Autor: Michael Panse

Einmal im Jahr lädt der Ministerpräsident zum interkulturellen Empfang ein. Der Einladung von Mario Voigt in das Haus Dacheröden folgten heute über 100 Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Religionsgemeinschaften in Thüringen.  Das Treffen diente der interkulturellen Begegnung und dem Austausch zwischen Landesregierung, Vertretern der in Thüringen beheimateten islamischen Religionsgemeinden, Repräsentanten der Kirchen und der jüdischen Landesgemeinde sowie der Thüringer Zivilgesellschaft.

Bei der Begrüßung erklärte Mario Voigt, wie wichtig ihm der Dialog und der gegenseitige Respekt sei. In Thüringen gibt es rund eine halbe Million Christen, 30.000 – 40.000 Muslime, 1.000 Jesiden und rund 700 Juden – um nur die großen Religionsgemeinschaften aufzuzählen. Rund 1,4 Millionen Thüringerinnen und Thüringer fühlen sich aber keiner Religion zugehörig. Insofern ist es durchaus richtig hin und wieder auf das verbindende von Religionen hinzuweisen und dies hat Mario Voigt getan.

In einem Impulsvortrag betonte die Politologin und Publizistin Saba-Nur Cheema, dass die Religionen grundsätzlich zu einem friedfertigen Miteinander aufrufen und Hass, Hetze und Gewalt deshalb keinen Platz finden dürfen. Saba-Nur Cheema entwickelte Projekte und Methoden für die historisch-politische Bildung. Schwerpunkte ihrer Arbeit sind Antisemitismus und Islamfeindlichkeit. Der christlich-jüdische Dialog funktioniert gut, ebenso wie der christlich-muslimische Dialog in Deutschland funktioniert. Ausgesprochen schwierig ist der Jüdisch-muslimische Dialog immer gewesen, aber nach dem 7. Oktober nahezu vollständig zum erliegen gekommen. Cheema warb eindringlich, diesen Dialog wieder aufzunehmen.

Nach dem offiziellen Programm gab es viel Raum für die individuellen Gespräche. ich bin dankbar, dass ich daraus etliche Impulse für meine neue Aufgabe als Beauftragter mitnehmen konnte.

Mit dem Start in die neue Woche habe ich heute mein neues Büro als Beauftragter bezogen. Bis es vollständig eingerichtet und alle Unterlagen in den Schränken und Regalen verstaut sind, dauert es sicher noch einige Tage, aber arbeitsfähig bin ich natürlich.

Obwohl ich etliche Themen weiter bearbeite sind es nicht allzu viele Akten, die “umziehen”, da die meisten Dinge virtuell gespeichert sind. Bücher und Material zum jüdischen Leben in Thüringen und mit Bezug zu Israel machen den größten Teil der Umzugskisten aus.

Gleichwohl stehen in dieser Woche schon etliche Veranstaltungen und Gespräche im Terminplan. Der erste und mir persönlich auch wichtigste im neuen Amt war der heutige Besuch bei der Jüdischen Landesgemeinde. Mit dem Vorsitzenden Prof. Dr. Reinhard Schramm, dem Kantor Milan Andics und Johannes Gräßer, dem Leiter der Jüdisch-Israelischen Kulturtage hatte ich mich in der Synagoge verabredet und ich bin ausgesprochen dankbar für den herzlichen Empfang. Wir kennen uns alle schon seit vielen Jahren und ich freue mich auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jüdischen Landesgemeinde konnte ich mich vorstellen und wir haben über die anstehenden Aufgaben bei der Bekämpfung des Antisemitismus diskutieren. Künftig werde ich mich regelmäßig einmal im Monat mit Reinhard Schramm zum Austausch treffen und wir haben zudem schon etliche weitere Termine miteinander geplant.

Die Mitgliedschaft in der Jungen Union ist für die meisten prägend und dies insbesondere dann, wenn man in der JU Funktionen oder Ämter länger ausgeübt hat. Für die meisten JU Mitglieder endet die Mitgliedschaft mit 35 Jahren gemäß der Satzung der JU (§11b) mit dem erreichen der Altersgrenze. Viele der JU engagierten Mitglieder nutzen noch den §11 (2), der die Mitgliedschaft bis zum Ende des ausgeübten Mandats verlängert. Ich erinnere mich, dass ich auch dieses Schlupfloch gesucht habe und erst kurz vor meinem 37 Geburtstag ausgeschieden bin.

In dieser Woche ist das obenstehende Bild entstanden und die drei Herren auf dem Bild verbindet ihre Zeit in der Jungen Union Thüringen, auch wenn es bei uns allen inzwischen eine ganze Zeit her ist. Wir waren alle Vorsitzende der Jungen Union Thüringen – ich als mit deutlichem Abstand ältester in der Runde schon 1993, Mario Voigt 2005 und Stefan Gruhner 2010. Uns hat die JU-Zeit in besonder Form geprägt und dafür gesorgt, dass uns bis heute Wertschätzung und Vertrauen zueinander verbindet. Mario Voigt macht einen Klasse-Job als Ministerpräsident in Thüringen ebenso wie Stefan Gruhner als sein Chef der Staatskanzlein und Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Ich bin sehr dankbar, dass mir beide die Aufgabe auf Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und den Kampf gegen Antisemitismus übertragen haben. Bei der Berufung am Donnerstag haben wir kurz über alte JU-Tage gesprochen.

Natürlich ist es keine “Mission Impossible” den zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft zu bekämpfen, sonst hätte ich die Aufgabe als Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus nicht angenommen. Seit vielen Jahren und insbesondere nach dem 7. Oktober 2023, stelle ich fest, dass die Bekämpfung des Antisemitismus schwieriger wird. Antisemitismus von Rechts und Links, muslimischer Antisemitismus, israelbezogener Antisemitismus und vieles mehr begegnet uns inzwischen nahezu täglich.

In den vergangen 33 Jahren war ich zu 20 Reisen in Israel (erstmals mit der Jungen Union 1992 und danach regelmäßig, zuletzt im April 2024). Darunter sind 10 politische Bildungsreisen und zwei Pilgerreisen, die ich organisiert und geleitet habe. Die Begeisterung und Faszination für Israel begann mit meiner ersten Reise nach Israel. Durch habe die vielen Besuche danach habe ich dort nicht nur viele Freundinnen und Freunde gewonnen, sondern ich konnte mir mit den zahlreichen Kontakten auch ein umfängliches Netzwerk in Israel und Deutschland aufbauen.

Im Rahmen des Denktag-Projekts der Konrad-Adenauer-Stiftung organisieren wir seit dem Jahr 2000 jährlich zum 27. Januar, dem Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, Zeitzeugengespräche mit Überlebenden des Holocaust an Thüringer Schulen. Für diese Veranstaltungen, bei denen wir in dieser Zeit mit mehreren tausend Schülerinnen ins Gespräch gekommen sind, war ich von Anbeginn bis zum Jahr 2020 Schirmherr.

2005 konnte ich mit der Israelischen Botschaft eine Schulveranstaltungsreihe durchführen, bei der wir mit jungen Israelis in Schulklassen in Thüringen gegangen sind, um über Religion und Israel aus dem Blick junger Menschen ins Gespräch zu kommen. Viele Jahre später war ich mit Arye Shalicar an vielen Schulen und Kinos, um anknüpfend an seine Biographie und den Film “Ein nasser Hund” über muslimisch geprägten Antisemitismus zu sprechen.

Seit 2010 bin ich Vorstandsmitglied des Fördervereins Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen. Unser Verein organisiert die jährlich stattfindenden Jüdisch-Israelischen Kulturtage in Thüringen und zudem Veranstaltungen gemeinsame Veranstaltungen mit der Jüdischen Landesgemeinde. In der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Erfurt (DIG) bin ich ebenfalls Vorstandsmitglied. Wir organisieren Buchvorstellungen und Podiumsdiskussionen mit Bezug zu Israel. Dies alles sind Kontakte, die mir in den nächsten Monaten die Arbeit erleichtern werden.

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Generationenbeauftragter (2010 – 2015) war ich von 2013 bis 2015 auch Ansprechpartner der Landesregierung für das Thema Antidiskriminierung. Zu diesem Aufgabengebiet gehörte unter anderem auch die Sensibilisierung für das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das AGG verbietet Diskriminierungen wegen der Religion oder Weltanschauung in Beschäftigung und Beruf. Antisemitismus war damals in unserer Gesellschaft noch nicht so stark ausgeprägt, wie er es heute ist.

Ich bin ausgesprochen dankbar für den Zuspruch und die vielen guten Wünsche, die ich seit gestern bekommen habe. Insbesondere das Vertrauen der Jüdischen Landesgemeinde freut mich und ich eine große Verpflichtung.

Vor sechseinhalb Jahren habe ich bei der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen angefangen zu arbeiten. Am Donnerstag wird bei der LZT mein letzter Tag sein, weil ich von der Landesregierung mit Wirkung zum 1.8.2025 aus Beauftragter für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus berufen wurde.

In der LZT bin ich seit 2019 neben der Öffentlichkeitsarbeit für den Arbeitsbereich „Jüdisches Leben, Israel und Bildung gegen Antisemitismus“ verantwortlich. Hinzu kam die Vorbereitung, Organisation und Leitung Ort der politischen Bildungsreisen der LZT nach Israel, die bis zum 7. Oktober 2023 jährlich stattfanden. In den vergangenen Jahren habe ich bei der LZT zudem Podiumsdiskussion, Buchvorstellung, Ausstellungen und Schulveranstaltungen zu diesem Themenbereich organisiert.

Sowohl im Rahmen meiner Tätigkeit bei der LZT, als auch als Vorstandsmitglied des Fördervereins für Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen habe ich regelmäßig Vorträge zu dem Themenkomplexen „Aktuelle Situation in Israel – Historie und Perspektiven“ und „Ursachen und Hintergründe zum Antisemitismus“ gehalten.

Dies alles sind Themenbereiche, die mir bei meiner neuen Aufgabe wieder begegnen werden und durch die vorherige Befassung damit den Übergang erleichtern. Ich freue mich auf meine neue Aufgabe und weiß, dass es in den derzeitigen schwierigen Zeiten eine besondere Herausforderung wird. Ich halte es immer noch mit dem Bibelzitat des Predigers Salomon: “Ein jegliches hat seine Zeit, und alles Vorhaben unter dem Himmel hat seine Stunde.” (Prediger 3,1).

Wenn gleich zwei Bundesminister, ein Landesminister und ein Oberbürgermeister sowie der zuständige Beigeordnete gemeinsam vor die Presse treten, muss schon etwas wichtiges auf dem Programm stehen. Heute ging es um 43,5 Millionen Euro und da war der Aufwand durchaus gerechtfertigt. 

Bereits 2023 gab es einen städtebaulichen Wettbewerb zur Neuen Mitte Südost. Zwischen den vier Plattenbau-Wohngebieten im Südosten der Landeshauptstadt geht die Straßenbahnlinie und die Verkehrsader hindurch und durch die Tallage sind die Stadtteile bis jetzt nicht richtig gut verbunden. Dies soll sich ab 2028 ändern und das von Bund und Land geförderte Projekt wurde heute vorgestellt.

Durch eine großzügige Brückenkonstruktion sollen der Wiesenhügel und der Herrenberg verbunden werden, die Trassenführung für Autos und die Straßenbahn angepasst und der Stadtteil mit viel Grün aufgewertet werden. Der Stadtrat wird sich im September mit dem Thema befassen und im Oktober wird es dazu ein Bürgerforum geben.

Ich habe mich gefreut, dass auch das Engagement unserer langjährigen Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann heute gewürdigt wurde. Sie hat gemeinsam mit Carsten Schneider immer um Finanzen und Fördermittel für Erfurt gekämpft und im Fall Südost waren sie beide ausgesprochen erfolgreich für Erfurt.

Bilder der Pressekonferenz

Weitere Informationen zum Projekt  

Während der Ferien ist es im Ratssitzungssaal recht ruhig. Es tagen im Rathaus nur die sogenannten “Sommerausschüsse” und auch dort ist die Zahl der Beratungsvorlagen überschaubar. Am Mittwoch gabe es aber zumindest einen Drucksache, die es in sich hatte. Im Finanzausschuss informierte der zuständige Beigeornete zu den Details des 17 Millionen-Haushaltslochs in diesem Jahr und im Anschluss auch zu den sich daraus ergebenden Problemen für die Aufstellung des Haushalts 2026.

An wegberechenden Einnahmen liegt das Defizit in diesem jahr nicht, die sind recht stabil. Die Ausgaben laufen hingegen aus dem Ruder. Mehrausgaben im Sozialbereich (über 8 Millionen) und Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst (5 Millionen) machen sich bemerkbar. Bei den Investitionen gibt es Projekte die finanziell völlig aus dem Ruder laufen (Bsp. das technische Rathaus in der Warsbergstraße) und andere, die gar nicht erst stattfinden, weil die Planungen nicht ausreichend sind. Dies hilft zwar vermeindlich im laufenden Haushaltsjahr die Defizite auszugleichen, aber verstärkt das Problem für die Folgejahre. Dann kosten die gleichen Projekte deutlich mehr.

Für den nächsten Haushalt zeichnete der Beigeordnete ein düsteres Bild. Derzeit laufen noch die Gespräche mit den Dezerneten (soweit si im Sommer da sind). Bei den sogenannten Haushaltsvoranmeldeungen haben alle schon einmal einen zusätzlichen Schluck aus der Finanzpulle beantragt. Den Haushaltsentwurf auszugleichen, ist vor diesem Hintergrund ein sportliches Ziel. Die Vorlage des Haushalts wird daher wohl auch nicht im September (wie gewünscht) sondern erst im November erfolgen (hoffentlich). Dies ist zwar eher, als es unter dem ehemaligen Oberbürgermeister regelmäßig der Fall war, aber immer noch zu späte, um den Haushalt vor Jahresbeginn zu verabschieden. Im Finanzausschuss haben wir daher schon einmal wieder das Thema vorläufige Haushaltsführung diskutiert. Allerdings nicht mit der Zielstellung den Haushalt auszugleichen, sondern mit dem Wunsch der rot-rot-grünen Ausgabengemeinschaft, weiter alle Leistungen einschließlich der freiwilligen zahlen zu könne.

Schon am Tag nach der Finanzausschusssitzung war die Botschaft verhallt. Zwar berichtete die TA noch in einem größeren Artikel, aber Linke und SPD waren schon wieder dabei das Thema wegzudiskutieren. Die Linken wollen die Rücklage verkonsumieren und den hohen Investionsstau (den der linke Dezernet zu einem hohen Anteil mitzuveranworten hat) wegdiskutieren. Bei ihnen ist vor allem der Finanzbeigeordnete das “Feindbild”, der ist nach Meinung des finanzpolitischen Beraters der Linken seinen Job nicht richtig macht. So richtig Hilfe von seiner SPD Fraktion bekommt der Beigeornete auch nicht. Auch von dort gibt es regelmäßig populistische Forderungen nach Mehrausgaben – in der Regel dann von den Genossen die gar nicht im Finanzausschuss sind.

Ich habe keinen Zweifel, dass wir einen Haushaltsentwurf bekommen werden. Es wird auch einen Beschluss des Haushalts geben – möglicherweise wieder mit einer langen rot-rot-grünen Wunschliste. Aber wenn es dumm läuft, wird es dann im Haushaltsvollzug nicht wie in diesem Jahr eine Bewirtschaftungssperre sondern eine Haushaltssperre gemäß ThürKO geben. Dann stehen alle sogenannten freiwilligen Leistungen zur Disposition.

Thüringer Allgemeine zum laufenden Haushalt:

Rund 265 Sportvereine gibt es in Erfurt und rund 40.000 Mitglieder in diesen Vereinen. Damit ist in Erfurt der Sport breit aufgestellt und Oberbürgermeister Andreas Horn hat angekündigt, Erfurt zur Sportstadt zu entwickeln. Allerdings gibt es dafür  noch einiges zu tun, denn trotz guter und teurer Sportstätten, gibt es in diesem Bereich noch Defizite. Insbesondere sie Zahl und der Zustand zahlreicher Sporthallen ist verbesserungswürdig.

Gestern hat die Erfurter Tourimus GmbH gemeinsam mit dem OB und zahlreichen Vertretern der Sportvereine ein Konzept vorgestellt, wie Vereine künftig unterstützt werden sollen. Sport und Stadtmarketing sollen in Erfurt künftig voneinander partizipieren. Wir sind mit unserer Bundesligamannschaft seit 1998 in der 1. und 2. Volleyballbundesliga bundesweit als Werbebotschafter der Landeshauptstadt unterwegs. Eishockey, Basketball und Fußball sind ebenfalls Mannschaftssportarten, die bundesweit in unterschiedlichen Ligen Aushängeschilder der Landeshauptstadt sind.

Zugleich sollen der Bekanntheitsgrad der Erfurter Sportvereine gesteigert und für deren Heimspiele mit regelmäßigen Plakataktionen geworben werden. Wir freuen uns auf die Kooperation. Mehr Informationen gibt es auf der neuen Homepage.

Bilder von der Vorstellung der Kampagne

TA-Artikel

Letzte Woche haben wir das 20jährige Bestehen unserer Städtepartnerschaft mit Haifa begangen und uns mit dem Bürgermeister von Haifa verabredet diese Beziehungen zu intensivieren. In den letzten beiden Tagen waren wir in unserer Partnerstadt Mainz mit einer Delegation der Stadt Erfurt zu Gast.

Die Beziehungen mit Mainz und dem dortigen Bistum sind schon über tausend Jahre alt. Die Mainzer haben Erfurt geprägt und uns verbindet noch viel mehr, als nur das gemeinsame Rad im Wappen. Seit 1988 gibt es eine Städtepartnerschaft. Nach Saarbrücken war Mainz erst die zweite westdeutsche Partnerstadt und damals von einem Besuch der CDU-Fraktion aus Mainz in Erfurt angeregt und von Bernhard Vogel bei einem Gespräch mit Honecker initiiert.

Ab 1990 kam die Städtepartnerschaft aber erst richtig in Schwung und ich erinnere mich dankbar an die Partnerschaft mit der JU Mainz und meinem langjährigen Freund Markus Kilb. Ich war im Februar 1990 das erste Mal in Mainz (zum Karneval) und danach immer wieder. Anfang der 1994 waren wir auch gemeinsam (die JU Thüringen und die JU Mainz)  in Haifa. Den Oberbürgermeister von Mainz Nino Haase habe ich 2019 kennengelernt, ihm und seiner Frau das Erfurter Rathaus gezeigt und gemeinsam waren wir bei einem Volleyball-Bundesligaspiel von Schwarz-Weiß Erfurt. Vor zwei Jahren waren wir zuletzt mit dem CDU Kreisvorstand in Mainz. Alle diese Erinnerungen kamen auf, als wir gestern auf dem Weg nach Mainz waren.

Die Erfurter Delegation wurde angeführt von unserem Oberbürgermeister Andreas Horn und der Bürgermeisterin Heike Langguth. Als Stadtratsvorsitzender habe ich gerne den Erfurter Stadtrat vertreten und gemeinsam durften wir uns in das goldene Buch der Stadt Mainz eintragen. Intensiv haben wir danach in den letzten beiden Tagen inhaltliche Punkte besprochen, wobei mir verständlicherweise das Thema Haifa bei einer abschließenden Gesprächsrunde besonders wichtig war.

Ich freue mich, dass wir die Stärkung unserer Partnerschaft nun massiv angehen werden. Nino Hasse wird hoffentlich bald zum Gegenbesuch in Erfurt sein und wenn alles klappt werden wir gemeinsam mit Mainzern in unsere Partnerstadt Haifa reisen – eine gemeinsame Bürgerreise wäre gerade vor dem Hintergrund unserer JU-Reise von 1994 wunderbar.

Danke für die Gastfreundschaft in Mainz!

Bilder aus Mainz

Das besungene “graue Haar” ist schon lange kein Thema mehr – alles ist schon bei frühreren Geburtstagen grau gewesen. Zum 59. Geburtstag, den ich in dieser Woche mit meinem Zwillingsbruder feiern konnte, konzentrieren sich die Wünsche vor allem auf Gesundheit. Vielen Dank für die vielen guten Wünsche.

Persönlich wünsche ich mir, dass es mit der Fitness auch im kommenden Jahr noch zufriedenstellend läuft. Anders gesprochen geht es nicht mehr um Leistungssteigerungen, sondern um Werterhaltung 😉

Regelmäßige Besuche im Fitnessstudio, Wakeboard fahren im Sommer, Squash und Badminton ganzjährig möchte ich schon gerne weiter betreiben, auch wenn sich hin und wieder das Knie zu Wort meldet.

Am Wochenende habe ich es gleich mal wieder “ausgetestet”. Beim Badminton endete das Spiel mit meinem jüngsten Sohn Julian 2:2. Zur Wahrheit gehört aber, dass mich nach genau einer Stunde die Uhr gerettet hat und keine Zeit mehr für einen Entscheidungssatz blieb. Es wird jedes Jahr schweißtreibender… Beim Wakeboarden am Sonntag war es hingegen erfrischend und ich hoffe dazu bleibt noch genug Gelegenheit in diesem Sommer.