und Grünen laufen, weil im Raum steht, dass der Haushalt im Stadtrat abgelehnt wird. Klar ist, dass dafür der Oberbürgermeister und sein Finanzbeigeordneter die Verantwortung tragen würden. der Haushalt kommt viel zu spät, der Stadtrat wurde im Vorfeld nicht beteiligt, es gibt keinerlei Gestaltungsspiel und zudem Unsicherheiten in Millionenhöhe. Bei unserer gestrigen Fraktionssitzung – nach langer Zeit mal wieder im Festsaal des Rathauses – haben wir uns auf die morgige Stadtratssitzung vorbereitet. Davor tagt heute Abend noch der Hauptausschuss. Ich bin gespannt, wie das pokern um den Haushalt ausgeht. Ich wage aber mal die Prognose, dass sich Linke, Grüne und Mehrwertstadt noch verständigen. Die Latte wurde mit der Forderung nach Zustimmung zu ihren Änderungswünschen insbesondere von Linken und Grünen hoch gelegt.

Jubiläumsfeiern gab es in diesem Jahr noch nicht so viele. das lag aber nicht daran, dass es keine Jubiläen geben würde, sondern daran, dass coronabedingt viele abgesagt werden mussten. Das 30jährige Jubiläum der Landeszentrale für politische Bildung wäre ebenfalls bereits im Frühjahr fällig gewesen, aber immerhin konnten wir es heute nachholen. Pandemie-Einschränkungen gab es immer noch. So war es nur möglich 40 Teilnehmer zum Forum zu Politik und Gesellschaft anlässlich des 30jährigen Bestehens der LZT in das Augustinerkloster einzuladen. Für alle anderen konnten wir aber einen Video-Livestream via YouTube und Facebook anbieten, der auch rege genutzt wurde. Den Festvortrag hielt Prof. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler an der Uni Duisburg-Essen. Sein Thema “Coronakratie” – Demokratisches Regieren im Superwahljahr verband gleich zwei der politisch heiß diskutierten Themen. Corona und insbesondere die diesbezüglichen Einschränkungen werden ebenso heiß diskutiert, wie die Frage, ob es überhaupt ein Superwahljahr in Thüringen wird. Das wird sich in den nächsten tagen erst entscheiden, je nach dem ob die Landtagswahl stattfindet oder nicht. Das zweite Thema des Tages wurde in einer Podiumsdiskussion zur “Stimmungslage Ost” behandelt. Christine Lieberknecht diskutierte dabei u.a. mit Prof. Benjamin-Immanuel Hoff über den aktuellen Stand im Verhältnis Ost und West. 30 Jahre LZT konnten wir zwar nicht groß feiern – aber doch auf eine erfolgreiche Arbeit für die Stärkung der Demokratie zurückblicken. Ein wichtiges Standbein der LZT sind die vielen Publikationen, die wir jährlich auflegen. Im letzten Jahr gab es wieder einen Rekord an Eigenpublikationen. Veranstaltungen – häufig mit Projektpartnern im ganzen Land, unsere Reihe “Das politische Buch im Gespräch”, politische Bildungsreise nach Israel und viele Orte in Europa sowie der Ukraine und Aserbaidschan sind ebenfalls im Programm. Verstärkt durch die Corona-Situation haben wir inzwischen ein starken Standbein in den sozialen Medien – facebook, Twitter, Instagram und YouTube bespielen wir nahezu täglich und seit diesem Jahr haben wir einen Newsletter, der zwei Mal im Monat an rund 300 Abonnenten geht. Ich habe mich heute auch daran erinnert, wie viele Jahre ich schon mit der LZT verbunden bin. In den 90ger Jahren habe ich viele Publikationen zur politischen Weiterbildung genutzt. 1999 wurde ich Kuratoriumsmitglied der LZT und ab 2004 war ich fünf Jahre Kuratoriumsvorsitzender. Mehrmals war ich auch bei Reisen nach Israel dabei. Heute bin ich für diese Reisen verantwortlich. Seit nunmehr zweieinhalb Jahren arbeite ich bei der LZT und verantworte dabei vor allem den Online-Bereich, aber auch Aktionen zu den Wahlen, wie den wahl-O-Mat und Erstwählerkampagnen. Bilder vom Jubiläum