Am Dienstag ist es genau zwei Jahre her, dass die Terrororganisation Hamas mit ihrem Massaker einen Krieg gegen Israel begonnen hat, den sie nicht gewinnen kann. Sie haben aber damit den Menschen in Israel und auch ihrer eigegen Bevölkerung im Gazastreifen unendlich Leid gebracht. Immernoch sind 48 Geiseln, darunter sieben Deutsche in der Gewalt der Hamas.
US-Präsident Trump hat in der vergangenen Woche mit seinem Friedensplan Bewegung und Perspektive geschaffen. Israel hat diesen Plan akzeptiert und auch die Weltgemeinschaft einschließlich der arabischen Länder haben den Plan zustimmend aufgenommen (lediglich die deutsche Linke noch nicht). Ob dieser Plan tatsächlich umgesetzt wird, liegt aber natürlich nicht an den lonken Demonstranten sondern allein an der Hamas. Heute Abend um Null Uhr mitteleuropäischer Zeit läuft das von Trump gesetzte Ultimatum ab. Ich würde es den Menschen in der Region so sehr wünschen, dass sich die Sitution beruhigt und sie Frieden finden. Vor allem aber hoffe ich, dass die Geiseln frei kommen. Sie haben zwei Jahre unter unmenschlichen Bedingungen gelitten und viele der ursprünglich rund 250 Geiseln sind nur tot zurückgeführt worden. Im Frühjahr 2024 war ich in Tel Aviv auf dem Platz der Geiseln, den die Angehöringen der Geiseln geschaffen haben. Dort war die Verzweiflung der Angehöringen greifbar und erlebbar.
Wir alle werden voller Hoffnung die Nachrichten heute verfolgen. Am Dienstag werden wir aber in jedem Fall an die Opfer des Massakers vom 7. Oktober 2023 erinnern. Wir treffen uns dazu in Erfurt um 9 Uhr am Thüringer Landtag. Am Abend wir Arye Shalicar im Landtag zu einer Buchvorstellung zu Gast sein und sicher auch über die aktuelle Situation in Israel sprechen. Und schließlich werde ich in diesem Jahr auch noch zwei Mal in Israel sein, das erste Mal in drei Wochen.
Wir halten die Fahne auch am Tag der Deutschen Einheit hoch! Leider ist die CDU damit aber im Kreis der demokratischen Parteien in Erfurt allein. Auch die Stadt fand den 35. Jahrestag der Deutschen Einheit nicht bedeutend genug, um eine würdige Veranstaltung zu organisieren. So tobte sich die AfD mit einem sogenannten Familienfest auf dem Theaterplatz aus. Mit doppelt gestellten Zäunen wurden die überschaubaren 320 Teilnehmer vor rund 1.000 lautstarken Gegendemonstranten geschützt. Es ist befremdlich, dass ausgerechnet die demokraitiefeindliche AfD meint den 3. Oktober “übernehmen zu können”. Diesen Eindruck könnte die Stadt vermeiden, wenn sie selbst am Tag der Deutschen Einheit entwas entgegen setzen würde. Tat sie aber nicht – es gab ja das Oktoberfest auf dem Domplatz.
Wie auch immer, die CDU Erfurt blieb ihrer Tradition treu. Auch in diesem Jahr haben wir den Tag der Deutschen Einheit mit einem sehr gut besuchten Gottesdienst und einem anschließenden Empfang in der Michaeliskirche am Vorabend gefeiert. Pfarrer Diettrich hielt eine gute und nachdenklich machende Predigt. Danke dafür!
In den letzten 35 Jahren durfte ich bei vielen Empfängen der Landesregierung zum Tag der Deutschen Einheit dabei sein. Obwohl sie sicher alle angemessen und gut gestaltet waren, ragte die diesjährige Feier in Gotha heraus und und wird sicher länger in Erinnerung bleiben.
Ich bin der Konrad-Adenauer-Stiftung dankbar für ihr stetiges Engagement für Israel und gegen Antisemitismus. Als Beauftragter der Landesregierung für jüdisches Leben und die Bekämpfung des Antisemitismus war ich deshalb besonders gerne bei der gestrigen Veranstaltung im Haus Dacheröden dabei und habe neben einem Grußwort anschließend auch mit dem Referenten des Abends Dr. Bastian Matteo Scianna diskutiert.
Das Wochenende bot ein ziemlich dichtes Sportprogramm und zudem recht vielfältig. Samstag war ich in Oberhof zur Vorstellung der AXA-Winterwochen. Sonntag ging es mit den notwendigen eigenen Aktivitäten im Sportpark weiter. Direkt danach folgte unser Testspeil von Schwarz-Weiß Erfurt gegen eine tschechische Nachwuchsmannschaft aus Kladno in der Nähe von Prag. Auch wenn wir sportlich noch nicht vollständig zufrieden sein können, war es eine gute Gelegenheit unseren vielen ehrenamtlichen Helfern Danke zu sagen. Nach dem Spiel ging es in lockerer Runde bei Getränken und Essen weiter.
Mehrere antisemitische Vorfälle in Deutschland in den letzten Tagen machen wütend und betroffen. Wir sind als Gesellschaft im allegemeinen und als Politik im besonderen gefordert, Position zu beziehen und zu widersprechen. Antisemitismus ist vor allem ein erhebliches Bildungsdefizit und bei machen Menschen auch blanker Judenhass. Aber Antisemitismus nimmt sich den Raum, den wir als Politik und Gesellschaft im lassen – bei antisemitischen Demonstrationen, bei Diskussionen im Internet und im persönlichen Umfeld und auch im Alltag.
Am Montagabend lädt die 
Der Start in die neue Wintersportsaison kommt immer näher – auch wettertechnisch. In Lillehammer sind unsere Rodlerinnen und Rodler schon auf der dortigen (bereits vereisten) Bahn unterwegs. In Oberhof ist zwar noch kein Bahnbetrieb, aber die Vorbereitung läuft auf Hochtouren.
Im Rahmen unserer gestrigen Vorstandssitzung des Fördervereins für Jüdisch-Israelische Kultur in Thüringen haben wir die diesjährigen Kulturtage ausgewertet und die nächsten im März 2026 geplant. Zudem habe wir uns mit geplanten Veranstaltungen zum 7. Oktober beschäftigt. Die Kulturtage waren gerade auch in den schwierigen Zeit ein voller Erfolg. Über 20.000 Besucherinnen und Besuhcer hatten wir bei unseren Verastaltungen in ganz Thüringen. Projekte, wie “Tacheles mit Simson” laufen inzwischen das ganze Jahr.
Sehr gefreut haben wir uns über eine, aus meiner Sicht hochverdiente, Ehrung. Beim Demokratie-Dinner in Berlin waren wir eines von vier ausgezeichneten Projekten. In der Kategorie “Bekämpfung von Antisemitismus” haben wir ein Preisgeld von 30.000 Euro erhalten. Die helfen uns als Verein sehr, um auch in den kommenden Jahren die notwendigen Eigenmittel zu haben. In mehreren großen Tageszeitungen u.a. dem Handelsblatt, dem Tagesspiegel und der Zeit wurde die Arbeit gewürdigt.
…dann löst inzwischen nicht mehr die Sparkasse die Probleme, sondern der jeweilige Haushalt muss sich damit auseinandersetzen. Das ist im Land genauso wie in der Stadt und deshalb war gestern „Finanztag“.
Für mich ging der Weg vom Gemeinde- und Städtebund direkt ins Rathaus zum Finanzausschuss. Die übersichtliche Tagesordnung hatten wir schon abgearbeitet, als sich der SPD Fraktionsvorsitzende beim SPD Finanzdezernenten nach dem Stand des Haushalts erkundigte. Daraus ergab sich eine länger „Haushaltsvordiskussion“ da der Haushalt 2026/2027 erst im November in den Stadtrat eingebracht wird. Dies ist allerdings das erste Mal seit vielen Jahren, dass ein Haushalt noch im alten Jahr eingebracht und auch noch vor Beginn des neuen Haushaltsjahres verabschiedet werden soll. Die hat es in Erfurt unter dem SPD Oberbürgermeister Andreas Bausewein schon seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Da wurden Haushalt manchmal erst im April beschlossen.