Heiße Diskussion zu Baumfällungen

Planung Petersberg
Ausgesprochen heftig war die Diskussion um die bereits erfolgten und noch anstehenden Baumfällungen im gestrigen Buga-Ausschuss. Am Ende stand ein Kompromiss (zumindest beim Petersberg), der einen Baum erhält, aber die anderen elf Bäume fallen lässt. Die Presse hat heute umfänglich darüber berichtet. Voran gegangen war eine heftige Diskussion mit den grünen Vertretern im Ausschuss. Diese hatten zuvor bei öffentlichen Diskussionen den Buga-Ausschuss als Gremium, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden diskreditiert. Die rief alle anderen Fraktionen im Buga-Ausschuss auf den Plan, die daran erinnerten, dass wir sehr intensiv die Neugestaltung des Petersbergs diskutiert und am Ende auch einmütig beschlossen haben (mit den Stimmen der Grünen). Mich regt besonders die Stimmungsmache der Grünen gegen die Buga 2021 auf. Kein Thema ist zu billig, um sich damit nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Grundzüge der Buga haben wir schon 2011 beschlossen und waren uns damals alle einig, dass die Buga die Stadt entwickeln soll. Aber abseits von der obligatorischen Radwegediskussion gibt es nicht mehr viel, wo die Grünen aktiv für die Buga eintreten. Vor einem Jahr war es die Diskussion um das Tropenhaus Danakil. Als der erste Spatenstich erfolgte, das Projekt durchgeplant und Aufträge vergeben waren und zudem die Fördermittel da waren forderten die Grünen den Baustopp. Jetzt sind es die Bäume. Nachdem im Nordpark die Bäume gefällt sind und die Plateauplanung auf dem Petersberg fertig ist mobilisieren die Grünen. Ich halte diese Politik für verantwortungslos!

Zugvorbereitung

Der Marbacher Narrenplan
Irgendwie ungewohnt war es schon – im Ratssitzungssaal zu einer Beratung und es ging einmal nicht um ein kommunalpolitisches Thema. Oder vielleicht doch, es ging gestern Abend um die Vorbereitung des Karnevalumzugs in der Landeshauptstadt und dazu waren von jedem der teilnehmenden Vereine jeweils ein Vertreter geladen. Wir waren vom MKC zu zweit da – ich bin schließlich noch Zugminister in Ausbildung und da bin ich froh, dass mein “Ausbilder” Minister- und Elferratskollege Martin Hanemann mit erklärt, was da künftig für Aufgaben warten. Kommunalpolitisch ist das aber schon ein Thema. Für eine der größten Veranstaltungen in Erfurt – immerhin 70.000 – 100.000 Besucher an der Strecke und 3.000 Mitwirkende – gibt es leider keine wirkliche finanzielle Unterstützung der Stadt Erfurt. Getragen wird der Umzug von der GEC bzw. den teilnehmenden Vereinen. Zusätzliche Auflagen führen daher nun in diesem Jahr dazu, dass aus Kostengründen die Umzugslänge halbiert wird. Statt einem über 4km langen Rundkurs durch die Stadt, sind es nun nur noch 2,6km über den Ring – Bahnhofsstraße – Anger – Fischmarkt -Domplatz. Das ist ärgerlich, weil die 45 teilnehmenden Vereine mit großem Aufwand ihre Wagen vorbereiten, Kamellen kaufen, Wagenengel organisieren und sich auf den Umzug intensiv vorbereitet. Wenn dann die Zuglänge kräftig gekürzt wird und der Start nicht mehr auf dem Domplatz ist, geht viel Atmosphäre verloren. Aber wir präsentieren uns trotzdem gerne den Gästen des Umzugs am 3. März in Erfurt. Kommende Woche werden die Fahrzeuge fertig gestaltet, genügend Wurfgeschosse verstaut und es geht von Marbach nach Erfurt und dann auf dem Festwagen durch die Stadt. Der MKC kommt dieses Jahr recht weit vorne. Zugnummer 15 und immer daran denken – in Marbach heißt es Marchia Heijo! ÖPNV am Karnevalssonntag  

CDU Stadtratsfraktion warnt vor Stimmungsmache gegen die Buga

Wahrnehmungsstörungen bei den Grünen
Eindringlich warnt der Fraktionsvorsitzende der CDU und stellvertretende Vorsitzende des Buga-Ausschusses Michael Panse im Erfurter Stadtrat vor Stimmungsmache gegen die Buga. Im Vorfeld der morgigen Sitzung des Buga-Ausschusses forderte er die Rückkehr zu einer sachlichen Diskussion und erklärt dazu: „Im Rahmen der aktuellen Diskussion um die Baumfällungen im Bereich des Nordparks, der Geraaue und der Freilegung des Marbachs haben die Grünen zu Mahnwachen und Demonstrationen aufgerufen. Dies ist legitim, auch wenn die Grünen ihre aktive Mitwirkung an bereits getroffenen Planungsbeschlüssen der Öffentlichkeit verschweigen. Ihre Aussage „Der Buga Ausschuss darf kein Gremium sein, in dem Baumfällungen einfach abgenickt werden“ ist hingegen unsachlich und erschwert in hohem Maße eine konstruktive Zusammenarbeit in diesem Gremium. Die Planungen auf dem Petersberg-Plateau wurden bereits letzten Sommer sehr intensiv im Ausschuss diskutiert. Die CDU-Stadtratsfraktion hat damals Kritik daran geübt, dass die Änderung der Wegebeziehungen und die Platzgestaltung im jetzt geplanten Umfang vorgenommen werden, bevor Klarheit über die Perspektiven der Defensionskaserne besteht. Schließlich wurde aber der Beschluss zum Architektenentwurf mit den Stimmen der Grünen gefasst. Jetzt lautstark „haltet den Dieb“ zu rufen, ist vor diesem Hintergrund ausgesprochen unredlich.“

Start in die 58. Saison

Dieses Mal der Blick von der Bühne
Perspektivwechsel beim Karneval – seit 15 Jahren bin ich als Ehrenmitglied des MKC in jedem Jahr bei den Sitzungen vor der Bühne dabei. In diesem Jahr sitze ich erstmals mit auf der Bühne und dies bietet nicht nur einen ganz anderen Blick auf das Geschehen (man sieht die Showtänze nur von hinten), sondern erfordert auch das aktive mitmachen. Dies meint nicht nur schunkeln und Frohsinn verbreiten, sondern auch in der Organisation mit zu machen. Als Minister im Elferrat (Bezeichnung Zugminister in Ausbildung) bin ich perspektivisch für den Umzug zuständig, aber kann noch von einem erfahrenen Ministerkollegen lernen. Am Samstag starteten wir mit dem 1. Frühschoppen – immerhin von 10.11 Uhr bis 15 Uhr. Kurz vor dem Einmarsch haben mich meine Elferratskollegen gebeten, für 20 Minuten die Moderation zu übernehmen, weil unser Vizepräsident erkrankt war und schließlich ja jemand den Auftritt unseres Präsidenten als Till und der Ministerkollegen, die als Stammtischbrüder auftraten moderieren sollten. Ich hab es gemacht, aber war reichlich aufgeregt. Obwohl ich viel und oft als Politiker rede ist es doch etwas ganz anderes auf der Bühne zu moderieren. Das Programm war, wie immer beim MKC, gut. Kleiner Pannen werden wir bei den nächsten beiden Frühschoppen und den Kostümbällen ausmerzen. Gefreut habe ich mich sehr, dass auch mein ältester Sohn auf der Bühne stand. Er hatte uns zwei Programmpunkte von seinem Verein Corona Dance vermittelt. Ein Mariechentanz und ein Paartanz von den erfolgreichen Teilnehmern der Thüringen- und Norddeutschenmeisterschaft werden auch bei den folgenden Veranstaltungen nicht fehlen. Sonntag Nachmittag ging es noch mit dem Kinderfasching weiter. Morgen Abend ist im Rathaus die Vorbesprechung für den Karnevalsumzug und dann werden die beiden nächsten Wochenenden karnevalistische Höhepunkte der 58. Saison beim MKC. Bilder vom Saisonstart    

Sportlich erfolglos

Kampf um jeden Puck
Leider gab es dieses Wochenende sportlich keine Erfolge für Erfurter Mannschaften – aber ausnahmsweise ist das kein Beinbruch. Am Freitag spielten die Black Dragons gegen Hannover. Angesichts vieler verletzter Spieler boten sie dem haushohen Favoriten einen großen Kampf und unterlagen erst drei Minuten vor Ende mit dem 2:3. jetzt geht es weiter in den Pre-Playoffs. Am Samstag waren zwei Mal unsere Mädels von Schwarz-Weiss bzw. dem SWE Volley-Team gefordert. In beiden Fällen lautete das Ergebnis 1:3. Die erste Mannschaft verlor gegen den Bundesligatabellenführer Stuttgart nach großem Kampf mit 1:3 und SWE II am Nachmittag in der Regionalliga gegen Leipzig mit dem gleichen Ergebnis.
…und um jeden Korb
Am Sonntag mussten dann die Löwen Erfurt in der Riethsporthalle aus Parket. Da wo am Vorabend noch unsere Volleyballdamen spielten ging es beim Basketballspiel in der Pro B um Körbe. Allerdings war das Ergebnis unbedeutend, da die Löwen schon durch die Spiele der Konkurrenz für die Playoffs qualifiziert sind. Das Spiel ging auch klar an den Tabellenvierten aus Elchingen. Weiter geht es dann am 10. März. Auch da werden wir wieder dabei sein und die Löwen anfeuern. So wie unsere Black Dragons und alle unsere Volleyball-Teams.

Die CDU Erfurt trauert mit Jüdischer Landesgemeinde

Die CDU Erfurt trauert mit der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen um den Tod ihres langjährigen Vorsitzenden Wolfgang Nossen. Als gebürtiger Breslauer kam er nach dem Krieg nach Erfurt, um später nach Israel auszuwandern. Nach der Wiedervereinigung kehrte er nach Erfurt zurück. Am eigenen Leib hat er erfahren, was Antisemitismus bedeutet. Wir verlieren mit Wolfgang Nossen einen Menschen, der sich immer für den Dialog der Religionen und Kulturen, für ein wahrhaftes Miteinander eingesetzt hat. “Er hat sich immer für die Anerkennung des Existenzrechtes des Staates Israel eingesetzt und mutig den neuen Nationalisten die Stirn geboten.” Er hat den Staatskirchenvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen von 1993 mit Leben gefüllt. Dem reichen jüdischen kulturellen Erbe in Thüringen hat er zu neuer Blüte verholfen. Wir werden sein segensreiches Wirken im sozialen Leben, vor allem in der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen vermissen. Wir werden Wolfgang Nossen ein ehrendes Andenken wahren. Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion

Rot-Weiß, Schwarz-Weiß und Blau-Weiß

Rot-Weiß beim MKC mit unserem Präsidenten Andreas Schulz
Ausgesprochen bunt war der heutige Samstag und dies jeweils in den Farben meiner Vereine! Am Morgen startete die Karnevalssaison beim Marbacher Karnevals Club – natürlich in den offiziellen Vereinsfarben Rot-Weiß. Als Minister darf ich jetzt die rote Jacke tragen. Das ist etwas ungewohnt, aber es ist ja schließlich ein schwarzer Kragen dran und meine Vereinskollegen wissen, dass ich alles, aber nicht rot bin. Am frühen Abend folgte unser Bundesligaspiel gegen Stuttgart. Gegen den ungeschlagenen Tabellenführer hielten unsere Damen sehr gut mit und gewannen eine Satz. Selbstverständlich bin ich bei unseren Heimspielen von Schwarz-Weiss Erfurt immer in den Vereinsfarben dabei – dieses Mal mit der schwarz-weissen Krawatte. Da das Spiel knapp zwei Stunden dauerte und im Auto kaum noch Zeit für einen Bekleidungswechsel blieb mussten dann am Abend Accessoires herhalten.
Blau-Weiß beim KCA mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann
Bei der Prunksitzung des KCA in Alach hatte ich immerhin den blau-weissen Vereinsschal dabei. Bei der gemeinsamen Sitzung mit den Karnevalsfreunden aus Feucht gab es noch zahlreiche andere Farbvariationen, aber für einen Tag waren es erst einmal genug Vereinsfarben, die ich getragen hatte. In diesem Sinne Heijo und Helau! Bilder aus Marbach Bilder von Schwarz-Weiss Bilder aus Alach    

Politischer Aschermittwoch in Erfurt

Die Veranstaltungsankündigung
Auch der diesjährige Faschingsausklang wird beim CDU Ortsverband Am Steiger traditionell mit dem politischen Aschermittwoch begangen. Zum nunmehr 25. Mal werden dabei Kommunalpolitiker mit Vertretern des Handwerks und Mitgliedern der CDU Erfurt ins Gespräch zu kommen und ich war bei fast allen Terminen dabei. Nachdem ich bereits 2012 beim politischen Aschermittwoch (damals als OB-Kandidat) gesprochen habe, werde ich in diesem Jahr als Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat der CDU Erfurt für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 reden dürfen. Als Thema habe ich mit dem Ortsverbandsvorsitzenden und Stadtratskollegen Jörg Kallenbach vereinbart: “Kommunalwahlkampf zwischen Fastenzeit und wünsch-dir-was”. Zwischen Aschermittwoch und dem 26. Mai liegt nicht nur die Fastenzeit, sondern auch der Kommunalwahlkampf. Elf Wochen in denen die Parteien sich positionieren und die Kandidaten um die Wählergunst werben. Gerade jetzt wird der Haushalt der Landeshauptstadt diskutiert. Mit 784 Mio. Euro ist es der größte Haushalt aller Zeiten, bei Spitzensteuereinnahmen aber auch riesiger Neuverschuldung. Was ist in diesem Spannungsfeld noch zu verantworten? Ich freue mich auf einen schönen Abend am 6. März im Kressepark und natürlich ganz besonders auf das ebenso traditionsreiche Herings-Buffet.

Ausgleichssport

Sportlich aktiv
Ausgleichssport oder Ergänzungstraining umfasst alles, was mit der eigentlichen Sportart nichts zu tun hat. Laut Wiki ist das auch Sport, der der zur mentalen Entspannung dient. Ganz sicher bin ich da jetzt nicht, was bei mir als Ausgleichssport zählt und was der Hauptsport ist. Squash, Badminton und Tennis als Spielsportarten und Wasserski im Sommer kommen ebenfalls in Frage, wie das regelmäßige Fitnesstraining im Sportpark Johannesplatz. Bei unseren Bundesligadamen vom Schwarz-Weiss Erfurt ist das aber hingegen klar. Bis zu acht Mal pro Woche trainieren sie in der Halle und dies fast immer am Ball. Da ist es dann schon der Ausgleichssport, wenn sie etwas für Kraft und Fitness bei unserem langjährigen Partner im Sportpark tun. Gestern sorgten unsere großen Damen wieder für entsprechende Aufmerksamkeit, als sie gemeinsam (leider aus Verletzungsgründen aktuell nur sieben) im Sportpark an den Ergotrainern aktiv waren. Am Wochenende steht dann wieder die Hauptbeschäftigung auf dem Programm. Dann sind die längsten Beine Erfurts wieder in der Riethsporthalle zu Hause und es steht das schwere Heimspiel gegen die derzeitigen Tabellenführerinnen aus Stuttgart an. Auch da freuen sich unsere Mädels und der Vereinspräsident über viele Zuschauer. Erster Aufschlag ist am Samstag um 18 Uhr.

Wahlvorbereitung

Acht auf einem Streich… Stadtratskandidaten der CDU
Noch genau 101 Tage sind es bis zur Kommunal- und Europawahl und fünf Monate danach folgt die Landtagswahl. Damit sind die politischen Linien für die nächsten Monate gezeichnet und die Vorbereitung auf den Wahlkampf tritt in den Vordergrund. Bei unserer heutigen CDU Ortsverbandsversammlung ging es daher ausschließlich um das Thema. Ein kleiner Teil des CDU Ortsverbandes Am Petersberg gehört zum Landtagswahlkreis 26 und der größere Teil zum Landtagswahlkreis 25. Während die Nominierung im WK 25 schon vor einigen Wochen stattfand, steht sie im WK 26 noch aus und wird wohl im März folgen. Bewerben wird sich dort Dominik Kordon, der als Stadtrat und Wahlkreismitarbeiter unserer Bundestagsabgeordneten schon viel politische Erfahrung gesammelt hat. Zudem ist Dominik Vorsitzender der Jungen Union Erfurt und hat Ambitionen auf den JU-Landesvorsitz im Herbst. Im Wahlkreis 26 wird es eine große Herausforderung für die CDU werden, den Wahlkreis zu verteidigen. Für die Linke wird höchstwahrscheinlich wieder Ministerpräsident Bodo Ramelow antreten und da können wir mit dem Wahlkampf nicht zeitig genug beginnen. Da aber heute Abend auch gleich 8 Stadtratskandidaten in der Destille am Petersberg waren, drehte sich die Diskussion auch um die Themen für die Kommunalwahl. Flughafen, Schulneubauten, Erweiterung des Thüringenparks, Fernbushaltestelle und die Parkplatzsituation sind die “Klassiker”, die momentan in jeder Gesprächsrunde über Kommunalpolitik auftauchen. Überrascht war ich von dem sehr klaren Votum der Mitglieder meines Innenstadtortsverbandes zu einer maßvollen Erweiterung des Thüringenparks. In den nächsten Wochen werden wir in Auswertung des Gutachtens im Stadtrat entscheiden müssen und natürlich hören die Stadträte der CDU dabei aufmerksam hin, was dazu in den Ortsverbänden diskutiert wird.