Ihr Stadtrat für Erfurt
In Erfurt wurde die Woche der Brüderlichkeit eröffnet und die Buber-Rosenzweig Medaille verliehen. Unter den Gästen war auch Peter Maffay, der den Preis 2018 erhalten hat.
Die christlich-jüdische Zusammenarbeit liegt mir besonders am Herzen, seit ich erfahren habe, dass dies selbst in Israel nicht immer einfach ist. In Thüringen tragen die jüdisch-israelischen Kulturtage dazu bei, aber auch die Woche der Brüderlichkeit.
Das Land Thüringen möchte das entstandene Defizit der BUGA 2021
nun doch nicht ausgleichen. Das zeigt gleich zwei Probleme: Die
Zusagen des Landes an die Stadt Erfurt erweisen sich immer wieder als
leere Versprechen. Zudem schafft es Oberbürgermeister Bausewein
nicht, Erfurter Interessen gegenüber dem Land durchzusetzen. Eine
weitere BUGA ist unter diesen Vorzeichen in den nächsten Jahren nicht
zu realisieren.
“Nachdem das Land das große Landesmuseum auf dem Petersberg hat
platzen lassen, erweist sich nun die Zusage zur Übernahme des BUGA-
Defizits als heiße Luft. Die Stadt Erfurt zieht beim Land regelmäßig den
Kürzeren. Der Oberbürgermeister schafft es nicht, getätigte Zusagen
des Landes auch einzutreiben. Die Absage des versprochenen
Landesmuseums auf dem Petersberg und die Übernahme des BUGA-
Defizits sind zwei Beispiele dafür”, konstatiert Finanzpolitiker Michael
Panse.
Am 08. März steht im Stadtrat die Entscheidung über die BUGA 2026 in
Erfurt auf der Tagesordnung. Dass das Land den Zusagen für die letzte
BUGA nicht nachkommen will, zeigt bereits wohin die Reise gehen
wird.
Michael Panse erklärt weiter: “Eine BUGA 2026 in Erfurt wäre für die
Stadt ein riesiger Personal- und Planungsaufwand, für den keine
Kapazitäten bereitstehen. Das Verhalten des Landes zur vergangenen
BUGA zeigt, dass die Stadt auch das finanzielle Risiko einer erneuten
Gartenschau alleine tragen wird. Das ist den Erfurterinnen und
Erfurtern nicht zuzumuten, während die Schulsanierung nur
schleppend vorankommt.”
Erfurt, 27. Februar 2023
Panse: Brauchtum bekommt zu geringe
Aufmerksamkeit
Der ausgefallene Erfurter Karnevalsumzug soll durch eine große Party
auf dem Domplatz kompensiert werden. Dass für den Karnevalsumzug
keine Lösung gefunden wurde, ist völlig unverständlich. Zudem
erinnert die bis jetzt angekündigte Programmgestaltung auf dem
Domplatz eher an eine Party am Ballermann, als an karnevalistische
Brauchtumspflege. Die CDU-Fraktion bemängelt zudem die schlechte
Kommunikation seitens der GEC und des Oberbürgermeisters, die zur
Absage des Karnevalsumzugs geführt hat.
Stadtrat Michael Panse, selbst Mitglied in drei Karnevalsvereinen,
erläutert hierzu: “Dass der Karnevalsumzug auch nach zwei Jahren
Pause nicht stattfindet, ist ein Armutszeugnis. GEC und
Oberbürgermeister hätten den Stadtrat frühzeitig über die
Finanzierungsprobleme für den Umzug informieren müssen. Erst vor
wenigen Wochen hat der Stadtrat den Nachtragshaushalt beschlossen.
In diesem Rahmen hätte der Karnevalsumzug gerettet werden können.
Mit ihrer schlechten Kommunikation haben GEC und
Oberbürgermeister dem Erfurter Karneval einen Bärendienst
erwiesen.”
Über Musikgeschmäcker lässt sich streiten, über den Stellenwert des
Brauchtums in Erfurt jedoch nicht. Die Absage des Umzugs offenbart
das nur oberflächliche Interesse der Stadtspitze am Karneval.
“Den Karnevalsumzug an gestiegenen Kosten einfach scheitern zu
lassen, zeigt den geringen Stellenwert des Karnevals in der Stadtpolitik.
Jetzt wird der größte Thüringer Karnevalsumzug durch eine
Ballermannparty ersetzt. Für die meisten Karnevalsvereine ist das kein
adäquater Ersatz. Das bisher geplante Programm verkennt die
Tradition und Bedeutung des Karnevals”, ärgert sich Michael Panse.
Auch dieser Winter war voll mit Höhepunkten im Rennschlittensport. seit zwei Jahren bin ich im Vorstand des TSBV und habe seitdem unsere Spitzensportler immer wieder aus nächster Nähe erleben können und viele von ihnen persönlich kennen gelernt.
Neben den sportlichen Höchstleistungen sind sie ausnahmslos ihren Fans sehr verbunden und Sportlerinnen und Sportler zum anfassen!
Anfang Dezember verlief der Saisonstart in Innsbruck noch verhalten, aber ab da dominierten die Deutschen und insbesondere die Thüringerinnen und Thüringer das Weltcup-Geschehen. Ich war in Innsbruck und in Winterberg dabei und danach folgte an diesem Wochenende unsere Heim-WM.
Dabei gab es heute einen goldenen Abschluss einer traumhaft schönen Weltmeisterschaft! Nach Silber im Herren Einzel für Max Langenhan gab es noch den Sieg der Teamstaffel zu bejubeln. Ein begeistertes Publikum, 8 von 9 Weltmeistertiteln für Deutschland, tolles Winterwetter und viele engagierte Helferinnen und Helfer. Oberhof war weltmeisterlich!
Im Amt des Vorsitzenden wurde Michael Panse bestätigt, der den CDU Ortsverband seit 1998 führt.
Michael Panse, der auch Vorsitzender des Erfurter Stadtrats ist ging in seinem Bericht auf die vergangenen Jahre ein. Hierbei führte er aus, dass man sich trotz Pandemie mit aktuellen politischen Fragen, besonders um die Erfurter Innenstadt auseinandergesetzt hat. So hat man sich intensiv mit der BUGA befasst, mit der Zukunft des alten Heizwerks, des Stadtgartens und der Mietsituation in Erfurt. Doch auch aktuelle Themen mit bundespolitischem Bezug, wie die aktuelle Energiekrise sind besprochen worden.
Michael Panse bedankte sich für das Ergebnis von 100% der Stimmen und kündigte an, dass man als Ortsverband demnächst noch mehr mit Infoständen präsent sein möchte, um mit den Bürgern im Gespräch zu bleiben.
Als Stellvertreterinnen wurden einstimmig Ute Karger und Martina Reinhardt gewählt. Des Weiteren komplettieren den Vorstand als Beisitzer Hans-Georg Roth, Christoph Bauer und Magda Barczyk (alle einstimmig gewählt).
Der CDU Kreisvorsitzende Dr. Wolfgang Weisskopf bedankte sich in seinem Grußwort für die gute Zusammenarbeit mit Michael Panse und dem Ortsverband und schwor die anwesenden Christdemokraten auf die kommenden Wahlen im Jahr 2024 ein.
Vom 28. November bis 2. Dezember war der israelische Autor Arye Sharuz Shalicar auf Einladung der LZT in Thüringen zu Gast. Mit 10 Veranstaltungen an vier Tagen absolvierte er ein intensives Programm, bei dem er unter anderem auch sein neues Buch „Schalom Habibi“ bei einer Veranstaltung im Rahmen der Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur vorgestellt hat.
In sechs Schulveranstaltungen mit insgesamt über 400 Schülerinnen und Schüler hat Shalicar über den Film “Ein nasser Hund”, der nach seiner Autobiographie entstanden ist, und den die Schülerinnen und Schüler zuvor gesehen hatten, in Erfurt, Jena, Gera und Weimar gesprochen. Eine Gesprächsrunde mit dem Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag gab Einblicke in die aktuelle politische Situation im Nahen Osten.
Bei einer Kooperationsveranstaltung mit dem ThLA haben Arye Sharuz Shalicar und Marek Schramm an der Uni Erfurt über ihre Jugendjahre in Ost- und West-Deutschland gesprochen. Die Identitätsfindung junger Menschen, die schließlich dazu führte die Heimat zu verlassen, war das verbindende ihrer beiden Biografien und beförderte einen intensiven Gedankenaustausch.
Ich habe mich sehr über das Wiedersehen mit Arye gefreut. Wir kennen uns seit vielen Jahren und treffen uns regelmäßig, wenn ich in Israel bin.
Einmal JU, immer JU…
Wieder einmal zu Gast bei einem Deutschlandtag. 1995 habe ich als damaliger JU-Bundesgeschäftsführer den DT in Fulda mit organisieren dürfen.
Nach dem Corona uns lange ausgebremst hat, finden nun wieder regelmäßig öffentliche CDU Veranstaltungen statt. Einen gelungenen und ausgesprochen informativen CDU-Ortsverbandsabend hatten wir heute in der Benary-Villa bei der Treuenburg GmbH!
CEO Torsten Pfeifer gab uns einen interessanten Einblick in den aktuellen Miet- und Immobilienmarkt und der Historiker Steffen Raßloff sprach über die der Villa und die Erfurter Unternehmerfamilie Benary.
Vielen Dank für die Bilder an Alex Hein.
Derzeit ist kein Wahlkampf – aber gerade da ist das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern mindestens genauso wichtig. Die CDU Erfurt wird dazu in den nächsten Monaten wieder verstärkt mit Infoständen in der Öffentlichkeit präsent sein. Den Anfang hat unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann am Mittwoch an der ehemaligen Jugendpost gemacht und gestern waren wir sowohl auf dem Domplatz (von 8 – 10 Uhr), als auch auf dem Anger (von 10 bis 13 Uhr).
Auf dem Domplatz gehörte schon etwas Wettkampfhärte dazu, schließlich waren es am Morgen noch 3 Grad, aber mit einem Kaffee geht das auch. Zwei Themen standen im Mittelpunkt der Gespräche. Zum einen ging es um die Energiekrise und die Handlungskonzepte der CDU dazu. Das zweite Thema war durch die Abstimmung am Donnerstag im Landtag gesetzt. Etliche Bürgerinnen und Bürger erkundigten sich, nach den Motiven und Auswirkungen des Antrags der CDU.
Das Thema wird seit Donnerstag auch ausgesprochen kontrovers in den sozialen Medien diskutiert und deshalb gehe ich auch gerne hier darauf ein:
Was war passiert? Die CDU Landtagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, der öffentliche Stellen dazu auffordert das Gendern in Form von Sternchen zu unterlassen. man kann diesen Antrag populistisch nennen, aber es gibt auch gute Gründe für die diesbezügliche Positionierung sprechen. Fakt ist, dass der CDU Parteitag dazu einen Beschluss gefasst hat, den die Landtagsfraktion umgesetzt hat. Rot-Rot-Grün war dagegen, Bürger für Thüringen und die FDP-Gruppe dafür. Zum Politikum wurde es weil die AfD auch dafür war und ankündigte, für den CDU Antrag zu stimmen. Am Ende war es in einer namentlichen Abstimmung eine knappe Mehrheit für den CDU-Antrag.
Nicht unerwartet melden sich jetzt viele zu Wort, die darin einen ungeheuerlichen Vorgang sehen. Die CDU dürfe keine Anträge stellen, die nur mit AfD Stimmen eine Mehrheit finden – meinen sie. Leider dokumentieren sie aber damit wenig Ahnung von parlamentarischen Abläufen. Ihren Vorschlägen folgend kann keine Partei Anträge einbringen, da keine Partei sicher sein kann, dass Anträge nicht auch mit AfD-Stimmen beschlossen werden. Wenn die AfD gegen den CDU-Antrag (gemeinsam mit Rot-Rot-Grün) gestimmt hätte, wäre niemand auf die absurde Idee gekommen Linke und AfD machen gemeinsame Sache (obwohl es defacto so wäre).
Auf kommunaler Ebene provoziert die Erfurter AfD solche Situationen regelmäßig und stimmt auch mal für linke oder grüne Anträge – in einigen Fällen kommen dadurch auch Mehrheiten zu Stande. Ich bleibe dabei, keine Partei darf sich von der AfD abhängig machen. Aber die Parteien dürfen auch nicht ihr ureigenes Profil verlieren und die parlamentarische Arbeit einstellen. Es war kein Skandal am Donnerstag im Thüringer Landtag – Rot-Rot-Grün würde es aber gerne zum Skandal machen. Der derzeitige politische Umgang – für den Rot-Rot-Grün die Verantwortung trägt – lässt mich schwarz sehen für die Haushaltsberatungen, in Thüringen ebenso wie in Erfurt.
