Autor: Michael Panse

Natürlich muss man mit Superlativen in der Politik und im Sport vorsichtig umgehen. Und natürlich übertreibe ich jetzt etwas. Aber der heutige Sieg unserer Damen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam hat etwas historisches. Mit 3:1 (13:25, 25:20, 25:11, 25:20) gewannen wir das letzte Testspiel vor dem Saisonstart gegen unseren Ligakonkurrenten VfB Suhl 91. Seit 15 Jahren bin ich Vereinspräsident von unserem SWE Volley-Team und zuvor Braugold Erfurt. Wir gehen jetzt in das fünfte Erstligajahr und auch in zahlreichen Pokalspielen trafen wir auf Suhl. Alle Trainingsspiele, Pokalspiele und Ligaspiele haben wir verloren – kein Spiel gewonnen, bis heute Abend. Natürlich ist ein Testspiel noch kein gewonnener Punkt, aber ich habe in diesem Jahr ein gutes Gefühl. Viel Erfolg beim Bundesligastart am kommenden Mittwoch gegen Aachen. Um 19 Uhr ist der erste Aufschlag in der Riethsporthalle. Bilder vom Testspiel  

Immer noch ohne den Haushaltsentwurf und auch noch ohne die ebenfalls angekündigte Dezernentenwahl verging die letzte Stadtratssitzung. Dadurch war die Sitzung tatsächlich einmal an einem Beratungstag zu bewältigen. Für die Stadt ist es aber nicht gut, dass die beiden wichtigen Themen nach hinten verschoben werden. Die Beigeordnetenwahlen sollen nun voraussichtlich Ende November stattfinden und der Haushalt wird wohl, wenn überhaupt erst im Dezember kommen. Im Mittelpunkt der Stadtratssitzung stand das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK), welches wir nach intensiven Nachverhandlungen mit beschlossen haben. Darüber hinaus gab es auch einen fraktionsübergreifenden Kompromiss zu unserem Antrag zur Drogen- und Suchtprävention. Eine Förderrichtlinie zur Unterstützung von Familien beim Eigenheimbau wurde angeschoben und passend zum beginnenden Wetterumschwung das Winterdienstkonzept beschlossen. Dies alles und noch mehr findet sich in der aktuellen Ausgabe unseres Fraktionsinfobriefes. Link zur Oktober-Ausgabe  

Voraussichtlich Ende November werden drei der fünf Beigeordneten der Landeshauptstadt neu gewählt. Wer künftig die Verantwortung für Soziales, Wirtschaft und den Bereich Ordnung und Sicherheit tragen wird ist noch völlig ungewiss. Rund 30 Bewerbungen sind eingegangen und der Oberbürgermeister muss nun auswählen, welche Kandidaten er dem Stadtrat zur Wahl vorschlägt. Für den Bereich Soziales und somit auch die Stelle als Bürgermeisterin/Bürgermeister wird es ein neues Gesicht geben. Gerüchten zu Folge ist die Besetzung auch schon zwischen Rot-Rot-Grün ausgewürfelt und läuft auf die Landesgeschäftsführerin der Linken hinaus. Über welche soziale Expertise sie verfügt, kann ich noch nicht sagen, vielleicht morgen, wenn das erste Mal die Einsichtnahme in die Bewerbungsunterlagen möglich ist. Heute Mittag hat sich die langjährige Beigeordnete Tamara Thierbach (Linke) offiziell in den Unruhestand verabschiedet. Ich kenne Tamara Thierbach sowohl durch die kommunalpolitische Arbeit, als auch aus ihrer und meiner Zeit im Thüringer Landtag als wir als sozialpolitische Sprecher unserer Fraktionen häufig kräftige Auseinandersetzungen am Rednerpult hatten. Wir waren häufig unterschiedlicher Meinung, aber der Umgang war dennoch stets von Respekt geprägt. Ich wünsche Tamara Thierbach alles Gute für den Ruhestand.

Ausgesprochen durchwachsen ist die Wochenendbilanz – sportlich und auch politisch. Sportlich begann es Freitag Abend bei den Black Dragons mit einer unglücklichen 2:3 Niederlage in einem hochklassigen Spiel gegen Duisburg. Aber dafür gewannen die Drachen heute Abend in Essen mit 3:6 – also wieder alles gut gemacht. Beim Volleyball gab es für unsere 2. Mannschaft am Samstag endlich den lang erwarteten Sieg. Mit 2:3 gewannen unsere Regionalliga-Mädels in Jena. Herzlichen Glückwunsch und jetzt nächste Woche gegen Lichtenstein nachlegen! In einem weiteren Spiel mussten wir praktisch gegen uns selbst antreten. Unsere ganz jungen Mädels spielten mit den Volley-Juniors gegen SWE III. Die jungen Mädels hatten mit 0:3 das Nachsehen – aber sie lernen noch kräftig dazu. Kräftig zulegen müssen nun auch die Basketballer der Basketball Löwen. Im heutigen Spiel gegen die Dragons Rhöndorf gab es eine ernüchternde 62:87 Niederlage. Insbesondere in der Deutlichkeit war das unerwartet, da die Dragons bis zum heutigen Spiel auch noch ohne Punkte waren. Die beiden nächsten Spiele in Coburg und gegen Giessen am 4. November müssen nun unbedingt Punkte her. Auch politisch gab es Licht und Schatten. Der CDU-Landesparteitag gestern lief ausgesprochen gut – heute Abend die Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau leider nicht. Unser Kandidat Andreas Bühl erreichte zwar rund 41 Prozent (wo schaffen wir das derzeit schon?), aber sein Gegenkandidat gewann mit 51 Prozent die Wahl. Es ist also in den nächsten Wochen sowohl sportlich als auch politisch Luft nach oben. In der kommenden Woche steht für unsere Damen vom Schwarz-Weiss Erfurt Volleyteam zwei Vorbereitungsspiele gegen Suhl auf dem Programm und am Reformationstag der Saisonstart gegen Aachen.

“Politik der neuen Gemeinsamkeit mit Bürgern und Kommunen” Die CDU Thüringen hat den Landesvorsitzenden Mike Mohring heute in Leinefelde-Worbis einstimmig als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen 2019 benannt. Mohring stimmte die Partei auf einen harten Wahlkampf ein und versprach den Bürgern und Kommunen eine „Politik der neuen Gemeinsamkeit, bei der ihre Ideen und ihr Sachverstand nicht mehr weggewischt werden, wie bei Rot-Rot-Grün“. Die Bundesvorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wies auf die große Bedeutung der Wahlen zum Europäischen Parlament im kommenden Jahr hin. Die Europäische Union müsse sich „um die großen Dinge kümmern und effizienter werden“. Der Parteitag wählte turnusgemäß einen neuen Landesvorstand. Die Delegierten bestätigten Mohring mit 91,46 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzenden. Als stellvertretende Landesvorsitzende wählte der Parteitag Birgit Diezel, den Bundestagsabgeordneten Christian Hirte und Prof. Dr. Mario Voigt, als Generalsekretär Raymond Walk. Mohring warb in einer zupackenden Rede um die Geschlossenheit der Partei und ein Ende des Streits in der Koalitionsregierung im Bund. „Wer sich streitet, bekommt die Quittung. Die inhaltlichen Argumente dringen dann nicht durch“, sagte der Landesvorsitzende. Die CDU Thüringen geht mit dem Anspruch in das Wahljahr, „Die Volkspartei“ im Freistaat zu sein. Dieser Anspruch richte sich zunächst an die CDU Thüringen selbst. Sie dürfe niemanden „in die rechte Ecke stellen, weil er eine andere Meinung hat.“ Aufgabe ist laut Mohring, allen Bürgern Brücken zu bauen, „damit am 27. Oktober 2019 nicht nur die Sommerzeit abgeschafft wird, sondern auch Rot-Rot-Grün“, so der Landesvorsitzende wörtlich. Die CDU Thüringen könne die Landtagswahl nur gewinnen, „wenn niemand der Versuchung erliegt, der Erfolg hänge allein an seiner Person“. Das gelte auch für ihn selbst. Der Landesvorsitzende skizzierte erste Punkte für ein Wahl- und Regierungsprogramm. So soll das Land zukünftig in den Kindertagesstätten die Finanzierung der Verpflegung übernehmen. Dies ist laut Mohring die bessere Alternative zu weiteren beitragsfreien Kita-Jahren. Die CDU setzt bei der frühkindlichen Bildung auf Qualität. Die unterschiedliche finanzielle Leistungsfähigkeit der Familien werde bereits durch gestaffelte Beiträge berücksichtigt. Für die laufenden Gemeindeneugliederungen sprach der Landesvorsitzende eine Bestandsgarantie aus. „Rot-Rot-Grün plant Zwangsfusionen auch für die Gemeinden, die sich jetzt freiwillig neu gliedern, wenn sie nicht ihrem realitätsfernen Leitbild entsprechen. Das wird es mit der CDU nicht geben“, unterstrich Mohring. Der Thüringer Wirtschaft versprach er, „sie nicht weiter zu gängeln, sondern zu stärken.“

Merkel bezweifelte in einer kämpferischen Rede, „dass die Zeit der Volksparteien zu Ende ist“. Um deren Zukunft zu sichern, braucht es nach ihren Worten aber vor allem „Mut und Zukunftsoffenheit“. Eindringlich warb die Bundesvorsitzende dafür, den Wert der europäischen Integration nicht zu unterschätzen. Freiheit und Demokratie seien „auf der Welt alles andere als selbstverständlich“. Die Europäische Union sei durch ihre Traditionen und Vielfalt stark. Sie erinnerte die Delegierten daran, dass die Europäische Union nicht ohne Kompromisse funktionieren kann. Sie warb dafür, „nicht nur die eigenen Interessen im Blick zu haben, sondern sich auch mal in die Schuhe der anderen zu stellen“. (Quelle: CDU Thüringen) Bilder vom Parteitag    

Während die meisten Themen der jüngsten Stadtratssitzung im breiten Konsens beraten und beschlossen wurden, wurde es beim letzten Tagesordnungspunkt noch einmal kontrovers. Diskutiert wurde ein Antrag der Grünen und der Linken unter der Überschrift „Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung“. Die Antwort, wie das aber konkret aussehen soll, blieb der Antrag schuldig. Lapidar stand da nur „Die Landeshauptstadt Erfurt ist bereit einen Beitrag dazu zu leisten, Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und sich an der Aufnahme der geretteten Menschen zu beteiligen.“. Darüber hinaus wurde dem Oberbürgermeister im Teil 2 des Antrags empfohlen, sich einem offenen Brief der Thüringer Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge anzuschließen. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich erklärt, warum wir diesen Antrag abgelehnt haben. Es gibt klare Regeln für die Seenotrettung und es gibt klare Regeln zur Aufnahme der geretteten Menschen. Darauf hat die Stadt Erfurt keinen Einfluss. In den letzten Jahren ist die Stadt Erfurt, wie andere Städte auch, an die Grenzen der Leistungsfähigkeit zur Aufnahme von Flüchtlingen und zu deren Integration gekommen. Die Bilder von Sporthallen als provisorische Flüchtlingsunterkünfte sind noch in Erinnerung. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen ist von Seiten der rot-rot-grünen Landesregierung ungenügend – darauf hat auch sogar der Erfurter (sozialdemokratische) Oberbürgermeister mit deutlichen Worten aufmerksam gemacht. Berechtigt schrieb er den Antragsinitiatoren von Grünen und Linken daher ins Stammbuch, sie mögen sich Kraft ihrer Landtagsmandate für klare Regelungen im Land einsetzen. Gleich sechs Erfurter Stadträte gehören zudem der rot-rot-grünen Koalition im Landtag an. Der Versuch dieser Kolleginnen und Kollegen im Erfurter Stadtrat wieder „große Politik“ inszenieren zu wollen, scheiterte dieses Mal bei der Abstimmung an den Stimmen des Oberbürgermeisters, Teilen der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU. Mit 15:16 Stimmen und 2 Enthaltungen wurde Teil 1 des Antrags abgelehnt.