Kampf um jeden Puck
Leider gab es dieses Wochenende sportlich keine Erfolge für Erfurter Mannschaften – aber ausnahmsweise ist das kein Beinbruch. Am Freitag spielten die Black Dragons gegen Hannover. Angesichts vieler verletzter Spieler boten sie dem haushohen Favoriten einen großen Kampf und unterlagen erst drei Minuten vor Ende mit dem 2:3. jetzt geht es weiter in den Pre-Playoffs.
Am Samstag waren zwei Mal unsere Mädels von Schwarz-Weiss bzw. dem SWE Volley-Team gefordert. In beiden Fällen lautete das Ergebnis 1:3. Die erste Mannschaft verlor gegen den Bundesligatabellenführer Stuttgart nach großem Kampf mit 1:3 und SWE II am Nachmittag in der Regionalliga gegen Leipzig mit dem gleichen Ergebnis.
…und um jeden Korb
Am Sonntag mussten dann die Löwen Erfurt in der Riethsporthalle aus Parket. Da wo am Vorabend noch unsere Volleyballdamen spielten ging es beim Basketballspiel in der Pro B um Körbe. Allerdings war das Ergebnis unbedeutend, da die Löwen schon durch die Spiele der Konkurrenz für die Playoffs qualifiziert sind. Das Spiel ging auch klar an den Tabellenvierten aus Elchingen.
Weiter geht es dann am 10. März. Auch da werden wir wieder dabei sein und die Löwen anfeuern. So wie unsere Black Dragons und alle unsere Volleyball-Teams.
Die CDU Erfurt trauert mit der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen um den Tod ihres langjährigen Vorsitzenden Wolfgang Nossen. Als gebürtiger Breslauer kam er nach dem Krieg nach Erfurt, um später nach Israel auszuwandern. Nach der Wiedervereinigung kehrte er nach Erfurt zurück. Am eigenen Leib hat er erfahren, was Antisemitismus bedeutet.
Wir verlieren mit Wolfgang Nossen einen Menschen, der sich immer für den Dialog der Religionen und Kulturen, für ein wahrhaftes Miteinander eingesetzt hat. “Er hat sich immer für die Anerkennung des Existenzrechtes des Staates Israel eingesetzt und mutig den neuen Nationalisten die Stirn geboten.”
Er hat den Staatskirchenvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen von 1993 mit Leben gefüllt. Dem reichen jüdischen kulturellen Erbe in Thüringen hat er zu neuer Blüte verholfen. Wir werden sein segensreiches Wirken im sozialen Leben, vor allem in der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen vermissen. Wir werden Wolfgang Nossen ein ehrendes Andenken wahren.
Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU Erfurt
Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion
Rot-Weiß beim MKC mit unserem Präsidenten Andreas Schulz
Ausgesprochen bunt war der heutige Samstag und dies jeweils in den Farben meiner Vereine! Am Morgen startete die Karnevalssaison beim Marbacher Karnevals Club – natürlich in den offiziellen Vereinsfarben Rot-Weiß. Als Minister darf ich jetzt die rote Jacke tragen. Das ist etwas ungewohnt, aber es ist ja schließlich ein schwarzer Kragen dran und meine Vereinskollegen wissen, dass ich alles, aber nicht rot bin.
Am frühen Abend folgte unser Bundesligaspiel gegen Stuttgart. Gegen den ungeschlagenen Tabellenführer hielten unsere Damen sehr gut mit und gewannen eine Satz. Selbstverständlich bin ich bei unseren Heimspielen von Schwarz-Weiss Erfurt immer in den Vereinsfarben dabei – dieses Mal mit der schwarz-weissen Krawatte.
Da das Spiel knapp zwei Stunden dauerte und im Auto kaum noch Zeit für einen Bekleidungswechsel blieb mussten dann am Abend Accessoires herhalten.
Blau-Weiß beim KCA mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann
Bei der Prunksitzung des KCA in Alach hatte ich immerhin den blau-weissen Vereinsschal dabei. Bei der gemeinsamen Sitzung mit den Karnevalsfreunden aus Feucht gab es noch zahlreiche andere Farbvariationen, aber für einen Tag waren es erst einmal genug Vereinsfarben, die ich getragen hatte. In diesem Sinne Heijo und Helau!
Bilder aus MarbachBilder von Schwarz-WeissBilder aus Alach
Die Veranstaltungsankündigung
Auch der diesjährige Faschingsausklang wird beim CDU Ortsverband Am Steiger traditionell mit dem politischen Aschermittwoch begangen. Zum nunmehr 25. Mal werden dabei Kommunalpolitiker mit Vertretern des Handwerks und Mitgliedern der CDU Erfurt ins Gespräch zu kommen und ich war bei fast allen Terminen dabei.
Nachdem ich bereits 2012 beim politischen Aschermittwoch (damals als OB-Kandidat) gesprochen habe, werde ich in diesem Jahr als Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat der CDU Erfurt für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 reden dürfen.
Als Thema habe ich mit dem Ortsverbandsvorsitzenden und Stadtratskollegen Jörg Kallenbach vereinbart: “Kommunalwahlkampf zwischen Fastenzeit und wünsch-dir-was”. Zwischen Aschermittwoch und dem 26. Mai liegt nicht nur die Fastenzeit, sondern auch der Kommunalwahlkampf. Elf Wochen in denen die Parteien sich positionieren und die Kandidaten um die Wählergunst werben. Gerade jetzt wird der Haushalt der Landeshauptstadt diskutiert. Mit 784 Mio. Euro ist es der größte Haushalt aller Zeiten, bei Spitzensteuereinnahmen aber auch riesiger Neuverschuldung. Was ist in diesem Spannungsfeld noch zu verantworten?
Ich freue mich auf einen schönen Abend am 6. März im Kressepark und natürlich ganz besonders auf das ebenso traditionsreiche Herings-Buffet.
Sportlich aktiv
Ausgleichssport oder Ergänzungstraining umfasst alles, was mit der eigentlichen Sportart nichts zu tun hat. Laut Wiki ist das auch Sport, der der zur mentalen Entspannung dient. Ganz sicher bin ich da jetzt nicht, was bei mir als Ausgleichssport zählt und was der Hauptsport ist. Squash, Badminton und Tennis als Spielsportarten und Wasserski im Sommer kommen ebenfalls in Frage, wie das regelmäßige Fitnesstraining im Sportpark Johannesplatz.
Bei unseren Bundesligadamen vom Schwarz-Weiss Erfurt ist das aber hingegen klar. Bis zu acht Mal pro Woche trainieren sie in der Halle und dies fast immer am Ball. Da ist es dann schon der Ausgleichssport, wenn sie etwas für Kraft und Fitness bei unserem langjährigen Partner im Sportpark tun. Gestern sorgten unsere großen Damen wieder für entsprechende Aufmerksamkeit, als sie gemeinsam (leider aus Verletzungsgründen aktuell nur sieben) im Sportpark an den Ergotrainern aktiv waren. Am Wochenende steht dann wieder die Hauptbeschäftigung auf dem Programm. Dann sind die längsten Beine Erfurts wieder in der Riethsporthalle zu Hause und es steht das schwere Heimspiel gegen die derzeitigen Tabellenführerinnen aus Stuttgart an. Auch da freuen sich unsere Mädels und der Vereinspräsident über viele Zuschauer. Erster Aufschlag ist am Samstag um 18 Uhr.
Acht auf einem Streich… Stadtratskandidaten der CDU
Noch genau 101 Tage sind es bis zur Kommunal- und Europawahl und fünf Monate danach folgt die Landtagswahl. Damit sind die politischen Linien für die nächsten Monate gezeichnet und die Vorbereitung auf den Wahlkampf tritt in den Vordergrund. Bei unserer heutigen CDU Ortsverbandsversammlung ging es daher ausschließlich um das Thema.
Ein kleiner Teil des CDU Ortsverbandes Am Petersberg gehört zum Landtagswahlkreis 26 und der größere Teil zum Landtagswahlkreis 25. Während die Nominierung im WK 25 schon vor einigen Wochen stattfand, steht sie im WK 26 noch aus und wird wohl im März folgen. Bewerben wird sich dort Dominik Kordon, der als Stadtrat und Wahlkreismitarbeiter unserer Bundestagsabgeordneten schon viel politische Erfahrung gesammelt hat. Zudem ist Dominik Vorsitzender der Jungen Union Erfurt und hat Ambitionen auf den JU-Landesvorsitz im Herbst. Im Wahlkreis 26 wird es eine große Herausforderung für die CDU werden, den Wahlkreis zu verteidigen. Für die Linke wird höchstwahrscheinlich wieder Ministerpräsident Bodo Ramelow antreten und da können wir mit dem Wahlkampf nicht zeitig genug beginnen.
Da aber heute Abend auch gleich 8 Stadtratskandidaten in der Destille am Petersberg waren, drehte sich die Diskussion auch um die Themen für die Kommunalwahl. Flughafen, Schulneubauten, Erweiterung des Thüringenparks, Fernbushaltestelle und die Parkplatzsituation sind die “Klassiker”, die momentan in jeder Gesprächsrunde über Kommunalpolitik auftauchen. Überrascht war ich von dem sehr klaren Votum der Mitglieder meines Innenstadtortsverbandes zu einer maßvollen Erweiterung des Thüringenparks. In den nächsten Wochen werden wir in Auswertung des Gutachtens im Stadtrat entscheiden müssen und natürlich hören die Stadträte der CDU dabei aufmerksam hin, was dazu in den Ortsverbänden diskutiert wird.
Die deutschen Erfolgsmädels
Heute hat der Himmel geweint – so hat es Jan Eichhorn am Ende der Europameisterschaft und des Weltcups der Damen im Rennrodeln beschreiben. Der Himmel hat dabei nicht über den beeindruckenden Dreifach-Sieg der deutschen Damen, der von einem fünften Platz noch komplettiert wurde, geweint. Traurig waren viele Besucher, dass die Vizeeuropameisterin Tatjana Hüfner aus Thüringen mit 35 Jahren ihre Sportlaufbahn beendete.
Genau vor 15 Jahren wurde sie bereits bei ihrer Europameisterschaft in Oberhof Vizeeuropameisterin und diesen Erfolg wiederholte sie heute. Dazwischen liegt für die erfolgreichste Rennrodlerin aller Zeiten eine beeindruckende Laufbahn. Herzlichen Glückwunsch dazu und viel Erfolg auf dem weiteren Weg bei der Bundeswehr.
Mit meinen Söhnen war ich heute an der Rennschlittenbahn und wieder einmal schwer beeindruckt, wie die Sportler mit weit über 100km/h durch den Eiskanal rasen. Vor vielen Jahren durfte ich das selbst mehrmals probieren, erst einige Jahre im Doppel mit meiner ehemaligen Mitarbeiterin und später sogar einmal allein. Ich kam nur mit heftigen Einschlägen rechts und links in der Bahn ins Ziel und habe seitdem einen riesengroßen Respekt vor dem Sport. Gewonnen hat heute das Rennen Natalie Geisenberger und Dritte wurde Dajana Eitberger.
Bilder aus Oberhof
Alles im Blick
Heute waren es die ersten beiden Volleyballspiele, die den Tagen prägten. Morgen geht es noch weiter. Wie so oft erlebten wir auch wieder Licht und Schatten. Unsere zweite Mannschaft spielte heute Nachmittag im Erfurter Sportgymnasium gegen VCO Dresden II. In einem spannenden Spiel gewannen unserer Mädels mit 3:1 und sammelten so wichtige Punkte, aber vor allem auch Selbstbewusstsein.
Für unsere erste Mannschaft steht ein solch befreiender Sieg noch aus. In der letzten Woche haben wir uns im Vereinsvorstand intensiv mit der sportlichen, aber auch der finanziellen Situation beschäftigt. Unser ohnehin schon kleine Kader ist durch die Verletzung von Sabrina zusätzlich geschwächt. Heute Abend hat sich zudem noch Tess verletzt, so dass ein Einsatz beim morgigen wichtigen Spiel gegen Berlin fraglich ist.
Beim Tabellenvierten Potsdam haben unsere Mädels im ersten Satz sehr gut mitgehalten und erst mit 27:25 verloren. Der zweite Satz war geprägt vom verloren gegangenen Spielfluss nach dem Umknicken von Tess und ging mit 25:15 verloren. Im dritten Satz waren unsere Mädels ganz stark und gewannen mit 20.25 bevor im vierten Satz die Kräfte schwanden und sich die fehlenden Wechseloptionen bemerkbar machten. Mit 25:17 ging der Satz und das Spiel verloren. Mal sehen, wie es morgen wird.
Der Zauberer von Oz
Jedes Kind kennt die Geschichte des Zauberers von Oz. Jedes ostdeutsch sozialisierte Kind kennt zudem dem Zauberer der Smaragdenstadt von Alexander Wolkow. Das Kinderbuch basiert auf der Geschichte des Zauberers von Oz und erfreute sich zusammen mit zahlreichen daran anknüpfenden Büchern großer Beliebtheit in meiner Kindheit.
Heute Abend war ich mit meinen beiden jüngeren Söhnen zur Premiere der Märchenoper von Pierangelo Valtinoni. Während mein großer Sohn als Fagott-Spieler mehr auf das Orchester achtete, war der Kleine eher an den Texten und der Handlung interessiert. Ich wiederum hätte mir ein etwas bunteres Bühnenbild gewünscht. Trotzdem hat uns allen der Abend viel Spaß gemacht. Bis Ende April läuft die Inszenierung noch im Erfurter Theater.
Gleich zwei Aktenordner als Beratungsgrundlage
Leider ist es inzwischen in Erfurt eine Tradition geworden, dass der Haushalt verspätet in den Stadtrat eingebracht wird und dies obwohl der Oberbürgermeister jedes Jahr Besserung gelobt. In diesem Jahr ist zudem der Beratungsablauf ungewöhnlich. Bereits letzte Woche fanden die Anhörungen in den Fachausschüssen statt – bevor der Haushalt überhaupt in den Stadtrat eingebracht wurde. Eine öffentliche Diskussion bzw. Bürgerbeteiligung wird nun leider kaum noch möglich sein. Zudem gab es schon bevor der Haushalt eingebracht wurde bereits eine 50seitige Korrektur.
Für meine Fraktion habe ich Frau Pablich gedankt. Sie hat viele Jahre als Finanzbeigeordnete die Finanzen der Stadt zusammen gehalten und uns mahnende Worte mit auf den Weg gegeben. Leider verhallten ihre Worte bei Rot-Rot-Grün und auch den anderen Beigeordneten meist ungehört. Der aktuelle Haushaltsentwurf hat mit 884 Millionen Euro den Höchststand an Steuereinnahmen und Zuweisungen erreicht. Aber er hat eben auch den Höchststand an Ausgaben erreicht und sogar überschritten, denn es werden neue Schulden gemacht.
“Der Doppelhaushalt legt den Grundstein für die größte Bauwelle aller Zeiten” erklärte der neue Finanzbeigeordnete Steffen Linnert. Diese Wahljahrbedingte Aussage ist natürlich nur ein Teil der Wahrheit. Im Haushaltsentwurf finden sich aufgelistete Bauprojekte bei denen bereits jetzt klar ist, dass sie nicht stattfinden können. So war es auch in den Vorjahren und meine Fraktion hat das immer kritisiert.
Es sind zudem Fördermittel vom Land und vom Bund eingearbeitet und dies nach dem Wünsch-Dir-Was-Prinzip. Ob diese Fördermittel kommen ist völlig offen. Bei den Bädern, aber auch bei den Schulen ist schon jetzt klar sie kommen nur zu einem Teil. Warum macht die Verwaltung dies dann? Natürlich weil es vermeintlich gut aussieht, ein hohes Investitionsvolumen im Haushalt zu haben. Aber auch um einen Puffer zu schaffen für den unterfinanzierten Verwaltungshaushalt. Dort gibt es eine Unwucht bei Personalausgaben und Energiekosten. Und auch bei den baulichen Investitionen gibt es Risiken. Gerade erst haben wir die Vorlage bekommen, bei der der Umbau des neuen Verwaltungsgebäudes in der Warsbergstraße deutlich teurer wird.
Auch das Großprojekt Buga relativiert die vermeintlich hohe Investitionsquote. 95 Millionen Euro sind für die Buga in den nächsten beiden Jahren eingestellt, davon 68 Millionen Fördermittel. Bei den Schulen geht es hingegen um den pflichtigen Bereich für die Stadt. Wir müssen als Schulträger nicht nur die Schulen in Ordnung bringen, sondern auch dafür Sorgen, dass es genügend Schulplätze gibt. Die dafür geplanten 20 Millionen in 2019 und 34 Millionen Euro werden für diese Herausforderung nicht ausreichen. Um die Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten werden wir den Eigenbetrieb gründen und mit entsprechend Kapital ausstatten müssen. Aber bis dahin ist ein langer weg und die Uhr tickt.
Deutlich zu widersprechen ist dem Finanzbeigeordneten, wenn er behauptet es ginge uns finanziell gut. Das ist bestenfalls ein Wunschtraum, im schlechtesten Fall geschwindelt! Ausdruck, dass es uns finanziell schlecht geht, sind die neuen Schulden. 17,4 Millionen Euro in 2019 und 31,8 Millionen Euro in 2020 müssen wir Schulden machen und können selbst damit nicht alle Probleme lösen. Die Verwaltung schreibt in der Vorlage Ziel bis 2025 weitestgehend schuldenfrei zu werden, sei nicht mehr umsetzbar und der Abbau des Schuldenstandes sie damit gestoppt. Das ist ein Armutszeugniss! Es ist geradezu absurd, wenn ein Kollege der SPD dazu noch erklärt Schulden seien etwas Gutes. Das sind sie nicht. Die nächsten 30 Jahre werden noch nachfolgende Generationen die Schulden zurück zahlen müssen. Und im Gegensatz zum privaten Häuschenbauer fließen die Kredite nicht in Neubauten oder Sanierungen, sondern werden mit dem zu hohen Verwaltungshaushalt mit verkonsumiert.
Die CDU-Fraktion hält den permanenten Anstieg des Schuldenstandes für falsch. Der Beigeordnete hat darauf verwiesen, dass die Zunkunftsplanungen nur aufgehen “wenn die wirtschaftliche Entwicklung so bleibt”. Genau dies ist aber die Sorge meiner Fraktion, dass es sich auch ändern kann. Deshalb gilt das alte Sprichwort “Spare in der Zeit”.
Abschließend habe ich erklärt, dass jetzt wieder der normale Rhythmus beginnt. Die Haushaltsänderungsanträge aller Fraktionen werden beraten und im März wahrscheinlich der Doppelhaushalt verabschiedet. Die CDU wird sich intensiv mit Änderungsanträgen einbringen.
Aufzeichnung der Stadtratssitzung
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