Juri Goldstein rückt für Andreas Horn nach

Mit der offiziellen Benennung als Beigeordneter der Stadt Erfurt durch den Oberbürgermeister legt Andreas Horn sein Mandat als Mitglied des Erfurter Stadtrates und damit als stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion nieder. Für die CDU-Fraktion rückt für die Dauer der restlichen Wahlperiode der Anwalt Juri Goldstein nach. “Die CDU-Fraktion dankt Andreas Horn für sein Engagement als Mitglied der Fraktion und bei seinen Aufgaben als Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Ortsteile sowie als stellvertretender Vorsitzender des Erfurter Stadtrates. Für seine neue Aufgabe als Beigeordneter wünschen wir Andreas Horn viel Kraft und Ausdauer. Gleichzeitig freuen wir uns auf unserer neues Fraktionsmitglied Juri Goldstein und wünschen einen guten Start in die Stadtratsarbeit”, betont Fraktionschef Michael Panse.

Kommunalwahl 2019 – es wird ernst

Die Stadtratssitze werden neu verteilt
Jetzt wird es langsam ernst! Das Wahljahr 2019 hat begonnen und damit in dieser Woche auch die Weichenstellung für die Kommunalwahl. Der Landeswahlleiter bzw. die Landesregierung werden in dieser Woche verkünden, dass die Kommunalwahl 2019 gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai stattfinden wird. Dieser Termin war lange unklar, weil nur das Zeitfenster, aber nicht der genaue Termin feststand. Ich finde die Verbindung mit der Europawahl gut. Dies wird nicht nur mehr Wählerinnen und Wähler für Europapolitische Themen interessieren, sondern vielleicht auch die Wahlbeteiligung verbessern. Dass möglichst viele Menschen zur Wahl gehen dürfte das Interesse aller demokratischen Parteien sein. Bevor die Wahlen stattfinden gibt es aber noch die Kandidatenkür. Für die Europawahl wird die Thüringer CDU voraussichtlich am 23. Januar ihre Kandidatin bzw. ihren Kandidaten bestimmen. Gute Aussichten, die Spitzenkandidatin zu werden, hat unsere Erfurter Kreisvorsitzende Marion Walsmann, die vom Landesvorstand nominiert wurde. Wir werden sie nach Kräften unterstützen, schließlich wäre sie die einzige Thüringerin im Europaparlament. Für die Stadtratswahl werden wir am Freitag bei einem Kreisparteitag unsere Kandidaten wählen. In den letzten Wochen haben wir in den zuständigen Gremien (Personalkommission, geschäftsführender Kreisvorstand und Kreisvorstand) viel diskutiert welche Platzierung wie besetzt werden soll. Fest steht jetzt, dass wir die mögliche Höchstzahl von 50 Bewerberinnen und Bewerbern nominieren werden, weil es eine erfreulich große Nachfrage gab. Nicht alle werden am Ende gewählt, aber alle treten für die CDU und eine gemeinsame Idee an. Die Reihenfolge auf der Liste ist zwar nur für die ersten drei Listenplätze von besonderer Bedeutung (durch die Parteistimmen sind diese praktisch gewählt), aber trotzdem wird über alle Plätze intensiv diskutiert. Verschiedene Interessen spielen eine Rolle – Frauenquorum, alt oder jung, Neukandidat oder gewählter Stadtrat, CDU-Mitglied oder Parteilos und schließlich auch der fachliche Bereich. Da eine ausgewogene Mischung zu finden gelingt nicht immer optimal. Für mich ist es die sechste Kommunalwahl. Nachdem ich 1990 erstmals für den Demokratischen Aufbruch kandidierte und in den Stadtrat nachrückte, gelang dies 1999 wieder (natürlich dann für die CDU) bei allen folgenden Kommunalwahlen wurde ich jeweils wieder mit dem Vertrauen der Wählerinnen und Wähler ausgestattet. Viele meiner Fraktionskollegen werden wieder kandidieren und als Fraktionsvorsitzender hoffe ich auch gewählt. Zunächst geht es am Freitag darum einen guten Kreisparteitag abzuhalten und ohne persönliche Streitigkeiten eine gute Liste zu formieren.

Auftakt für das Wahljahr 2019

OV Am Petersberg auf dem Petersberg
Politisch gestartet in das Wahljahr 2019 sind wir heute mit unserem CDU-Ortsverband Am Petersberg. Wie bereits im vergangenen Jahr haben wir uns zu einem politischen Frühschoppen in der Destille an der Petersbergbastion getroffen und auf dem darüber liegenden Aussichtspunkt mit einem Glas Glühwein angestoßen. Der Blick über die Stadt öffnete den Horizont für die Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann setzte für die Diskussionsrunde den bundespolitischen Impuls. Nach der heißen Diskussionsphase im Herbst, konzentriert sich mit der Neuwahl der Bundesvorsitzenden die Arbeit nun wieder auf inhaltliche Themen. Unsere Kreisvorsitzende und Europakandidatin Marion Walsmann schlug den Bogen zur Europapolitik. Nach fast 15 Jahren im Thüringer Landtag hat sie im Dezember ihr Mandat niedergelegt, um sich ganz auf die Europawahl zu konzentrieren. Für die Erfurter CDU bietet sich damit erstmals die Chance, im Europaparlament vertreten zu sein. Wir wollen diese Chance mit einem engagierten Wahlkampf nutzen. Das Wahljahr 2019 beginnt aber zunächst mit der kommunalpolitischen Weichenstellung. Am kommenden Freitag werden wir die Kommunalwahlliste der CDU Erfurt aufstellen. Unser Ziel ist es mit 50 Kandidatinnen und Kandidaten anzutreten und ein Wahlergebnis zu erreichen, welches uns Mitgestaltungsmöglichkeiten eröffnet. Dies wird angesichts aktueller Umfragewerte kein einfaches Unterfangen. Das Ergebnis der Kommunalwahl wird zugleich ein wichtiger Fingerzeig für die Landtagswahl im Herbst. Unser Ziel ist es Rot-Rot-Grün zu beenden, aber dazu müssen wir es zunächst in Erfurt beenden, denn dort hat es angefangen. Mit rund 25 Ortsverbandsmitgliedern haben wir heute über die Themen und die richtige Strategie für ein erfolgreiches Wahljahr 2019 diskutiert. Ich würde mich sehr freuen, wenn wir beim nächsten Jahresempfang eine positive Bilanz des Wahljahres ziehen können. Bilder vom Ortsverband  

Traditionspflege

Das Programm bot dieses Jahr Robert Stolz
Gleich drei wiederkehrende Ereignisse gab es gestern und heute, die man mit einem Wort als Traditionspflege zusammen fassen kann. Seit vielen Jahren wird der Grill am ersten Wochenende zum Glühen gebracht. Angrillen im Kreis aller Nachbarn ist bei uns ein fester Termin. Auch gestern Abend wanderten dabei wieder 50 Thüringer Rostbratwürste über den Grill und es gab reichlich Glühwein dazu. Zwar gibt es derzeit in nicht so vielen Supermärkten Holzkohle (angeblich Saisonware), aber in Thüringen und insbesondere für uns ist das Kulturgut und das wird gepflegt. Ebenfalls jährlich wiederholen sich die guten Vorsätze für das neue Jahr. Am Ende der ersten Woche kann ich feststellen (zumindest der sportliche Teil) funktioniert. Anbaden am Nordstrand, drei Mal Fitness im Sportpark, Squash und Badminton sind schon mal ein gutes Programm. Ein gutes Programm bot auch das Neujahrskonzert. Heute war ich dort wieder mit meinem Sohn. Viele Jahre bin ich immer mit meiner Mutter ins Neujahrskonzert gegangen und nun auch schon häufig mit meinem mittleren Sohn. Als Fagottspieler ist er von Konzerten aller Art begeistert, aber besonders aufmerksam natürlich wenn sein Musiklehrer im Orchester mitspielt.

CDU: Aufklärung über Rahmenvertrag zur Versorgung der städtischen Einrichtungen mit Strom und Gas

Mit einer dringlichen Informationsaufforderung für den nächsten Ausschuss Finanzen, Liegenschaften und Vergaben (FLRV) am 9. Januar 2019 fordert die CDU-Fraktion eine Aufklärung zur künftigen Versorgung der städtischen Einrichtungen mit Strom und Gas. Nach Medienberichten (TA/TLZ v. 3. Januar 2019) kommt die im Juli vergangenen Jahres beschlossene Rahmenvereinbarung mit dem Unternehmen Deutsche Energie GmbH (DEG) wegen Insolvenz nicht zustande bzw. wurde von der Stadt gekündigt. Die Stadt ist laut Medienberichten gezwungen ohne Vertrag auf eine teurere Grundversorgung der Stadtwerke zurückzugreifen. Die CDU-Fraktion wird im Finanzausschuss nachfragen, wie hoch die finanziellen Folgen für die Stadt zu beziffern sind und wie die Stadt die nun höher entstandenen Kosten ausgleichen wird. Die Fraktion verlangt eine Auflistung, welche Konditionen es für die Lieferung von Strom und Gas bis zum Ende des vergangenen Jahres gegeben hat und welche Bedingungen ab dem 1. Januar 2019 in Kraft treten sollen. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Finanzausschusses Michael Panse: “Bei einer Neuausschreibung sollten nach unserer Auffassung auch Kriterien wie regionale Verankerung, Ausbildung und Solidität eine Rolle spielen. Die Auftragsvergabe der Ausschreibung an externe Büros hat sich vor diesem Hintergrund nicht bewährt und war kontraproduktiv, weil der Preis zum entscheidenden Kriterium erklärt wurde. Dass solche Fälle zum Betriebsrisiko gehören, wie vom Beigeordneten Linnert gegenüber der Presse geäußert wurde, kann ich nicht akzeptieren. Die Fehler aus der ersten Ausschreibung im vergangenen Jahr dürfen nicht wiederholt werden. Befremdlich finde ich zudem, dass der Stadtrat bzw. die Fachausschüsse zum jetzigen Zeitpunkt zu dem Thema nicht informiert wurden.” Die CDU fordert den Oberbürgermeister auf eine transparente Ausschreibung vorzulegen und die zuständigen Fachausschüsse einzubeziehen.

Neuanfang und thematische Rückkehr

Büro bezogen, Türschild angebracht – los geht’s!
Wieder zurück in der politischen Bildungsarbeit bin ich seit dem gestrigen Tag – allerdings war ich bedingt durch meine verschiedenen Aufgaben in den letzten 20 Jahren nie so ganz davon weg. Seit dem Beginn des Jahres bin ich nun bei der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen beschäftigt und werde dort unter anderem für Social Media, Netzpolitik und das Onlineangebot zuständig sein. Darüber hinaus steht die Organisation und Begleitung von Bildungsveranstaltungen in ganz Thüringen auf dem Arbeitsprogramm. Heute habe ich mein neues Büro in “Haus Vaterland” neben der Staatskanzlei bezogen und ich freue mich auf die Herausforderung. Vor über 27 Jahren habe ich als Landesgeschäftsführer und später als Bundesgeschäftsführer der Jungen Union mit politischen Jugendbildungsarbeit begonnen. Während meiner Zeit im Thüringer Landtag war ich von 1999 bis 2009 im Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen und von 2004 bis 2009 Kuratoriumsvorsitzender. Darüber hinaus kenne ich die Arbeit der Landeszentrale auch von mehreren Israel-Reisen. Regelmäßig fährt die LZT mit Multiplikatoren nach Israel und ich war in der Vergangenheit drei Mal bei diesen Reisen dabei. Künftig werde ich mich auch beruflich um diese Reisen kümmern dürfen. Als im vergangenen Jahr die Auflösung der Stiftung Familien beschlossene Sache war, habe ich mich gerne für den Verbleib im Landesdienst, aber den Wechsel aus dem Bereich des Sozialministeriums zur Landeszentrale entschieden. Als Mitarbeiter der Landeszentrale für politische Bildung werde ich natürlich überparteilich meine Arbeit erledigen, das habe ich genauso auch als Generationenbeauftragter und Leiter der Elternakademie gehandhabt. Ich bin und bleibe aber auch ein politischer Mensch mit klaren Positionen. In den sozialen Netzwerken wie zum Beispiel bei Facebook habe ich deshalb bewusst zwei Profile, bei denen ich mich nur auf dem Profil als Fraktionsvorsitzender parteipolitisch äußere. Auch auf meiner Homepage und bei Twitter werde ich weiter darauf achten in welcher Funktion ich mich äußere. Ich bin sehr gespannt auf die anstehenden Aufgaben und freue mich darauf.

Eiskalter Jahresstart

1.1.2019 bei 5 Grad
Anbaden am 1. Januar – die DLRG lädt in jedem Jahr dazu an den Erfurter Nordstrand ein. Bis jetzt konkurrierte die Veranstaltung aber immer mit dem Neujahrskonzert im Kaisersaal. Da ich aber in diesem Jahr erst am 5.1. ins Neujahrskonzert geht, fehlte diese “Ausrede” dieses Jahr. Bis zuletzt war ich auch etwas unsicher, aber dann siegte doch die Neugier. Gemeinsam mit über 50 Wagemutigen ging es in das 5 Grad kalte Wasser am Nordstrand. Über 100 Zuschauer verfolgten das Treiben – vielleicht ja auch potentielle Teilnehmer im nächsten Jahr. Mir jedenfalls hat es gefallen und ich war gleich drei Mal im Wasser.
Perfekt organisiert
Die DLRG hat das, wie in jedem Jahr, perfekt organisiert. Wärmezelt, Linsensuppe, Heißgetränke und Rettungskräfte vor Ort. Auch der Ort, die Tauchschule am Nordstrand war bestens geeignet, weil es gleich mehrere Treppen ins Wasser (und schnell wieder hinaus) gab. Der erfrischende Start ins neue Jahr ist schon einmal geglückt, mal sehen wie es weiter geht. Bilder der TA  

Die besten Wünsche für 2019

Mein Neujahrsbild seit 2009
Silvester bietet in jedem Jahr den Anlass für zwei wichtige Dinge: die Reflektion des letzten Jahres, was lief gut, welche Ziele wurden erreicht und was blieb offen und natürlich für die besten Wünsche und gute Vorsätze für das neue Jahr. Ersteres ist etwas schwierig zu bewerten, weil das alte Jahr noch nicht ganz zu Ende ist. Privat war es turbulent, beruflich und politisch auch. Zweiteres geht schneller und ist auch wichtiger: Allen Besuchern meiner Homepage und allen Freundinnen und Freunden wünsche ich ein gutes und erfolgreiches Jahr! Im Jahr 2019 stehen mehrere Wahlen auf dem Programm. Ich werde mich im April und Mai in den Kommunalwahlkampf stürzen und als Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion für Wählerstimmen für uns werben. Daraus soll dann ein Handlungsauftrag für die nächsten Jahre entstehen. Wir möchten gerne Rot-Rot-Grün beenden. Dies ist auch das Ziel für die Landtagswahl im November. Beruflich werde ich ab dem 1.1.2019 einen Neubeginn in der Staatskanzlei bzw. in der Landeszentrale für politische Bildung starten. Ich freue mich darauf, bin aber auch gespannt was mich da erwartet. Privat wünsche ich mir wie in jedem Jahr mehr Zeit für meine drei Söhne. Insbesondere auf die Israel-Reise mit den beiden Großen im April freue ich mich jetzt schon.

Ernüchternder Jahresabschluss

Nur bis Mitte des ersten Satzes lief es gut
Traurig und enttäuscht – da geht es mir, wie unseren treuen Fans, den Spielerinnen sowie dem Trainer und allen Vereinsverantwortlichen. Das war leider gestern das Gegenteil von dem, was wir uns zum Jahresende gewünscht haben. Deutlich mit 0:3 (21:25, 18:25 und 19:25) verloren wir gegen Straubing. Nach dem Spiel haben wir uns mit den Verantwortlichen der Gesellschafterversammlung und des Wirtschaftsrats kurz zusammengesetzt. Wir werden das neue Jahr mit einer intensiven Fehler- und Lösungssuche beginnen. Zum nächsten Spiel nach Münster werde ich mitfahren und dort, genauso wie unsere Fans beim nächsten Heimspiel gegen Vilsbiburg am 16.1. auf Besserung hoffen. Einen guten Jahreswechsel wünsche ich allen Schwarz-Weissen! Nachfolgend der Spielbericht unseres Vorstandskollegen Stephan Siegl: „Mit einer herben Enttäuschung haben die Damen von Schwarz-Weiß Erfurt das Jahr 2018 beendet. Im so wichtigen Spiel gegen den Aufsteiger NawaRo Straubing verloren die Kronseder-Schützlinge in heimischer Halle sang- und klanglos mit 0:3. Viele motivierte und hoffnungsvolle Zuschauer waren kurz vor dem Jahreswechsel in die Erfurter Riethsporthalle gekommen und bildeten einen stimmungsvollen Rahmen für eine Partie zweier im Tabellenkeller angesiedelter Mannschaften, für die es um drei wichtige Punkte im direkten Vergleich ging. Ein knapper Spielausgang war durchaus denkbar. Dass es am Ende eine glatte 0:3-Klatsche für die Einheimischen werden würde, hatte kaum jemand einkalkuliert. Dabei begann das Spiel aus Gastgebersicht gut und bei 6:2 und 12:6 schien alles in den erhofften Bahnen zu laufen. Doch ein, zwei Fehler reichten, um das fragile Erfurter Volley-Team zu stürzen. In der Folge gaben die SWE-Damen das Spiel vollkommen aus der Hand und fanden auch nie wirklich wieder in dieses hinein. Der Aufsteiger, der genauso wie die Thüringerinnen mit personellen Sorgen zu kämpfen hat, bestimmte das Geschehen. Und im Gegensatz zu den Gastgeberinnen, spielten die NawaRo-Mädels mutig und mit vollem Einsatz in der Abwehr um die sehr gute Sophie Dreblow, während am Netz Kapitänin Danica Markovic mit bestem Beispiel voran ging. Es gab hinterher keine Frage, dass der Sieg – auch in dieser Deutlichkeit – berechtigt an die Niederbayern ging. In Erfurt ist nun guter Rat teuer. Wer drei Mal in Folge vor eigenem Publikum leistungsmäßig und in der Körpersprache sein Publikum so dermaßen enttäuscht, macht einiges falsch. So enttäuscht man nicht nur seine Zuschauer und fürs Dasein in der 1. Bundesliga unabdingbare Sponsoren, man gefährdet auch den Fortbestand des Erstligastandortes in Erfurt. Die Saison marschiert in Richtung Halbzeit – es ist noch nicht zu spät, das Ruder wieder herumzureißen, aber ein weiter so darf es nicht geben. (StS)“

Winterleuchten

Tolle Beleuchtung
Bereits zum vierten Mal ist die EGA in den dunklen Winterwochen an den Abenden hell erleuchtet. Das Winterleuchten illuminiert viele Bäume und Gebäude auf der EGA und lockt tausende Besucher in den Egapark zu einer Zeit, in der keine Blumen auf dem Gelände blühen. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freue ich mich, dass in diesem Jahr die Besucherzahl deutlich gestiegen ist. Dies war angesichts der großen Danakil-Baustelle so nicht zu erwarten. Es sind noch über 800 Tage bis zur Eröffnung der Buga 2021 und die Zeit bis dahin ist von vielen kleinen und großen Baustellen geprägt. Neben dem heutigen Winterleuchten war auch ich in diesem Jahr etliche Male auf der EGA. Die Wiedereröffnung der Caponniere, der Spatenstich Danakil, Infobesuche mit der CDU zum Baufortschritt, Konzerte und Großveranstaltungen waren nur ein Teil der Veranstaltungsangebote. Das Winterleuchten geht noch bis zum 13. Januar 2019 – die nächsten Besuche zählen dann schon zur Besucherstatistik für das neue Jahr 😉