17 Uhr Stadtratssitzung – oder auch nicht
Wieder einmal fand eine Stadtratssitzung nicht statt. Wieder einmal darf dies Zweifel wecken, wie wichtig die Kommunalpolitik den handelnden Akteuren ist. Aber so ist es wohl, wenn die Landespolitik die Kommunalpolitik dominiert.
10 Landtagsabgeordnete sind derzeit zugleich Stadträte. Regelmäßig wurden schon in der Vergangenheit die Sitzungstermine im Stadtrat und weiteren Gremien verschoben, wenn es nicht zum Sitzungsplan des Thüringer Landtages passte. Dieses Verfahren sorgte schon in der letzten Wahlperiode für deutliche Kritik insbesondere von den ehrenamtlichen Stadträten, bei denen keinerlei Rücksicht auf berufliche Belange genommen wird.
Auf der Tagesordnung des gestrigen Stadtrates stand unter anderem die Beschlussfassung des Nachtragshaushaltes der Landeshauptstadt. Diese wichtige Entscheidung diene keinen Aufschub – so erklärten es Oberbürgermeister und Finanzbeigeordneter, als im Januar der knappe Beratungszeitplan kritisiert wurde. Die Fraktionen haben dies akzeptiert und intensiv den Nachtragshaushalt beraten und Änderungsanträge eingebracht. Es gab sogar einen Konsens, dass zumindest die CDU, Linke und SPD dem Nachtragshaushalt gemeinsam zustimmen würden. Zudem standen Bebauungspläne auf der Tagesordnung, bei denen die Investoren dringend auf die Freigabe warten.
Gestern Nachmittag wurde dann aber vom Oberbürgermeister die Stadtratssitzung abgesagt, weil aufgrund der bereits erfolgten Absagen eine Beschlussunfähigkeit eintreten würde. Nachfragen ergaben, dass Stadträte der Linken und der Grünen lieber zum Demonstrieren vor dem Thüringer wollten, als in den Stadtrat.
Ich persönlich halte die Absage der Stadtratssitzung für falsch und nicht mit unserer Geschäftsordnung und der Thüringer Kommunalordnung vereinbar. Nach meiner Auffassung ist eine Absage der Stadtratssitzung nur nach Feststellung der Beschlussunfähigkeit (zu Beginn oder während der Sitzung) oder bei einer fehlerhaften Einladung möglich. Das Vermuten einer möglichen Beschlussunfähigkeit ist dafür kein hinreichender Grund und würde willkürlichen Stadtratsabsagen Tür und Tor öffnen.
Nachdem die TA gestern bei den Fraktionen nachfragte und auch wir mit den Kollegen der anderen Fraktionen gesprochen haben stellte sich heraus, dass sowohl die SPD, als auch die Mehrwertstadt und die FDP an der Sitzung teilnehmen wollten. Die CDU Stadtratsfraktion Erfurt war mit acht von 10 Stadträten bei ihrer vorbereitenden Fraktionssitzung vor der Stadtratssitzung anwesend. „Nach Rückfrage gestand ein Rathaus-Sprecher einige „Falschinformationen von den Rathaus-Fluren“ ein.” schrieb heute die TA dazu.
In der Landeshauptstadt Erfurt wird also eine Stadtratssitzung vom Oberbürgermeister auf Basis von “Falschinformationen von den Rathausfluren” abgesagt. Ich bin nicht bereit, das einfach so hinzunehmen. Die nächste Sonder-Stadtratssitzung soll jetzt übrigens am Aschermittwoch in drei Wochen stattfinden – auch dieser Termin wurde mit niemand abgestimmt, höchsten vielleicht mit dem Terminkalender des OB und vielleicht dem des Landtags!
Am Tag danach…
Superlative bestimmen seit gestern die Kommentarspalten in den Medien ebenso, wie in den sozialen Netzwerken. Ich neige in der politischen Auseinandersetzung auch häufig dazu. Allerdings dienen die Superlative der gegenseitigen politischen Vorwürfe in der Regel dazu “Dampf abzulassen”. Zunehmend beobachte ich aber, dass dies einher geht mit Beleidigungen, die eine spätere Zusammenarbeit erschweren oder gar unmöglich machen.
Bereits nach der Landtagswahl war allen Beteiligten klar, dass es eine nahezu unlösbare Aufgabe wird eine stabile Regierung in Thüringen zu bilden. Was auf kommunalpolitischer Ebene zum Teil funktioniert, ist auf Landes- und Bundesebene kein Rezept. Wechselnde Mehrheiten, ermöglichen Einzelentscheidungen aber keine Wahlen.
Die CDU und die FDP haben vor der Landtagswahl erklärt sie wollen Rot-Rot-Grün ablösen. Rot-Rot-Grün ist in den Wahlkampf mit der Zielstellung gezogen weiter zu machen. Der Wähler hat uns ein Ergebnis beschert, was es allerdings beiden Seiten unmöglich macht ihr Ziel durchzusetzen. Mehrheiten für Gesetze oder Wahlen ergeben sich nur wenn die Parteien zusammenarbeiten würden, oder aber abhängig davon wie sich die AfD verhält.
Der erste, wenn auch verhältnismäßig banale Problemfall zeigte dies auf. Gegen die Windkraft im Wald zogen CDU und FDP im Wahlkampf zu Felde und brachten konsequenterweise einen entsprechenden Antrag letzte Woche im Landtag ein. Als die AfD ihre Unterstützung ankündigte, forderte Rot-Rot-Grün die CDU und die FDP auf den Antrag zurück zu ziehen. Dieses kleine Beispiel zeigte schon auf, was uns da alles noch bevor steht.
Bei der gestrigen Wahl war vorher klar, dass es keine wirkliche Mehrheit gab. Rot-Rot-Grün hatte sich auf Bodo Ramelow festgelegt und CDU sowie FDP dagegen. Es war offensichtlich falsch, in dieser unklaren Mehrheitslage die Ministerpräsidentenwahl schon anzusetzen. Allerdings glaube ich auch nicht, dass sich das Problem kurzfristig hätte lösen lassen.
Gestern Abend hatte ich keine Antworten darauf, wie es nun weitergehen soll. Auch jetzt kann ich Freunden die mich danach fragen, keine Antwort geben. Nachdem ich heute Nacht schon sehr intensiv die Kommentare und Medienartikel im Netz gelesen habe, halte ich die Kommentierung des Jenaer Politikwissenschaftlers Prof. Oppelland für die zutreffende Beschreibung. Allerdings würde dies zunächst eine verbale Abrüstung voraussetzen, bevor der politische Scherbenhaufen zusammen gekehrt werden kann. Allen beteiligten demokratischen Parteien dürfte klar sein, was im Ergebnis von Neuwahlen passieren würde.
Am 20.2.1990 auf dem Domplatz
Erstmals nach der Neuwahl im Januar 2020 hat sich heute der CDU Kreisvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung getroffen. Dem Kreisvorstand gehören die 18 gewählten Mitglieder plus der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und unser Beigeordneter mit Stimmrecht an. Mit beratender Stimme sind die gewählten Abgeordneten des Europarlaments, des Bundestages und des Landtages dabei (soweit vorhanden) sowie die Vorsitzenden der Vereinigungen und der Kreisgeschäftsführer. Bei den erweiterten Kreisvorstandssitzungen sind zudem noch die Ortsverbandsvorsitzenden dabei.
Eine ganz schön große Runde sind wir also und heute wurden dafür sogar die Stühle in der Geschäftsstelle knapp. Neben dem Jahresprogramm und einer ersten Aufgabenverteilung haben wir heute auch die kommunalpolitische Situation im Stadtrat und den bevorstehenden Nachtragshaushalt diskutiert. Natürlich ging es auch um die künftige Ausrichtung des Landesverbandes – gespannt schauen wir auf die morgen im Landtag stattfindende Ministerpräsidentenwahl.
Insgesamt freue ich mich sehr auf die Arbeit als stellvertretender Kreisvorsitzender in den nächsten zwei Jahren. Im Dezember 1991 wurde ich als damaliger JU-Vorsitzender erstmals gewählt. Seit 29 Jahren bin ich somit schon als gewähltes Kreisvorstandsmitglied dabei und damit zwar nicht der älteste, aber immerhin der dienstälteste. An unserer Pinwand hängt ein Bild von Helmut Kohl bei der legendären Kundgebung vor 30 Jahren auf dem Erfurter Domplatz. Unter den 100.000 Teilnehmern war ich auch als Mitglied des Demokratischen Aufbruchs dabei und die Veranstaltung hat mich sehr geprägt. Im Sommer 1990 ist der DA in die CDU gewechselt. Wahnsinn – 30 Jahre ist das nun schon her und ich habe immer noch Lust auf mehr.
Die Indigos vor dem Spiel…
Grund zum jubeln gab es dann am gestrigen Sonntag doch noch zwei Mal. Sehr stolz bin ich auf meinen Sohn Jonas, der gestern mit seinen zwei Fagottpartnerinnen bei Jugend musiziert im Musikgymnasium Belvedere in Weimar angetreten ist. In der Vorrunde zum Landeswettbewerb im März in Sondershausen, erhielten sie gestern die Höchstpunktzahl 25 und sind damit qualifiziert.
Vom Fagott ging es zum Football. Seit sechs Jahren schauen wir regelmäßig Football und Jonas spielt bei den Erfurt Indigos. Zum Superbowl treffen sich die Footballfans im Ilvers in Erfurt-Nord zum Fachsimpeln.
…und wir nach dem Spiel
Unter den rund 70 Gästen war ich allerdings der einzige Besucher mit einem Kansas-City-Chiefs Shirt – ich hoffe die Fangemeinde wächst künftig auch in Erfurt. Mein Sohn hatte traditionell sein Trikot der Dallas Cowboys an, aber die waren ja leider früh ausgeschieden. Auch beim German-Bowl in Frankfurt und bei unserem Besuch des NFL-Spiels in London war es völlig normal, dass die Fans in ihren Trikots ihrer Lieblingsmannschaften kommen und sportlich fair mnebeneinander stehen
Das Spiel war jedenfalls eine tolle Werbung für den Football. 10:20 lagen die Chiefs vor dem letzten Quarter zurück und starteten ihre sensationelle Aufholjagd. Drei Touchdown drehten das Spiel zum 31:20 Endstand und dem ersten Superbowl seit 50 Jahren für die Chiefs.
Gemeinsam mit meinem Sohn habe ich das Ergebnis um 4 Uhr bejubelt – etwas übermüdet aber erfolgreich geht das Wochenende zu Ende.
In 220 Tagen startet dann die neue NFL-Saison und dann drücke wir wieder den Chiefs und den Cowboys die Daumen. Bis dahin werden wir aber bei den Spielen der Indigos die Zeit gut und hoffentlich für sie erfolgreich überbrücken.
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Vorab die gute Nachricht: Schwarz-Weiß Erfurt steht immer noch auf dem Nichtabstiegsplatz und die Tabelle hat sich nicht verändert. Lediglich Suhl hat eine Punkt aufgeholt, da sie zwar auch verloren, aber in den Tiebreak gekommen sind. Für unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt gab es eine klare 0:3 Niederlage gegen Dresden und auch Wiesbaden verlor glatt mit 0:3 in Aachen.
In unserem Heimspiel gab es heute keine Chance auf einen Satzgewinn. Der Dresdner SC ist dazu zu stark aufgestellt und nach der Schwächephase zu Saisonbeginn gewinnen sie jetzt konstant alle ihre Spiele. Trotzdem sahen die 635 Fans heute auch gute und erfolgreiche Ballwechsel und wir blicken zuversichtlich in die kommenden Spiele. Am Donnerstag hatte ich bereits in einem Zeitungsinterview erklärt, dass wir es selbst in der Hand haben und dabei bleibt es auch.
Gegen Straubing, Wiesbaden und Suhl spielen wir noch. Gegen Straubing am kommenden Wochenende. Auch wenn wir Straubing in dieser Saison in der Tabelle nicht mehr erreichen können, wollen wir doch Punkte aus Bayern mit zurück bringen. Danach ist eine Woche Pokal-Pause, bevor Wiesbaden am 22.2. nach Erfurt kommt. Natürlich wollen wir schon vor dem abschließenden Spiel gegen Suhl am 15. März in der Riethsporthalle den Klassenerhalt sicher machen.
Mit unserer neuen Spielerin Barbara Dapic gehen wir sehr hoffnungsvoll in die nächsten Spiele. Allerdings hat sich auch unser Mitbewerber Suhl noch kurz vor Transferschluss mit zwei weiteren Spielerinnen verstärkt. Vom SSC Palmberg Schwerin wurde Romy Jatzko ausgeliehen und vom Tabellenletzten der 2. Bundesliga-Süd TV05 Waldgirmes wurde Jacqueline Garski geholt. Es bleibt also spannend.
Abstiegskämpfe sind in Erfurt derzeit an jeder Ecke zu beobachten – bei unserer SWE II und bei den Black Dragons war ich am Wochenende ebenfalls dabei. Unserer zweiten Mannschaft droht der Abstieg aus der Regionalliga. Die Löwen Erfurt sind in der 3. Basketballliga nach dem verlorenen Spiel gegen den Vorletzten nur noch durch ein Wunder zu retten und auch die Black Dragons sind mit zwei Niederlagen am Wochenende Vorletzter in der Eishockey-Oberliga Nord und in einer sportlich schwierigen Lage. Ich bin mir aber sicher, dass alle Erfurter Vereine in den nächsten Wochen alles geben werden.
Bilder vom Spiel gegen Dresden
Noch nicht als Elektrofahrzeug im Angebot…
Zunehmend verschwimmen die Grenzen zwischen leistungsstarken PS-Boliden und leisen Elektrofahrzeugen. Bei der diesjährigen Automesse in Erfurt waren die Tuningexemplare und die Elektrofahrzeuge noch räumlich getrennt. In Halle 1 und 2 waren die Fahrzeugaussteller zu finden, die inzwischen alle Elektroautos im Angebot haben. In Halle 3 versammelten sich dann die Fans der lauten und verbrauchsstarken getunten Autos.
Jean Pierre Kraemer von den PS-Profis war wieder Publikumsmagnet und pendelte zwischen den Hallen und auch er betonte, dass die Elektrofahrzeuge in wenigen Jahren möglicherweise das Ruder übernehmen werden. Mit meinem jüngsten Sohn war ich heute wieder mit dabei und als aufmerksamer Besucher der Messe bemerkt man schon die Veränderungen – an den Autos selbst, aber auch im Umfeld. In sechs Wochen ist dann die Motorradmesse, ich bin gespannt wo sich da der Trend hin bewegt.
Bilder von der Automesse 2020
Ein großes Dankeschön vom Geschäftsführer, Präsi und Cheftrainer
Bevor auch dieses Wochenende die Bälle durch die Riethsporthalle fliegen, gibt es reichlich zu tun. Ich bin als Vereinspräsident sehr dankbar, dass uns die Bewältigung dieser Aufgabe inzwischen recht routiniert, aber natürlich nur mit großer Kraftanstrengung vieler Helfer gelingt. Andere Bundesligavereine habe das gleiche Problem, aber lösen es im Idealfall durch hauptamtliche bzw. bezahlte Unterstützungskräfte. Da kosten der Auf- und Abbau des Hallenbodens und der Werbung, sowie die Vorbereitung der Halle für das Catering gerne auch eine höhere vierstellige Summe.
Wir erledigen dies seit dieser Saison in kompletter Eigenregie, d.h. auch ohne Zeitarbeitskräfte. Dazu packen pro Spieltag 30 – 50 ehrenamtliche Helfer mit an. Bereits am Freitagnachmittag werden der VIP-Raum und die Halle vorbereitet und inzwischen haben wir da eine tolle Truppe von Fans, Helfern und auch die Vorstandsmitglieder des Vereins, die die 100kg schweren Fußbodenrollen (36 Stück) auslegen, verkleben und die Werbung darauf anbringen. Um das Feld werden die Rollbanden aufgebaut und die Werbung an die Wände gebracht.
Am Spieltag geht es weiter mit der Gestaltung des Foyers und des Vip-Raumes, bevor auch morgen um 17 Uhr wieder die Kassen und der Einlass öffnen. Ein herzliches Dankeschön hier einmal an alle Helferinnen und Helfer. Ihr seid ein Spitzenteam!
Beratungsgrundlage
Rekordverdächtig zügig haben wir gestern Abend in einer gestrigen Sondersitzung im Finanzausschuss insgesamt 77 Seite Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt beraten und abgestimmt. Nach knapp zwei Stunden waren wir durch. Dem vorausgegangen war allerdings eine intensive Vorarbeit in den letzten vier Wochen.
Während in anderen Städten gerade über den Haushalt für das Jahr 2020 diskutiert wird, haben wir seit kurz vor Weihnachten den Nachtragshaushaltsentwurf auf dem Tisch. Die doch recht erheblichen Änderungen, insbesondere im investiven Bereich, sind dem schwierigen Planungsstand geschuldet. Viele ursprünglich geplante Projekte sind noch nicht fertig geplant und mangels ausreichendem Personal auch nicht mehr fristgerecht planbar. Zudem sind viele Kostenschätzungen aus Zeit, in denen es ganz andere Preise am Baumarkt gab. Und nicht zuletzt rächen sich auch lückenhafte Planungen beispielsweise bei Personalkosten.
Der Nachtragshaushalt soll eigentlich diese Fehler korrigieren. Allerdings sind alle Fraktionen und etliche Ortsteile der Versuchung erlegen, in den Nachtragshaushalt auch neue “Ideen” einzuschmuggeln. Auch die CDU hat Änderungsanträge gestellt. Dies allerdings vor allem, um Bauprojekte in den Ortsteilen zu beschleunigen. Wir werden es mit der Gesamtabstimmung halten, wie in der Vergangenheit. Abhängig davon, ob unserer Änderungsanträge eine Mehrheit finden, werden wir dem Nachtragshaushalt zustimmen oder nicht.
Angesichts der neuen Situation im Stadtrat mit acht verschiedenen Fraktionen und rund der Hälfte neuen Stadträten ist nicht ganz klar, welche Mehrheiten sich in der kommenden Woche im Stadtrat finden. Ohne zu viel aus der gestrigen nichtöffentlichen Finanzausschusssitzung zu verraten, kann ich aber als Ausschussvorsitzender bestätigen, dass dort zahlreiche Änderungsanträge bestätigt und der Nachtragshaushalt mit diesen Änderungen ein positives Gesamtvotum erhielt.
Unser Erfolgsteam in Münster
Endlich einmal wieder! Und dann auch noch überraschend und souverän! Mit 3:1 (22:25, 25:22, 25:22, 29:27) haben unsere Damen von Schwarz-Weiß Erfurt in Münster gewonnen. Leider konnte ich das Spiel nur via Internet verfolgen. Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren, wo ich mehrmals mit in der Halle am Berg Fidel war, war gestern Abend in Erfurt eine Sitzung des Finanzausschusses, der die Reise an einem Mittwoch nicht ermöglichte.
Immerhin war aber der Finanzausschuss rechtzeitig zu Ende und ich konnte das Spiel vom ersten Ball an verfolgen. Schon im ersten Satz legten unsere Mädels gut vor, aber am Ende des Satzes war die Eigenfehlerquote zu groß und Münster gewann den ersten Satz. Im Gegensatz zu anderen Spielen, hat dies unser Team aber nicht beeindruckt und sie spielten die Sätze zwei und drei erfolgreich runter. Den ersten Punkt hatten wir damit schon, aber gestern ging noch mehr. der vierte Satz war lange umkämpft, aber mit dem glücklichen Ende für uns.
Die gewonnenen drei Punkte tun gut und dies gleich mehrfach. Zum einen ist es eine tolle Bestätigung für die Arbeit des Trainerteams und die Neuverpflichtung von Barbara Dapic, zum zweiten hilft es uns bei den derzeit anstehenden Sponsorengesprächen und als Drittes haben wir nun wieder drei Punkte (und das bessere Satzverhältnis) Vorsprung auf Suhl und nur noch drei Punkte Rückstand auf Wiesbaden und beide kommen noch nach Erfurt…
Suhl hat gestern gegen unseren nächsten Gegner Dresden 0:3 verloren – das hatten sie am vergangenen Wochenende auch gegen Münster. Auch wenn es für Suhl nun mehr schon zu einer two-score-Mission geworden ist (sie müssen mindestens zwei Mal punkten, um uns zu überholen), wollen wir jetzt aus eigener Kraft schnell nachlegen und punkten – vielleicht ja schon am Samstag gegen Dresden.
Parallel planen wir bereist für die Zukunft. Gespräche mit unseren bestehenden und neuen Sponsoren laufen und wir planen für die neue Saison – natürlich optimistisch erstklassig. Der Thüringer Allgemeine habe ich gestern ein Interview zum aktuellen Stand gegeben. In dem Interview ging es auch um die allgemeine Sportsituation, die ja leider in Erfurt derzeit nicht ganz so rosig ist. Neben den fehlenden sportlichen Erfolgen, musste gestern Rot-Weiß Erfurt kapitulieren. Ich bedauere dies nicht nur als RWE-Mitglied (seit 20 Jahren) sondern auch als Kommunal- und Sportpolitiker. Eine lange Traditionslinie verliert sich. Ich wünsche RWE einen guten Neuaufbau und alles gute für die immer noch erfolgreiche Nachwuchsarbeit.
Lesenswert!
Judenhass und Antisemitismus findet sich leider in unserer Gesellschaft an vielen Orten – zunehmend im Internet anonym, aber auch offen. Was wir alle dagegen tun können, wird erfreulicherweise aber auch diskutiert und dies nicht nur im Umfeld des Gedenktages.
Vergangene Woche habe ich am Workshop „Gekonnt handeln! Training zur kritischen Auseinandersetzung mit Antisemitismus“ in Halle an der Saale teilgenommen. Heute haben sich rund 60 Akteure zu einer Ideenwerkstatt getroffen, um das Themenjahr 2021 – Neun Jahrhunderte Jüdisches Leben in Thüringen vorzubereiten. Ich habe daran für die Landeszentrale für politische Bildung teilgenommen und zugleich auch den Bogen zu unserem Förderverein Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen geschlagen.
Das Themenjahr soll neben der reichhaltigen jüdischen Kultur und Geschichte in Thüringen auch den Blick auf die Gegenwart lenken, in der nicht nur die Kultur und die Zeugnisse der jüdischen Vergangenheit erlebbar werden, sondern auch neu geprägt werden. Für mich ist dies einer der wichtigen Ansätze, um Judenhass und Antisemitismus entgegen zu wirken. Darüber hinaus halte ich es für wichtig, in zahlreichen Projekten Schülerinnen und Schülern jüdisches Leben näher zu bringen. Vorurteile und Hass entstehen häufig aus Unwissen und Unkenntnis anderer Kulturen und Menschen. Zwei lesenswerte Bücher hat dazu die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) im Angebot, welche ich gerne hier zur Lektüre empfehle.
Im März darf ich eine Reisegruppe der LZT nach Israel führen und freue mich dort wieder auf gute Gespräche und interessante Begegnungen.
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