Autor: Michael Panse

Quo Vadis Erfurt?

Mit den Diskussionspartnern auf dem Petersberg
Unter dem Titel “Quo Vadis Erfurt?” habe ich heute auf Einladung des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft (BVMW) mit dem Finanzbeigeordneten der Stadt Steffen Linnert diskutiert. Die Stadt hatten wir dabei gleich mehrfach im Blick – inhaltlich im Rahmen der eineinhalbstündigen Diskussion und tatsächlich weil das Arbeitsfrühstück des BVMW in der Glashütte auf dem Petersberg stattfand. In der von Michael Keller von der Thüringer Allgemeinen moderierten Runde waren wir uns bei vielen Punkten einig. Einig unter anderem darin, dass es nach dem 26. Mai nicht einfach wird klare Mehrheiten für die Zukunft der Stadt zu finden. Uneinig waren wir uns darin, wie die Stadtverwaltung bürger- und unternehmerfreundlich werden kann und wie die derzeit ziemlich langen Entscheidungsprozesse verkürzt werden können. Ein Gast brachte es diesbezüglich auf den Punkt unter Manfred Ruge wurden Entscheidungen gefällt und er knallte mit der Hand so auf den Tisch, dass die  Aktenordner hochsprangen. Er war Dipl.-Ingenieur und gewohnt, dass Sachen auch gemacht wurden. Unser jetziger OB ist gelernter Sozialpädagoge. Er entscheidet eher wenig und wenn, dann erst nach ermüdenden Gesprächs- und Konsensrunden. Dies verlangsamt nicht nur die Entwicklung der Stadt, es wirkt auch in alle nachgeordneten Verwaltungsbereiche. Der Stadtrat kann, soll und muss da mehr Druck aufbauen. In unserem CDU-Wahlprogramm haben wir klare Aussagen getroffen, wie wir die Stadt entwickeln wollen und die mittelständische Wirtschaft unterstützen werden.

Radio F.R.E.I., MDR, Petersberg und unser Förderverein

Mit Carsten Rose im Studio
Wahlkampfzeiten belasten den ohnehin schon angespannten Zeitfond immer noch zusätzlich. In diesem Jahr lassen sich die Termine aber (bis jetzt) noch ganz gut unter einen Hut bringen. Ich hoffe das bleibt auch die nächsten 13 Tage noch so. Ursächlich ist, dass in diesem Jahr nicht allzu viele Podiumsdiskussionen angesetzt sind. Den Spitzenkandidaten der SPD – unseren Oberbürgermeister – werde ich im Wahlkampf wohl nur auf Plakaten erleben. Selbst die sich fototechnisch schon viele Jahre alt, wie das aktuelle Jugendbildnis des OB auf den KOWO-Plakaten 😉 Um Wahlkampf ging es heute dennoch gleich zwei Mal sehr intensiv. Bei Radio F.R.E.I. war ich eine Stunde zum Studio-Livegespräch über die Kommunalpolitik und danach fast eine halbe Stunde Radio-Interview mit dem MDR. Der Nachmittagstermin auf dem Petersberg war da mehr zum zuhören. Vor zwei Monaten hatte ich im Buga-Ausschuss angeregt, dass sich die handelenden Akteure nach heftigen Auseinandersetzung um die gefällten Bäume einmal vor Ort zum Gespräch treffen sollten. Immerhin gab es eine vorsichtige Annährung. Am Abend hatten wir noch Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung von unserem Förderverein jüdisch-israelische Kultur in Thüringen. Da haben wir schon einmal bis November geplant, wenn die nächsten Kulturtage in Thüringen stattfinden. Wenn ich es recht bedenke, sind es doch reichlich Termine – aber ich mache es freiwillig und gerne und ich glaube ein Tag, an dem ich einmal gar keinen Termin hätte, würde mir erst recht nicht gefallen.

Wahlkampffieber und Abkühlung

Idylle
Genau zwei Wochen sind es noch und die Temperaturen bei den Wahlkämpfern steigen – allerdings nicht Außentemperaturen. Heute Vormittag war es auf dem Erfurter Domplatz noch richtig frisch, aber wenigstens im Vergleich zu gestern trocken. Mit großer Mannschaft haben wir bei den Besuchern des Blumenmarktes und natürlich besonders bei allen Müttern zum Muttertag um Stimmen geworben. Der Nachmittag diente dann eher zur Abkühlung. Im Freibad in Möbisburg war Saisonstart und Anbaden. Seit vielen Jahren bin ich dort Fördervereinsmitglied und freue mich, dass unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann beim Bund die notwendigen Sanierungsmittel besorgt hat. Bei 12 Grad Wassertemperatur und Sonnenschein waren es aber nur wenige, die den Sprung ins Wasser wagten. Gemeinsam mit unserer Stadtratskandidatin Lilli Fischer habe ich die CDU-Fahne hoch gehalten. Beeindruckt hat mich die Härte meines jüngsten Sohnes. Der plantschte im Wasser, als ob es schon Sommer wäre. Ich wünsche dem Freibad Möbisburg eine erfolgreiche Saison und viele Besucher und den schnellen Sanierungsstart! Bilder vom Wahlkampf und vom Anbaden

22. Internationale Thüringer Messe-Cup

Warm-up-Phase
Respekt und Anerkennung den Organisatoren des traditionsreichen Judo-Turniers! Seit 22 Jahren treffen sich dazu in Erfurt Teilnehmer aus vielen unserer Partnerstätte. In diesem Jahr waren es wieder 700 Kinder und Jugendliche, darunter auch aus Haifa und Tel Aviv in Israel. Seit vielen Jahren bin ich auch in jedem Jahr, oft mit meinem Sohn, als Gast dabei. Vor Jahren hatten wir im Stadtrat eine Diskussion um die kostenfreie Nutzung von Sportstätten über das Vereinstraining und den Wettkampfbetrieb hinaus. Das Erfurter Judo-Turnier ist zugleich ein Sichtungsturnier für den Judo-Nachwuchs. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir das Thema klären konnten. Die Leichtathletikhalle kann von den Veranstaltern weiter kostengünstig genutzt werden und bietet in der Sportstadt Erfurt ideale Voraussetzungen. Bilder vom Judo-Cup 2019  

Begeisterter Auftakt

Eine der schönsten und ältesten Radrennbahnen
Zwar waren gestern Abend nur rund 1.500 Zuschauer beim Rennauftakt in die neue Saison auf der Erfurter Radrennbahn dabei, die sahen aber drei spannende Rennen mit einem denkbar knappen Ausgang. Europameister Franz Schwiewer aus Cottbus holte sich mit seinem Erfurter Schrittmacher Gerd Gessler den Gesamtsieg. Die Fans gingen wieder begeistert mit und zum wiederholten Male habe ich bedauert, dass auf der traditionsreichen Bahn nur vier Mal jährlich Rennen stattfinden. Ein Nachbar hatte vor Jahren erfolgreich geklagt. Auch den Grünen sind die Rennen ein Dorn im Auge. Zwar wird dabei politisch korrekt Rad gefahren, aber eben hinter Motorräder (mit Verbrennungsmotor!!!). Bilder vom Rennen

Erhitzte Kowo-Diskussion

Rund 30 Vertreter der Mieterverbände der Kowo waren bei der Diskussion dabei
Heute Abend wurde die Finanzierung der Schulfinanzierung schon einmal heftig diskutiert. Zwar steht das Thema erst am 22.5. im Stadtrat auf der Tagesordnung, aber die Einladung von Kowo-Mietervertretern nutzten alle Fraktionen, und selbst die die erst noch Fraktion werden wollen, zu einem Schlagabtausch. Ich habe die Position der CDU erläutert, an der sich in den letzten sechs Wochen nichts geändert hat. Wenn die Kowo an die Stadtwerke verkauft werden, brauchen sich die Mieter deshalb keine Sorgen zu machen. Mietsteigerungen wird es aus diesem Grund nicht geben. Wie bisher, orientieren sich Mietsteigerungen am Sanierungsstand und der allgemeinen Kosten-/Preisentwicklung. Befremdlich finde ich es nach wie vor, dass das politische Süppchen auf diesem heißen Herd besonders gerne von Leuten gekocht wird, die nicht die Lösung des Problems bieten, sondern das Problem mit verursacht haben. Die Linken sind seit 2006 in Erfurt in Verantwortung stellen seit vielen Jahren die zuständige Beigeordnete und haben mit schöner Regelmäßigkeit verhindert, dass notwendige Investitionen in Erfurt getätigt wurden. Gleichen gilt auch für den ehemaligen Beigeordneten Spangenberg, der während seiner Amtszeit die Sanierung ebenfalls nicht voran gebracht hat.  

Jahresempfang der DIG

Prof. Reinhard Schramm
Nahezu täglich spielt jetzt Israel eine Rolle – in den Einträgen auf meiner Homepage ebenso, wie bei den Terminen. Letzte Woche noch in Tel Aviv, vorgestern beim Marsch des Lebens, gestern beim Jahresempfang der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft und kommenden Montag bei der Mitgliederversammlung unseres Fördervereins für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen. Ich finde das ausgesprochen gut, denn alle diese Termine sind Ausdruck gelebter Solidarität mit Israel und die ist in diesen Tagen besonders notwendig. Der Jahresempfang der DIG fand im Barocksaal der Staatskanzlei statt. Es stand darin u.a. die Flagge Israels und der Ministerpräsident sprach zu den Gästen. Danach gab  es israelischen Wein (Barkan) und orientalisches leckeres Essen. Neben dem Jahresempfang der DIG stand dabei auch die Staatsgründung Israels im Blick. Vor 71 Jahren wurde am 14. Mai 1948 der Staat Israel von David Ben Gurion in Jerusalem proklamiert. Herzlichen Glückwunsch dem jungen-alten Israel! Bilder vom Jahresempfang der DIG  

Wahl-Kampf-Tag

Das Spitzenkandidatenbild reloaded
Natürlich ist gerade jetzt, in den letzten zwei Wochen vor der Kommunal- und Europawahl jeder Tag ein Wahlkampftag. Trotzdem war der heutige ein besonderer. Am Europatag standen wir gemeinsam mit gut der Hälfte der CDU-Stadtratskandidaten, unserer Europaspitzenkandidatin Marion Walsmann, und dem CDU Landesvorsitzenden Mike Mohring auf der Bühne vorm Anger 1 und präsentierten unsere Ideen den Wählern. Besonders gefreut haben wir uns, dass Kristina Vogel den ganzen Nachmittag bei uns war und auch zu ihrer Motivation für die Kommunalwahl gesprochen hat. Das Wetter war zwar mehr so April, aber pünktlich zu Kristinas Ankunft verzogen sich die Regenwolken. Der Wahlkampf läuft inzwischen sehr intensiv. Die Stadt ist komplett zu plakatiert. Allein 27 der 49 CDU-Stadtratskandidaten haben eigene Kopfplakate aufgehangen. Alle sind unterwegs um im Bürgergespräch für sich zu werben. Als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat werbe ich für alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten. Wir sind ein starkes Team und ich möchte, dass wir stärkste Fraktion im Stadtrat werden. Dafür kämpfen wir in den nächsten Tagen. Dafür werden ich in den kommenden Wochen noch etliche Podiumsdiskussionen absolvieren. Morgen geht es um die KOWO, Montag bei Radio Frei, Dienstag zum Frühstücksgespräch beim BVMWT… Bilder vom Europatag  

CDU-Fraktion fordert Garantie für Kindergartenplätze

Online-Vergabesystem Kivan mangelhaft Die CDU-Fraktion fordert eine öffentliche Garantie für Kindergartenplätze in Erfurt durch die zuständige Beigeordnete Anke Hofmann-Domke und eine Vermittlungsstelle im Jugendamt, die im Interesse der Eltern den gesetzlichen Betreuungsanspruch realisiert. Fraktionschef Michael Panse und Jugendhilfeausschussmitglied Dominik Kordon betrachten das Online-Vergabesystem für Betreuungsplätze als nicht ausreichend für die Garantie eines Betreuungsplatzes in der Krippe oder im Kindergarten. Eltern würden häufig bei der Platzsuche allein gelassen. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 09. Mai wird zum wiederholten Male über die Kivan-Auswertungsstatistik diskutiert. Dabei wird deutlich, dass eine tatsächliche Vermittlung freier Betreuungsplätze mit dem Onlinevermittlungssystem nur in Teilen funktioniert. Tatsächlich sind viele der unbelegten Plätze schon vorreserviert. Regelmäßig wenden sich Eltern, die verzweifelt nach einem Platz suchen, an die CDU-Stadtratsfraktion mit der Bitte um Hilfe und Unterstützung. Erfreulich ist dabei, dass Erfurt weiter wächst und Zuzüge junger Familien zu verzeichnen sind. Adäquat wurden jedoch nicht ausreichend Plätze an Krippen und Kindergärten geschaffen. Viele Kindergärten und deren Mitarbeiter sind an der Belastungsgrenze. “Das Online-Vergabesystem Kivan bietet keine tatsächliche Hilfe, um auf den Platzmangel zu reagieren. Es läuft nur eingeschränkt oder gar nicht, weil Eltern darauf keine freien Plätze finden. Nur etwa 74 Prozent der Plätze sind online verfügbar. Kein einziger Platz wurde damit geschaffen. Kivan konnte den Mangel nicht ausreichend kompensieren”, moniert Panse. Kordon schließt sich dem an und ergänzt: “Die Eltern sollen nicht erst gezwungen sein, sich einen Rechtsanwalt nehmen zu müssen, um den rechtlichen Anspruch durchzusetzen. Die Stadt ist als Dienstleister verpflichtet, die rechtlichen Garantien zu gewährleisten.” Die CDU-Fraktion mahnt seit langem zu mehr Investitionen, insbesondere im Bereich der Kindergärten und Krippen. Es wurde in den letzten Jahren zu wenig gebaut oder saniert. Das Online Vergabesystem ist seit 2016 im Netz und konnte den offensichtlichen Mangel nicht kompensieren, sondern hat ihn vielmehr noch offensichtlicher gemacht.

100 Jahre Evangelische Stadtmission

Mit Petra Hegt und Andreas Lindner den beiden prägenden Stadtmissionaren
Herzlichen Glückwunsch zu 100 Jahren erfolgreicher Arbeit im Interesse der Schwächsten in unserer Gesellschaft! Mit einem Festgottesdienst hat die Evangelische Stadtmission Erfurt ihren 100. Geburtstag mit vielen Gästen und Wegbegleitern in der Michaeliskirche gefeiert. Mit meinem Stadtratskollegen Dominik Kordon habe ich der Geschäftsführerin Petra Hegt sehr gerne die Glückwünsche und Grüße der CDU-Stadtratsfraktion überbracht. Mit Frau Hegt, aber auch mit dem langjährigen Jugendhilfeausschusskollegen Pfarrer Andreas Lindner haben wir immer sehr gut zusammen gearbeitet.