Blogeinträge

Gestern hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten, wie es mit den Corona-Einschränkungen bis Weihnachten weiter gehen soll. Sicher hat jeder dazu eine sehr persönliche Meinung. Meine ist, dass die Einschränkungen leider notwendig sind. Es ist ärgerlich, dass viele Einrichtungen geschlossen sind – Gaststätten, Weihnachtsmärkte, Kinos und Fitnessstudios, um nur einige zu benennen. Es ist schwer vermittelbar, dass auch nahezu der gesamte Sport zum erliegen kommt. Aber dies dient alles dazu, Infektionsketten zu unterbrechen. Es gibt Menschen, die ihren Unmut darüber artikulieren und protestieren und dafür habe ich Verständnis. Kein Verständnis habe ich für die Menschen, die sich weigern Masken zu tragen und dazu Verschwörungsgeschichten erzählen. Gestern in Hildburghausen – deutschlandweit trauriger Spitzenreiter bei den Infektionen – war das gestern wieder bei besorgten Demonstranten zu sehen. Mag sein, dass es Menschen gibt, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können. Die haben dann zwar ein Attest, müssen es aber an Orten, wo Maskenpflicht besteht vorweisen. Ich kenne inzwischen etliche, deren Atteste von irgendwelchen Heilpraktikern stammen und/oder ohne eine triftige Diagnose sind. Es ist absolut richtig, dass bei Kontrollen so etwas nicht akzeptiert wird und Ladenbetreiber von ihrem Hausrecht gebrauch machen. Es bleibt der Fakt, dass Menschen ohne Maske sich und andere gefährden, selbst wenn sie ein Attest haben da sie deshalb nicht resistent gegen Viren sind. In den letzten Wochen habe ich so viele abstruse Darstellungen gehört, dass ich es leid bin auf alle einzeln einzugehen. Wer etwas dazu erfahren möchte wo eigentlich Verschwörungserzählungen her kommen und warum sie eben keine Verschwörungstheorien oder gar Verschwörungsmythen sind, kann das in einer Broschüre der Bundeszentrale für politische Bildung nachlesen. Wir haben für die Landeszentrale eine größere Anzahl davon bekommen und ich stelle sie gerne zur Verfügung. Die Broschüre kann auch online bestellt werden.

Derzeit ist das Erfurter Rathaus nur noch sehr selten Tagungsort für Ausschüsse oder den Stadtrat. Coronabedingt ist es nur noch der Sitz von Teilen der Verwaltung und der Fraktionsgeschäftsstellen. Lediglich der Ältestenrat und der Hauptausschuss finden noch Platz im Ratssitzungssaal und der Festsaal ist Telefonzentrale zur Nachverfolgung von Coronafällen. Im gestrigen Hauptausschuss haben wir über beide Themen diskutiert – Corona und die räumlichen Bedingungen. In der Thüringenhalle, wo die Ausschüsse und der Stadtrat tagen wird es mit den kühleren Temperarturen und den technischen Rahmenbedingungen zunehmend ein Problem. Die stündlichen Lüftungspausen, bei denen alle Türen auf Durchzug geöffnet werden, aber auch die technischen Mängel bei Strom und Internetverbindungen sorgen für zunehmenden Frust bei den Stadträten. Zum wiederholten Mal haben wir angeregt im Parksaal der Multifunktionsarena zu tagen. Bis jetzt lehnte die Verwaltung dies aus Kostengrüngen und weil der Thüringer Landtag die Räume blockiert ab. Der Landtag hat sich zwischenzeitlich entschieden nach möglichen Umbauten ab Januar wieder im Plenargebäude zu tagen. Dies führt dann auch zum Wegfall des “Ankermieters” Landtag in der Jahresbilanz der Arena GmbH. Ohne die Mietzahlungen des Landtags hätte die Arena das Wirtschaftsjahr 2020 mit einem erheblichen Defizit beendet und dieses müsste die Stadt als Eigentümer ausgleichen. Insofern sind mögliche Mietzahlungen der Stadt an die Arena (wenn dort der Stadtrat tagt) auch kein Problem. Wie die nun versprochene Prüfung der Stadt ausgeht werden wir sehen. Im Dezember wird der Stadtrat aber in jedem Fall noch in der Thüringenhalle sein.

Immer näher rückt das Datum der Eröffnung der Buga 2021 und dies ist auch daran zu erkennen, dass im Ausschuss zur Vorbereitung der Buga2021 die Tagesordnung immer kürzer wird. Auch beim heutigen Buga-Ausschuss war die Tagesordnung sehr überschaubar. Lediglich eine Vergabe zum Ersatzneubau der Gerabrücke Warschauer Straße stand zur Beschlussfassung an. Nahezu alle Projekte sind beauftragt, jetzt bleibt es spannend ob alle bis zur Buga fertig werden. Zum wiederholten Mal wurde auch über das Buga-Maskottchen diskutiert und eine Frage hat dabei alle Ausschussmitglieder interessiert: Wann kommt die Lieferung der Buga-Gießkannen? Nachdem die limitierte Erstauflage vor einigen Wochen bereits innerhalb von vier Stunden ausverkauft war, ist das Interesse groß. Aber leider lautet die Antwort auf die Frage: voraussichtlich erst im März. Dann aber erfreulicherweise gleich 10.000 Stück.

Nachdem in diesem Jahr coronabedingt gleich zwei geplante Reisen der LZT nach Israel abgesagt werden mussten (beide waren ausgebucht), fokussiert sich jetzt die Planung auf nächstes Jahr. Wenn es wieder geht – wahrscheinlich erst, wenn generell wieder Flugreisen möglich sind – wollen wir die nächste Bildungsreise in den Herbstferien 2021 organisieren. Auch daran habe ich heute gedacht, als wir auf Initiative von ElNet Deutschland mit dem den israelischen Botschafter in Deutschland, S.E. Jeremy Issacharoff, bei einer Videokonferenz sprechen konnten. Dabei ging es um die aktuellen Entwicklungen in Israel und die Herausforderungen in der Region. Die israelischen Parlamentswahlen, das „Abrahamabkommen“ und die Auswirkungen der anstehenden US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen auf den Nahen Osten waren Thema unter dem Titel “A road to a lasting peace? Current developments in Israel and regional challenges”. herzlichen Dank an ElNet für die Organisation. Mut macht vor allem die Entwicklung zwischen Israel und etlichen Nachbarländern in der Region. In den vielen Jahren, in denen ich nach Israel Reise, ist dies erstmals ein deutliches Zeichen der Entspannung. Ich kann mich noch gut an Zeiten erinnern, in denen auch ich einen zweiten Reisepass hatte, wenn es nach Ägypten, Jordanien oder Abu Dhabi ging. Allein israelische Reisestempel hätten da schon zu Problemen geführt. Bei der heutigen Videokonferenz habe ich als Hintergrundbild mein Lieblingsbild vom See Genezareth eingestellt. In diesem Jahr hat es nicht mit einer Reise nach Israel geklappt, aber ich bin zuversichtlich, dass es nächstes Jahr wieder etwas wir mit dem bekannten Satz “nächstes Jahr in Jerusalem”.

Eigentlich ruht das kommunalpolitische Leben – zumindest bei größeren Veranstaltungen. Trotz Coronaeinschränkungen finden einige wenige kommunalpolitische Gremiensitzungen noch statt – natürlich nur unter Einhaltung der Abstandsregeln und auch nur wenn die Veranstaltungen unbedingt notwendig sind. Heute gab es mit der Aufsichtsratssitzung der Arena Erfurt GmbH und dem Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben gleich zwei solcher Sitzungen. Der Aufsichtsrat der Arena, den ich seit eineinhalb Jahren leite, hat sich im ehemaligen Logenbereich (der nun schon länger nicht mehr dafür genutzt wird) und jetzigen Beratungsraum des Ältestenrates des Thüringer Landtags getroffen. Bereits drei Mal hat der Landtag in der Arena seine Plenarsitzungen durchgeführt, weil nur dort die Abstandsregeln einzuhalten sind. Damit ist der Landtag nun zum neuen “Ankermieter” in der Arena geworden und trägt nicht unwesentlich dazu bei, dass die Arena GmbH wirtschaftlich relativ gut durch die Coronazeit kommt. Zwar wurden viele Veranstaltungen abgesagt, aber insbesondere Jugendweihefeiern und die Landtagssitzungen kompensieren das.

Als Aufsichtsrat setzen wir darauf, dass das kommende Jahr auch durch den Nachholeffekt positiv verlaufen kann. Persönlich schade finde ich, dass die eigentliche Bestimmung des Stadions sehr in den Hintergrund getreten ist. Bis auf schulische Nutzung vom Sportgymnasium und dem Training der Kaderathleten aus der Leichtathletik, gibt es derzeit dort keinen Sport. RWE hofft darauf, dass die Fußballsaison in der 5. Liga irgendwann weiter geht – ich befürchte in diesem Jahr nicht mehr. Für das nächste Jahr ist die Prognose ebenfalls schwierig. Die Indigos planen ihr Stadionspiel im Juni, aber viel mehr steht da nicht im Raum. Vom Aufsichtsrat ging es direkt zum Finanzausschuss in die nur wenige 100 m entfernte Thüringenhalle. Neben einigen Vergaben und Umschichtungen im Haushalt haben wir vor allem über den noch nicht vorhandenen HH-Entwurf gesprochen. Im Juli hatte der Stadtrat per Beschluss vom OB gefordert, er möge im Oktober Eckpunkte vorlegen. Die gibt es immer noch nicht. Stattdessen hat der Finanzbeigeordnete erklärt, es würden zu einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf immer noch 50 Millionen Euro allein im Verwaltungshaushalt fehlen. Leider scheint sich in dem Bereich in den letzten Wochen nichts gebessert zu haben.