Heute Abend fand die konstituierende Sitzung des Erfurter Stadtrates statt. Nach einer Andacht in der Michaeliskirche – mit einer Auslegung der Bergpredigt – wurden die Stadträtinnen und Stadträte vom amtierenden Oberbürgermeister per Handschlag verpflichtet und danach begann die 8. Wahlperiode.
Ich freue mich darüber, dass ich seit meinem ersten Einzug in den Stadtrat 1993 weiter dabei sein werde. Meiner CDU-Fraktion danke ich, dass sie mich erneut für den Stadtratsvorsitz vorgeschlagen hat. Vielen Dank auch allen Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen für das Vertrauen bei der Wahl. Ich werde sehr gerne in den nächsten fünf Jahren wieder unsere Sitzungen leiten und hoffe die Glocke nicht allzu oft einsetzen zu müssen. Zu Beginn der Stadtratssitzung habe meinen alten und neuen Kolleginnen und Kollegen meine Gedanken mit auf den Weg gegeben:
“Ein herzliches Willkommen allen Stadtratskolleginnen und Kollegen, Ortteilbürgermeisterinnen und Ortsteilbürgermeistern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und auf eine gute Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.
Unter den 50 Stadträtinnen und Stadträten ist fast die Hälfte neu und auch unter den gewählten Ortsteilbürgermeistern sind viele neu im Amt. Ihnen und allen wiedergewählten herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Sie alle haben bei der Kommunalwahl ein hohes Maß an Zustimmung erfahren. Sie haben viele Stimmen der Wählerinnen und Wähler auf sich vereinigen können und sind somit mit einem großen Vertrauensbeweis gewählt wurden. Dieses Wahlvertrauen und auch die Ermutigung und der Zuspruch sind Basis für die Arbeit in den nächsten Jahren.
Aber dies wird leider nicht durchgängig so bleiben. Gerade die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit zeigt uns, dass aus manchmal berechtigter und in einer Demokratie auch notwendiger Kritik schnell persönliche Anfeindungen und Beleidigungen werden. Verbale und nonverbale Angriffe die ins persönliche übergehen sind etwas, was unsere Arbeit als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in einem hohen Maß belastet.
Umso höher ist es zu bewerten, dass Sie sich der neuen Aufgabe stellen und in den nächsten fünf Jahren viel Zeit und Kraft aufwenden werden, unsere Stadt mitzugestalten.
Ich wünsche uns in dieser Zeit einen intensiven und zielorientierten Dialog und das Ringen um beste Beschlüsse. Wir, die Fraktionen im Stadtrat, werden häufig auch unterschiedlicher Meinung sein. Bei allen, manchmal auch sehr intensiven kommunalpolitischen Auseinandersetzungen, wünsche ich mir aber den gegenseitigen Respekt und die Wertschätzung hier im Stadtrat.
Auf eine gute Zusammenarbeit!”
Zum zweiten Mal findet heute der Trikottag statt. DOSB und die Landessportbünde haben diesen Tag ins Leben gerufen, um für die 86.000 Sportvereine in Deutschland zu werben. An diesem tag sollen dazu möglichst viele Menschen, die sich für Sport begeistern in ihren Lieblingstrikots ins Büro, auf Arbeit oder einfach nur im öffentlichen Bereich zeigen und dies mit dem Hashtag #trikottag in den sozialen Medien teilen.
Viele Worte benötigt es nicht, um die Stimmung des gestrigen Abends zu beschreiben. In den letzten 18 Jahren waren die Wahlabende im Erfurter Rathaus für die CDU selten von großer Freude geprägt. Meist hatten die anderen Grund zu jubeln. Gestern konnten wir zum zweiten Mal nach der Kommunalwahl vor zwei Wochen feiern. Andreas Horn ist neuer Oberbürgermeister von Erfurt und dies mit einem erstaunlich guten Ergebnis. Auch Marion Walsmann hat gewonnen und wird uns weiter im Europaparlament vertreten.
Die letzten Infostände sind vorbei, die Flyer verteilt und jetzt beginnt die Zeit des Abwartens auf die ersten Hochrechnungen. Das begann schon gestern, aber das hatte ich erst noch den Wahl-O-Mat-Workshop und danach den 
Vor ziemlich genau 35 Jahren stand ich vor der Entscheidungsfrage “Wählen gehen, oder nicht”. Zur DDR-Kommunalwahl 1989 bin ich schließlich doch gegangen und habe meinen Wahlzettel ungültig gemacht bzw. gegen den Wahlvorschlag gestimmt. Hinterher stellte sich heraus, dass das Wahlergebnis gefälscht wurde und dies war ein Mosaikstein zum Ende der DDR.
Vor über einem Monat haben wir zum Kommunalwahlkampf in der heißen Phase die “Early Bird” oder Frühstarter-Aktion reaktiviert. Tausende Croissants, oder wie es in diesem Wahlkampf thematisch besser passt – tausende Hörnchen haben wir an die Wählerinnen und Wähler gebracht. Heute Vormittag von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr waren wir zum vorerst letzten Mal, dieses Mal gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten und unserem Kreisvorsitzenden, auf dem Anger. Morgen wird es noch zahlreiche Infostände geben, aber natürlich wie es Samstags Tradition ist, überwiegend von 10 – 16 Uhr an verschiedenen Orten in der Stadt. Danach steigt die Spannung bis Sonntag 21 Uhr kontinuierlich an und dann wissen wir, ob wir einen neuen Andreas haben.
Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat als ein Online-Instrument um die politische Übereinstimmung mit Wahlprogrammen der Parteien zu testen. Ich erinnere mich noch gut daran, dass ich damals als jungen Abgeordneter im Thüringer Landtag das erste Mal mit dem Wahl-O-Mat zu tun hatte. Der Landesjugendring stellte den Wahl-O-Mat damals im in einem Erfurter Klub vor und junge Abgeordnete haben dazu über politische Themen diskutiert.#
Noch läuft der Wahlkampf zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters und die bevorstehende Europawahl. Zugleich laufen aber auch die Vorbereitungen auf die konstituierende Stadtratssitzung in der kommenden Woche.
So schnell geht es. Heute habe ich mit dem Newsletter 11/2024 schon das Programm der LZT für das 1. Halbjahr 2024 abschließend verkündet. Auch bis Ende Juni werden noch zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. zudem haben wir wieder mehrere Angebote mit Bezug zum Superwahljahr und zwei neue Publikationen im Newsletter. Inzwischen haben wir 450 Abonnenten für unsere Newsletter und damit ist er eines der wichtigsten Informationsmedien der politischen Bildungsarbeit der LZT.
Mit einem Gottesdienst auf dem Erfurter Domplatz endete heute der 103. Katholikentag in Erfurt und es erfolgte die Einladung zum nächsten Evangelischen Kirchentag 2025 in Hannover und Katholischen Kirchentag 2026 in Würzburg. Der Ökumenische Katholischen Kirchentag in Erfurt gab ein verbindendes Signal. In kaum einer anderen Region in Deutschland wird die Ökumene so gestaltet, wie in Erfurt. Die Tradition mit Martin Luther und dem Augustinerkloster fügen sich zusammen mit dem Dom und dem Pabst-Besuch 2011. Der Katholische Kirchentag fand mit großer Unterstützung der 53 Evangelischen Gemeinden in den 7 Katholischen und 55 Evangelischen Kirchen Erfurts statt.