Blogeinträge

Nach 20 Jahren im Stadtrat gibt es doch immer mal wieder noch etwas Neues. Neu ist nun nicht mehr, dass wir außerhalb des Rathauses die Stadtratssitzungen abhalten. Seit den Corona-Einschränkungen tagen wir in der Erfurter Thüringenhalle und dies wird auch diesen Donnerstag und Freitag so sein. Allerdings werden wir dazu inklusive des nichtöffentlichen Teils rund 100 Tagesordnungspunkte zu bearbeiten haben und dies ist ein Stadtratsrekord – jedenfalls für den Zeitraum seit dem ich dabei bin. Zugleich ist es aber eine Zumutung für die ehrenamtlichen Stadträte, nicht nur vom zeitlichen Umfang sondern auch von der inhaltlichen Spannbreite. Alle Stadtratsvorlagen werden zuvor in den Fraktionssitzungen und meist auch in Ausschüssen vor beraten. In der gestrigen Hauptausschusssitzung haben wir die Stadtratssitzung vorbereitet – allein das Drehbuch der Sitzung umfasst 118 Seiten und sprengt die größte verfügbare Büroklammer. Wir werden uns angesichts der zunehmenden Beratungsberge in naher Zukunft verständigen müssen, wie das weiter gehen soll. Weder eine weitere Verkürzung der Redezeit noch ein früherer Beginn der Stadtratssitzung sind eine Lösung. Da zumindest der größte Teil der Stadträte einen normalen Beruf nachgehen ist ein Sitzungsbeginn vor 17 Uhr (auch bei Ausschüssen) selten realistisch. Spätestes gegen 22 Uhr lässt insbesondere in Corona-Zeiten die Aufmerksamkeit nach. Derzeit tagen wir an zwei aufeinanderfolgenden Beratungstagen in jedem Monat. Selbst in Zeiten wo nicht ganz große Streitthemen auf der Tagesordnung stehen, reicht dies nicht aus. Spätestens wenn dann Beratungen zum Haushalt anstehen sprengt es jeden Rahmen. Als Stadtratsvorsitzender habe ich dafür auch keine Lösung, werde aber darauf drängen, dass wir zwischen den Fraktionen und der Verwaltung einem gangbaren Weg suchen.

Urlaub vorbei und bis zum nächsten ist es nun eine ganze Weile hin. Da stehen jetzt neben dem Job wieder viele Ehrenamtstermine im Kalender. Gestern gab es davon drei, heute zwei und er Rest der Woche ist von der mehrtägigen Stadtratssitzung geprägt. Mit dem Buga-Ausschuss ging es gestern Abend in die Thüringenhalle. Für die 25 Teilnehmer standen beachtlich viele Stühle und Tische in der Halle – rund 400. Allerdings waren die auch nicht für die Stadtratssitzung am Donnerstag sondern für die IHK am Mittwoch. In Corona-Zeiten sind große Räume knapp geworden und die ehrwürdige Thüringenhalle wird jeden Tag genutzt. Bei unserer anschließenden Fraktionssitzung konnten wir den Ratssitzungssaal nutzen, der wiederum derzeit für Stadtratssitzungen zu klein ist. Daher wird die (mindestens) zweitägige Stadtratssitzung mit rund 90 Tagesordnungspunkten am Donnerstag und Freitag in der Thüringenhalle stattfinden. Meine kommunalpolitischen Kollegen mögen es mir aber verzeihen – der schönste Termin der Woche war schon. Am gestrigen Tag haben wir die Teamfotos von Schwarz-Weiß Erfurt in einem Fotoshooting bei den Stadtwerken gemacht.

Noch zwei Wochen sind es bis zu unserem Saisonstart in eine coronabedingt schwierige neue Erstligasaison. Noch wissen wir nicht wie viele Zuschauer in die Halle dürfen und ob unser Hygienekonzept bestätigt wird. Darüber hinaus gibt es finanzielle Unwägbarkeiten, da die beantragte Landesunterstützung noch nicht bewilligt ist. Dies alles sind Hausaufgaben, die wir als Vereinsverantwortliche machen müssen. Unsere Spielerinnen und unser Trainerteam sind hingegen mit der Saisonvorbereitung auf einem guten Weg. Es wird gut trainiert und regelmäßig hatten wir Saisonvorbereitungsspiele. Eine Spielerin fehlt uns zwar noch, aber bereits jetzt formt sich das Team für den Saisonstart. Am Wochenende fand das internationale Vorbereitungsturnier in Suhl statt. Mit den Mannschaften aus Linz und Schaffhausen sowie den Suhler Gastgeberinnen traf unser Team auf anspruchsvolle Gegnerinnen. Am Freitag gab es gegen Kanti Schaffhausen eine Niederlage. Am Samstag eine knappe 2:3 Niederlage gegen Linz und schließlich am Sonntag das Thüringenderby. Für mich war das natürlich Grund genug um gleich nach dem Urlaub und dem Parteitag am Samstag das Motorrad aus der Garage zu holen und eine Tour nach Suhl zu fahren. Erfreut konnte ich dort einen 3:1 Sieg (25:18, 27:25, 24:26 und 25:20) unserer Damen erleben. Das sah streckenweise sehr gut aus und lässt mich optimistisch auf die Saison blicken. Bilder aus Suhl MDR-Beitrag  

Parteitage haben ihre eigenen Dynamik. Ich habe von den nun 36 der Thüringer CDU seit der Wende fast alle mitgemacht, aber der gestrige war ein besonderer. Erstmals mit Distanz wegen Corona, aber erneut mit Distanz wegen der verschiedenen Strömungen. Die Thüringer Allgemeine bringt es im Parteitagsrückblick leider auf den Punkt. Zur Wahrheit gehört aber zudem, dass viele Parteitagsdelegierten kein fertiges Personaltableau des Vorsitzenden wollten. Der neue Vorstand kann nur erfolgreich arbeiten, wenn alle Strömungen und Regionen eingebunden werden. Die großen Städte finden im geschäftsführenden Vorstand gar nicht und insgesamt im Vorstand nur wenige Vertreter. Unsere Erfurter Ehrenvorsitzende und Europaabgeordnete Marion Walsmann scheiterte bei der Stellvertreterwahl ebenso knapp, wie unser Fraktionsvorsitzender Michael Hose bei der Wahl als Mitgliederbeauftragter. Als Beisitzer im Vorstand werden künftig Marion Walsmann, Prof. Regina Polster und unser Kreisvorsitzender Dr. Wolfgang Weisskopf die Erfurter Fahnen hoch halten. Christian Hirte muss nun mit dem Team schnell an die Arbeit gehen – im nächsten Jahr wartet die Bundestags- und die Landtagswahl und für letztere haben wir noch keinen Spitzenkandidaten. Der sächsische Ministerpräsident erinnerte in seinem Grußwort an bessere Tage der Thüringer CDU – gemeinsam hoffen wir, dass sie wieder kommen. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten – auf euch wartet viel Arbeit! Bilder vom Parteitag

Urlaub sollte eigentlich immer “Dolce Vita” sein, also das süße Leben, dass aus Müßiggang und Vergnügungen besteht. Vor diesem Hintergrund hat der Italienurlaub mit meiner Lebensgefährtin in der letzten Woche den Anspruch umfänglich erfüllt. Allerdings war es weniger Müßiggang, weil dafür in der einen Woche keine Zeit blieb 😉 Der Gardasee ist zu jeder Jahreszeit wunderschön, aber wir hatten Glück, dass sowohl das Wetter perfekt war, als auch die Menge der Touristen durch die Nachsaison und Corona nicht ganz so groß war. Auf der Anreise machten wir Station in Innsbruck – natürlich mit einem Abstecher zur Bergisel-Schanze. Die Fahrt über den Brenner war nur moderat Staugestört und so konnten wir schon am frühen Nachmittag unser Hotel du Lac in Limone beziehen. Wunderschön gelegen am Westufer des Gardasee, großzügiges Gelände und Poollandschaft eigener Strand und ausgesprochen zuvorkommende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das Hotel empfehle ich sehr gerne weiter. Als erste größere Aktivität sind wir nach Malcesine am Ostufer mit dem Boot gefahren und per Seilbahn auf den Monte Baldo. Die knapp 1.300 m waren mit der Seilbahn hochwärts kein Problem, aber abwärts sind wir gewandert bzw. geklettert – fast drei Stunden mit genialen Ausblicken, aber danach auch heftigem Muskelkater. Insofern war der nächste Tag fast schon Erholung pur. Mit einem gemieteten Quad sind wir in die Berge am Westufer des Gardasee. Die Belohnung waren ebenso tolle Ausblicke wie zuvor am Westufer.

Am Dienstag ging es dann zunächst mit dem Auto rund zwei Stunden in den Süd-Westen, genauer nach Venedig. Vor 23 Jahren war ich schon einmal in Venedig und kann mich noch daran erinnern. Die Stadt war wieder wunderschön, nur dieses Mal mit wenig Touristen und nicht ganz so heiß. Dieses Mal entfiel auch die Parkplatzsuche, weil wir gleich außerhalb geparkt und mit dem Boot nach Venedig gefahren sind. Am Mittwoch ging es mit dem Boot weiter, allerdings mit einem gemieteten Motorboot auf dem Gardasee. Den sehr guter Service von Gardaboat kann man unbedingt weiterempfehlen.  Am Gardasee kann man bis 40 PS Boote Führerscheinfrei fahren. PS-stärkere Boote sind daher selten. Wir hatten ein 90 PS-Boot und das musste es auch sein, weil wir die Wasserskiausrüstung gleich mitgemietet hatten – die Bilder des Tages sprechen für sich. Den Donnerstag und damit schon wieder letzten Tag nutzen wir in der näheren Hotelumgebung mit einer Tour nach Riva und zu einer Tour auf dem Panoramaweg von Limone. Die Tage vergingen viel zu schnell aber wir bringen neben einem Zitronenbäumchen, der Begeisterung für Limoncello Spritz und Olivenöl tolle Erinnerungen mit zurück.

Heute Nacht ist die NFL wieder gestartet. Allerdings mit deutlichen coronabedingten Einschränkungen was die Zuschauerzahlen betrifft und auch ohne die sonst üblichen Vorbereitungsspiele. Das Arrowhead Stadium von meinem Lieblings-Team den Kansas City Chiefs konnte beim Eröffnungsspiel gegen die Houston Texans nicht mit der sonst obligatorischen Geräuschkulisse aufwarten. Bis zu 142 Dezibel können dort gegnerische Mannschaften ganz schön beeindrucken. Beim Eröffnungsspiel durften nur 16.000 Zuschauer dabei sein, dafür verpflichtet die Liga die Heimmannschaften für 70 Db Geräuschkulisse übe Lautsprecher zu sorgen. In den nächsten Monaten werden noch mehr Spiele als in der vergangenen Saison im Free-TV in Deutschland gezeigt. Durch die Zeitverschiebung bleibt es eine sportliche Herausforderung, auch die Nachtspiele um 2.20 Uhr zu verfolgen. Das mag am Wochenende noch gehen, in der Woche aber eher nicht. Heute Nacht habe ich da eine Ausnahme gemacht und mir den Wecker gestellt, schließlich haben die Chiefs als amtierender Super Bowl Champion gespielt und erfreulicherweise mit 34:20 gewonnen. Geht doch gut los 😉  

Nachdem der Jahresempfang der Erfurter Stadtwerke noch im Frühsommer verschoben werden musste, konnte er gestern Abend stattfinden. Die Stadtwerke hatten dazu Geschäftspartner und Vertreter der Politik an den Ort geladen, der derzeit die prestigeträchtigste Baustelle der Stadt hat. Auf dem Gelände der Erfurter EGA laufen mit Hochdruck die Arbeiten zur Vorbereitung der Buga 2021. Am 23. April 2021 wird sie vom Bundespräsidenten eröffnet werden und dazu wird inzwischen überall in der Stadt gebaut. Während in der Geraaue schon vieles fertig ist, dominieren am Petersberg noch die Baumaschinen. Auf dem Gelände der EGA ist das größte Bauprojet das Klimazonenhaus Danakil. Darin sind jetzt schon viele Pflanzen und Buga-Geschäftsführerin Katrin Weiß erklärte, dass alles im Zeitplan läuft.

Die Buga ist für Erfurt eine große Chance. Zahlreiche Investitionen in die Struktur der Stadt und insbesondere auf der EGA könnten sonst nicht erfolgen. Als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender der EGA kennen ich die Diskussion um den Sanierungsbedarf der EGA-Hallen schon viele Jahre und freue mich, dass die EGA zum Schmuckstück der Buga werden wird. Dass die Stadt Erfurt das Projekt Buga2021 überhaupt stemmen kann liegt an zwei Faktoren. Dies ist zum einen ein dreistelliger Millionenbetrag an Fördermittel und dies sind zum anderen unsere Stadtwerke, die das Projekt tragen. Ministerpräsident Bodo Ramelow, Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Landtagspräsidentin Birgit Keller waren gestern Abend auch beim Jahrestreff dabei. Das Maskottchen der Buga, die Gießkannen Kannelore und Gießbert sowie die beiden kleineren Gießabela und Blumian, gibt es noch nicht zu kaufen, aber immerhin war Gießbert schon als aufblasbare Figur dabei. Im Buga-Ausschuss hoffen wir in der nächsten Sitzung zu erfahren, ob und wo die Gießkannen herkommen. Die Suche nach einem Produzenten in Deutschland oder Europa gestallte sich sehr schwierig.

Noch in ferner Zukunft liegt der Zeitpunkt, an der Oberbürgermeister dem Erfurter Stadtrat einen Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 vorlegen kann. Trotzdem oder gerade deshalb gibt es Forderungen an den Haushalt. Vor der gestrigen Finanzausschusssitzung wurden die Mitglieder des Ausschusses auf ein Thema mit einem Infostand und Gesprächsangeboten aufmerksam gemacht. Nachdem die Forderung nach einem Queere Zentrum in Erfurt bereits im Sozialausschuss der Stadt vorgestellt wurde, werben die Interessenvertreterinnen auch bei den anderen Stadtratsmitgliedern. Als ehemaliger Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen und auch als Stadtratsvorsitzender habe ich Verständnis für die Forderung. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) benennt sechs Diskriminierungsmerkmale, die besonderen Schutz bedürfen. Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Ob und in welchem Umfang dazu Räumlichkeiten notwendig sind und welche Kosten damit verbunden sind, werden wir in den nächsten Wochen diskutieren. Sehr fraglich ist aber, ob die Verwaltung bei der Aufstellung des städtischen Haushalts 2021 dies berücksichtigt. Als Finanzausschussvorsitzender habe ich gestern auch das Verfahren zur Aufstellung des Haushalts erklärt. Angesichts der Haushaltssituation der Stadt wird es nur neue Projekte oder die Ausweitung bestehender Projekte geben können, wenn dabei in einem erheblichen Umfang vom Land mitfinanziert wird.

Immer näher kommt der Saisonstart für unser Bundesligateam vom Schwarz-Weiß Erfurt. In dieser Woche wird der Trainer dafür die Schlagzahl deutlich erhöhen. Mit allen zwölf derzeitigen Spielerinnen ging es gestern Abend in das erste von drei Vorbereitungsspielen. Gegen die Nachwuchstalente vom VCO aus Dresden (von denen auch mehrere unserer Spielerinnen kommen) fand das erste Spiel in der Riethsporthalle statt. Nachdem der erste Satz noch holperig lief und verloren ging, haben unsere Mädels die drei folgenden zum Teil deutlich gewonnen. Am Donnertag sind sie dann auf Tournee nach Leverkusen und Wiesbaden und es folgen weitere Spiele. Eine Neuverpflichtung konnten wir am Rande des Spiels gestern begrüßen. Herzlich Willkommen in Erfurt Celine Wittmann! Kurz vor Saisonbeginn hat sich Schwarz-Weiß Erfurt auch im Orga-Bereich verstärkt. Celine beginnt in Erfurt ihr duales Studium im Sportmanagement und verstärkt uns im Marketing. Celine bringt als ehemalige Volleyballspielerin aus Straubing schon sportartspezifische Erfahrung mit und hilft uns auch sehr in der Geschäftsstelle. Bilder vom Spiel gegen VCO

Durchschnittlich 30.000 km fahre ich jedes Jahr Auto und zusätzlich noch 2 – 3.000km Motorrad. Seit 38 Jahren habe ich einen Motorrad-Führerschein und bin bist heute nicht nur auf meinen Motorrädern, sondern natürlich auch auf vier Rädern und sogar hin und wieder mit einem LKW unterwegs. Aber nachdem ich gestern mit meinem Sohn ein Fahrsicherheitstraining beim ADAC gemacht habe, weiß ich wie wichtig es ist, sich hin und wieder fortzubilden. Mein letztes Fahrsicherheitstraining war vor rund 10 Jahren in Eisenach und insofern habe ich mich gerne kurzfristig entscheiden meinen Sohn ins ADAC-Sicherheitszentrum nach Nohra zu begleiten. Die vielen eindrucksvollen Bilder und Videos illustrieren ganz gut, wie professionell so ein Training abläuft. Vieles hat sich seit meiner Fahrschulzeit geändert. Stotterbremsen gibt es ebenso wenig, wie mehrmalige Umdrehungen des Lenkrads (inklusive nachschiebender Lenkbewegung). Zudem haben alle neuen Fahrzeuge Assistenzsysteme, die die Sicherheit erhöhen. Gurtstraffer und elektronische Hilfen beim anfahren und bremsen sind auch bei Kleinwagen inzwischen Standard. Ich kann so eine Schulung nur empfehlen und werde bestimmt noch eine Motorradschulung im nächsten Frühjahr nachschieben. Homepage ADAC Bilder aus Nohra