Blogeinträge

Derzeit sind die beiden Wahl-O-Mate von Sachsen und Brandenburg auf der Seite der Bundeszentrale frei geschaltet. In spätestens zwei Monaten wird dort auch der wahl-O-Mat für Thüringen zu finden sein. Am letzten Wochenende sind dafür die 80 Thesen entstanden, heute haben wir sie redaktionell noch einmal gesichtet und nun warten wir auf das Signal des Landeswahlleiters. Bis zur Antragsfrist Ende Juli hatten sich 17 Parteien für die Teilnahme an der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober gemeldet. Mitte August entscheidet der Landeswahlausschuss, welche Parteien die formalen Kriterien erfüllen und antreten werden. Wir werden danach den Parteien die 80 Thesen zum Wahl-O-Mat zusenden und um Beantwortung bitten. Mitte September wird dann gemeinsam mit der u-26-Redaktion entschieden, welche der 80 Thesen sich unter den 38 Thesen des Wahl-O-Mat wieder finden. Danach geht der Wahl-O-Mat online und wird hoffentlich reichlich besonders von Jung- und Erstwählern als Orientierungsinstrument genutzt. Ich hoffe, dass auch die Medien den Wahl-O-Mat wieder intensiv bewerben werden. Heute war dazu schon einmal in TA und TLZ ein schöner Artikel zu finden.

Irgendwie wird es höchste Zeit, dass die Sommerpause zu Ende geht. Traditionell sind im Sommer die Medienthemen nicht ganz so zahlreich vorhanden und zugleich die Neigung von Politikern groß, aber vor allem auch von Medienvertretern, Themen hoch zu ziehen, die es eigentlich nicht wert sind. Beim aktuellen Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte deutlich zu erhöhen kann, muss und sollte man – nicht nur als Thüringer – laut und energisch widersprechen. Zwei medial nicht sonderlich bekannte Bundestagsabgeordnete hatten das Thema hochgespielt. “Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, äußerte sich positiv zum Vorschlag des Grünen-Fachpolitikers Friedrich Ostendorff, die Umsatzbesteuerung für Fleisch von 7 Prozent, wie sie für die meisten Lebensmittel gilt, auf den Standardsatz von 19 Prozent zu erhöhen. Die Mehreinnahmen sollten dafür verwendet werden, die Haltungsbedingungen der Nutztiere zu verbessern.” so ist es in den Zeitungen zu lesen. Wie das gehen soll haben die beiden “Fachexperten” uns nicht verraten. Steuereinnahmen fließen in den Haushalt. Wenn der Bund die Haltungsbedingungen von Nutztieren verbessern möchte ist das löblich, aber kann gesetzlich geregelt werden oder mit Mitteln des Bundes. Warum jedes Fleischprodukt deshalb mit einer höheren Steuer belegt werden soll erschließt sich mir nicht. Es stimmt, Lebensmittel werden vielfach zu billig und unter den Produktionskosten verkauft. Dies gilt für Fleisch ebenso wie für Milchprodukte. Wer dafür mehr ausgeben will, kann bewusst kaufen – das Fleisch beim Metzger und nicht aus dem Kühlregal der Diskounter. Viele machen das, aber viele Menschen müssen auch mit jedem Euro rechnen und machen es nicht. Wenn der Steuersatz steigt, steigt er für alle, ebenso für die die es sich leisten können, wie für alle anderen. Das hat mit sozial nichts zu tun. Und da der Vorschlag von einem Grünen gekommen ist, steckt sicher auch die Grundmotivation dahinter den Menschen wieder einmal zwangsweise zu erklären, was gut bzw. schlecht ist. Verbote und Einschränkungen sind die Grundantworten der Grünen auf nahezu jedes Problem. Erfreulicherweise haben sich inzwischen weite Teile der Politik ablehnend positioniert und so wird auch das Sommerlochthema wieder verschwinden.

Nachdem es in den letzten Wochen nur wenige Beratungen im Rathaus gab, geht es jetzt langsam in den kommunalpolitischen Herbst. Heute hat schon einmal wieder der Hauptausschuss zum Thema Buga getagt. Leider allerdings ohne, dass es inhaltlich etwas zu besprechen gab. Da der Ausschuss nur aus einem Vertreter jeder Fraktion besteht und außer Frau Stange von den Linken und mir keiner dem alten Buga-Ausschuss angehört hat, läuft das ganze (noch) ruhig ab. Lediglich bei den letzten zwei Sitzungen gab es intensive Diskussionen zum Baumkronenpfad. Heute gab es kaum was Neues. Bereits am Morgen war in der TA zu lesen, wie das Ausstellungskonzept auf der Buga aussehen soll. Ich hätte es besser gefunden, wenn wir darüber erst im Ausschuss informiert worden wären. Aber irgendwie passt es auch zum Verwaltungshandeln, dass während der Sommerpause die Stadträte nur über das absolut Notwendige informiert werden. Kommende Woche wird sich das schlagartig ändern müssen. Dann wird erstmals über die neue Geschäftsordnung und damit den Zuschnitt der Ausschüsse diskutiert. Ebenfalls wird dann die Tagesordnung für die Stadtratssitzung Ende August erstellt. Und nicht zuletzt fangen auch die turnusgemäßen Fraktionssitzungen wieder an. So schön und erholsam die letzten Wochen waren – mir hat schon etwas gefehlt und so freue ich mich darauf, wenn es wieder richtig los geht.  

Anfang August starten wir traditionell mit dem Training für die neue Saison. Zwar gehen die Sommerferien in Thüringen noch zwei Wochen, aber da unsere Bundesligasaison am 9. Oktober startet beginnen die Mädels zwei Monate vorher mit dem Training. Gestern sind unsere drei neuen US-Girls mit dem Flieger in Frankfurt gelandet. Auch unsere neuen Spielerinnen und die Urlauberinnen sind wieder alle da, lediglich unsere neue Kanadierin ist noch 10 Tage im Urlaub. Bevor es nun morgen um 10 Uhr mit dem Training los geht, haben wir zum Thuringian Barbecue an die Beachanlage eingeladen. Der Vorstand des Vereins ist noch der alte – sonst ist fast alles neu. Christian als neuer Geschäftsführer, Florian als neuer Cheftrainer, Rebekka als neue Co-Trainerin, der Trainer-Stab und 7 von 12 Spielerinnen sind neu bei Schwarz-Weiß Erfurt. Salate haben die Mädels mitgebracht, Getränke der neue Geschäftsführer mit unserem Cheftrainer und ich habe mich als Vereinspräsident um das Bratgut gekümmert und natürlich auch (zumindest zeitweise) gegrillt. Thüringer Rostbratwürste gehen erwartungsgemäß immer gut, Rostbrätel ebenso. Einziger Konfliktpunkt des heutigen Abends war die Senffrage – Bornsenf aus Erfurt oder Bautzener aus Sachsen? Mit drei Spielerinnen, die aus Dresden zu uns gekommen sind, und unserem Vizepräsidenten gibt es für künftige Grillabende zumindest eine starke Bautzen-Fraktion. Ich wünsche allen unseren Spielerinnen eine erfolgreiche und verletzungsfreie Saison. Ich freue mich auf den morgigen Trainingsstart. Ich werde zwar um 10 Uhr nicht in der Riethalle dabei sein, aber dafür am Nachmittag im Sportpark Johannesplatz. Bilder vom Welcome-Abend

Schon seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat. Dieser gibt Nutzern die Möglichkeit ihre politischen Präferenzen mit den Wahlaussagen der Parteien abzugleichen und sich somit im Dschungel der Parteiprogramme zu Recht zu finden. In fast genau drei Monaten ist in Thüringen die Landtagswahl und ein Monat zuvor soll der Thüringer Wahl-O-Mat frei geschaltet werden. Bis dahin ist noch einiges zu tun. Die Landeszentrale für politische Bildung ist bei der Erstellung und Präsentation des Wahl-O-Mat Partner der Bundeszentrale für politische Bildung. An diesem Wochenende veranstalten wir gemeinsam einen Workshop im Erfurter Augustinerkloster, bei dem insbesondere Jung- und Erstwähler unter fachlicher Begleitung von Wissenschaftlern und Politikexperten, die Fragen zusammenstellen. Die Teilnehmer des Workshops konnten sich bereits vor Wochen bewerben und werden sich nun beweisen können. Gerne werde ich dabei mitmachen, zumal ich bei den letzten Landtagswahlen den Wahl-O-Mat immer von der “anderen Seite” erlebt habe als Landtagsabgeordneter und Landtagskandidat war ich immer neugierig zu erfahren, wie die Fragen entstanden sind. Jetzt bin neugierig auf die Ergebnisse des Wochenendes.

Genau 100 Jahre nach der Verabschiedung der Weimarer Reichsverfassung wurde gestern in Weimar das Haus der Weimarer Republik eröffnet und dazu ein großes Fest der Demokratie auf dem Theatervorplatz organisiert. Gemeinsam mit einem Kollegen habe ich die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen dabei mit einem Infostand vertreten. Die LzT hat in diesem Jahr zum 100jährigen Jubiläum eine Vielzahl an Publikationen im Angebot, die sich mit der Reichsverfassung und dem Umbruchjahr 1919 beschäftigen. Davon hatten wir acht große Kartons dabei und am Ende des Abends waren alle leer. Viele hundert Broschüren gingen über den Tisch und auch zwei unser Autoren waren bei uns am Stand. Christian Faludi hat das Buch “Umbruch 1919 – Thüringen zwischen Revolution und Landesgründung” geschrieben und Walter Mühlhausen die Broschüre “Die Weimarer Reichsverfassung vom 11. August 1919”. Um 14 Uhr wurde die schwarz-rot-goldene Fahne am Nationaltheater gehisst und zugleich das Haus der Weimarer Republik für die Besucher eröffnet. Neben vielen guten Gesprächen habe ich mich gefreut auch viele politische Bekannte und Freunde in Weimar zu treffen. Unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann war da und mit dem ehemaligen Vorsitzenden der Jungen Union Weimar (vor 25 Jahren!) Uli Walter konnte ich mal wieder über alte Zeiten quatschen. Wir hatten von der LzT nur einen Teil unserer zahlreichen Bücher und Broschüren mit, weil es themenbezogen bleiben sollte. Lediglich bei einer Broschüre haben wir eine Ausnahme gemacht. Wir hatten unseren momentanen “Medienrenner” aus der Reihe die Geschichte hinter dem Bild dabei die Simpsons – auch davon waren am Ende alle weg. Bilder aus Weimar

Politische Bildung ist der Kernauftrag der LzT. Die klassischen politischen Themen behandeln wir in vielen Büchern und Publikationen. Aber manchmal haben wir auch Veröffentlichungen, wo die Politik nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. In unserer Reihe “Die Geschichte hinter dem Bild” geht es auch einmal um die Beatles oder die Fußball WM 1954. Damit erreichen wir auch Zielgruppen, die von der LzT noch nicht viel gehört haben. Bei den kostenfreien Bestellungen über unsere Homepage lag bis jetzt “Das Kunden-Buch. Blues in Thüringen” weit vorne gefolgt von den Beatles. Die Simpsons sind aber seit diesem Wochenende unangefochten die Nummer 1 auf der Bestellliste. Jährlich verlegen wir bis zu 50 Bücher oder Broschüren und vertreiben diese über unsere Homepage – normalerweise ein bis zwei Dutzend pro Tag. Vor sechs Wochen haben wir die Simpsons heraus gebracht und dieses Wochenende wurde das Heft in einem Onlineforum beworben. Die führte dazu, dass am Montag gleich 1.500 Einzelbestellungen vorlagen und zeitweise der Server schlapp machte. Zudem gingen uns erst einmal die Briefumschläge aus, so dass wir um Verständnis bitten mussten. Einige Auslieferungen werden nun bis zu 10 Tage brauchen. Wer es eiliger hat kann die Broschüre auch zu den Öffnungszeiten der LzT direkt bei uns abholen. Klar ist auch, wir werden zu den ursprünglichen 2.500 Exemplaren nachbestellen müssen. Aber immerhin ist die große Nachfrage auch gut für uns, da wir damit im Gespräch sind und offensichtlich auch Menschen erreichen, die von der Landeszentrale für politische Bildung noch nicht viel gehört hatten. Heute hat der MDR das Thema aufgegriffen und die BILD hat ein Interview gemacht. Der “Hype” geht also noch etwas weiter. Publikationen der LzT