Blogeinträge

Theateraffäre sorgt weiter für Aufregung – vor allem bei den Genossen der SPD

Am Dienstagabend tagte der Hauptausschuss in nichtöffentlicher Sitzung. Dies geschieht dann, wenn es um schützenswerte Interessen betroffener Personen geht. Dies ist bei einem gerichtlichen Vergleich im Rahmen einer Arbeitsrechtsauseinandersetzung nicht unüblich. Ich wollte mich als Mitglied des Hauptausschusses und Stadtratsvorsitzender nicht zu dieser nichtöffentlichen Sitzung äußern. Aber da diese Sitzung, bzw. die getroffene Entscheidung weiter Wellen schlägt, tue ich es doch.

Zunächst bleibt festzuhalten. es ging nicht nur um Frau Witzmann, es ging vor allem um die Erfurter Theateraffäre. Vor nunmehr über einem Jahr hat die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Mary-Ellen Witzmann den Stein ins Rollen gebracht, indem sie Transparenz und Öffentlichkeit herstellte. Etliche Verantwortliche in der Erfurter Stadtspitze, einschließlich Oberbürgermeister Andreas Bausewein und sein Kulturbeigeordneter wussten da bereits von den Vorwürfen gegen Guy Montavon, aber gehandelt hat Niemand. Der Gleichstellungsbeauftragten ist zweifellos vorzuwerfen, dass sie den Dienstweg nicht eingehalten hat und auf eine Presseanfrage geantwortet hat. Ob dies ein hinreichender Grund für eine Entlassung war, bleibt bis heute höchst zweifelhaft. Ich persönlich glaube das Arbeitsgericht hätte diese Kündigung für unwirksam erklärt, deshalb war ein Vergleich richtig. Alle weiteren Verfahren über Schadenersatzansprüche hätten sich noch über Jahre hinziehen können.

Stadträte, die schon etwas länger dabei sind wissen noch, dass Entlassungen und nachfolgende Rechtsstreitigkeiten mit enormen Folgekosten schon 15 Jahre zuvor für Andreas Bausewein Mittel der politischen Auseinandersetzung waren. 2009 wurde der Stadtwerke-Chef fristlos entlassen. Schließlich hat ein Gericht die fristlose Kündigung (von deren Rechtmäßigkeit Andreas Bausewein und seine SPD überzeugt waren) aufgehoben.

Dieses Mal lag der Fall anders, aber das politische Kalkül war wieder ausschlaggebend. Die Vorwürfe gegen Montavon sollten kurz vor der Kommunalwahl in den Hintergrund gedrückt und die Schuldfrage auf die Gleichstellungsbeauftrage verlagert werden. Die CDU hat zu jedem Zeitpunkt der Montavon/Bausewein-Affäre vollständige Aufklärung gefordert und Andreas Horn hat als OB-Kandidat angekündigt, Frau Witzmann wieder einstellen zu wollen. Das war vor der Wahl klar und auch danach.

Nachdem eine Wiedereinstellung im Herbst (im Rahmen eines durchaus kostengünstigen Vergleichs) am Personalrat der Stadt scheiterte, lag nun wieder ein Vergleichsvorschlag auf dem Tisch. Ich habe diesem Vergleich im Hauptausschuss am Dienstag zugestimmt. Befremdet bin ich von der Erfurter SPD. Der SPD Fraktionsvorsitzende formuliert öffentlich Fragen, die bereits im Hauptausschuss Thema waren – er verschweigt, dass er Antworten auf seine Fragen bekommen hat. Natürlich war der Hauptausschuss zuständig. Schlimm, dass ein Fraktionsvorsitzender die Geschäftsordnung so schlecht kennt. Und natürlich war auch nicht der Personalrat gefragt, weil es um keine Neueinstellung ging. Ob der Vergleich teuer oder angemessen ist, wird sicherlich unterschiedlich bewertet.

Für mich bleibt als Fazit: Frau Witzmann ist zu danken, dass sie den Skandal am Erfurter Theater öffentlich gemacht hat. Sie hat Transparenz hergestellt, wo andere vertuschen wollten. Was die Wählerinnen und Wähler davon gehalten haben, haben sowohl der Oberbürgermeister, als auch die SPD schmerzhaft zu spüren bekommen. Das tut auch nach einem Jahr den Genossinnen und Genossen noch weh, aber es ist selbstgeschaffenes Leid!

Pressemitteilung der Stadt zur Einigung

Lesen bildet

Die alte Binsenweisheit gilt heute nicht mehr so ohne weiteres. Insbesondere Kinder und Jugendliche greifen zwar in der Schulzeit regelmäßig zu Büchern, aber in der Freizeit eher seltener.

Die Bibliotheken merken dies, Bücherhandlungen und auch wir als Landeszentrale für politische Bildung können dies feststellen. Die zahlreichen Publikationen, die wir kostenfrei versenden, werden überwiegend von älteren Menschen nachgefragt.

Der heutige Welttag des Buches (den es seit genau 30 Jahren gibt) dient dazu Werbung zu machen für Bücher. Dies geht zurück auf eine Tradition in Katalonien. Zum Namenstag des Schutzheiligen St. Georg werden dort Rosen und Bücher verschenkt, zudem ist der 23. April der Todestag von William Shakespeare und Miguel de Cervantes.

Wir haben dazu als LZT einen Infostand auf dem Erfurter Anger gemacht und dort zahlreiche Broschüren und Bücher verteilt. Glück mit dem Wetter hatten wir zudem und viele Neugierige, die sogar auf den Bänken auf dem Anger gleich begonnen haben in den Broschüren zu lesen. Nächste Gelegenheit unsere Bücher vor Ort haptisch zu erleben und gleich mitzunehmen, besteht am übernächsten Wochenende beim Thüringentag in Gotha. Dort werden wir das ganze Wochenende auf der Politikmeile einen Pavillon betreiben.

Rainhard Fendrich „Nur ein Wimperschlag“

Wenn man 45 Jahre auf der Bühne steht und immer noch die Hallen füllt ist das eine herausragende Leistung. Rainhard Fendrich feiert in diesem Jahr sein 45-jähriges Bühnenjubiläum und seinen 70. Geburtstag mit einer großen Live-Tour in Österreich, Deutschland und der Schweiz, die «45 Jahre Rainhard Fendrich Live – Nur ein Wimperschlag» heißt. Mit seinem Alter (und dem der meisten seiner Fans) geht er locker um. Irgendwann geht der Wechsel vom Geburtstagskind zum Jubilar still und leise vonstatten.

Bei seinem gestrigen Konzert in der Messehalle in Erfurt konnte ich Dank Lars Rohwer live dabei sein. Lars rief mich am Nachmittag an und frage, ob ich spontan mitkommen wolle, da er noch eine zweite Karte hatte. Wir kennen uns inzwischen seit über 30 Jahren – seit unseren JU-Tagen. Viele Jahre hat Lars Dresden im Sächsischen Landtag vertreten und jetzt schon wieder die zweite Wahlperiode im Deutschen Bundestag. Da er zudem seit vielen Jahren beim DSC Vorstandsverantwortung trägt, war es eine perfekte Gelegenheit sich neben guter Musik auch wieder einmal umfänglich über die aktuelle Politik und den Volleyballsport auszutauschen.

Die Konzerte bot eine tolle Mischung der größten Hits, Kultsongs und neuer Songs aus seinem gleichnamigen Album «Wimpernschlag». Rainhard Fendrich ist nicht nur ein begnadigter Musiker, sondern auch ein kritischer Beobachter seiner Zeit und der politischen Entwicklung in Österreich und Deutschland. «Tango Korrupti» ist da immer aktuell. «Haben Sie Wien schon bei Nacht geseh’n» und «I am from Austria» durften nicht fehlen. «Macho Macho», «Weus’d a Herz hast wia a Bergwerk», «Nachtzug nach Jesolo», «Es lebe der Sport» und viele andere Songs aus seiner langen Karriere begeisterten auch die Fans in Erfurt. Danke für den Abend!

Bilder aus der Messehalle

Frohe Ostern!

Ostersonntag in Jerusalem mit dem Frühgottesdienst um 5:30 Uhr und der dabei aufgehenden Sonne vor der Himmelfahrtskirche gehört für mich zu den eindrucksvollsten Erlebnissen meiner zahlreichen Reisen ins Heilige Land. Zwei Mal war ich über Ostern schon in Israel. Die beigefügten Bilder sind vom Gottesdienst im letzten Jahr und mit ihnen wünsche ich allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage ein gesegnetes Osterfest.

Karfreitag in Jerusalem

Schon wieder ist es ein Jahr her, dass ich in Jerusalem war. Ich erinnere mich gerne daran – so wie auch an die vielen Male zuvor. Vor einem Jahr war ich in der Karwoche in Israel und am Karfreitag in Jerusalem. Der 7. Oktober 2023 war da sechs Monate her und über 200 Geiseln waren in den Händen der Hamas. Es war damals schwer vorstellbar, dass ein Jahr später immer noch 59 Geiseln nicht zurück bei ihren Familien sind. Es ist auch in diesem Jahr leider keine Prognose möglich, wann wieder Frieden in der Region sein wird, weil die Hamas bis zum heutigen Tag Abkommen über die Freilassung der verbliebenen Geiseln und die Entwaffnung der Hamas ablehnen. Inzwischen sind aber auch die Menschen in Gaza nicht mehr uneingeschränkt bereit, diese Verbrecher zu unterstützen und so habe ich Hoffnung.

Vor einem Jahr war ich zu Ostern in einem Land unterwegs, in dem nur wenige Pilger und Touristen an den Heiligen Stätten waren. Es war so ganz anders, als fünf Jahre zuvor. 2019 war ich mit meinen Söhnen zu Ostern in Jerusalem und die Stadt war voller Menschen, die in einem friedlichen Umfeld die Heiligen Stätten erleben konnten. Es wird wieder so sein! Da bin ich fest davon überzeugt.

Was aber lange bleiben wird, sind die Wunden, die das Massaker der Hamas geschlagen hat. Was schwer vorstellbar ist, dass es zeitnah eine Zwei-Staaten-Lösung geben wird. Dies wissen die Menschen in Israel, genauso, wie die Menschen in Gaza.

Wer dies aber in völliger Unkenntnis der Situation und der Geschichte im Nahen Osten ausblendet, sind Antisemiten in Deutschland, die brüllend durch die Straßen ziehen, Universitäten besetzen und ihren Hass freien Lauf lassen. Meine Hoffnung, dass sie sich ändern ist begrenzt. Insofern hoffe ich aber, dass der deutsche Staat ihnen immer wieder die Grenzen aufzeigt. Meine Solidarität und mein Bekenntnis zu den Menschen in Israel ist nicht verhandelbar. Ich werden auch in diesem Jahr wieder in Israel sein und nächstes Jahr und übernächstes Jahr. Für die Menschen in Israel und überall auf der Welt wünsche ich mir zu Ostern Frieden.

Gästebuch der Stadt

Im Erfurter geht es jetzt kurz vor Ostern recht ruhig zu. Bedingt durch die Osterferien finden keine Stadtratssitzungen und nur wenige Ausschusssitzungen statt. Viele Verwaltungsmitarbeiter nutzen die Zeit für einen Kurzurlaub. Die Protokollabteilung im Rathaus hatte aber gestern durchaus zu tun. Gestern Nachmittag hat sich die Botschafterin der Schweiz Livia Leu im Festsaal des Erfurter Rathauses in das Goldene Buch der Stadt eingetragen. Inzwischen hat sich das aktuelle Goldene Buch seit seinem Beginn ziemlich gefüllt. Auf der ersten Seite steht Papst Benedikt XVI. Bei seinem Besuch war es auch das einzige Mal, dass das Buch das Rathaus zur Unterzeichnung verlassen hat und der Papst die Eintragung im Dom vornahm.

1994 wurde das vorletzte Buch mit dem Eintrag des Bundespräsidenten Roman Herzog eröffnet. Ein Goldenes Buch fehlt allerdings im Besitz der Stadt. Beim Abzug der sowjetischen Truppen wurde es mitgenommen und liegt nun vermutlich irgendwo in Moskau. In diesem Buch standen alle die, an die heute ganz sicher nicht mehr für eine Eintragung in Frage kommen würden. In der aktuellen Fassung sind neben vielen Politikern, Schauspielern und Botschaftern auch erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler. Mit unseren Volleyball-Damen durften wir uns zwei Mal in das Buch eintragen.

Mit der Schweizer Botschafterin Livia Leu habe ich gestern nach der Eintragung ins Goldene Buch kurz über den Sport in der Schweiz und in Thüringen sprechen. Oberhof wird häufig das St. Moritz des Ostens genannt, weil der Wintersportort zu DDR-Zeiten prominente Urlauberinnen und Urlauber aus der ganzen Republik anzog. Leider habe ich es noch nicht nach St. Moritz geschafft und werde es wohl im kommenden Jahr noch einmal versuchen. Die dortige Naturrodelbahn ist die einzige Bahn, auf der Weltcups gefahren werden.

Ein Juso ist ein Juso, ist ein Juso, ist ein Juso…

…und damit ist eigentlich schon alles gesagt. Die typische Form Politik zu gestalten ist es für Jusos dagegen zu sein. Das war vor 30 Jahren so und das ist auch heute noch so.

Nachdem sich CDU/CSU und SPD vorige Woche nach intensiven Diskussionen auf einen Koalitionsvertrag verständigt haben, steht nun als nächstes bei der SPD die obligatorische Mitgliederbefragung auf dem Programm. Ebenso traditionell ist dies die Stunde der Nein-Sager. Der Juso-Bundesvorsitzende macht den “Kevin” und erklärt der Öffentlichkeit, was mit den Jusos nicht zu machen sei. Auch die Thüringer Juso-Vorsitzende besteht darauf “nachzuverhandeln”.  Mit wem eigentlich? Schon innerhalb der SPD werden die Jusos nicht wirklich ernst genommen…

Grob fahrlässig ist das agieren der Nachwuchs-Genossen trotzdem, weil sie sich offensichtlich über die Folgen einer Ablehnung des Koalitionsvertrages nicht im Klaren sind. Wenn keine Koalition zustande kommt, wird es keine Minderheitsregierung geben, sondern Neuwahlen. Ob die SPD danach eine wichtigere Rolle spielen wird, darf bezweifelt werden. In jedem Fall werden dann die Extremisten gestärkt.

Der Thüringer SPD Landesvorsitzende Georg Maier kennt seine Thüringer “Pappenheimer” und warnt eindringlich. In der TA dazu: “Maier verwies auf die Koalitionsverhandlungen in Thüringen: Die Jusos hätten den Vertrag mit CDU und BSW auch kategorisch abgelehnt. Das Mitgliedervotum sei dann aber eindeutig positiv ausgefallen. „Ich denke, dass es auch auf Bundesebene eine deutliche Zustimmung geben wird.“

Ich hoffe darauf, dass die älteren Genossinnen und Genossen klug genug sind und dafür sorgen, dass das Votum positiv ausgeht und am 6. Mai eine neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD gebildet werden kann.

I am not old. I am classic.

Für meine Honda NTV 650 trifft dies definitiv zu und auch ich komme dem Spruch auf meinem T-Shirt näher. Die Motorradsaison hat Dank des wunderschönen Wetters voll begonnen. Für meine Honda ist es nun die 33 Saison und ich bin mit ihr immernoch zuverlässig unterwegs.

Am diesem Wochenende habe ich neben einer Motorradtour nach Weimar auch einmal den Trend bei ChatGPT ausprobiert und eine Retro-Action-Figur erstellt – natürlich mit der Honda NTV, da die Ducati noch ein paar Jahre jünger ist 😉

Marine-Ehrenmal und U995

Vor der Publikationskonferenz war ich noch nie in Kiel und so habe ich gerne die Gelegenheit genutzt, Kiel und Umgebung etwas besser kennenzulernen.

Die Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein ist bekannt für die Kieler Woche, den Matrosenaufstand von 1918 und zwei Olympische Spiele, bei denen die Segelwettbewerbe in Kiel stattfanden.

Alles hat mit dem Wasser und der Kieler Förde zu tun und am Eingang zur Kieler Förde gibt es noch ein markantes Merkmal. Dort befindet sich in Laboe das Marine-Ehrenmal mit dem der Toten auf See seit 100 Jahren gedacht wird. Der beeindruckende Turm ist über 60 m hoch und informiert sehr umfänglich über die Seekriegsmarine und auch die Volksmarine der DDR. Neben dem Marine-Ehrenmal steht an der Küste noch ein U-Boot auf dem trockenen. Das U 995 kann von innen und außen besichtigt werden. Schwer zu glauben, dass darin über 50 Menschen wochenlang unterwegs waren.

Bilder vom Marine-Ehrenmal 

Publikationskonferenz in Kiel

Zwei Mal im Jahr treffen sich die Vertreter der Landeszentralen für politische Bildung mit den Vertretern der Bundeszentrale für politische Bildung zu einer Publiaktionskonferenz und da dreht sich alles um Bücher. Neuerscheinungen werden drei Tage diskuiert und vorgestellt. Ziel ist es dabei bei einzelnen Publikationen einen Pool zu bilden und somit durch größere Stückzahlen günstige Einkaufspreise von den Verlagen zu bekommen.

Seit sechs Jahren vertrete ich Thüringen in der Runde und stelle unsere neuen Bücher und Broschüren vor. Wir sind auch die einzige Bundeszentrale, die jedes Jahr rund 40 – 50 Publikationen im Eigenverlag auf den Markt bringt. Unsere Broschüren und Bücher werden für die LZT erstellt und teilweise in Stückzahlen bis zu 3.000 Stück gedruckt und auch wir freuen uns, wenn wir größere Pools bilden können.

Von Mittwoch bis Freitag haben wir uns zu unserer Frühjahrstagung ganz im Norden in Kiel getroffen. Neben den Büchern ging es auch um die Entwicklung in den einzelnen Landeszentralen und die Perspektiven. Insbesondere an den Abenden bleibt auch noch Zeit für Stadtführung und den Gedankenaustausch. Ich bin jetzt schon gespannt auf die nächste Runde im September – dann werden die Kolleginnen und Kollegen in Erfurt zu Gast sein.

Bilder aus Kiel