Meine Wahlziele für Erfurt
Blogeinträge
Wahlkampfthemen vorgestellt
Heute in genau einem Monat ist am 22. April der Termin der Oberbürgermeisterwahl. Zum Auftakt des Wahlmonats hatten wir vorgestern unseren Jahresempfang, bei dem mir viele Freunde und Mitglieder der CDU ihre direkte Unterstützung zugesagt haben. In den nächsten Wochen werde ich auf Facebook jeden Tag einen der Unterstützer, als “Unterstützer des Tages” vorstellen.
Heute habe ich im Rahmen eines Pressegesprächs meine Wahlziele vorgestellt und erläutert. Gedruckt sind die Programm- und Vortellungsflyer jetzt. In den nächsten Tagen werden wir sie zu den Erfurterinnen und Erfurtern bringen und mit ihnen darüber sprechen.
Hier findet sich der Link zu den Wahlzielen und der Flyer zum downloaden. Diskussionsrunde in Stotternheim
Der Papst und zwei Ministerpräsidenten
Zur Erinnerung an den Besuch von Papst Benedikt XVI. in Erfurt im September letzten Jahres durfte ich heute mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht zwei Kaiserlinden auf dem Erfurter Domplatz pflanzen. Bei herrlichem Sonnenschein (wie beim Papstbesuch) war die Pflanzaktion von guten Wünschen begleitet. Da ich nicht allzuweit vom Domplatz entfernt wohne, werde ich ganz sicher häufig danach schauen, ob die Linden gut anwachsen und gedeihen.
Vom Domplatz ging es für mich an die Wirkungsstätte unserer Ministerpräsidentin. Bei einer Veranstaltung unserer Ministerin in der Staatskanzlei habe ich einen Vortrag zur bevorstehenden Europawoche und speziell zum EU-Themenjahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen gehalten.
Der Jahresempfang der Freien Wähler stand danach auf dem Programm, bevor es zu unserem Jahresempfang der CDU Stadtratsfraktion und der CDU Kreispartei in das ComCenter ging. 180 Gäste und als Festredner Ministerpräsident a.D. Prof. Bernhard Vogel. Ein rundrum gelungener Abend, der aber damit auch noch nicht zu Ende war.
Der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft hatte zur Kandidatenvorstellung die sieben OB-Bewerber ins Cafe Nerly geladen. Angesichts der Fülle von Veranstaltungen, komme ich leider kaum noch dazu sie ausführlich zu reflektieren – aber für Fotodokumentation reicht die Zeit auch in Zukunft 😉
Baumpflanzung
Jahresempfang „Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“ – traditioneller Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion
Ganz im Zeichen des Oberbürgermeisterwahlkampfes stand der traditionelle Jahresempfang der CDU Erfurt und der CDU Stadtratsfraktion Erfurt. Kritik kam vor allem an der derzeitigen Stadtspitze auf. CDU Kreisvorsitzende Ministerin Marion Walsmann betonte, dass dem derzeitige Oberbürgermeister der Fahrplan für die Zukunft Erfurts fehle:
„Erfurt braucht vor allem ein starkes wirtschaftspolitisches Fundament für die Zeiten, in denen keine Förder-GRW-Millionen aushelfen“, so Walsmann. Die drängenden Probleme der Stadt würden derzeitig halbherzig angegangen und nicht zufriedenstellend gelöst – Bürgerbeteiligung sei für den Amtsinhaber nur ein „Feigenblatt“.
Der Oberbürgermeisterkandidat der CDU Erfurt, Fraktionsvorsitzender Michael Panse, konkretisierte: „Es reicht nicht das Erzählte sondern es zählt das Erreichte“. Wesentliche Versprechen aus dem Wahlkampf vor sechs Jahren habe Bausewein gebrochen – beispielsweise keine Mehrbelastungen für die Bürger, die komplette Sanierung aller Kitas bis 2012 und das kostenfreie KiTa-Jahr:
„Den Erfurtern entstehen seit 2006 Mehrbelastungen durch die mehrfache Erhöhung der Grundsteuer B, der Gewerbesteuer aber auch vieler anderer Kostenbelastungen, wie den erhöhten Park- und Verwaltungsgebühren. Neben dem akuten Mangel an Kita-Plätzen ist festzustellen, dass trotz massiver finanzieller Unterstützung des Landes und des Bundes die Stadt Erfurt weit davon entfernt ist, alle Kitas in einen akzeptablen Zustand zu versetzen. Zudem hat Erfurt hat nach wie vor eine Kita-Gebührensatzung, die mit Grippengebühren mit bis zu 560 Euro und Kita-Gebühren 280 Euro zu den teuersten Deutschlands gehört“, so Panse.
Diese Entwicklungen, so Panse, seien aber keineswegs alternativlos. Erfurt brauche beispielsweise ein Personalentwicklungskonzept um Ausgaben zu senken, effizienter und bürgernäher zu werden und wieder investieren zu können. Außerdem müsse man offensiv auf Investoren zugehen und Erfurt mit all seinen positiven Facetten bewerben.
Auch Gastredner Prof. Bernhard Vogel ist überzeugt, Panse könne Erfurt. Besser. Machen. Er unterstrich die Aufbauleistung der CDU in Erfurt und forderte, die Menschen in Erfurt zur Wahl zu motivieren – es brauche eine „Bürgerinitiative für mehr Wahlbeteiligung“, so Vogel, um extremistischen Tendenzen in der Lokalpolitik wirkungsvoll entgegen zu treten. Ausdrücklich lobte Prof. Vogel den OB-Kandidaten Michael Panse: „Panse kann Politik“. Als Verwaltungsbetriebswirt wisse er, wovon er redete. Mit scharfem Profil und Rückenwind könne Panse an die Aufbauleistung der CDU in Erfurt anknüpfen und Erfurt besser machen.
Zum traditionellen Jahresempfang der CDU Erfurt waren rund 180 Gäste ins Comcenter im Brühl gekommen.
40 Jahre später!
Heute wurde mir sehr heftig bewußt, wie schnell die Zeit vergeht. Beim Besuch des Informationselternabends in der Evangelischen Grundschule in der Mittelhäuser Straße, habe ich mich daran erinnert, wann ich das erste Mal dort war. Genau vor 40 Jahren haben mich meine Eltern dorthin gemeinsam mit meinen Zwillingsbruder gebracht.
Damals war das Gebäude noch neu und stand am Rand des neuerbauten Wohngebiets Rieth als Kindergarten. Heute ist es, nachdem es für einige Jahre Außenstelle der benachbarten Berufsschule war (in der ich während meiner Lehre als Kfz-Elektriker ging), noch für einige Monate die evangelische Grundschule. Im Sommer vor zweieinhalb Jahren wurden darin die ersten 69 Schülerinnen und Schüler eingeschult, zwei Jahrgänge folgten und beim nächsten Einschulungstermin soll der Umzug in das neue Gebäude der ehemaligen orthopädischen Klinik erfolgen. Die Nachfrage nach Plätzen in der evangelischen Grundschule sprengt jetzt schon die Platzkapazität.
Mein jüngster Sohn wir somit wohl nicht mehr das Gebäude, in dem einst Papa in den Kindergarten ging, als Schule erleben. Allerdings soll es nach aktuellen Plänen danach wieder eine Kita werden, weil der Platzmangel derzeit so akut ist, dass selbst die 40 Jahre alten Bauten reaktiviert (und hoffentlich auch saniert) werden.
Bis ich meine erste eigene Wohnung mit 21 Jahren am Wiesenhügel hatte, habe ich mit meinen Eltern im Rieth gewohnt und bin dort auch viele Jahre in die Schule gegangen. Das Rieth hat sich seitdem sehr verändert. Vieles wurde inzwischen umgebaut, an der Stelle der alten Riethschwimmhalle steht ein großer Supermarkt und die alte Riethsporthalle wich einer neuen großen Zuschauersporthalle. Aber es ist auch noch einiges zu tun. Die beiden Punkthochäuser in der Mainzer Straße gammeln unbewohnt vor sich hin, obwohl es inzwischen Wohnungsmangel gibt. Von der Rudolf-Diesel-Berufsschule hat die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit gerade die Abwicklung beschlossen und auch meine alte POS 39 sowie die benachbarte Blechsporthalle haben schon bessere Zeiten erlebt.
Der Besuch an einem der Orte meiner Kindheit erinnerte mich heute somit auch gleich an die anstehenden kommunalpolitischen Aufgaben, wie Kita-Sanierung, Wohnungsbau und Stadtteilentwicklung. Neugierig wäre ich schon ein wenig, welche Aufgaben sich unseren Kinder in 40 Jahren stellen müssen… CDU lehnt Nachforderungen zur Gartenpacht ab
Wie der heutigen Tagespresse zu entnehmen ist, beabsichtigt der Oberbürgermeister eine Reihe von Kleingartenanlagen im Nachhinein wegen größerer Pachtgärten rückwirkend zu veranschlagen. “Eine solche Vorgehensweise erachtet die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat für völlig unangebracht”, so Fraktionschef Michael Panse.
Hintergrund dieser mit insgesamt 17.000,- € bezifferten Forderungen sind die Differenzen aus den Quadratmetern der Pachtverträge und den Quadratmetern der aktuellen Luftbildaufnahmen. Hierfür fordert der Oberbürgermeister von den Vereinen für die Dauer von 10 Jahren rückwirkend eine höhere Pacht. Der Stadtverband kann diese Nachforderungen unmöglich tragen und wird die einzelnen Gartenvereine belasten. Auch hier sind unmöglich derart hohe Rückstellungen in den letzten Jahren gebildet worden um die nachträglichen Kosten begleichen zu können. Also wird es die Einzelpächter treffen.
Das makaberste an der Sache ist jedoch, dass bei einem Wechsel der Einzelpächter die heutigen die Pachtschuld der früheren bezahlen sollen. “Ich verstehe nicht, weshalb nicht einfach ein Strich gemacht wird und mit einer Neuberechnung auf Grundlage der neuen Daten begonnen wird. Der enorme Beitrag der Kleingärtner zur Pflege und Bewirtschaftung der Flächen wird hier völlig außer Acht gelassen”, so Panse abschließend.
Wochenendrückblick
Deutlich schwerer hatte es unsere 1. Damenmannschaft am Abend. Vor Rekordkulisse spielten sie das Spitzenspiel (1. gegen 3.) gegen Sonthofen. Da war noch eine Rechnung offen aus dem Hinspiel, welches wir mit 3:0 verloren haben. 25:13 im ersten Satz – Spitze! 14:25 im zweiten und auch dritten Satz gegen uns – man reibt sich die Augen! Sensationell dann die Rückkehr im vierten Satz mit 25:15 und schließlich der Sieg im Tiebreak!
Nichts für schwache Nerven und ich habe dabei zahlreiche neue graue Haare bekommen. Jetzt wird die Entscheidung wohl im letzten Saisonspiel am 28.4. fallen. Dann spielen wir gegen die Punktgleichen Damen aus Grimma den Meistertitel aus.
Heute war der Tag dafür deutlich ruhiger. Mit meinem Sohn war ich zu Besuch bei den 14. Thüringer Motorradtagen. Neben vielen neuen Modellen und Bikerbekleidung gab es dort auch Oldies zu sehen. Einen der Oldtimer-Stände betreute unser Alt-Oberbürgermeister Manfred Ruge. Natürlich haben wir da nicht nur über Jawa und MZ diskutiert, sondern auch über den Wahlkampf.
Bilder vom Bundesligaspiel
Bilder der Thüringer Motorradtage
Bilder vom Samstagsprogramm Stark im Land – stark vor Ort! Wahlkampfzeit bei der CDU Thüringen
Anzahl der Arztbesuche nehmen zu
CDU: Medizinischen Nachwuchs fördern
Auf Einladung des Arbeitskreises Soziales, Familie und Gleichstellung der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat diskutierten am 13. März 2012 Bürgerinnen und Bürger, Vertreter von Selbsthilfegruppen, Vertreter des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Vertreter von Seniorenverbänden, der Caritas und des ASB mit Experten von Krankenkassen, der Landesärztekammer Thüringen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zum Thema: “Warten bis der Termin beim Arzt kommt”.
Dabei wurde festgestellt, dass die “Ressource Arzt” allgemein knapp ist. Konkrete Zahlen für die Landeshauptstadt Erfurt stellte der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung Sven Auerswald vor. Im Stadtgebiet fehlen derzeit 21 Hausärzte, 10 Psychologen/Psychotherapie, ein Nervenarzt und ein Hautarzt. Es sind 431 Ärzte in Erfurt niedergelassen. Das Durchschnittsalter der Ärzte beträgt ungefähr 53 Jahre. Vor diesem Hintergrund erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse:
“Wir müssen einen intensiven Austausch und Dialog mit den Absolventen führen, um zu erfahren, welche Voraussetzungen geschaffen werden sollten, damit sich nach dem Studium möglichst viele junge Ärzte mit ihren Familien in Thüringen niederlassen. Ich begrüße das vom Bundestag im Dezember beschlossene GKV-Versorgungsstrukturgesetz. Die zusätzlichen Anreiz- und Steuerungsfunktionen können dem Ärztemangel entgegen wirken. Damit dies gelingt müssen alle Partner intensiv zusammenarbeiten, auch deshalb haben wir die Vertreter an einen Tisch geholt.”
Anfang der neunziger Jahre gab es pro Einwohner in Thüringen jährlich 3,5 Arztkontakte. Im Jahr 2011 waren es laut Statistik 18 Arztkontakte pro Einwohner und Jahr. Grund für die häufigen Arztbesuche seien nicht nur akute Beschwerden, sondern sei allgemein ein gesellschaftliches Problem des menschlichen Miteinanders, versuchte die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zu vermitteln. Im Ergebnis der Diskussion wurde deutlich, dass vor allem im Bereich der sozialen Jugendarbeit dringend Psychotherapeuten gebraucht würden und dass die Wartezeiten für einen Termin viel zu lang seien. Knappheit herrsche auch bei den Plätzen für Mutter-Kind-Kuren. Einige Mütter seien so erschöpft, dass sie so schnell wie möglich Hilfe benötigen.
Markus Tempes, Geschäftsführer der Barmer GEK hat die Vision in Betracht gezogen, dass in Regionen, wo Ärzte überproportional tätig sind, z.B. in Bayern oder Baden Württemberg dort anzusiedeln, wo Ärzte fehlen. Hier sei aber die Politik gefragt, um Grundlagen zu schaffen. Im Gespräch kristallisierte sich heraus, dass einige Krankenkassen einen Patientenkoordinator zur Verfügung stellen würden, um schnellstmögliche Termine bei einem Facharzt zu vermitteln.
Die Vizepräsidentin der Landesärztekammer Ellen Lundershausen zog die Möglichkeit in Betracht, die ländlichen Ortsteile Erfurts durch einen ambulanten ärztlichen Fahrdienst zu versorgen. Abschließend forderte der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Bei täglich über vierzigtausend Einpendlern, die in der Landeshauptstadt beruflich tätig sind und damit auch ihr Recht der freien Arztwahl in Anspruch nehmen, ist es verständlich, dass Arztpraxen überlastet sind. Dies muss bei der Bemessung der Ärzte je 1000 Einwohner zukünftig mehr Berücksichtigung finden”.