Blogeinträge

Immer noch nicht in Sicht, aber immerhin schon Gegenstand der Diskussionen ist der Haushaltsentwurf 2021 in der Landeshauptstadt Erfurt. In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses in der Thüringenhalle ging es um der Beratungsverlauf zum Haushalt und zugleich um die Frage, warum die Stadtverwaltung Beschlüsse des Stadtrat nicht umsetzt. Im letzten Sommer hatte der Stadtrat einmütig den Beschluss gefasst, dass die Verwaltung spätestens zum Jahresende 2020 einen Haushaltsentwurf 2021 vorlegen solle und zudem schnellstmöglich den Finanzausschuss über Eckpunkte des Entwurfs informieren solle. Beides passierte nicht. Der Haushaltsentwurf wurde vom OB uns seinem Finanzbeigeordneten immer weiter nach hinten geschoben. Erst war der Grund Corona und die Arbeitsbelastung der Verwaltung, dann war es die Ungewissheit über Landeszuschüsse und nun ist es noch die Begründung, dass die Haushalte der Folgejahre unausgeglichen sind.

Alle drei Begründungen sind ziemlich absurd. Die Thüringer Kommunalordnung verpflichtet die Stadtverwaltung rechtzeitig vor Jahresende den HH vorzulegen. Die Arbeitsbelastung bleibt dabei gleich. Spätestens Mitte Dezember war auch klar wie die Landeszuweisungen ausfallen würden, spätestens da war auch die zweite Ausrede nicht mehr wirksam. Der fehlende Ausgleich der Folgejahre schließlich hat etwas damit zu tun, dass sich die Verwaltung weigert ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Nach gestriger Auskunft der Verwaltung war der HH-Entwurf 2021 im Februar fertig, spätestens da hätte die Verwaltung den Stadtratsbeschluss vom letzten Jahr umsetzen und über Eckpunkte informieren können – hat sie aber nicht getan. Warum, blieb gestern offen. Unsere Kritik am bisherigen Verlauf bleibt bestehen. Nun soll der HH-Entwurf in einer Stadtratssondersitzung am 5. Mai eingebracht werden. Die Anhörungen dazu sollen pandemiebedingt entfallen. Lediglich schriftliche Frage zum HH-Entwurf will die Verwaltung beantworten. Ich halte dies als Ausschussvorsitzender für einen nicht akzeptablen Vorgang, den es in den letzten 30 Jahren so noch nicht gegeben hat. Die ordentliche Beratung des HH im Finanzausschuss erfordert es Fragen und Nachfragen stellen zu können. Alles andere wäre eine Farce. Die Mehrheit im Finanzausschuss sah dies gestern ähnlich und so wurde der vorgeschlagenen Beratungsverlauf nicht beschlossen. Stattdessen soll die Verwaltung bis Montag einen Vorschlag vorlegen, wie die sachgerechte Beratung ggf. in einer Online-Sitzung stattfinden könne. Der Hauptausschuss soll dann kommenden Dienstag abschließend dazu entscheiden. Es bleibt spannend…

Politische Bildungsarbeit ist immer wichtig – gerade auch in Corona-Zeiten. Verschwörungstheorien auf der einen Seite und fehlende Präsenzveranstaltungen in der Fläche Thüringens erschweren auch das Geschäft für die Landeszentrale für politische Bildung in Thüringen. Der einzig positive Effekt ist, dass wir in der LZT das Umstellen auf Online Formate in den letzten Monaten deutlich beschleunigen konnten. Neben den sozialen Medien und unserer neuen Homepage haben wir mit Podcast- und Videoproduktionen den veränderten Bedarfen Rechnung getragen. Seit Beginn des Jahres gehört nun auch ein Newsletter dazu, der eigentlich im monatlichen Rhythmus erscheinen sollte. Heute habe ich aber nun schon die Ausgabe 6/2021 versenden können. Schwerpunkte der aktuellen Ausgabe sind gleich drei Jahrestage in der kommenden Woche. Vor 60 Jahren flog Juri Gagarin als erster Mensch ins Weltall. Vor 76 Jahren wurden die Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora befreit. Und vor 40 starb Matthias Domaschk im Stasi-Knast in Gera. Der Newsletter ist natürlich auch über unsere Homepage online verfügbar. Noch besser aber ist es, sich für den Newsletter via E-Mail auf der Homepage der LZT registrieren zu lassen. Dazu reicht es die E-Mail-Adresse einzutragen und die Bestätigungsmail anzuklicken.

Heute um 10 Uhr wird in Israel wieder für zwei Minuten das öffentliche Leben stillstehen. Autos werden auf der Straße stehen bleiben und Sirenen werden im ganzen Land heulen. Dabei wird am heutigen Yom Hashoah der über sechs Millionen ermordeten Juden gedacht. Der Jom haScho’a (Yom Hashoah) oder Jom haZikaron laScho’a weLaGwura (hebräisch יום הזיכרון לשואה ולגבורה, „Tag des Gedenkens an Holocaust und Heldentum“) ist in Israel ein gesetzlicher Feiertag. Bei meinen vielen Reisen nach Israel mit der Jungen Union, der Landeszentrale für politische Bildung oder privat mit der Familie waren wir jedes Mal in Yad Vashem, der Holocaust-Gedenkstätte in Jerusalem. Das Gedenken und die Mahnung bleibt eine fortwährende Verpflichtung – nicht nur am heutigen Yom Hasoah.  

Leider weitgehend ohne sportliche Aktivitäten findet der heutige Welttag des Sports statt. Der Tag wurde 2013 von der Generalversammlung der UN ausgewählt, weil am 6. April 1896 die ersten Olympischen Sommerspiele der Neuzeit in Athen eröffnet worden waren. Bereits im vergangenen Jahr fiel die Aktivitäten zum Tag des Sports Corona zum Opfer und auch in diesem Jahr sind sportliche Aktivitäten außer im Profisport kaum möglich. Insbesondere im Nachwuchs- und Breitensport sind nun ein Jahr nach dem ersten Lockdown auch die Auswirkungen spürbar. Die Sportvereine kommen inzwischen finanziell an ihre Grenzen. Übungsleiter und Trainer gehen verloren und der Mitgliedeschwund macht sich bemerkbar. Mit 6 – 10 Prozent beziffert der Landessportbund die Mitgliederverluste und auch bei uns im verein dem SWE Volley-Team bestätigt sich dies. Nahezu ein ganzer Jahrgang fehlt uns, weil Sportlerinnen die ausscheiden, nicht durch junge Nachwuchstalente ersetzt werden. Mangels Trainingsangeboten machen auch aufwendige Werbekampagnen wenig Sinn. Bemerkbar macht sich der Mangel an sportlichen Aktivitäten auch auf der Waage und damit perspektivisch auch mit gesundheitlichen Problemen. Wenn ich persönlich auf das letzte Jahr zurückblicke, wage ich mir gar nicht auszumalen, was ohne den Crosstrainer im Dachgeschoss meiner Wohnung passiert wäre. Der Sportpark Johannesplatz, in dem ich nun schon seit 22 Jahren ein Fitness-Abo habe, musste in den zurückliegenden 12 Monaten 8 Monate schließen. Auch die Squash, Badminton und Tennis-Runden des letzten Jahres kann ich an zwei Händen abzählen. Lediglich die Wakeboard-Aktivitäten haben letztes Jahr in den Sommermonaten funktioniert – allerdings auch nur, weil die Urlaube auf der Insel Rügen, in Frankreich und Kroatien in den jeweiligen coronafreien Zeitfenstern funktioniert haben. Im Ergebnis des Jahres und der Weihnachtstage hatte ich bis zum Jahresbeginn immerhin 8 kg zugelegt. Allerdings sind es seit dem durch den konsequenten täglichen halbstündigen Einsatz auf dem Crosstrainer auch wieder fünf kg weniger geworden und bis zum Start der Wakeboard- bzw. der Badehosensaison soll es wieder eine Nullbilanz sein 😉  

Pünktlich zum 1. April unterschrieb der Oberbürgermeister die neue Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt Erfurt. Die dabei bestehenden Änderungen bezogern sich auf Anpassungen, die sich aus der Zusammenführung der 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO und der 3. ThürSARS-CoV-2-SonderEindMaßnVO des Landes vom 31.03.2021 ergaben. Nach Aussage der Stadtverwaltung war auch “ein Nachschärfen hinsichtlich der Verpflichtung zur Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske mindestens in Form einer FFP2-Schutzmaske (analog der körpernahen Dienstleistungen) gegenüber Ärzten und Therapeuten sowie deren Personal von Nöten”. Neu ist auch, dass sind die Tagespflegeeinrichtungen geschlossen werden sollen. Nach § 30 Abs. 9 Satz 2 der derzeitigen Verordnung wird ab einer Überschreitung des Wertes der Sieben-Tage-lnzidenz von 150 die Schließung der Tagespflegeeinrichtung empfohlen. Von dieser Empfehlung wird in Anbetracht der derzeitigen Infektionslage Gebrauch gemacht – allerdings ist über die Ostertage der Inzidenzwert auch durch reduzierte Tests wieder gesunken. Soweit zur aktuellen rechtlichen Situation. Tatsächlich sah es aber in der Erfurter Innenstadt keineswegs am Osterwochenende so aus, als ob wir Einschränkungen hätten. Auf den Plätzen der Stadt war (zumindest solange das Wetter gut war) ein ziemliches Gewussel. Die Maskenpflicht wird nur in Supermärkten und im ÖPNV ernst genommen. Auf Spielplätzen und in Parks war Betrieb, als ob Corona schon vorbei wäre. Da es ganz offensichtlich auch keinerlei Kontrollen oder Sanktionen seitens des Ordnungsamtes mehr dazu gibt, reduziert sich das Problembewusstsein der Menschen erheblich. Ich bin gespannt, was der Bund und die Länder in den nächsten Tagen für eine Richtung vorgeben. Der Impfstart in den Hausarztpraxen könnte erheblich zur Entlastung beitragen – wenn es genügend Impfstoffe gibt. Nach Aussagen des Bundesgesundheitsministers wird die aber wohl erst ab Ende April mit wöchentlich rund 3 Millionen Impfdosen der Falls sein. Bis dahin soll auch die neue Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt gelten.    

Erneut findet Ostern unter Coronabedingungen statt. Abstandsgebote werden nicht nur bei den Ostergottesdiensten, sondern auch bei Familienfeiern erneut dominieren. Wenn ich auf die letzten Jahre zurückblicke, war jedes Osterfest anders. Vor vier Jahren war ich mit meinen drei Söhnen in Amerika und wir konnten am Ostersonntag einen wunderschönen zweisprachigen Gottesdienst in San Francisco feiern. Vor zwei Jahren waren wir über die Ostertage in Jerusalem – Gründonnerstag in Nazareth, Karfreitag mit zehntausenden Pilgern auf der Via Dolorosa und am Ostersonntag in zwei beeindruckenden Gottesdiensten. Letztes Jahr konnten wir nach den ersten Wochen des Lockdowns zu Ostern das Fest der Hoffnung und Auferstehung bei einem Autogottesdienst auf dem Erfurter Messegelände feiern. So verschieden die Osterfeste auch waren – die verbinden der Glaube und die Freude über die Auferstehung von Jesus Christus. Ich wünsche allen Besuchern meiner Homepage frohe Ostertage. In diesem Jahr werden wir Ostern mit Freunden oder in der Familie wieder nur im kleinen Kreis feiern können. Wir wissen nicht, wie sich die nächsten Wochen und Monate entwickeln werden. Aber wir dürfen hoffen und darauf vertrauen, dass es eine Zeit nach Corona geben wird.  

„#beziehungsweise –jüdisch und christlich: näher als du denkst“ dies ist der Titel einer Kampagne von Christen und Juden zum  Festjahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Aktuell am Beispiel von Pessach und Ostern wird das gemeinsame und verbindende zwischen beiden Religionen betont. Ich bin von der Kampagne begeistert. In den letzten Jahren habe ich mich immer wieder selbst davon überzeugen können, wie wichtig es ist die Verbindung zu betonen. Vor zwei Jahren war ich zu Ostern mit meinen beiden großen Söhnen in Jerusalem. Auch da waren die Feiertage zu Oster und Pessach nah beieinander (das wechselt durch die unterschiedlichen Kalender jährlich). Pessach erinnert an den Auszug der Juden aus der Sklaverei in Ägypten und wird eine Woche lang gefeiert. Dies hat auf den ersten Blick keinen Bezug zu Ostern, wo vom Gründonnerstag über Karfreitag bis Ostersonntag das letzte Abendmahl, das Leiden, der Tod und das Begräbnis sowie die Auferstehung von Jesus im Mittelpunkt stehen. Das verbindende beschreibt die Homepage zur Kampagne mit den Worten “Jüdinnen und Juden feiern zu Pessach die Befreiung aus der Sklaverei in Ägypten, Christinnen und Christen zu Ostern die Auferstehung Jesu vom Tod. Gott befreit und erlöst. Auch heute. Halleluja!”. In diesem Sinne wünsche ich frohe und besinnliche Ostertage und Pessachfest. Ostern 2019 in Jerusalem

Derzeit ist es schwer zu überblicken, was in welchem Bundesland und in welchem Landkreis zum Thema Corona gilt. Von Öffnungsexperimenten bis hin zum (angekündigten) totalem Lockdown ist alles dabei. Thüringen bleibt leider bundesweit Spitzenreiter bei den Inzidenzzahlen und hätte eigentlich den höchsten Handlungsdruck. Die neue Thüringer Coronaverordnung trägt dem nicht wirklich Rechnung. Ab morgen soll sie bis zum 24. April gelten und arbeitet wieder mit zahlreichen Empfehlungen und Solte-Regelungen. Ich hätte mir klare Handlungsanweisungen für die Kommunen gewünscht. Diese müssten sich an den Inzidenzzahlen und den schweren Krankheitsverläufen (ablesbar an der Belegung der Intensivbetten in den Kliniken) orientieren. In Erfurt ist gerade besonders anschaulich zu sehen was zum Thema “kommunale Eigenverantwortung” passiert. Seit Wochen verkündet der Oberbürgermeister seine Ladenöffnungsstrategie. Beim Gang durch die Stadt fällt auf, dass dies Wirkung zeigt. Die Menschen nehmen Corona nicht wirklich als Bedrohung war und gehen zunehmend lockerer mit Abstandsregeln und Maskenpflicht um. Im gleichen Zeitraum steigen die Zahlen kontinuierlich. Heute sind in Erfurt 108 neue Fälle hinzu gekommen und somit ein Inzidenzwert von 168. Testen, Impfen und die Abstandsregeln einhalten ist ganz sicher der einzig mögliche Weg. Das Testen kommt in Erfurt jetzt schon an Grenzen, weil insbesondere die Nachverfolgung positiver Tests nur eingeschränkt funktioniert. Beim Impfen fehlt es neben den Impfstoffen auch an der dringend notwendigen Flexibilität und das Abstand halten kann jeder in seinem Umfeld selbst beobachten. Ich befürchte unmittelbar nach Ostern werden wir einen erneuten scharfen Lockdown brauchen und bekommen. Das sind keine guten Aussichten, aber es ist die notwendige Folge der derzeitigen Inkonsequenz.

Letztes Jahr war es das Gleiche – kurz vor Ostern wurde die Diskussion um Einschränkungen intensiv. Eine klare bundesweit einheitliche Linie gab es aber 2020. Ein klare Linie gibt es jetzt  weder im Bund noch im Land und schon gar nicht in Erfurt. Ein Jahr zurückblickend habe ich ein ungutes Gefühl und die Inzidenz-Zahlenentwicklung macht deutlich, dass es nicht um einen Lockerungswettstreit gehen kann. Jeder, der derzeit für Lockerungen plädiert hat natürlich gute Gründe. In Erfurt sind alle Gewerbetreibenden in abwartender Stellung und die Buga-Eröffnung steht bevor. Die Schulen wollen nach den Osterferien weiter machen und nicht zuletzt möchte jeder ein Stück individuelle Freiheit zurück gewinnen. Auf der anderen Seite besteht die Gefahr, dass der Lockdown Light nicht wirkt und sich die Situation weiter verschärft. Insbesondere Kontakte im sozialen Nahbereich scheinen Infektionstreiber zu sein. Vor einem Jahr waren die Regeln streng und klar – keine Familienbesuche zu Ostern, der Ostergottesdienst als Autokino und vieles mehr führte letztlich dazu, dass nach Ostern die Zahlen zurückgingen und zu Pfingsten eine vorsichtige Öffnung begann. In diesem Jahr sind inzwischen alle Hoffnungen auf Impferfolge gerichtet – ärgerlich ist dabei, dass ausgerechnet in Thüringen über die Ostertage nicht geimpft wird.

Leider gab es auch im Ergebnis der Finanzausschusssitzung am Mittwoch keine Klarheit darüber, wer nun genau die ordnungsgemäße Antragstellung auf Bundesfördermittel für die Eishalle und die Sporthalle der Grundschule 34 vermasselt hat. Variante 1 ist, dass es der Oberbürgermeister war und die notwendige Unterschriftsmappe nicht rechtzeitig geöffnet und bearbeitet hat. Variante 2 wäre, dass sich der zuständige Beigeordnete nicht mit der gebotenen Aufmerksamkeit um das Thema gekümmert hat. Meine Stadtratsanfrage aus der vergangenen Woche zu dem Thema wurde von der Verwaltung dem Werkausschuss Sport fachlich zugeordnet. Da es bei dem Thema aber um fehlende Fördermillionen geht und zudem der Haushalt 2021 ff eine Antwort geben muss, wie nun die Eishalle gebaut werden soll, habe ich im Finanzausschuss nachgehakt. Der Finanzbeigeordnete Steffen Linnert – der bei der der Antragstellung auch in Personalunion noch für den Sport zuständig war – antwortete zwar auf Nachfragen, aber die wichtigste Frage bleibt offen. Wurde der Antrag bewusst oder unbewusst liegen gelassen und hat dies der Oberbürgermeister oder sein Beigeordneter zu verantworten? Es wäre eine unglaubliche Schlamperei, wenn fristgebundene Unterschriften vom OB nicht geleistet werden und ihn auch keiner nachdrücklich daran erinnert. Ein Skandal wäre es, wenn der Antrag bewusst verzögert wurde. Von Anbeginn war der Finanzbeigeordnete kein Freund des vom OB versprochenen Eishallenneubaus. Ihm war frühzeitig klar, dass die mehr als 10 Millionen Euro Investitionssumme niemals in der Höhe vom Bund und Land kommen würden und somit der notwendige Eigenanteil der Stadt beträchtlich sein würde. Im Finanzausschuss räumte Steffen Linnert ein, dass im HH Entwurf 2021 überhaupt keine städtischen Eigenmittel geplant sind. In der Thüringer Allgemeine vom heutigen Tag wird das Thema aufgerollt – morgen folgt der zweite Teil und spannend wird dann der Verlauf der Werkausschusssitzung am 14.4.2021. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose hat schon einmal unsere Forderungen aufgemacht – vollständige Aufklärung, was das passiert ist und das Aufzeigen der Perspektive für den Eishallenneubau.