Attraktivität der Innenstadt erhöhen

Das Podium in der IHK
Erfurt hat die attraktivste Innenstadt in der Größe von 10 untersuchten Städten zwischen 200.000 bis 500.000 Einwohnern. Dieser Befund einer Studie des Instituts für Handelsforschung ist außerordentlich erfreulich, zumal die Studie das Ergebnis von 2016 im Jahr 2018 erneut bestätigt. Allerdings sagt dies nur eingeschränkt etwas darüber aus, wie dies die Innenstadthändler und Gastronomen beurteilen. Zur Vorstellung der Studie hatte der City-Management e.V. und der Verein Wir für Erfurt heute in die IHK eingeladen. Nach der Vorstellung der Studie haben wir, die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen mit den Gästen über Maßnahmen diskutiert, wie die Attraktivität der Innenstadt erhöht, bzw. wie mehr Kaufkraft in die Geschäfte kommt. Erwartungsgemäß gibt es da von jeder Fraktion andere Ansätze. Ich habe für die CDU deutlich gemacht, dass wir mehr Parkmöglichkeiten an der Peripherie zur Innenstadt fordern, den ÖPNV stärken und ausbauen wollen (Kombitickets) und auch mehr Sauberkeit in der Stadt wollen.
…und die engagiert diskutierenden Gäste
Am Rande der Veranstaltung wurde auch das Thema Erweiterung Thüringenpark diskutiert. Wir hatten als Fraktion gestern Abend gerade darüber beraten. Die Frage, ob eine Erweiterung der Innenstadt schadet oder nicht, wird wohl nie zu Einigkeit führen. Allerdings sind beispielsweise der große Parkplatz am Thüringenpark ein wichtiger Standortvorteil gegenüber der Innenstadt. Die Lösung kann aber nicht sein, dass man die Erweiterung des Thüringen Parks blockiert, sondern wir müssen die Innenstadt wettbewerbsfähiger machen. Einer der Vorschläge von uns scheint jetzt Realität zu werden. Die Stadtverwaltung schreibt die Stelle als City-Manager aus. Dies soll nach unserer Meinung jemand als Ansprechpartner in der Stadtverwaltung sein, der den ansässigen Händlern hilft und informiert. Insgesamt war die heutige Runde erstaunlich sachlich – allerdings waren auch nicht alle Fraktionen des Stadtrats vertreten 😉  

Marbachia Heijo – 2. und 3. Frühschoppen beim MKC

Prinzessin Josi I. mit unserem MKC-Präsidenten Andreas Schulz
Perfekte Stimmung beim MKC in Marbach! Der 2. Frühschoppen am Samstag begeisterte das Thüringer und Erfurter Prinzenpaar so sehr, dass sie nicht nur mehrere Stunden bei uns zu Gast waren, sondern auch am Sonntag spontan noch einmal gleich wieder zum 3. Frühschoppen gekommen sind. Neben dem tollen Programm und der Wahnsinnstimmung begeisterte aber auch das Prinzenpaar die mit 450 Gästen restlos ausverkaufte Narrhalla in Marbach. Der singende Prinz Kai I. und seine Prinzessin Josi I. haben mit uns im Elferrat und mit den Närrinnen und Narren im Saal gefeiert. Unter den Gästen waren reichlich Politiker, aber vor allem auch viele der engagierten Sponsoren unseres Vereins. Beide Frühschoppen des MKC in der 58. Saison unter dem Motto “Wir fallen aus dem Rahmen” waren, wie auch schon der erste in der letzten Woche, ein voller Erfolg und dies, obwohl einige Hürden zu meistern waren. Unser Vizepräsident liegt derzeit im Krankenhaus – gute Besserung von hier aus. Gleich drei Mal brauchten wir am Samstag und Sonntag ärztliche Unterstützung, aber allen drei Patienten geht es wieder gut. Das Programm bot das ganze Spektrum des karnevalistischen Angebots. Besonders stolz sind wir beim MKC auf den Nachwuchs. Das Kindershowballett und die kleine Garde sind Garanten dafür, dass die große Garde, die Showtanzgruppe und die Bivis weiter guten Nachwuchs bekommen.
Der Till mit dem Narrenspiegel
Die drei Frühschoppen der 58. Saison und der Kinderfasching sind jetzt Geschichte, aber karnevalistisch haben wir erst Bergfest. Kommendes Wochenende stehen die beiden Kostümbälle am dem Programm und natürlich auch der Umzug, den wir jetzt mit Hochdruck vorbereiten. Dann folgt danach auch noch der Rosenmontagsball. Bilder vom 2. Frühschoppen Bilder vom 3. Frühschoppen  

Horror in Erfurt…

Einfach nur Kult!
Bereits die zweite Horror-Show in Erfurt begeistert auch sechs Jahre nach ihrem Premierenstart immer noch das Publikum. Im Jahr 2013 hatte die Rocky Horror Show von Richard O`Brian Premiere. 20 Jahre zuvor, kurz nach der Wende war das Stück schon einmal auf der Bühne und sorgte im damaligen Schauspielhaus für ausverkaufte Vorstellungen. Für mich ist Rocky Kult, ich habe zu Hause natürlich das Video der Rocky Horror Picture Show, die Schalplatte mit der Filmmusik und ich war am Samstag auch wieder einmal in einer Vorstellung in der Alten Oper. Das Stück ist so schräg, dass man es nicht beschreiben kann bzw. beschreiben muss. Es lebt davon, dass das Publikum mitmacht und auch dies gelang Samstag wieder perfekt. Nach dem Stück war im Foyer noch Zeit für Selfies mit den Hauptdarstellern und da waren alle Jahrgänge begeistert dabei sich mit Frank`N`Furter, Riff Raff oder Magenta fotografieren zu lassen. Einziger Nachteil des Mitmachtheaters – irgendjemand muss den Reis, die Klopapierrollen, Zeitungen, Spielkarten und Leuchtstäbe wieder aufräumen 😉 Bilder von der Rocky Horror Show

Vereinswanderung 2019

Unser Helferteam
Leider befindet sich die Bundesligasaison 2018/2019 schon wieder auf der Zielgerade. Nur noch wenige Spiele stehen an und nur noch ein einziges Heimspiel gegen Münster am 16. März. Auch bei diesem Heimspiel können wir uns wieder auf unsere ehrenamtlichen Helfer im Verein verlassen. Sie werden vor und hinter den Kulissen dafür sorgen, dass alles gut klappt. Traditionsgemäß sagen wir dafür im Verein, unserem SWE Volley-Team, einmal im Jahr bei der Vereinswanderung Dankeschön. Immer im Januar/Februar wandern wir dazu von Tiefthal zur Grundmühle und verbringen dort einen schönen gemeinsamen Abend. Vielen Dank, dass ihr alle so viel Kraft und Zeit investiert, damit unsere Bundesligavolleyballerinnen, aber auch alle Nachwuchsteams des Verein am Netz erfolgreich sein können. Bilder von der Vereinswanderung 2019  

Seitwärts in die Büsche schlagen…

So sieht es in Erfurter Schulen aus…
Gestern war es noch eine Befürchtung, heute scheint es zur Gewissheit zu werden. Kaum wurden die Pläne zum Schulsanierungsprogramm vorgestellt, schon formieren sich die Bedenkenträger. In der heutigen Presse werden die Linken und die Grünen, aber auch einzelne Vertreter der Bunten Fraktion zitiert. Während die Kritik von Peter Stampf (Freie Wähler) nicht überrascht und er zudem in der Regel nur für sich selbst spricht ist die pauschale Kritik des linken Fraktionsvorsitzenden schon bedenklich. In der TA ist dazu heute zu lesen: „Den Beteuerungen, dass die Mieten nicht steigen, glaube ich nicht“ sagt Bärwolff. Werde die Kowo zur Refinanzierung der Transaktionen herangezogen, werde das auch über die Mieten geschehen. Außerdem habe die Kowo angesichts der Belastungen überhaupt kein Geld, noch Flächen zu entwickeln. Und die Alternative? Die Stadtspitze habe ja selbst ein Eigenkapital von 100 Millionen Euro angestrebt und komme nur auf 70, sagt Bärwolff. Da könne man doch auch die 30 Millionen Euro aus dem Haushalt nehmen, die im Vorjahr nicht für Schulen verbaut werden konnten, und mit dieser Hausnummer anfangen. Am Dienstag haben wir im Ältestenrat ausführlich dazu diskutiert. Die Refinanzierung des Kauf der Grundstücke soll bei der KoWo zunächst über Kredite erfolgen. Mit derzeit 25 Millionen Euro ist der Schuldenstand für eine Wohnungsgesellschaft in der Größe recht niedrig. Danach soll die KoWo die Grundstücke entwickeln und bebauen. Die Tilgung der Kredite soll natürlich darüber erfolgen und nicht wie Bärwolff Befürchtungen schürt, über höhere Mieten. Die von ihm präsentierte Alternative “30 Millionen aus dem Haushalt nehmen, die letztes Jahr nicht verbaut wurden” ist absurd. Damit wurden längst andere Löcher des wackeligen Haushalt 2018 gestopft (den die Linken mit beschlossen haben). Bereits im Januar hatten die Linken erklärt die Erfurter Schulen seien in einem guten Zustand und ruderte erst nach Protesten der Eltern zurück. Die jetzige Diskussion sehe ich in logischer Folge. Die Linken stehen nicht zu ihrer Verantwortung. Sie werden Gründe suchen und finden und sich mit den Grünen seitwärts in die Büsche schlagen. In Zeiten wo es an das gemeinschaftliche Geld ausgeben und Wohltaten verteilen ging, war das rot-rot-grüne Bündnis stabil. Jetzt ist es so brüchig wie etliche Schulen in Erfurt. Allerhöchste Zeit dieses Drama zu beenden!

Schulsanierungsprogramm muss endlich starten

Die Grundschule in Vieselbach
Geredet wurde in den vergangenen Jahren viel über den Sanierungsstau an Erfurter Schulen. Jetzt ist es an der Zeit zu handeln. Während eines Pressegespräches am 20. Februar 2019 sowie zuvor bei einer Sitzung des Ältestenrates, habe ich die Position meiner Fraktion verdeutlicht und zum Vorschlag einer Gründung des Eigenbetriebs zur Schulsanierung und zu dessen Finanzierung unsere Zustimmung signalisiert. Der Sanierungsstau an Erfurter Schulen beläuft sich nach aktuellen Schätzungen auf rund 500 Millionen Euro. Darin eingerechnet ist auch der zwischenzeitlich bestehende Mehrbedarf durch steigende Schülerzahlen. Daraus ergibt sich die dringende Notwendigkeit zu Schulneubauten. Neu oder überraschend ist das nicht. Seit Jahren sind die Engpässe in den Kitas bekannt und es war absehbar, wann geburtenstarke Jahrgänge in die Schule kommen. Auch die Sanierungsbedarfe sind bekannt. Die wenigen zur Verfügung gestellten Mittel haben inklusive der Fördermittel die Situation nicht wesentlich verbessert. Bei der Beschlussfassung der Haushalte der letzten Jahre hat die CDU immer wieder darauf hingewiesen, dass in Erfurt zu viel Geld verkonsumiert und zu wenig investiert wird. Änderungsanträge der CDU wurden regelmäßig abgelehnt und auch konkrete Vorschläge (beispielsweise zum Schulneubau in Vieselbach oder Hochheim) verschleppt bzw. nicht umgesetzt. Seit 2012 haben wir immer wieder auf die schwierige Sanierungssituation hingewiesen – geändert hat sich nichts.Die Mehrheitsfraktionen von Rot-Rot-Grün haben die Haushalte beschlossen und sind deshalb auch für die derzeitige Situation in einer besonderen Verantwortung.  Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte immer erklärt, dass das Schulsanierungsprogramm unmittelbar nach Abschluss des Kita-Sanierungsprogramms beginnt. Da sich der Abschluss des Kita-Sanierungsprogramms aber um etliche Jahre nach hinten verschoben hat, gestaltet sich die Situation an den Schulen jetzt dramatisch und erfordert zügiges und konsequentes Handeln. Nach dem notwendigen Rückblick gilt es jetzt den Blick nach vorne zu richten und mit dem Schulsanierungsprogramm zu beginnen. Die schwierige Finanzsituation der Stadt ermöglicht keine vermeintlich einfachen Lösungsvorschläge. Mit 17 Millionen neuen Schulden in diesem Jahr und 34 Millionen im kommenden Jahr ist das Thema neuer Kredite bereits ausgereizt. Auch die Erhöhung der Steuersätze (im wesentlichen Grund- und Gewerbesteuer) ist keine Lösung, da die Schraube der Hebesätze schon bis zum Anschlag gedreht ist. Auch sonst finden sich im Haushalt von 784 Millionen Euro keine großen Reserven.
Gestern beim Pressegespräch
Um an die entsprechenden Finanzmittel zu kommen, schlägt die Verwaltung drei Schritte vor. Zum einen sollen städtische Grundstücke für rund 30 Millionen Euro an die KoWo verkauft werden. Diese sollen dann dort entwickelt und zur Wohnbebauung genutzt werden. Darüber hinaus sollen rund 40 Millionen von den Stadtwerken in die städtische Kasse fließen, für die die SWE perspektivisch die KoWo übernimmt. In einem ersten Schritt soll es eine 25 Prozent-Beteiligung sein, die 10 Millionen Euro bringt. Mit diesem Geld wird der Eigenbetrieb Schulsanierung gegründet und ausgestattet. Zusätzliche Fördermittel des Landes sollen in diesen Eigenbetrieb fließen und beträchtliche Mietzahlungen der Stadt für die Schulen. Damit soll innerhalb von 10 Jahren ermöglicht werden, dass Schulsanierungsprogramm durchzuführen. Die CDU sieht darin einen realisierbaren Weg. Es geht uns darum, dass mit einem Eigenbetrieb Planungssicherheit besteht und dieser unabhängig von Haushaltsbeschlüssen (die meist erst Mitte des Jahres wirksam sind) Sanierungen durchzuführen. Darüber hinaus würde es bedeuten, dass wir das notwendige Sanierungsgeld vor jährlich wiederkehrenden Begehrlichkeiten “in Sicherheit bringen”. Natürlich gibt es Risiken. Die KoWo muss das Projekt des Wohnungsneubaus realisieren, daneben Bestandswohnungen sanieren und immer noch wirtschaftlich bleiben. Die Stadtwerke dürfen nicht überfordert werden. Mit Buga, EGA, EVAG, Schwimmbädern und der Multifunktionsarena haben die Stadtwerke bereits etliche Risikofaktoren in ihrem Aufgabenportfolio. Diese Risiken erfordern auch vom Stadtrat verantwortungsbewusstes Handeln. Das permanente Hineinregieren in unternehmerische Entscheidungen muss ebenso, wie die regelmäßigen Begehrlichkeiten, kommunale Haushaltslöcher mit zusätzlichen Gewinnausschüttungen zu stopfen, aufhören. Wenn dies gelingt, können Synergieeffekte zwischen SWE und KoWo dieses Projekt durchaus erfolgreich gestalten. Als nächste kommunalpolitischen Schritte ist vorgesehen, im März den Haushalt zu verabschieden und damit auch die Grundstücksverkäufe an die KoWo. Danach kann der Verkauf von KoWo-Anteilen an die SWE realisiert werden und schließlich spätestens im Mai der Beschluss zur Gründung des Eigenbetriebs mit der finanziellen Einlage erfolgen. Die CDU appelliert an alle Fraktionen, insbesondere an die noch unentschlossenen Grünen und Linken, zu ihrer Verantwortung zu stehen. Wer sich jetzt seitwärts in die Büsche schlägt oder einen “schlanken Fuß” macht, verkennt die dramatische Situation an Erfurter Schulen. Es gibt keine anderen erfolgversprechenden Konzepte. Zu Recht erwarten die Eltern vom Stadtrat abseits von parteipolitischen oder wahltaktischen Erwägungen endlich eine Entscheidung für die Erfurter Schülerinnen und Schüler. Die CDU-Stadtratsfraktion bekennt sich zu ihrer Verantwortung für die Entwicklung in der Landeshauptstadt. Pressebericht in der TA    

Heiße Diskussion zu Baumfällungen

Planung Petersberg
Ausgesprochen heftig war die Diskussion um die bereits erfolgten und noch anstehenden Baumfällungen im gestrigen Buga-Ausschuss. Am Ende stand ein Kompromiss (zumindest beim Petersberg), der einen Baum erhält, aber die anderen elf Bäume fallen lässt. Die Presse hat heute umfänglich darüber berichtet. Voran gegangen war eine heftige Diskussion mit den grünen Vertretern im Ausschuss. Diese hatten zuvor bei öffentlichen Diskussionen den Buga-Ausschuss als Gremium, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden diskreditiert. Die rief alle anderen Fraktionen im Buga-Ausschuss auf den Plan, die daran erinnerten, dass wir sehr intensiv die Neugestaltung des Petersbergs diskutiert und am Ende auch einmütig beschlossen haben (mit den Stimmen der Grünen). Mich regt besonders die Stimmungsmache der Grünen gegen die Buga 2021 auf. Kein Thema ist zu billig, um sich damit nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Grundzüge der Buga haben wir schon 2011 beschlossen und waren uns damals alle einig, dass die Buga die Stadt entwickeln soll. Aber abseits von der obligatorischen Radwegediskussion gibt es nicht mehr viel, wo die Grünen aktiv für die Buga eintreten. Vor einem Jahr war es die Diskussion um das Tropenhaus Danakil. Als der erste Spatenstich erfolgte, das Projekt durchgeplant und Aufträge vergeben waren und zudem die Fördermittel da waren forderten die Grünen den Baustopp. Jetzt sind es die Bäume. Nachdem im Nordpark die Bäume gefällt sind und die Plateauplanung auf dem Petersberg fertig ist mobilisieren die Grünen. Ich halte diese Politik für verantwortungslos!

Zugvorbereitung

Der Marbacher Narrenplan
Irgendwie ungewohnt war es schon – im Ratssitzungssaal zu einer Beratung und es ging einmal nicht um ein kommunalpolitisches Thema. Oder vielleicht doch, es ging gestern Abend um die Vorbereitung des Karnevalumzugs in der Landeshauptstadt und dazu waren von jedem der teilnehmenden Vereine jeweils ein Vertreter geladen. Wir waren vom MKC zu zweit da – ich bin schließlich noch Zugminister in Ausbildung und da bin ich froh, dass mein “Ausbilder” Minister- und Elferratskollege Martin Hanemann mit erklärt, was da künftig für Aufgaben warten. Kommunalpolitisch ist das aber schon ein Thema. Für eine der größten Veranstaltungen in Erfurt – immerhin 70.000 – 100.000 Besucher an der Strecke und 3.000 Mitwirkende – gibt es leider keine wirkliche finanzielle Unterstützung der Stadt Erfurt. Getragen wird der Umzug von der GEC bzw. den teilnehmenden Vereinen. Zusätzliche Auflagen führen daher nun in diesem Jahr dazu, dass aus Kostengründen die Umzugslänge halbiert wird. Statt einem über 4km langen Rundkurs durch die Stadt, sind es nun nur noch 2,6km über den Ring – Bahnhofsstraße – Anger – Fischmarkt -Domplatz. Das ist ärgerlich, weil die 45 teilnehmenden Vereine mit großem Aufwand ihre Wagen vorbereiten, Kamellen kaufen, Wagenengel organisieren und sich auf den Umzug intensiv vorbereitet. Wenn dann die Zuglänge kräftig gekürzt wird und der Start nicht mehr auf dem Domplatz ist, geht viel Atmosphäre verloren. Aber wir präsentieren uns trotzdem gerne den Gästen des Umzugs am 3. März in Erfurt. Kommende Woche werden die Fahrzeuge fertig gestaltet, genügend Wurfgeschosse verstaut und es geht von Marbach nach Erfurt und dann auf dem Festwagen durch die Stadt. Der MKC kommt dieses Jahr recht weit vorne. Zugnummer 15 und immer daran denken – in Marbach heißt es Marchia Heijo! ÖPNV am Karnevalssonntag  

CDU Stadtratsfraktion warnt vor Stimmungsmache gegen die Buga

Wahrnehmungsstörungen bei den Grünen
Eindringlich warnt der Fraktionsvorsitzende der CDU und stellvertretende Vorsitzende des Buga-Ausschusses Michael Panse im Erfurter Stadtrat vor Stimmungsmache gegen die Buga. Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Buga-Ausschusses forderte er die Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion und erklärt dazu: „Im Rahmen der aktuellen Diskussion um die Baumfällungen im Bereich des Nordparks, der Geraaue und der Freilegung des Marbachs haben die Grünen zu Mahnwachen und Demonstrationen aufgerufen. Dies ist legitim, auch wenn die Grünen ihre aktive Mitwirkung an bereits getroffenen Planungsbeschlüssen der Öffentlichkeit verschweigen. Ihre Aussage „Der Buga Ausschuss darf kein Gremium sein, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden“ ist hingegen unsachlich und erschwert in hohem Maße eine konstruktive Zusammenarbeit in diesem Gremium. Die Planungen auf dem Petersberg-Plateau wurden bereits letzten Sommer sehr intensiv im Ausschuss diskutiert. Die CDU-Stadtratsfraktion hat damals Kritik daran geübt, dass die Änderung der Wegebeziehungen und die Platzgestaltung im jetzt geplanten Umfang vorgenommen werden, bevor Klarheit über die Perspektiven der Defensionskaserne besteht. Schließlich wurde aber der Beschluss zum Architektenentwurf mit den Stimmen der Grünen gefasst. Jetzt lautstark „haltet den Dieb“ zu rufen, ist vor diesem Hintergrund ausgesprochen unredlich.“

Start in die 58. Saison

Dieses Mal der Blick von der Bühne
Perspektivwechsel beim Karneval – seit 15 Jahren bin ich als Ehrenmitglied des MKC in jedem Jahr bei den Sitzungen vor der Bühne dabei. In diesem Jahr sitze ich erstmals mit auf der Bühne und dies bietet nicht nur einen ganz anderen Blick auf das Geschehen (man sieht die Showtänze nur von hinten), sondern erfordert auch das aktive mitmachen. Dies meint nicht nur schunkeln und Frohsinn verbreiten, sondern auch in der Organisation mit zu machen. Als Minister im Elferrat (Bezeichnung Zugminister in Ausbildung) bin ich perspektivisch für den Umzug zuständig, aber kann noch von einem erfahrenen Ministerkollegen lernen. Am Samstag starteten wir mit dem 1. Frühschoppen – immerhin von 10.11 Uhr bis 15 Uhr. Kurz vor dem Einmarsch haben mich meine Elferratskollegen gebeten, für 20 Minuten die Moderation zu übernehmen, weil unser Vizepräsident erkrankt war und schließlich ja jemand den Auftritt unseres Präsidenten als Till und der Ministerkollegen, die als Stammtischbrüder auftraten moderieren sollten. Ich hab es gemacht, aber war reichlich aufgeregt. Obwohl ich viel und oft als Politiker rede ist es doch etwas ganz anderes auf der Bühne zu moderieren. Das Programm war, wie immer beim MKC, gut. Kleiner Pannen werden wir bei den nächsten beiden Frühschoppen und den Kostümbällen ausmerzen. Gefreut habe ich mich sehr, dass auch mein ältester Sohn auf der Bühne stand. Er hatte uns zwei Programmpunkte von seinem Verein Corona Dance vermittelt. Ein Mariechentanz und ein Paartanz von den erfolgreichen Teilnehmern der Thüringen- und Norddeutschenmeisterschaft werden auch bei den folgenden Veranstaltungen nicht fehlen. Sonntag Nachmittag ging es noch mit dem Kinderfasching weiter. Morgen Abend ist im Rathaus die Vorbesprechung für den Karnevalsumzug und dann werden die beiden nächsten Wochenenden karnevalistische Höhepunkte der 58. Saison beim MKC. Bilder vom Saisonstart