Autor: Michael Panse

Fraktionsübergreifend hat der Erfurter Stadtrat beschlossen die Ausrichtung der Zielankunft der Deutschland-Tour 2019 zu unterstützen. der OB wurde ermächtigt einen Vertrag dazu mit der “Gesellschaft zur Förderung des Radsports” abzuschließen. Für meine Fraktion habe ich erklärt, dass wir der Vorlage zustimmen weil wir wissen, dass Erfurt eine radsportbegeisterte Stadt ist. Die Erfolge der Erfurter Radsportlerinnen und Radsportler, die lange Tradition des Radsports mit Blick auf die Radrennbahn im Andreasried (wo leider nur vier Mal jährlich Rennen stattfinden dürfen). Erfurt war in meiner Kindheit Friedensfahrtankunftsort und wir hatten in den letzten Jahren auch diverse Rennen die in Erfurt stattfanden. Nicht zuletzt die Burgenfahrttradition ist Beleg für das große Interesse. Die Deutschland-Tour ist eine Großveranstaltung, bei der die Radsportelite in Erfurt sein wird und dies wird zweifellos ein deutschlandweit erhebliches Medieninteresse auslösen (mehrere Stunden Live-Übertragungen im TV) und Zuschauer an die Strecke locken. Das Thüringer Wirtschaftsministerium unterstützt die Deutschland-Tour und wir sollten dies als Stadt auch tun. Der Werbeeffekt für unsere Stadt wird diesen Aufwand rechtfertigen. Gewünscht hatte ich mir ein klares fraktionsübergreifendes Signal der Zustimmung. Die hat leider nur zum Teil funktioniert. Der Fraktionsvorsitzendenkollege der Grünen erklärte sie lehnen die Veranstaltung ab. Dazu bemühte er die Begründungen, dass wir schon so viele Veranstaltungen in Erfurt hätten, dass wir den zusätzlichen Werbeeffekt nicht bräuchten, zudem bestünde die Gefahr, dass damit die Stadt lahm gelegt werden könnte – das kann man als Grüner so sehen. Richtig sauer bin ich aber, dass die Grünen erklärten sie würden einer zusätzlichen Sportveranstaltung nur zustimmen, wenn die Mittel für die Kultur erhöht werden. Dieses gegen einander Ausspielen von zwei wichtigen Bereichen halte ich für ausgesprochen unredlich und kontraproduktiv. Glücklicherweise blieben die Grünen mit ihrer ablehnenden Haltung recht einsam und der Stadtrat stimmte der Vorlage mit großer Mehrheit zu. Ich freue mich jetzt auf den 1. September, wenn wir Spitzenradsport live in Erfurt erleben könne.

Immer am Tag vor der Stadtratssitzung tagt der Hauptausschuss um grundsätzliche Fragen vor der Stadtratssitzung zu klären. Heute hat der Hauptausschuss sehr effektiv getagt und rund ein Dutzend Tagesordnungspunkte abgeräumt. Diese wandern entweder direkt in die Fachausschüsse, oder sind wie die Eintrittspreise für den Zoopark immer noch nicht entscheidungsreif. Eigentlich könnte es damit in der Stadtratssitzung schnell gehen, denn es bleiben nur zwei große Themen übrig. Die Abfallgebührensatzung wird für reichlich Diskussionen sorgen – wir werden ihr nicht zustimmen. Wir wollen, dass die bestehende Satzung bis auf weiteres gültig bleibt, bis dem Stadtrat der schon bei der letzten Diskussion dazu geforderte Variantenvergleich vorliegt und die Kalkulation nachvollziehbar erklärt wird. Wir werden uns nicht von der Verwaltung unter Druck setzen lassen der jetzigen Neufassung zustimmen zu müssen (siehe PM dazu). Die Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019/2020 findet ebenfalls in der Stadtratssitzung statt. Entgegen der meist praktizierten Verfahrensweise, dass nur der Beigeordnete bei der Einbringung spricht, werde auch ich für die CDU-Fraktion dazu sprechen. Wir haben grundsätzliche Kritikpunkte am Haushaltsentwurf. Völlig unüblich war es zudem, dass die Haushaltsanhörungen in den Fachausschüssen bereist stattfanden, bevor der Haushalt in den Stadtrat eingebracht wurde. Die Anhörungen letzte Woche offenbarten aber dafür bereist die Schwächen des Haushaltsentwurfes, die es zu benennen gilt. Neben diesen großen und vielen kleinere Themen gibt es noch eine Dringlichkeitsvorlage. Erfurt soll Zielort der Deutschlandtour werden. das kostet Geld, aber wir sehen das Geld als gut angelegt an und werden zustimmen.

Zuwachs haben wir in dieser Woche, bzw. gestern Abend nun offiziell bekommen und die CDU-Stadtratsfraktion wird dadurch sogar tatsächlich etwas größer. Zwar werden wir nicht mehr Stadträte, aber mit unserem neu gewählten und vereidigten Beigeordneten Andreas Horn sind wir dennoch 13 Fraktionsmitglieder, den der Beigeordnete gehört mit zur Fraktion auch wenn er kein Stadtrat mehr ist. Am Mittwoch wird als Nachfolger von Andreas nun Juri Goldstein als neuer Stadtrat verpflichtet. Ich wünsche beiden viel Erfolg in ihrem jeweiligen neuen Amt. Die Beigeordnetenthemen sind Andreas nicht ganz so neu. Als langjähriger Vorsitzender des OSO-Ausschusses war er damit umfänglich beschäftigt. Auch Juri wird schnell in die Arbeit, insbesondere im OSO rein kommen, schließlich ist er Rechtsanwalt. Gewählt wird am Mittwoch trotzdem. Dominik Kordon soll die Nachfolge von Andreas als stellvertretender Stadtratsvorsitzender antreten. Und schließlich wird Dietrich Hagemann neuer OSO-Ausschussvorsitzender. Vier Monate vor der Kommunalwahl nehmen wir als Fraktion noch einmal richtig Fahrt auf. Der Doppelhaushalt 2019/2020 und das Schulsanierungsprogramm sind die zwei großen Themen, die die Kommunalpolitik bis zur Wahl dominieren werden.

Jetzt dauert es erst einmal wieder gut 200 Tage bis Kick Off im TV ist und die neue Football-Saison beginnt. Insbesondere die letzten Wochen hatten wieder schlafraubende Wochenenden. Traditionell endet das mit dem Superbowl, der grundsätzlich erst nach Mitternacht beginnt und demzufolge Kondition bis in die frühen Morgenstunden erfordert. Auch in diesem Jahr war ich wieder als Begleitperson mit meinem Sohn im Ilvers. Dort feierten unsere Erfurter Footballmannschaft mit einem Public Viewing den 53. Superbowl. Rund 100 Gäste drängten ins Ilvers und sorgten für ausgelassene Stimmung, egal für welches Team sie waren. Unsere “Familienteams” die Cowboys und die Chiefs waren leider in der Playoffrunde ausgeschieden. Über den 53. Superbowl wurde heute Nacht so viel geschrieben und gepostet, dass ich es knapp halten kann. Weder die Halbzeitshow, noch das Spiel haben sonderlich Begeisterung ausgelöst. Das kann in der nächsten Saison nur besser werden. Ganz so lange müssen wir dann doch nicht auf den nächsten Kickoff warten. Im Frühsommer startet die Saison für die Indigos und auch mein Sohn wird mit der Jugendmannschaft der Indigos im Sommer wieder auflaufen. Bilder aus dem Ilvers  

Schon vor dem Thüringen lag die besondere Stimmung des Thüringen Derbys in der Luft. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bei den Stadtwerken in Erfurt positionierten sich beide Teams, Schwarz-Weiss Erfurt und VfB 91 Suhl, und bekundeten ihren Siegeswillen. Suhl brannte auf Revanche für die Niederlage vom Herbst, bei der Erfurt erstmals seit 14 Jahren ein Pflichtspiel gegen Suhl gewann. Erfurt hingegen brauchte dringend einen Sieg im Kampf gegen den Abstieg. Am gestrigen Abend gab es zu Beginn des Spiels Zufriedenheit auf beiden Seiten. Mit 1.250 Zuschauern waren wir ausverkauft und unter den Gästen waren auch Ministerpräsident Bodo Ramelow und das Thüringer Prinzenpaar. Nach dem Spiel jubelten nur noch Suhl und die zahlreich mitgereisten Fans. Ein herzliches Dankeschön an alle Zuschauer. Es war ein spannendes Spiel. Nachfolgend der Spielbericht:

Erfurt verliert das Thüringenderby

Richtig Winter hatten wir in diesem Jahr noch nicht – zumindest in Thüringen. Weder waren es bis jetzt Tiefsttemperaturen noch gab es größere Mengen Schnee. Sachsen und Bayern bekommen davon viel ab, aber wir (noch) nicht. Zum Rodeln und Skifahren geht es daher grundsätzlich in den Thüringer Wald, besser noch zum Rennsteig oder nach Oberhof. Dort gibt es direkt am Rondell eine 2,5 km lange Naturrodelbahn, inklusive Schlittenverleih und Pendelbus, der Schlitten und die Rodler vom Bahnhof Oberhof wieder zum Rondell fährt. Mein jüngster Sohn hat zu Weihnachten einen Schlitten bekommen, den wir ausgiebig heute in Oberhof getestet haben. Mein uralter Rennschlitten aus DDR-Tagen ist immer noch gut in Schuss, aber die Kufen könnten mal einen neuen Schliff gebrauchen. Bevor es das nächste Mal auf die Piste geht, wird das erledigt. Bilder aus Oberhof  

Unsere Stadtratskandidatin Kristina Vogel war gestern Abend bei Markus Lanz zu Gast. Sie sprach dabei über ihre Sportlaufbahn, ihren schweren Unfall und über ihre Zukunftspläne. Zu den Zukunftsplänen gehört auch der Einstieg in die Politik. Vor drei Wochen wurde sie von der Erfurter CDU für den Listenplatz 2 zur bevorstehenden Kommunalwahl am 26. Mai 2019 nominiert.  Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel ermutigte sie ausdrücklich und bot sich als Unterstützer und Helfer beim Einstieg in die Politik an. Die Sendung endete mit den zuversichtlichen Worten von Markus Lanz: „Das wird was, auch mit der Politik. Es ist die CDU und es ist Thüringen, das läuft!“ Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Kristina und ich freue mich darauf mit ihr in der nächsten Wahlperiode im Erfurter Stadtrat Politik zu gestalten. In der Mediathek des ZDF ist die gestrige Markus-Lanz-Folge anzusehen – es lohnt sich!    

Heute haben rund 30 Mitglieder des Netzwerkes jüdisches Leben in Thüringen in Erfurt die vergangenen Kulturtage ausgewertet und die diesjährigen Kulturtage vorbereitet. Ich konnte in Doppelfunktion an der Beratung teilnehmen – sowohl als Vertreter der Landeszentrale für politische Bildung (wir sind Projektpartner), als auch als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins (wir veranstalten die Kulturtage zum nunmehr 27. Mal). Unser neuer Projektleiter Michael Dissmeier und unser Fördervereinsvorsitzender Ricklef Münnich haben die 26. Kulturtage erfolgreich gemanagt und jetzt freuen wir uns bereits auf die nächsten. Allerdings brauchen wir dafür neben Finanzmitteln auch viele Projektpartner. Die diesjährigen Kulturtage werden vom 30. Oktober bis 16. November in ganz Thüringen stattfinden. Angesichts des besorgniserregend steigenden Antisemitismus wird dies ein Schwerpunkt im Programm sein und wir haben heute die nachfolgende Presseerklärung beschlossen: WIR SIND HIER! Netzwerk Jüdisches Leben in Thüringen Die Unterzeichner setzen sich für ein kraftvolles und deutlich sichtbares jüdisches Leben im Freistaat Thüringen ein! Wir werden gemeinsam und ganzjährig in den Thüringer Städten und Dörfern mit kulturellen Programmen und Bildungsangeboten auf die über 900-jährige jüdische Geschichte aufmerksam machen und zum Gespräch einladen. Der Holocaust-Überlebende und Historiker Saul Friedländer am heutigen Tag im Deutschen Bundestag: “Wir alle hoffen, dass sie weiter für die wahre Demokratie kämpfen!” Mit großer Besorgnis beobachten wir verschiedene Formen der Judenfeindschaft in unserem Land. Wir werden mit aller Kraft dem Antisemitismus in jeder Form entgegen treten und stehen zum Staat Israel. Wir fordern die Verantwortlichen in Politik, Gesellschaft und Kultur auf, sich uns anzuschließen und das jüdische Leben in Thüringen weiterhin tatkräftig zu unterstützen! OHNE RESPEKT KEINE TOLERANZ. OHNE TOLERANZ KEINE GEMEINSAMKEIT! (Auszug aus “Die Vielen”) Erfurt, den 31. Januar 2019 Unterzeichnende: Bettina Bärnighausen, Sondershausen Rüdiger Bender, Erfurt, Förderkreis Erinnerungsort Topf & Söhne – Die Ofenbauer von Auschwitz, Vorsitzender Christian Dietrich, Erfurt, Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, Pfarrer Michael Dissmeier, Weimar, Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur, Projektleiter Thomas Eckardt, Jena, Jazzmeile Thüringen, Projektleiter Dimitrana Floßmann, Bibra, Arbeitskreis gegen das Vergessen Hartwig Floßmann, Bibra, Arbeitskreis gegen das Vergessen Peter Franz, Apolda, Lern- und Gedenkort Prager-Haus, Vorsitzender Annett Habisreuther, Erfurt, Evangelische Schulstiftung Mitteldeutschland, Leiterin Vorstandsstab Martin Kranz, Weimar, ACHAVA Festspiele Thüringen, Intendant Olga Lange, Gera, Interkultureller Verein, Stellvertretende Vorsitzende Thomas Meier, Berkach, Jüdisches Ensemble Berkach, Vorsitzender Barbara Morgenroth, Themar, Themar trifft Europa e.V. Dr. Kerstin Möhring, Erfurt, Jüdisches Leben in Südthüringen Ricklef Münnich, Erfurt, Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V., Vorsitzender Dieter Nendel, Gera, Jüdisch-Deutscher Kulturverein, Sprecher Michael Panse, Erfurt, Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V., Stellvertretender Vorsitzender Andreas Schmitges, Weimar, Other Music Academy/Yiddish Summer Weimar, Kurator Prof. Dr.-Ing. habil. Reinhard Schramm , Erfurt, Jüdische Landesgemeinde Thüringen, Vorsitzender Dr. Annegret Schüle, Erfurt, Erinnerungsort Topf & Söhne – Die Ofenbauer von Auschwitz, Leiterin Reinhard Schwalbe, Erfurt, Musiker und Regisseur Rita Stielau, Gera, Stadt Gera, amtierende Fachdienstleiterin Kultur Dr. Maria Stürzebecher, Erfurt, Stadt Erfurt, Beauftragte für das UNESCO-Welterbe Dr. Werner von Trützschler, Tiefengruben, Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V., Stellvertretender Vorsitzender Ulrich Valbert, Erfurt, Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V., Schatzmeister

Langsam steigt das Derby-Fieber. Dennoch gab es heute etwas, was im Fußball unvorstellbar ist – eine gemeinsame Pressekonferenz. Am Samstag findet um 18.00 Uhr in der Erfurter Riethsporthalle das Rückspiel im Thüringen-Derby zwischen den Volleyball Erstligisten VfB Suhl LOTTO Thüringen – 1. Volleyball Bundesliga Damen und Schwarz-Weiss Erfurt statt. Aus diesem Anlass fand heute eine gemeinsame Pressekonferenz beider Protagonisten bei unserem Hauptsponsor der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH statt. Klare Aussage beider Trainer und Spielerinnen – sie wollen jeweils das Spiel gewinnen. Das Hinspiel in Suhl haben wir zwar mit 0:3 gewonnen, aber zwischenzeitlich hat Suhl einen mächtigen Sprung gemacht und liegt nunmehr mit 13 Punkten Vorsprung auf Platz 7 der Tabelle, während wir auf Platz 11 sind. Unser Geschäftsführer gab sich optimistisch, dass wir am Samstag eine ausverkaufte Halle erwarten können. Rund dreiviertel der Tickets sind schon im Vorverkauf weg gegangen. Allein 300 Fans wollen aus Suhl kommen. Unter den Zuschauern erwarten wir auch prominenten Besuch – königliche Hoheiten das Erfurter und Thüringen Karnevalsprinzenpaar mit Gefolge und den Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen Bodo Ramelow. Bilder der Pressekonferenz