Traditionelle Essenszubereitung in Thüringen
Irgendwie wird es höchste Zeit, dass die Sommerpause zu Ende geht. Traditionell sind im Sommer die Medienthemen nicht ganz so zahlreich vorhanden und zugleich die Neigung von Politikern groß, aber vor allem auch von Medienvertretern, Themen hoch zu ziehen, die es eigentlich nicht wert sind.
Beim aktuellen Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte deutlich zu erhöhen kann, muss und sollte man – nicht nur als Thüringer – laut und energisch widersprechen. Zwei medial nicht sonderlich bekannte Bundestagsabgeordnete hatten das Thema hochgespielt. “Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, äußerte sich positiv zum Vorschlag des Grünen-Fachpolitikers Friedrich Ostendorff, die Umsatzbesteuerung für Fleisch von 7 Prozent, wie sie für die meisten Lebensmittel gilt, auf den Standardsatz von 19 Prozent zu erhöhen. Die Mehreinnahmen sollten dafür verwendet werden, die Haltungsbedingungen der Nutztiere zu verbessern.” so ist es in den Zeitungen zu lesen. Wie das gehen soll haben die beiden “Fachexperten” uns nicht verraten.
Steuereinnahmen fließen in den Haushalt. Wenn der Bund die Haltungsbedingungen von Nutztieren verbessern möchte ist das löblich, aber kann gesetzlich geregelt werden oder mit Mitteln des Bundes. Warum jedes Fleischprodukt deshalb mit einer höheren Steuer belegt werden soll erschließt sich mir nicht. Es stimmt, Lebensmittel werden vielfach zu billig und unter den Produktionskosten verkauft. Dies gilt für Fleisch ebenso wie für Milchprodukte. Wer dafür mehr ausgeben will, kann bewusst kaufen – das Fleisch beim Metzger und nicht aus dem Kühlregal der Diskounter. Viele machen das, aber viele Menschen müssen auch mit jedem Euro rechnen und machen es nicht.
Wenn der Steuersatz steigt, steigt er für alle, ebenso für die die es sich leisten können, wie für alle anderen. Das hat mit sozial nichts zu tun. Und da der Vorschlag von einem Grünen gekommen ist, steckt sicher auch die Grundmotivation dahinter den Menschen wieder einmal zwangsweise zu erklären, was gut bzw. schlecht ist. Verbote und Einschränkungen sind die Grundantworten der Grünen auf nahezu jedes Problem. Erfreulicherweise haben sich inzwischen weite Teile der Politik ablehnend positioniert und so wird auch das Sommerlochthema wieder verschwinden.
