Volleyball EM in Deutschland

Spitzenvolleyball in Deutschland als Einstimmung für die bevorstehende Saison – da muss man natürlich dabei sein! Derzeit finden die Vorrundenspiele zur Volleyball-Europameisterschaft der Damen statt.

Neben Belgien, Estland und Italien finden die Vorrundenspiele des Pools D in Düsseldorf und somit “in Reichweite” statt. Nach dem EM-Finale in Berlin 2013 und der EM-Vorrunde 2021 in Kroatien bin ich deshalb gerne wieder live mit dabei und feuere unsere Damen an.

Die mache ich um so lieber, weil bei den Teams der Gruppe D viel “Schwarz-Weiß” in der Halle ist. Bei den gestrigen beiden Spielen Türkei – Tschechien und Deutschland gegen Schweden waren es gleich sieben ehemalige bzw. aktuelle Bezugspunkte nach Erfurt. Unser Trainer Mateusz Żarczyński und unser Geschäftsführer Florian Völker waren beide als Co-Trainer für Tschechien und Deutschland dabei. Unser Neuzugang für die kommende Saison Silvie Pavlová stand im Team Tschechien mit auf dem Feld. Drei ehemalige SWE-Spielerinnen sind in der Deutschen Nationalmannschaft dabei – Toni Stautz, Corina Glaab und Rica Maase. Unsere ehemalige Spielerin Hanna Hellvig stand heute auf der anderen Seite auf dem Feld und spielte für Schweden.

Im ersten Spiel des Abends leistete Tschechien erhebliche Widerstand gegen die favorisierten Türkinnen. Schon im erste Satz war es eng, aber die Türkei drehte den Satz noch am Satzende. Auch der zweite Satz ging an die Türkei, aber im dritten Satz hatte Tschechien das bessere Ende. Lediglich vierten Satz zog die Türkei durch und gewann 3:1.

Das anschließende Spiel unserer Damen gegen Schweden war ein Wechselbad der Gefühle. Nach einem souveränen und überlegenen erstem Satz (25:13) gab es drei deutliche Sätze für Schweden und damit den ersten Sieg im dritten Spiel. Deutschland hatte bereits zwei Siege, aber im Kampf um die Platzierungen für das Achtelfinale, wäre auch der dritte Sieg ganz wichtig gewesen. Heute Abend besteht dafür die nächste Gelegenheit. Beim Spiel gegen Tschechien wird es sicher wieder spannend und ich freue mich darauf.

Frankreich, Frankreich…

Zwei Wochen war jetzt hier auf der Homepage urlaubsbedingte Sommerpause. Die Playlist für die Fahrt war war lang und umfasste nicht nur Songs mit französischem Bezug. 3.600 Kilometer war ich in den letzten zwei Wochen mit meinem jüngsten Sohn in Frankreich unterwegs. Hinzu kamen noch rund 500 Motorrad-Kilometer.

In den zwei Wochen haben wir viel in Frankreich erlebt und gesehen und wie bei jeden meiner Urlaube lasse ich gerne die Bilder dafür sprechen, die ich in den nächsten Tagen auf meinen Flickr-Account einstellen werde.

Drei neue Wakeboard-Anlagen sind wir gefahren – damit sind es jetzt bei mir insgesamt 18 verschiedene Anlagen und davon allein sechs in Frankreich. Ähnlich wie in Deutschland gibt es in Frankreich eine große Dichte von Bahnen. Ungewöhnlich ist, dass dort die meisten Bahnen im Uhrzeigersinn drehen.

Begonnen haben wir unsere Tour in Nancy. Beeindruckend dort war die große Schlossanlage. Von Nancy haben wir eine Tagestour nach Metz mit der französischen Bahn unternommen. Für das dortige Centre-Pompidou haben wir uns viel Zeit genommen und natürlich die Kathedrale besichtigt.

Nach dem Champagne-Wake-Park ging es weiter nach Reims. In der dortigen Kathedrale wurden alle französischen Könige gekrönt und die Altstadt ist sehenswert. Geprägt ist die Stadt und die Region natürlich von dem feinperligen Edelgetränk. Pommery ist nur eine der großen Marken. Wir haben uns die großen Kelleranlagen angesehen und natürlich auch ein Glas verkostet. Über die Champagner-Route und Epernay ging es weiter nach Paris.

Für Paris haben wir uns drei Tage Zeit genommen. Alle wichtigen Sehenswürdigkeiten gesehen, den Stadtstrand erlebt. Viel U-Bahn, Straßenbahn und Bus gefahren – aber auch viel mit dem Motorrad und ein Tagesausflug nach Versailles standen auf dem Programm.

Weiter ging es nach Le Mans. Bevor wir an der dortigen Wakeboard-Anlage Runden gedreht haben ging es noch ins nahgelegen Eisenbahnmuseum in Semur. Mein Sohn ist begeisterter Eisenbahnfan. Das Museum und die dazugehörige Bahn ist eine Top-Empfehlung für alle Familien, die dort vorbei kommen. Viel Zeit haben wir uns am nächsten Tag auch für die legendäre 24Stunden-Rennstrecke und das Museum mit über 100 Rennwagen genommen. Papa-Sohn-Ding halt 😉

Nach der ersten Frankreichwoche ging es an die Atlantikküste. Auf der Halbinsel vor Bordeaux haben wir die kommenden Tage verbracht. Tagestouren zur Bucht von Arcachon und der sensationellen Düne du Pilat, Fahrradtouren, Strand, Austern, Sulac-sur-Mer und Montalivet und die dritte Wakeboard-Anlage Exo 33 in Avensan prägten die Tage.

Die Rückreise führte uns schließlich noch nach Wissembourg. Unmittelbar vor der Grenze nach Deutschland erlebten wir dort noch einmal eine tolle Altstadt. Viel zu schnell sind die beiden Wochen vergangen. Ich war begeistert von Frankreich. Vor drei Jahren waren wir im Urlaub in Toulon und vor vielen Jahren in Paris und Saint-Jean-de Luz. Ansonsten kenne ich Frankreich auch noch von vier politischen Reisen. Ich erinnere mich aber auch noch gerne daran, dass meine erste Auslandreise ins “westliche” Ausland am 4. Oktober 1990 nach Paris ging. Dieses Mal haben wir Frankreich in seiner Vielfalt erlebt und werden gerne wieder kommen.

Bilder aus Frankreich

An ihren Taten sollt ihr sie messen…

Die Sommerpause ist gut gefüllt mit Diskussionen darüber, warum die AfD so stark ist, wo die gesellschaftliche Verantwortung ist und was man tun kann um das Demokratiebewusstsein zu stärken. Politische Bildung ist dazu zweifellos notwendig. Seit 1952 gibt es dafür die Bundeszentrale für politische Bildung und seit 1991 auch die Thüringer Landeszentrale für politische Bildung.

In Thüringen hatten wir schon zum Schuljahresende die Diskussion, wie politische Bildung an Schulen angesichts von Kürzungen in der Stundentafel gelingen soll. Im Bund hat heute die Ampel gezeigt, was sie vom Thema hält. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung will die Bundesregierung im Haushalt 2024 rund 20 Millionen Euro sparen. Mehrere Medien melden dazu zum Haushaltsentwurf aus dem Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD), dass der bpb-Haushalt von jetzt rund 96 Millionen auf etwa 76 Millionen Euro im Jahr 2024 sinken soll.

Ich hoffe sehr, dass diese Pläne im Rahmen der Haushaltsberatungen im Bundestag noch geändert werden. Wenn es aber dabei bleiben sollte, brauchen sich die Damen und Herren der Regierungskoalition nie wieder über Demokratiedefizite zu beklagen.

Gute Vorbereitung unerlässlich

Schon bald sollen vier Schulsporthallen und vier Schulbauprojekte mit einem Generalunternehmer angegangen werden. So kündigte Dezernent Bärwolff es zumindest in einem MDR-Interview an. Letzte Woche wurde der Bauausschuss über die Realität dieser Pläne informiert. Für die CDU-Fraktion ist klar: Die Beauftragung eines Generalunternehmers ist eine Möglichkeit. Dabei müssen jedoch mit Mehrkosten gerechnet werden, die vorher verantwortungsbewusst diskutiert werden müssen.

Finanzpolitiker Michael Panse, der ebenso dem Bauausschuss angehört, kommentiert: „Jede Beauftragung eines Generalunternehmers muss detailliert geprüft werden, damit nicht schon die Ausschreibung von Aufsichtsbehörden gekippt wird. Auch steckt die Kostenexplosion des Arena-Baus der Stadt noch in den Knochen. Mit einem Generalunternehmer können sich keine Fehler in der Planung und Ausschreibung erlaubt werden, denn das führt am Ende zu teuren Nachträgen. Zudem muss jede Vergabe an einen Generalunternehmer einzeln begründet werden. Der Personalmangel in der Verwaltung reicht als alleinige Begründung dazu nicht aus.“

Ein weiterer Wehrmutstropfen: Die Voraussetzungen für eine zeitnahe Ausschreibung der 4 Schulbauprojekte und 4 Sporthallen liegen noch nicht vor. Erst mit dem Haushalt des nächsten Jahres können die bisher geplanten 134 Millionen Euro überhaupt bereitgestellt werden.

„Der Haushalt 2024 wird wahrscheinlich im ersten Quartal 2024 im Stadtrat diskutiert und abgestimmt.  Dann steht noch die Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt an. Vor Sommer 2024 passiert da also gar nichts, selbst wenn der Beigeordnete das Geld in den Haushalt verhandelt bekommt. Bis jetzt gibt es auch keine exakten Zahlen, wie viel Geld genau benötigt wird. Die besagten 134 Millionen Euro wurden vor zwei Jahren geschätzt. Klar ist, dass Erfurt die Sporthallen und Schulbauten dringend braucht. Die Fachausschüsse sowie der Finanzausschuss werden gut aufpassen müssen, um die Projekte zum Erfolg zu führen“, meint Michael Panse abschließend.

In drei Monaten beginnt die Eiszeit…

In genau drei Monaten geht es wieder los und auf der Rennschlittenbahn in Oberhof wird wieder Eis sein und der Trainings- und Wettkampfbetrieb für die neue Saison beginnt.

Gestern Abend haben wir uns in Oberhof zur Vorstandssitzung des Thüringer Schlitten- und Bobsportverbandes getroffen. Die Temperaturen sind zur Zeit überall deutlich niedriger, als im Juli. In Oberhof in gut 800 m Höhe es aber immer noch etwas frischer, als im Rest des Freistaats – sportliche 13 Grad 😉

Die kommende Wintersportsaison beginnt für uns mit dem Verbandstag Ende Oktober, bei dem wir auch den Vorstand neu wählen werden. Gerne werde ich wieder als Vizepräsident kandidieren. Die letzten beiden Jahre haben viel Spaß gemacht. Die erfolgreichen Weltmeisterschaften in Oberhof und die Fahrten zu den Weltcups in Winterberg und Innsbruck haben zudem Lust auf mehr gemacht. In der kommenden Saison stehen in Oberhof im Februar gleich zwei Weltcups an und in Altenberg die Weltmeisterschaften.

Linkes Ablenkungsmanöver nicht zielführend

Ordnungsdezernent Andreas Horn arbeitet seit Jahren für mehr Sicherheit am Anger und anderen Kriminalitätsschwerpunkten. Nachdem nun auch  der Innenminister die langjährige CDU-Forderung nach Videoüberwachung am Anger begrüßt, versucht die Fraktionsvorsitzende der LINKEN ein Ausweichmanöver zu konstruieren.

Der Einsatz von Polizeischülern am Anger ist rechtlich als auch praktisch nicht durchdacht. Für die CDU-Fraktion ist klar: Wer das Sicherheitsgefühl am Anger stärken will, muss auch für Videoüberwachung offen sein.

Stadtrat Michael Panse erklärt dazu: “Am Anger zusätzlich Polizeischüler einsetzen zu wollen, ist nicht durchdacht. Um Straftaten aufzuklären und zu verhindern müssen auch gefährliche Gegenstände beschlagnahmt oder Beweismittel gesammelt werden. Das dürfen Polizeischüler in ihrer Ausbildung oftmals noch nicht. Zudem findet die Polizeiausbildung in Meiningen statt. Ein Einsatz am Anger wäre ein zeitlicher und organisatorischer Kraftakt für die Polizei. Das in Kauf zu nehmen, nur um den Einsatz von Videokameras zu verhindern, ist realitätsfremd.”

Videoüberwachung ist neben dem bereits verhängten Alkoholverzehrverbot und stärkerer Bestreifung ein weiterer Baustein für einen sicheren Anger. Für mehr Polizeipräsenz konnte Ordnungsdezernent Andreas Horn bereits Erfolge erzielen.

“Erhöhte Polizeipräsenz am Anger ist nötig, daher hat Ordnungsdezernent Andreas Horn mit der Polizei die dauerhafte Ansiedlung von zwei Beamten erreicht. Letzte Woche hat auch Innenminister Maier die Pläne einer Videoüberwachung begrüßt. Die CDU-Fraktion hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit bereits mehrfach aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegen Videoüberwachung aufzugeben. Wenn auch die LINKE die Sicherheit am Anger stärken will, sollte sie sich hinter Ordnungsdezernent Andreas Horn und die geplante Videoüberwachung stellen. Ein Ablenkungsmanöver zu Lasten der Polizei und ihrer Auszubildenden hilft nicht weiter”, stellt Michael Panse abschließend klar.

Wenn man keine Ahnung hat…

Die Videoüberwachung des Erfurter Angers bleibt umstritten. Unstrittig ist aber der Erfurter Anger ein Kriminalitätsschwerpunkt.

Der zuständige Ordnungsbeigeordnete Andreas Horn und die CDU fordern seit Jahren Videoüberwachung als einen Mosaikstein, den Anger sicherer zu machen. Der Oberbürgermeister schwenkt jetzt im beginnenden OB-Wahlkampf auf diese Linie ein und auch der Thüringer Innenminister ist dafür.

Lediglich die Linken sind weiter gegen Videokameras – ich nehme an in ihren unruhigen Träumen sehen sie Bilder, wie das nebenstehende Bild. Die zahlreichen Kameras sind aber nicht in Erfurt installiert, sondern am Damascus Gate in Jerusalem.

Wenn man von einem Thema keine Ahnung hat, könnte Mann (oder Frau) einfach auch mal gar nichts sagen. Allerdings funktioniert dies in der Politik nur selten und so wollte auch die Linke Fraktionsvorsitzende im Stadtrat und Landtagsabgeordnete Katja Maurer irgendetwas beitragen. Sie schlug heute in der TA vor, dass Polizeischüler aus Meiningen zusätzlich auf dem Anger Streife laufen könnten. Dieser Vorschlag ist aber weder durchdacht, noch überhaupt umsetzbar.

Polizeischüler sind bis zum erfolgreichen Abschluss der Laufbahnprüfung Beamte auf Widerruf. Diese sind keine Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft. Um aber Maßnahmen durchführen zu können, welche auf dem Anger vermehrt zu erwarten sind (bspw. Beschlagnahme von gefährlichen Gegenständen und Waffen, Beschlagnahme von Beweismitteln, Festnahme nach 127 II StPO), bedarf der es Anordnungskompetenz einer solchen Ermittlungsperson.

Die Polizeimeister- und Polizeikommissaranwärter befinden sich in Ausbildung in Meiningen. Zeitlich und organisatorisch würde eine solche Aufgabe den Ausbildungserfolg gefährden, zumal auch eine mögliche Fehlentscheidung der Anwärter ohne die vollwertige Ausbildung und ohne erfahrenen Beamten an ihrer Seite zur Beendigung des Beamtenverhältnisses führen kann.

Als Landtagsabgeordnete kann man so etwas wissen – muss es aber nicht. Dann wäre es aber besser zu schweigen.

Der letzte Newsletter vor den Sommerferien

Langsam aber sicher beginnt die Vorbereitung auf die Sommerferien… Bei uns im Büro ist es ruhig geworden, weil viele Kolleginnen und Kollegen schon im Urlaub unterwegs sind. Zudem finden erst ab Ende August wieder Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen wieder statt. Trotzdem habe ich heute noch den aktuellen Newsletter erstellt und verschickt. Er enthält neben den Veranstaltungstipps auch Hinweise zu vier neuen Publikationen.

Kommunalpolitisch ist es zwar auch ruhiger geworden – aber dafür bleibt die Zeit mal einige Themen aufzuarbeiten und zudem tagen in dieser Woche noch der Hauptausschuss und der Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Liegenschaften und Vergaben. Also etwas ist schon noch zu tun…

Newsletter 15/2023

Tagesausflug nach Nordthüringen zur “Sixtina des Nordens”

34 Jahre gibt es das Museum schon, aber ich hatte es bis jetzt nur von außen gesehen und so war ein Tagesausflug dorthin schon länger einmal auf der “Wunschliste”.

Im Panorama Museum in Bad Frankenhausen ist das 14 m hohe und 123 m lange Ölrundgemälde mit über 3.000 Einzelfiguren von Werner Tübke zu bestaunen. Das Bauernkriegspanorama mit dem Titel “Frühbürgerliche Revolution in Deutschland” wurde im September 1989 kurz vor der Wende eingeweiht.

Die Architektur des Gebäudes sorgt immer noch für Spott, aber das Bild hat die DDR überdauert und zieht jährlich viele Besucherinnen und Besucher an. Für Tübke waren die 10 Jahre Arbeit an dem Bild sein Lebenswerk. Die Interpretation dessen, bleibt jedem selbst überlassen. Der eineinhalb Stunden Audio-Guide bietet dazu ausreichend Anregungen.

Wer mehr über die Entstehungsgeschichte des Bildes erfahren möchte, dem empfehle ich ein Buch der Landeszentrale für politische Bildung. Zur kostenfreien Bestellung füge ich einen Link anbei.

Copy and paste – Ausschussrückblick Teil 2

Nein, ich kann es ihm nicht ersparen darüber zu schreiben. Es ärgert mich und ist eine ziemliche Respektlosigkeit gegenüber Stadträtinnen und Stadträten und möglicherweise die Annahme, dass sie sich mit manchen Themen sowieso nicht so genau beschäftigen.

Im gestrigen SBUKV Ausschuss haben wir die Drucksache 1612/23, unterzeichnet vom Beigeordneten Matthias Bärwolff, vorgelegt bekommen. Darin enthalten war eine Sachstandsinformation der Verwaltung zum Thema „Alternative Vergabeverfahren für Planung/Neubau/Sanierung im Rahmen der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen“. In meinem vorherigen blog-Beitrag habe ich inhaltlich festgehalten, was zu dem Thema gesagt werden muss.

Bei der Beschäftigung mit dem Thema und der Drucksache ist mir aber noch etwas Anderes aufgefallen. In der dreiseitigen Drucksache gibt es fünf Absätze, die garantiert nicht aus der Feder des Beigeordneten oder eines seiner Mitarbeiter stammen. Sie sind schlicht und einfach per „copy and paste“ aus zwei Artikeln im Internet herauskopiert. Ich habe keine Ahnung wie schnell und unter welchem Druck die Vorlage im Dezernat erstellt wurde. Wenn aber umfängliche Zitate aus dem Netz genutzt werden, sollten sie entsprechend kenntlich gemacht werden. Dies gebietet der Anstand und es ist auch ein rechtliches Problem, wenn das geistige Eigentum anderer Menschen, als eigener Erguss ausgegeben wird.

Um das Ganze auch konkret zu machen, habe ich sowohl die beiden Quellen (real group.com und VdZ.org) hier verlinkt als auch die Drucksache beigefügt. Ich habe keine Ahnung, ob so etwas auch schon früher passiert ist. Ich erwarte aber, dass der Beigeordnete das Thema klärt und sich gegenüber dem Ausschuss zu dem Thema erklärt.