Autor: Michael Panse

Unklare Mehrheitsverhältnisse im Finanzausschuss bescherten der Vorlage des Haushalts 2021 gestern Abend eine knappe Ablehnung. Ursächlich dafür scheint mir zum einen der Beratungsablauf und zum anderen die deutlich unterschiedlichen Vorstellungen der acht Erfurter Stadtratsfraktionen zu sein. Hinzu kommt eine ausgesprochen mangelhafte Kooperationsbereitschaft der Verwaltungsspitze. Erst am Tag zuvor hatten die Ausschussmitglieder die rund 180 Seiten der einzelnen Anträge der Fraktionen mit den dazugehörigen Stellungnahmen der Verwaltung bekommen. Für einen ehrenamtlichen Stadtrat ist es nahezu unmöglich, sich in so kurzer Zeit mit allen Anträgen sachlich auseinander zu setzen. Als Ausschussvorsitzender, der die Sitzung leiten muss, habe ich es versucht – gut drei Stunden habe ich gebraucht, die Vorlage durchzuarbeiten. Wir, als Vertreter der CDU, haben uns daher zu sämtlichen Einzelanträgen enthalten. Wir können und werden erst am Montag in Vorbereitung der Stadtratssitzung unser Abstimmverhalten mit der Fraktion besprechen. Klar ist aber bereits jetzt, dass nahezu alle Haushaltsänderungsanträge nicht realistisch umsetzbar sind. In der Regel gibt es dafür drei Gründe. Das Gestaltungsspiel im HH ist im Juli (nachdem der HH schon ein halbes Jahr läuft) extrem eng geworden. Es gibt praktisch keine HH-Positionen, die man umschichten kann. Viele neue Projekte sind zudem nicht planungsreif, weil die Verwaltung während der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung nach eignem Gutdünken Projekte begonnen hat, oder eben auch nicht. Die letzten verfügbaren Mittel hat schließlich ein weiterer HH-Änderungsantrag des Oberbürgermeisters “eingesammelt”. Da nahezu alle Haushaltsänderungsanträge von der Verwaltung ein negatives Votum bekommen hatten, stimmten meist nur die einreichenden Fraktionen für ihre Anträge und die  meisten anderen enthielten sich. Nach vier Stunden kam es zur Schlussabstimmung und der Gesamthaushalt fiel durch. Kommende Woche ist die Abschlussberatung im Stadtrat. Ich gehe davon aus, dass es bis dahin noch aufgeregte Gespräche hinter den Kulissen geben wird.

Reichlich lange hat es gedauert… Meinen Zwillingsbruder Jens sehe ich zwar regelmäßig bei Familienfeiern und offiziellen Veranstaltungen in Stadt und Land und häufig auch bei Sportveranstaltungen, aber noch nie bei einer politischen Veranstaltung, bei der wir beide in Funktion da waren. Das hat bei mir ziemlich genau 28 Jahre in meiner kommunalpolitischen Tätigkeit gedauert, bis wir in einer offiziellen kommunalpolitischen Veranstaltung aufeinander getroffen sind. Dabei waren und sind die Voraussetzungen dafür ganz gut. Politik aktiv gestalten, ist bei uns sozusagen Familienmission. Meine Schwester war schon vor der Wende Bürgermeisterin für die LDPD in Großmölsen und nach der Wende noch viele Jahre FDP-Mitglied. Mein ältester Bruder Karl-Uwe war 22 Jahre Bürgermeister in Zella-Mehlis, die ersten Jahre als Mitglied der DSU die er in Thüringen mitgegründet hatte, später als parteiloser. Nach seiner Bürgermeisterzeit war er noch mehrere Jahre für die CDU im Kreistag. Mein Zwillingsbruder Jens hat in Thüringen die FDP mitgegründet, war Pressesprecher im Wissenschaftsministerium und später für die FDP Landtagsfraktion sowie viele Jahre Kreisvorsitzender der FDP in Gotha. Kommunalpolitisch war er 19 Jahre Gemeinderatsmitglied in Dachwig und davon 14 Jahre stellv. Bürgermeister. Seit seinem Umzug nach Erfurt ist er sachkundiger Bürger für die FDP im Ausschuss für Bildung und Kultur im Erfurter Stadtrat. Seit 1993 bin ich Stadtrat in Erfurt und obwohl wir alle immer wieder in Wahlkämpfen waren, sind wir uns sowohl im Stadtrat, als auch später im Landtag nie in Funktionen begegnet – bis heute. Im heutigen Ausschuss für Bildung und Kultur habe ich eine Stadtratskollegin meiner Fraktion vertreten und somit hatten wir  die erste gemeinsame Sitzung. jetzt bin ich gespannt darauf, wann sich das im Stadtrat fortsetzt. Jens ist nächster Nachrücker auf der FDP Liste und würde in den Stadtrat kommen, wenn der Landes- und Kreisvorsitzende der FDP sein Mandat verlieren sollte. Die Entscheidung dazu steht nach einem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar aber noch aus. Aber immerhin sehen wir uns am Wochenende wieder, wenn mein Neffe Adrian Geburtstag feiert (er ist auch für die FDP sachkundiger Bürger, allerdings im Finanzausschuss). Kommende Woche steht dann noch ein Geburtstag an – dann unser gemeinsamer 55.  

Politisch baden gegangen ist in den letzten Wochen die grüne Kanzlerkandidatin und selbsternannte Völkerrechtlerin Annalena Baerbock. Ausgerechnet die taz fasste es heute mit den Worten “Es ist vorbei, Baerbock!” zusammen. Für sich genommen, sind die vielen kleinen Vorwürfe sicher keine Rechtfertigung für die intensive mediale Diskussion der letzten Wochen. Bei Baerbock macht es aber schlussendlich die Summe der Pleiten, Pech und Pannen. Hinzu kommt die typisch grüne Uneinsichtigkeit und mangelnde Bereitschaft Fehler einzugestehen. Weder eine Wagenburgmentalität der grünen Funktionärsriege, noch der jetzige Urlaub der Kandidatin wird da helfen. Natürlich stimmt es, dass im Wahlkampf über Themen diskutiert werden soll. Aber es stimmt eben auch, dass über Kandidatinnen und Kandidaten und deren fachliche und menschliche Qualifikation diskutiert wird. Das zusammengeschriebene Buch dokumentiert, neben dem abschreiben bei vielen verschiedenen Quellen eben eindrucksvoll, dass dahinter kein eigenen Konzept steht, sondern nur Versatzstücke der Ideen anderer. Wenn es stimmt, dass das aus der Zusammenfassung von vielen Interviews der Kandidatin besteht und der Ghostwriter nichts daran geschrieben hat , lohnt es sich diese noch einmal zu betrachten. Möglicherweise erzählt Baerbock auch in Interviews häufig von Dingen, die sie irgendwo bei anderen gelesen hat. Mir haben in den letzten Tagen Menschen in den sozialen Medien mitgeteilt, es müsse doch jetzt gut – Stichwort verzeihen und vergessen. Das stimmt – aber es würde bekennende Reue voraussetzen und die ist bei der Kanzlerkandidatin nicht ansatzweise erkennbar. Deshalb ist sie baden gegangen! Übrigens weise ich ausdrücklich darauf hin, dass die gewählte Überschrift nicht von mir ist. “Baden mit und ohne” ist der Titel eines alten Lieds von Wencke Myhre. Dieses Wochenende gab es das passende Wetter zum baden. Ich war wieder einmal im Strandbad Stotternheim. Neben dem Erfurter Nordstrand ist es für mich der bevorzugte regionale Sommerbadeort. Nachtrag – die Presseschau vom Montag sagt alles

Trotz oder vielleicht auch wegen Corona ist das erste halbe Jahr 2021 reichlich schnell vergangen. Bezüglich der neuen Coronaverordnung, die am 1.7. in Kraft tritt und nun nahezu alle Einschränkungen aufhebt, bleibt zu hoffen, dass die Inzidenzzahlen nicht wieder ansteigen. Portugal und Großbritannien zeigen, wie schnell es gehen kann. Mitten in den allgemeinen Urlaubsvorbereitungen ist es derzeit schwer Prognosen abzugeben und viele Menschen sind verunsichert, wohin die Reise gehen kann. Mit dem 1.7. beginnt für uns auch beim Volleyball ein neues Jahr bzw. eine neue Saison. Traditionell geht die Saison offiziell vom 1.7. bis 20.6. und insofern wird auch bei uns das Wirtschaftsjahr geteilt. Ich habe mich heute Nachmittag noch einmal mit unserem Ex-Geschäftsführer der Spielbetrieb GmbH bei Schwarz-Weiß Erfurt Christian Beutler getroffen und wir haben seine zwei Jahre in Erfurt reflektiert. Christian hat damals in einer wirtschaftlich schwierigen Situation die Geschäftsführung übernommen. Im ersten Jahr liefen für uns die wirtschaftliche Konsolidierung und der sportliche Hoffnungsfunke Hand in Hand. Leider war dies in der vergangenen Corona-Saison nicht mehr der Fall. Sportlich fehlte der Erfolg und wirtschaftlich hat uns die Corona-Hilfe des Landes gerade noch so gerettet. Neue Sponsoren konnten wir dabei leider nicht hinzu gewinnen. Ich bin als Vereinspräsident Christian dankbar, dass er sich die letzten beiden Jahre in Erfurt engagiert hat. Ich bin ihm auch dankbar, dass er den Übergang zu unseren beiden neuen Geschäftsführern Yves Wangemann und Thomas Recknagel aktiv mit gestaltet hat und bis zu seinem letzten Tag mit Rat und Tat zur Verfügung stand. Für die persönliche und sportliche Zukunft wünsche ich Christian alles Gute – auch im Volleyball sieht man sich immer wieder. Ab morgen, nach dem Jahresteiler, beginnt die Zeitrechnung der Saison 2021/2022. Yves und Thomas sind schon seit mehreren Wochen kräftig am wirbeln. Die neu Mannschaft inklusive Trainergespann ist komplett und auch im Umfeld hat vieles Konturen angenommen. Ich setze auf eine erfolgreiche Saison – hoffentlich wieder mit Fans und Sponsoren in unserer Halle und hoffentlich auch sportlich und wirtschaftlich erfolgreich.  

Leider war das Wochenende etwas kurz. Bis Samstag Mittag hatte ich mit dem Wahl-O-Mat zu tun und somit blieben nur der Nachmittag und der Sonntag, um das Sommerwetter mit meinem jüngsten Sohn zu nutzen. Unangefochtene Lieblingsbeschäftigung von meinen beiden jüngeren Söhnen und von mir ist es am und im Wasser, bzw. auf dem Wasser zu sein. Nachdem ich letztes Wochenende mit meinem mittleren Sohn Runden auf der Wakeboard-Anlage am Erfurter Nordstrand gedreht habe, war ich heute mit dem Kurzen dort. Im Spätsommer wollen wir alle gemeinsam noch einmal nach Kroatien um auf der Anlage auf der Insel Pag noch einmal  eine Wakeboardwoche zu absolvieren. Zusätzlich sortieren wir mal die Lage, wo es noch so alles Anlagen an der kroatischen Küste gibt. Zrce und Krk kennen wir schon – in Frage kommt noch die Anlage bei Pula oder Split. Das größte Problem ist aber derzeit der Blick auf die Corona-Lage. Der Anstieg der Zahlen der Delta-Variante lässt ahnen, dass es im Spätsommer wieder zu Einschränkungen kommen könnte, die Urlaubspläne platzen lassen.

Ausnahmsweise geht es bei der Aussage nicht um Fußball – trotz der anstehenden Achtelfinalspiele. Heute Nachmittag endete ein dreitägiger Workshop, den ich mit den Kolleginnen und Kollegen der Bundeszentrale für politische Bildung organisieren durfte. Dabei haben wir mit 15 engagierten jungen Menschen aus Thüringen drei Tage intensiv Online gearbeitet. Auch wenn die abschließende Entscheidung durch den Thüringer Landtag zum Neuwahltermin voraussichtlich erst am 19. Juli fallen wird, laufen dennoch die Wahlvorbereitungen. Für den Wahl-O-Mat, den es auch zu dieser Landtagswahl wieder geben wird, fand der Workshop statt. Dabei haben die Mitglieder der Jugendredaktion gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundeszentrale für politische Bildung und der LZT sowie Thüringer Fachexperten der Jugendbildung die 80 Fragen für den Wahl-O-Mat erarbeitet. Diese 80 Fragen werden nun den zur Wahl antretenden Parteien mit der Bitte um Beantwortung zugeschickt. Nach Auswertung der Antworten hinsichtlich notwendiger Unterscheidungsmerkmale, erfolgt in einem weiteren Workshop die Auswahl der finalen 38 Fragen. Bis zum 8. August haben die Parteien Zeit beim Landeswahlleiter mit den entsprechenden Unterlagen die Zulassung zur Wahl zu beantragen. Bis jetzt haben rund 20 Parteien ihr Interesse bekundet, an der Landtagswahl teilnehmen zu wollen. Ende August wird der Wahl-O-Mat von der bpb, der LZT und der Jugendredaktion präsentiert werden und online gehen. Zur letzten Landtagswahl 2019 wurde der Wahl-O-Mat rund 270.000 Mal genutzt.

Thüringen liegt derzeit bei der Impfquote im Hinterfeld der Bundesländer. Erst rund 31 Prozent hat die zweite Impfung bekommen und die Ursachensuche führt zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Das Gesundheitsministerium verweist auf fehlende Impfdosen und Probleme bei der Impfbereitschaft der Betriebsärzte. Fakt ist aber, dass inzwischen es deutlich leichter ist freie Termine zu bekommen. Aus der “Mission Impossible” wurde somit auch bei mir die “Mission Complete”. Gestern habe ich sechs Wochen nach der ersten Spritze meine zweite bekommen und bis jetzt auch gut vertragen. Ich bin froh, dass das nun erledigt ist und ich habe auch nie daran gezweifelt, dass ich mich impfen lasse. Ich möchte Menschen in meinem Umfeld schützen. Mit meiner Familie und meinen Kinder habe ich trotz Corona-Einschränkungen regelmäßig Kontakt. Der Kurze kommt alle zwei Wochen aus Baden-Württemberg nach Erfurt. Auch beruflich gibt es regelmäßig Kontakte – auch wenn unsere Kolleginnen und Kollegen viel im Homeoffice sind. Schließlich kommen auch die notwendigen kommunalpolitischen Kontakte und der Sportbereich hinzu. Wir sind alle froh, dass die Inzidenzzahlen inzwischen sehr gering sind und Einschränkungen zurück genommen wurden. Die Menschen wollen sich wieder begegnen und vor allem auch in den Urlaub fahren. Damit es danach im Frühherbst nicht wieder von vorne losgeht, kommt es darauf an, eine hohe Impfquote zu erreichen. Ich vertraue auf die Impfstoffe, ich bin froh, dass dies auch nahezu alle in meinem familiären Umfeld so sehen. Es waren nur zwei kurze Piks – die ich trotz meine Spritzenphobie ausgehalten habe 😉

Inzwischen ist gut ein Drittel der Buga2021 gelaufen. Mit dem Danakil und der Peterskirche sind nun zwei weitere Anziehungspunkte besuchbar und es finden auch Veranstaltungen statt. Verbunden ist damit auch die Hoffnung, dass die Besucherzahlen steigen. Da gibt es noch erheblich Steigerungsbedarf, denn bis jetzt liegen die Besucherzahlen weit hinter den Erwartungen zurück. Im heutigen Buga-Ausschuss haben wir die aktuellen Besucherzahlen bekommen. Nach 60 Tagen gibt es rund 260.000 Buga-Besucher vor Corona war einmal mit über 600.000 kalkuliert worden. 45.000 Dauerkarten wurden verkauft und auch da gibt es noch Luft nach oben. Neue Aktionen wie der Umtausch einer Tageskarte in eine Dauerkarte unter Hinzuzahlung des Differenzpreises soll Tages-Fans zu Dauer-Fans der Buga machen. Im Buga-Ausschuss diskutieren wir derzeit viel über Optimierungsmöglichkeiten und die Lösung kleiner und größerer Pannen. Die Alarmanlage auf der EGA und die Fehlfunktion des Fahrstuhls am Petersberg gehören da ebenso dazu wie die fehlende App und die mobilen Endgeräte beim Besuch des Danakil. Die App für mobile Geräte, die Pflanzen und Tiere im Danakil erklärt, ist zwar fertig, wird aber wohl erst ab Juli eingesetzt. Momentan würde der Einsatz der App aber dazu führen, dass die Verweildauer der Besucher im Danakil deutlich über die geplanten 40 Minuten hinaus gehen würde. Dann könnten allerdings keine 3.000 Besucher pro Tag in das Klimazonenhaus eingelassen werde.