Nachtragshaushalt 2020

Beratungsgrundlage
Rekordverdächtig zügig haben wir gestern Abend in einer gestrigen Sondersitzung im Finanzausschuss insgesamt 77 Seite Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt beraten und abgestimmt. Nach knapp zwei Stunden waren wir durch. Dem vorausgegangen war allerdings eine intensive Vorarbeit in den letzten vier Wochen. Während in anderen Städten gerade über den Haushalt für das Jahr 2020 diskutiert wird, haben wir seit kurz vor Weihnachten den Nachtragshaushaltsentwurf auf dem Tisch. Die doch recht erheblichen Änderungen, insbesondere im investiven Bereich, sind dem schwierigen Planungsstand geschuldet. Viele ursprünglich geplante Projekte sind noch nicht fertig geplant und mangels ausreichendem Personal auch nicht mehr fristgerecht planbar. Zudem sind viele Kostenschätzungen aus Zeit, in denen es ganz andere Preise am Baumarkt gab. Und nicht zuletzt rächen sich auch lückenhafte Planungen beispielsweise bei Personalkosten. Der Nachtragshaushalt soll eigentlich diese Fehler korrigieren. Allerdings sind alle Fraktionen und etliche Ortsteile der Versuchung erlegen, in den Nachtragshaushalt auch neue “Ideen” einzuschmuggeln. Auch die CDU hat Änderungsanträge gestellt. Dies allerdings vor allem, um Bauprojekte in den Ortsteilen zu beschleunigen. Wir werden es mit der Gesamtabstimmung halten, wie in der Vergangenheit. Abhängig davon, ob unserer Änderungsanträge eine Mehrheit finden, werden wir dem Nachtragshaushalt zustimmen oder nicht. Angesichts der neuen Situation im Stadtrat mit acht verschiedenen Fraktionen und rund der Hälfte neuen Stadträten ist nicht ganz klar, welche Mehrheiten sich in der kommenden Woche im Stadtrat finden. Ohne zu viel aus der gestrigen nichtöffentlichen Finanzausschusssitzung zu verraten, kann ich aber als Ausschussvorsitzender bestätigen, dass dort zahlreiche Änderungsanträge bestätigt und der Nachtragshaushalt mit diesen Änderungen ein positives Gesamtvotum erhielt.

Volleyball-Jubeltag

Unser Erfolgsteam in Münster
Endlich einmal wieder! Und dann auch noch überraschend und souverän! Mit 3:1 (22:25, 25:22, 25:22, 29:27) haben unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt in Münster gewonnen. Leider konnte ich das Spiel nur via Internet verfolgen. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, wo ich mehrmals mit in der Halle am Berg Fidel war, war gestern Abend in Erfurt eine Sitzung des Finanzausschusses, der die Reise an einem Mittwoch nicht ermöglichte. Immerhin war aber der Finanzausschuss rechtzeitig zu Ende und ich konnte das Spiel vom ersten Ball an verfolgen. Schon im ersten Satz legten unsere Mädels gut vor, aber am Ende des Satzes war die Eigenfehlerquote zu groß und Münster gewann den ersten Satz. Im Gegensatz zu anderen Spielen, hat dies unser Team aber nicht beeindruckt und sie spielten die Sätze zwei und drei erfolgreich runter. Den ersten Punkt hatten wir damit schon, aber gestern ging noch mehr. der vierte Satz war lange umkämpft, aber mit dem glücklichen Ende für uns. Die gewonnenen drei Punkte tun gut und dies gleich mehrfach. Zum einen ist es eine tolle Bestätigung für die Arbeit des Trainerteams und die Neuverpflichtung von Barbara Dapic, zum zweiten hilft es uns bei den derzeit anstehenden Sponsorengesprächen und als Drittes haben wir nun wieder drei Punkte (und das bessere Satzverhältnis) Vorsprung auf Suhl und nur noch drei Punkte Rückstand auf Wiesbaden und beide kommen noch nach Erfurt… Suhl hat gestern gegen unseren nächsten Gegner Dresden 0:3 verloren – das hatten sie am vergangenen Wochenende auch gegen Münster. Auch wenn es für Suhl nun mehr schon zu einer two-score-Mission geworden ist (sie müssen mindestens zwei Mal punkten, um uns zu überholen), wollen wir jetzt aus eigener Kraft schnell nachlegen und punkten – vielleicht ja schon am Samstag gegen Dresden. Parallel planen wir bereist für die Zukunft. Gespräche mit unseren bestehenden und neuen Sponsoren laufen und wir planen für die neue Saison – natürlich optimistisch erstklassig. Der Thüringer Allgemeine habe ich gestern ein Interview zum aktuellen Stand gegeben. In dem Interview ging es auch um die allgemeine Sportsituation, die ja leider in Erfurt derzeit nicht ganz so rosig ist. Neben den fehlenden sportlichen Erfolgen, musste gestern Rot-Weiß Erfurt kapitulieren. Ich bedauere dies nicht nur als RWE-Mitglied (seit 20 Jahren) sondern auch als Kommunal- und Sportpolitiker. Eine lange Traditionslinie verliert sich. Ich wünsche RWE einen guten Neuaufbau und alles gute für die immer noch erfolgreiche Nachwuchsarbeit.

Antisemitismus bekämpfen

Lesenswert!
Judenhass und Antisemitismus findet sich leider in unserer Gesellschaft an vielen Orten – zunehmend im Internet anonym, aber auch offen. Was wir alle dagegen tun können, wird erfreulicherweise aber auch diskutiert und dies nicht nur im Umfeld des Gedenktages. Vergangene Woche habe ich am Workshop „Gekonnt handeln! Training zur kritischen Auseinandersetzung mit Antisemitismus“ in Halle an der Saale teilgenommen. Heute haben sich rund 60 Akteure zu einer Ideenwerkstatt getroffen, um das Themenjahr 2021 – Neun Jahrhunderte Jüdisches Leben in Thüringen vorzubereiten. Ich habe daran für die Landeszentrale für politische Bildung teilgenommen und zugleich auch den Bogen zu unserem Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen geschlagen. Das Themenjahr soll neben der reichhaltigen jüdischen Kultur und Geschichte in Thüringen auch den Blick auf die Gegenwart lenken, in der nicht nur die Kultur und die Zeugnisse der jüdischen Vergangenheit erlebbar werden, sondern auch neu geprägt werden. Für mich ist dies einer der wichtigen Ansätze, um Judenhass und Antisemitismus entgegen zu wirken. Darüber hinaus halte ich es für wichtig, in zahlreichen Projekten Schülerinnen und Schülern jüdisches Leben näher zu bringen. Vorurteile und Hass entstehen häufig aus Unwissen und Unkenntnis anderer Kulturen und Menschen. Zwei lesenswerte Bücher hat dazu die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) im Angebot, welche ich gerne hier zur Lektüre empfehle. Im März darf ich eine Reisegruppe der LZT nach Israel führen und freue mich dort wieder auf gute Gespräche und interessante Begegnungen.

Gedenken und Erinnerungen weitergeben

Die Anstecknadel aus Yad Vashem
Gestern war der 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz und seiner Außenlager durch die sowjetische Armee. Seit vielen Jahren ist dieser Gedenktag ein Tag, der Mahnung, Erinnerung und Verpflichtung ist. Viele Veranstaltungen fanden gestern statt und wichtige Sätze wurden gesagt. Die für mich einprägsamsten und damit wichtigsten Sätze stammten von den drei Überlebenden des Holocaust, die bei einer Gedenkstunde im Thüringer Landtag sprachen. Eva Pusztai, Günter Pappenheim und Heinrich Rotmensch (alle drei im Alter von 94 Jahren) waren auf Einladung der Landtagspräsidentin im Thüringer Landtag zu Gast. Eva Pusztai habe ich in den zurückliegenden Jahren mehrmals getroffen und sie hat mich jedes Mal beeindruckt. Seit 2002 habe ich regelmäßig mit der Konrad-Adenauer-Stiftung den DenkTag an Erfurter Schulen organisiert und dafür die Schirmherrschaft übernommen. Eva Pusztai war im Rahmen des DenkTages mehrmals als Zeitzeugin mit uns bei Gesprächsrunden in Schulen und zu Vorträgen bei Topf & Söhne. “Die Überlebenden lehren uns, dass es möglich ist aus dem Verlust und dem Schmerz der Shoa Kraft zu schöpfen, um eine bessere Welt aufzubauen und für eine moralische und humane Zukunft unserer Kinder einzutreten.” so steht es im Begleittext der Anstecknadel aus Yad Vashem, die ich von einem meiner vielen Besuche in der Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem mitgebracht habe. Ich habe diese Anstecknadel gestern den ganzen Tag selbstverständlich an meinem Jackett getragen und Fragen dazu beantwortet, denn im Text zu dieser Anstecknadel heißt es auch: “Durch das Tragen dieser Anstecknadel verpflichten Sie sich, das Andenken an die Vergangenheit zu bewahren und die Erinnerungen den zukünftigen Generationen weiterzugeben.”.  

Gemeinsame Buchpräsentation

Bei der Buchvorstellungen
Gemeinsam mit meinem Zwillingsbruder Jens habe ich am gestrigen Sonntagnachmittag im Haus Dacheröden unsere Lieblingsbücher vorgestellt. Allerdings war es weniger eine Buchvorstellung im klassischen Sinne, wie es dort regelmäßig bei der Herbstlese passiert, sondern ein von Dirk Löhr moderiertes Gespräch über Bücher, Politik und Sport. Der Veranstalterwunsch war es, dass wir jeweils zwei Bücher mitbringen, die aktuell gerade lesen oder die uns beeindruckt haben. Bei der aktuellen Lektüre hätte ich nur auf den Nachtragshaushalt der Landeshauptstadt verweisen können – der ist zwar nicht wirklich spannend aber derzeit der dominierende Lesestoff bei mir. Insofern habe ich mich für zwei ältere Bücher entschieden, die mit Politik zu tun haben. Während ich als Kind Stammgast in der Erfurter Riethbibliothek war, fehlt heute leider oft die Zeit zum lesen. Im Urlaub sind es dann zwar meist ein bis zwei Bücher die ich lese, zum Beispiel alles von Paulo Coelho, aber der Rest ist dann oft Pflichtlektüre und dadurch kommunal- oder landespolitisch gefärbt. Mein erstes Buch, welches ich vorgestellt habe begleitet mich schon seit 1993. Damals war ich gerade in die Politik eingestiegen und Landesvorsitzender der Jungen Union Thüringen. Im TV lief die BBC-Serie House of cards bzw. Ein Kartenhaus. Das dazugehörige Buch von Michael Dobbs habe ich parallel gelesen. Die Beschreibung der Politik im britischen Parlament erschien mir damals sehr überzogen. Der Fraktionsvorsitzende Francis Urquhart stürzte manipulativ seinen Premierminister um dann selbst den Platz einzunehmen. Das Buch und die BBC-Serie wurden viele Jahre später die Vorlage für die Net-Flix-Serie House of Cards mit Frank Underwood. Als zweites Buch hatte ich Monrepos oder die Kälte der Macht dabei. Den Klassiker in Politikerregalen hat Manfred Zach geschrieben und darin beschreibt er das Innenleben der Villa Reitzenstein in Stuttgart. Der Sitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten ist die Kulisse für 16 Jahre Politik, die mit dem Rücktritt von Lothar Späth endet. Ich habe das Buch vor 18 Jahren einmal zum Geburtstag vom damaligen Justizminister in Thüringen Andreas Birkmann geschenkt bekommen und es damals innerhalb von wenigen Tagen gelesen. Eigentlich ging es bei der Gesprächsrunde aber auch um das verbindende und trennende zwischen meinem Zwillingsbruder und mir. Trotz unterschiedlicher politischer Richtung ist das ebenso verbindend wie die Begeisterung fürs das Motorradfahren (mit unterschiedlichen Modellen) und den Sport (mit unterschiedlichen Sportarten). Wir sind beide Sportvereinspräsidenten und beide auch in den nächsten Jahren kommunalpolitisch noch unterwegs – mal sehen wie viel Zeit zum lesen in Zukunft bleibt 😉  

Volles Sportprogramm

Unsere Mädels nach dem Spiel gegen Schwerin
Dieses Wochenende war wieder einmal alles dabei. Squash am Freitag, nach einem Monat einmal wieder eine Einheit mit dem entsprechend großen Trainingsrückstand. Sportgala am Abend mit der Ehrung der Sportlerinnen und Sportler des Jahres, Fitnesseinheit am Samstag und Sonntag im Sportpark Johannesplatz, ProBowl mit meinem Sohn am Sonntagabend im TV und natürlich auch Volleyball. Für unsere beiden Mannschaften Schwarz-Weiß Erfurt und SWE Volley-Team II standen schwere Heimspielaufgaben an. Am Samstagnachmittag waren unsere Nachwuchsmädels am Netz und spielten gegen Zschopau. Nach zwei verlorenen Sätzen rechneten die meisten Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium schon mit einem klaren 0:3, aber unsere Mädels bäumten sich auf. Zwei gewonnene Sätze waren der Lohn und schließlich musste der Tiebreak entschieden. Unglücklich mit 15:17 ging dieser an die Gäste aus Zschopau. Nächsten Freitag steht aber schon das nächste Heimspiel gegen Meiningen auf dem Programm. Für unsere erst Mannschaft war die Herausforderung noch größer. Mit Schwerin gastierte der amtierende Deutsche Meister in der Riethsporthalle. Nachdem unsere Mädels letztes Jahr zu Hause einen Punkt geholt hatten und auch dort im Herbst sehr gut spielten, war Schwerin gewarnt und vom ersten Ball an aufmerksam. Mit 0:3 (19:25, 21:25 und 22:25) gewann Schwerin vor knapp 800 Zuschauern. Aber auch unsere erste Mannschaft kann nicht lange verschnaufen. Mittwoch geht es nach Münster und am kommenden Samstag kommt Dresden zu uns. Bilder der Regionalliga Bilder Schwarz-Weiß Erfurt  

Sportlerehrung 2020

Im sportlichen Rahmenprogramm begeisterten die Turnerinnen
Leider läuft es zur Zeit mit Ausnahme der THC-Handball-Damen für alle Mannschaftssportarten in Erfurt nicht ganz so erfolgreich. Deshalb fiel es der Jury zur diesjährigen Sportlerehrung in der Kategorie Mannschaft des Jahres schwer sich zu entscheiden. Mit dem Votum für die Bulls, die derzeit im Rollstuhlbasketball alles abräumen, was zu gewinnen geht, hat sich die Jury richtig entschieden. Die RSB Thuringia Bulls leisten Herausragendes, spielen und engagieren sich nicht nur im Landkreis Gotha, sondern auch in der Landeshauptstadt und sind zu Recht Mannschaft des Jahres. Bei den Männern wiederholte der Turner Niels Dunkel seinen Vorjahreserfolg und bei den Frauen die Radsportlerin Lisa Klein, als deutsche Meisterin sowie mit drei EM- und zwei WM-Medaillen als Sportlerin des Jahres. Erstmals in der Geschichte der Erfurter Sportlerehrungen wurden nur die drei ersten Plätze vergeben. Mit meinem ältesten Sohn war ich in diesem Jahr bei der Sportgala im Kaisersaal dabei. Maximilian engagiert sich inzwischen auch im Sport und ist Chef des Tanzsportvereins Corona Dance in Erfurt. Als er vor dreißig Jahren geboren wurde befand sich der Erfurter Sport in den Wendetagen gerade im Umbruch, aber solange gibt es nun auch schon die traditionelle Sportlerehrung – in diesem Jahr zum 29. Mal. Im kommenden Jahr soll die, dann 30. Sportlergala, wieder ganz groß in der Thüringenhalle gefeiert werden. Bilder der Sportlerehrung    

Wie tickt die Jugend?

Seit 20 Jahren immer im Blick
Diese Frage beschäftigt schon immer die ältere Generation. So lange wie diese Frage schon gestellt wird ist stets die Antwort widersprüchlich. So genau kann man das nur auf jeden einzelnen Jugendlichen bezogen sagen, den man dann am besten sehr gut kennt. Ich kann das für meine Söhne sagen, aber dann wird es schon schwierig. Seit fast 40 Jahren versucht die Shell Jugendstudie auf diese Frage eine Antwort zu geben. Diese Langzeitstudie wurde heute in ihrer aktuell 18. Fassung im Erfurter Augustinerkloster von Thomas Gensicke, dem Autor von vier Shell Jugendstudien, vor 140 Gästen vorgestellt. Ich habe mich über die Einladung der LAG Kinder- und Jugendschutz Thüringen und der Evangelischen Akademie als Veranstalter sehr gefreut und mich doppelt angesprochen gefühlt. Als Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung habe ich viele Berührungspunkte zur politischen Jugendbildung und nicht zuletzt haben wir im vergangenen Jahr bei den Jugendwahlkampagnen und dem Thüringen Monitor gut mit dem Landesjugendring zusammen gearbeitet. Aber auch als Politiker beschäftige ich mich mit Jugendpolitik schon 30 Jahre und davon 20 Jahre auch mit der Shell Jugendstudie. Im Jahr 2000 erschien die 13. Studie und von da an habe ich regelmäßig dazu im Landtag gesprochen und mit Jugendverbänden diskutiert. Die Ergebnisse der aktuellen Studie sind über den beigefügten Link nachlesbar. Für mich war ein wichtiger Punkt die Frage des Engagements und politischen Interesses von Jugendlichen. Ersteres ist von Aktiven aus der sogenannten Oberschicht geprägt und politisch interessiert sind nur die wenigsten der Jugendlichen, die aber sehr intensiv (u.a. Fridays for future). Ich habe bei meinem Diskussionsbeitrag darauf hingewiesen, dass politisches Interesse und Engagement immer etwas mit Vorbildwirkung und Heranführung an das Thema zu tun hat. das Elternhaus prägt da sehr stark, aber auch die Schule. Eltern und Lehrer als wichtigste Bezugspersonen für Kinder (mindestens bis zum Alter von 13 Jahren) müssen sich da ihrer Vorbild- und Beispielfunktion bewusst sein. Bilder der Tagung  

Neuzugang bei Schwarz-Weiß Erfurt vorgestellt

Am Mittwochnachmittag wurde Barbara Dapic beim Pressegespräch in den Räumen des Hauptsponsors Stadtwerke Erfurt Gruppe offiziell vorgestellt. Die kroatische Diagonal-Angreiferin wurde in der vergangenen Woche verpflichtet und soll Schwarz-Weiß Erfurt zum Klassenerhalt verhelfen. „Wir haben in Auswertung der Hinrunde, insbesondere nach der Niederlage im Derby in Suhl, Handlungsbedarf gesehen“, begründete Erfurts Präsident Michael Panse den Blitztransfer der 24-jährigen Kroatin kurz vor dem Rückrundenbeginn. „Ihr Vertrag im ungarischen Békéscsaba wurde Ende Dezember aufgelöst und sie war auf dem Markt. Sie bringt alles mit, was wir suchten“, begründete Trainer Florian Völker, warum die Wahl auf die 1,93m große Kroatin gefallen ist. Abschlaghöhe, Blockstärke und Erfahrung aus den ersten Ligen Ungarns, Italiens und zuvor in Belgien spielten die Hauptrolle bei seiner Entscheidung. Wie Präsident Michael Panse ausführte, war der Transfer nur „dank des kurzfristigen, zusätzlichen Engagements von einigen Sponsoren, Fans und Freunden des Vereins möglich geworden. Aus dem laufenden Haushalt wäre uns das nicht möglich gewesen.“ Beim Spiel in Vilsbiburg gab Barbara Dapic ihr Debüt im Erfurter Trikot und ließ ihr Können bereits aufblitzen, obwohl sie erst drei Trainingseinheiten mit ihrer neuen Mannschaften absolviert hatte. Am Samstag wird sie im Heimspiel gegen den Tabellenführer SSC Palmberg Schwerin erstmals vor heimischer Kulisse auflaufen. Bilder von der Vorstellung  

Verstärkung verpflichtet

Herzlich willkommen in Erfurt
Dobrodošli kod nas! Herzlich willkommen bei uns! Erfreuliche Nachrichten gab es heute nun ganz offiziell von Schwarz-Weiß Erfurt. Wir konnten heute bei einem Pressetermin unsere neue Spielerin Barbara Dapic vorstellen. Nachdem wir kurz vor dem Jahreswechsel in den Vereinsgremien die Ergebnisse der Hinrunde beraten hatten, war der Wunsch nach einer sportlichen Verstärkung auf der Diagonalposition gereift. Um diesen Wunsch realisieren zu können, haben wir um Unterstützung geworben. Erfreulicherweise ist es mit Hilfe von Sponsoren, Fans und Freunden des Vereins gelungen, die zusätzlichen Mittel für die Neuverpflichtung von Barbara zur Verfügung zu stellen. Von dieser Stelle möchte ich mich dafür im Namen unseres Vereins noch einmal sehr herzlich bedanken. Barbara ist 1,93m  stammt aus Split in Kroatien und hat unter anderem mehrere Jahre in Amerika und in den letzten Jahren in Italien und Ungarn gespielt. Da ihr Vertrag in Ungarn am 31.12.2019 auslief, war es für uns und Barbara ein glücklicher Umstand, dass sie bereits letzten Montag zu uns gekommen ist und nach nur fünf Tagen Training bereits in Vilsbiburg auf dem Feld stand. Ich freue mich ebenso, wie unsere Fans, darauf sie am Samstag im Spiel gegen Schwerin erstmals auf heimischem Parket spielen zu sehen.