
Dies bezieht sich nicht auf das Wetter – das ist im Winter häufig ungemütlich und momentan riecht es nach Schnee für das bevorstehende Weltcupwochenende in Altenberg. Ungemütlich wird es bezüglich der kommunalen Finanzen. Ob und wie der Nachtragshaushalt beschlossen werden kann, ist noch offen. Das Landesverwaltungsamt hat uns noch keine Entscheidung mitgeteilt (siehe Diskussion im letzten Stadtrat).
Das nächste Drama trägt die Drucksachennummer 2519/2024 und ist noch nicht öffentlich. In der Dienstberatung des OB war es schon und im Finanzausschuss werden wir die Information zur Haushaltsdurchführung 2025 kommenden Mittwoch diskutieren. Da wir bereits die ersten Schreiben von Trägern dazu bekommen und die sogenannte Bewirtschaftungssperre verwaltungsinten bereits umgesetzt wird, kann ich aber hier in groben Zügen dazu etwas schreiben.
Der Landeshaushalt 2025 ist noch nicht da. Nach jüngsten Aussagen kann es auch noch bis April dauern und es sind zudem keine kommunalpolitischen Wohltaten zu erwarten. Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte dem alten Landtag zwar noch einen Haushaltsentwurf zugeleitet, aber dieser war nicht einmal innerhalb des linken Bündnisses mehrheitsfähig. Der Gemeinde- und Städtebund hat bereits Ende November auf daraus resultierende Risiken hingewiesen. So richtig hingehört haben da aber einige Stadtratsfraktionen nicht, denn die Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt sehen insbesondere aus der linken Ecke millionenschwere neue Leistungen vor (u.a. zum ÖPNV).
Ich habe als finanzpolitischer Sprecher der CDU Stadtratsfraktion vor den Folgen gewarnt. Klar kann eine Stadtratsmehrheit solche Beschlüsse fassen, aber es bleiben Hochrisiko-Papiere. Es ist eben nicht “genug Geld da”, wie es die Linken immer wieder behaupten. Irgendwann ist Schluss und dann treffen Bewirtschaftungssperren sehr viele freiwillige Leistungen. Diese wurden gutmeinend als Änderunsganträge zum Haushalt beschlossen und es wurden trügerische Hoffnungen geweckt, dass sie auch umgesetzt werden. Wir werden uns in der kommenden Woche die Liste der Bewirtschaftungssperren genau ansehen und prüfen, ob daran Änderungen möglich sind. Viel Hoffnungen habe ich Angesichts der Sperren von 10,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 14,5 Millionen im Vermögenshaushalt leider nicht.
Die nächsten sechs Wochen sind dicht gefüllt mit sportlichen Terminen. Begonnen hat das Jahr mit dem Wintergame in Frankfurt. Am kommenden Wochenende geht es zum Rennrodel-Weltcup nach Altenberg und am Samstagabend zum Bundesliga-Heimspiel gegen Schwerin.
Kalt war es und schön war es! Also wie immer. Zum dritten Mal war ich bei den Wintergames. Nachdem ich 2019 mit meinem Sohn Jonas beim
Ein gesundes und glückliches Jahr 2025 allen Besucherinnen und Besuchern meiner Homepage!
Chanukka 2024 war wieder geprägt von der Sorge um die Geiseln, die immer noch gefangen gehalten werden. Die Jüdische Landesgemeinde hat zwar in diesem Jahr wieder zu einer Chanukkafeier in den Kaisersaal eingeladen, bei der es auch Musik und Tanz gab, aber jeder der Grußredner erinnerte an den 7. Oktober 2023 und an das, was danach passiert ist. Im zu Ende gehenden Jahr habe wir gemeinsam bei etlichen Demonstrationen Flagge gezeigt und ich erinnere mich auch an die eindrucksvollen Gespräche in Israel im März. Die Chanukkafeier 2024 war schön, aber ein unbeschwertes feiern war leider auch in diesem Jahr nicht möglich.
Die Weihnachtsfeiertage sind vorbei. Die Erinnerung daran bleibt sicher noch einige Zeit erhalten. Bei mir gibt es, wie in vielen Familien, Weihnachtsrituale die sich jedes Jahr wiederholen. Neben dem Baum, gutem Essen, der Weihnachtskrippe aus Bethlehem ist es Zeit, die ich mit der Familie verbringe.
Mehrere hundert Schwalben, S50/51, SR, MZ und viele andere nostalgische Mopeds und Motorräder mit ihren Besitzern in Weihnachtsmannkostümen treffen sich traditionell am Heiligabend auf dem Erfurter Domplatz. Neben der Ausfahrt am 1. Mai und der Osterhasenausfahrt ist dies eine der größten gemeinsamen Zweiradbewegungen und begeistert die vielen Zuschauer an der Strecke.
Auch in diesem Jahr steht bei mir zu Weihnachten wieder die Krippe aus Bethlehem und daneben die Kerzen aus Jerusalem. Sie stehen für die Hoffnung auf Frieden in der Region und auf der Welt. Ich wünsche dies allen meinen Freundinnen und Freunden und Besuchern meiner Homepage.
In diesem Jahr gab es wieder eine Ehrung der Sportlerinnen und Sportler des Jahres in Erfurt. Allerdings erstmal in Veramtwortung der Stadt und nicht des Stadtsportbundes. In den vergangenen Jahren, gab es immer wieder Diksussionen um die Finanzierung der Sportgala und so hat jetzt die Stadt das Thema übernommen und die Erfurter Sportlernach fand im Parksaal des Steigerwaldstadions statt.
Seit 14 Monaten ist unsere Solidarität mit Isreal wichtiger denn je zuvor und daran hat sich auch im zu Ende gehenden Jahr nichts geändert. Zunehmender Antisemitismus in Deutschland und anderen europäischen Ländern begleitet die schwierige Situation im Nahen Osten. Immernoch werden isrealische Geiseln in Gaza gefangen gehalten. Immernoch hat die Hamas die Waffen nicht niedergelegt und immernoch wird Israel aus seinen Nachbarländern bedroht. Glücklicherweise ist der Grad der Bedrohung aus Syrien geringer geworden. Aber ob der Sturz von Assad zu demokratischen Strukturen führt ist ausgesprochen unsicher. Damit die Waffensysteme des Landes nicht in die Hände von Islamisten fallen können, zerstört Israel sie und hat angekündigt, einen Sicherheitskoridor schaffen zu wollen.
Dies hat aber nichts zu tun mit dem Verhältnis von Israelis und Kurden. Die gestrige Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz hatte die klare Absicht, die Kurden für eine antizionistische Kampagne zu missbrauchen. Mich ärgert sehr, dass die Linke Erfurt zu dieser Veranstaltung gemeinsam mit antisemtitischen Gruppierungen aufgerufen hat. Daher habe ich zu Beginn der Woche eine Gegendemonstration für die Deutsch-Israelische Gesellschaft angemeldet. Ich bin froh darüber, dass wir trotz Regen rund 50 Teilnehemrinnen und Teilnehmer mit israelischen und kurdischen Fahnen waren. Wir sind uns nicht bei allen politischen Themen einig, aber bei der Solidarität für die Menschen in Israel schon und auch beim Kampf gegen Antiosemitismus. Bei unserer Demo waren auch Kurden dabei, die das Mikrofon genommen haben und sich für unsere Klarstellung bedankt haben und auch heute Vormittag hat mich eine Kurdin angerufen und uns bestärkt. Israelis und Kurden sind keine Gegener – sie haben mit den Islamisten den gleichen Feind.