Blogeinträge

Denkbar knapp endete gestern die Abstimmung zu den beiden Buga-Anträgen der Linken und des Oberbürgermeisters. Ihre Anträge fanden mit 16:16 bei einer Enthaltung keine Mehrheit. Somit erfolgt die von ihnen gewünschte Beauftragung zu einer Konzepterstellung und Planung für eine Buga 2026 nicht. Die CDU-Fraktion hatte angekündigt dagegen zu stimmen, weil für uns die Risiken nicht kalkulierbar sind und dabei Geld und personelle Ressourcen verbraucht werden, die wir an anderer Stelle in unserer Stadt dringend brauchen. Ich war ein großer Fan der Buga2021, sie war toll und mit meiner Dauerkarte war ich bei viele Veranstaltungen. Deshalb ist mir die Entscheidung nicht leicht gefallen, aber sie war notwendig und kommunalpolitisch richtig. Nachfolgend meine dazu Rede in Stichpunkten: Im Raum steht die Ankündigung der Linken bzw. von Frau Stange: in den nächste Wochen müssten wir intensiv diskutieren – sie verschweigt aber die umfängliche notwendige Arbeit, die gar nicht geleistet werden kann. Die Risiken werden nicht minimiert wie Frau Stange sagt, sondern wurden kontinuierlich größer. Anfang Juni stand die Rostocker Entscheidung die BUGA abzusagen trotz bei 60 Mio. € Förderung, die im Raum standen. Dies war von den Rostocker Kommunalpolitikerinnen eine schwierige aber verantwortungsbewusste Entscheidung.

Sofort danach im Juni: per Kopfgeburt des OB Bausewein: „Erfurt springt als BUGA-Austragungsort ein“. Im Juni standen wir schon an dieser gleichen Stelle wie heute und es hat sich bis heute nichts getan. Drei Monaten  wurde nichts unternommen um die Projektidee BUGA voran zutreiben

• WÜNSCH-DIR-WAS-ANTRAG

Der Antrag der Linken beantwortet nicht die Fragen die im Raum stehen:

• nach der Finanzierung
• und der Personalsituation

Seit dem 6. April 2022 tagt der BUGA-Ausschuss nicht mehr: Es gibt keinerlei Beratung über die “alte” BUGA oder “neue” BUGA im zuständigen Fachausschuss. Ein Punkt im Antrag der Linken ist: Zusätzlicher Personalbedarf soll außerhalb der Stadtverwaltung generiert werden.

• woher aber sollen die neuen Mitarbeiter kommen?
• die Mitarbeiter der Stadtverwaltung müssen dies wahrscheinlich zum Großenteil bewerkstelligen
• Aussage Beigeordneter Bärwolf: in seinem Dezernat geht aufgrund der zu geringen und zu ausgelasteten Personalkapazität nichts mehr à er kann dies also nicht stemmen

Finanzierung Es gibt lediglich mündliches Versprechen durch Carsten Schneider und die sind nicht belastbar. Das Land hat noch keine Signale für die Finanzierung gegeben – es war aber Zeit in den drei Monaten Struktur zur Vorbereitung der BUGA

• noch nicht klar
• nur eine Mitarbeiterin ist noch in der alten BUGA GmbH als Liquidatorin der alten BUGA
• wer soll das Konzept überhaupt erarbeiten? Der Oberbürgermeister erklärt „der Oberbürgermeister“

Aktuell gibt es die Beantwortung meiner Anfrage zum Abschlussbericht der BUGA – Fazit:

• Abschlussbericht muss neben dem alltäglichen Geschäft gemacht werden und ist noch nicht in Sicht – es gibt gerade einmal eine Gliederung
• wenn hier schon keine Kapazitäten mehr vorhanden sind, wer soll dann das Konzept schreiben?
• wir wollen die Verantwortlichen benannt haben und wer das Konzept erarbeiten soll

Ressourcen und Geld fehlen bei einer erneuten BUGA an anderer Stelle. Ursprüngliche Meinung der CDU: wir würden einer erneuten BUGA auch die Chance geben, aber die Risiken überwiegen. Frank Warnecke, der SPD-Fraktionschef, schwankte in seiner Rede zwischen Durchführungs- und Entwicklungs-BUGA für den Petersberg. Die SPD muss sich endlich für eine Sache entscheiden und dies auch dem Bürger begründen! Blick nach Mannheim – die Durchführungskosten für die Buga 2023 haben sich verdoppelt. Nach Aussage des Finanzdezernenten Steffen Linnert fehlen 20 Mio. € im Haushalt im HH 2023. Externe Strukturen, sollen das BUGA – Konzept erarbeiten. Was bedeutet das? Die Linken haben keine Vorstellung über die Kosten und die Arbeit. Peter Stampf will hingegen alles in den Händen der Verwaltung sehen, die schon jetzt an der Leistungsgrenze ist. Dies alles sind hinreichend Gründe für die CDU die Anträge abzulehnen und dies haben wir getan! Medienberichte: MDR TA Bild FAZ

Rechtzeitig zum Start in den Herbst haben wir mit dem Newsletter 16/2022 heute die Veranstaltungen der nächsten zwei Wochen vorgestellt. Und da ist er – unser Newsletter 16/2022. Er konzentriert sich auf unsere Veranstaltungen in den ersten beiden Oktoberwochen und damit auf den beginnenden Herbst. Im Mittelpunkt stehen mehrere Veranstaltungen zum Krieg in der Ukraine und unsere Publikationen zum Tag der Deutschen Einheit. Im Rahmen der Festveranstaltung zum 3. Oktober wird die Landeszentrale an drei Tagen mit einem Infostand präsent sein. Leider werde ich da nicht dabei sein – ok, mein Bedauern ist überschaubar. In diesem Jahr werde ich zum Tag der Deutschen Einheit in Jerusalem sein und natürlich werden wir mit der Konrad Adenauer Stiftung auch dort eine Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit haben. Den nächsten Newsletter gibt es dann Mitte Oktober, vielleicht sogar schon mit dem Programm der Israel-Reise der LZT im kommenden Jahr. Um schon etwas zu spoilern… Wir werden vom 12. bis 21. März 2023 unsere nächste Bildungsreise nach Israel durchführen.

Interessierte Schülerinnen und Schüler der Hermann-Lietz-Schule Haubinda  konnte ich heute in meiner Funktion als Stadtratsvorsitzender im Erfurter Rathaus begrüßen. Im Rahmen ihres zweitägigen Projektbesuchs in Erfurt habe ich sie im Ratssitzungssaal begrüßt und ihnen im Festsaal des Rathauses die Stadtgeschichte erklärt sowie über Kommunalpolitik diskutiert. Wie das mit den Kommunalwahlen funktioniert und was ein Stadtrat entscheidet, wollten sie genauer wissen. Ich habe ihnen das mit den Wahlen im Vergleich zu ihrem Schülerparlament erklärt. Dort kandidieren 15 Schülerinnen und Schüler – versprechen zunächst, was sie alles machen wollen und werben um Vertrauen. Wenn sie gewählt sind, geht es darum die Versprechen einzulösen. Manchmal klappt das, manchmal nicht wenn die Mehrheiten fehlen. Und bei der nächsten Wahl müssen sie Rechenschaft ablegen. Im Festsaal hat ein Mädchen sehr aufmerksam die Bilder der Stadtgeschichte betrachtet und mich gefragt, warum auf dem Bild vom „tollen Jahr in Erfurt“ keine einzige Frau im Rathaus zu sehen ist und ob das heute anders ist. Natürlich ist es da, weil heute Frauen wählen dürfen, alle Rechte haben und natürlich auch gewählt werden. Allerdings sind wir auch heute nicht zufrieden mit der Quote. Dies liegt auch daran, dass Frauen anders Politik gestalten (zielorientierter, kürzer, ohne stundenlange Diskussionen). Im Stadtrat sind aber die vielen Arbeitskreis-, Ausschuss- und Stadtratssitzungen alle sehr zeitintensiv und alle in den Nachmittags- und Abendstunden. Ich habe mich sehr über das Interesse gefreut und hoffe, dass die Schülerinnen und Schüler künftig aufmerksam hinschauen, wenn im Kreistag von Hildburghausen Kommunalpolitik gemacht wird. Und vielleicht wachsen unter ihnen auch künftige Politikerinnen heran.

Gestern Abend begann das jüdische Neujahrsfest Rosh Hashana. Damit wird der Beginn des Jahres 5783 gefeiert. Ich wünsche allen jüdischen Freundinnen und Freunden “Shana tova!”. Ein süßes und vor allem friedliches neues Jahr. Heute beginnen damit auch die 10 ehrfurchtsvollen Tage, die dann mit dem Versöhnungsfest Jom Kippur enden werden. Die Feiertage sind nach dem jüdischen Kalender festgelegt und pendeln somit zwischen Anfang September bis in den Oktober. Jom Kippur, der wichtigste jüdische Feiertag ist in diesem Jahr am 5. Oktober. Einen Teil der Feiertage werden wir noch miterleben können und ich freue mich sehr darauf. Bis jetzt war ich nur zu Ostern, also zu einem der wichtigsten Feiertage der Christen in Jerusalem. Ich bin gespannt darauf, nun die jüdischen Feiertage erleben zu können. Kommenden Freitag begeben wir uns auf Pilgerfahrt nach Israel.

Pünktlich zum Public Viewing zur Fußball WM soll der Stadtgarten wieder seine Türen öffnen. Bis dahin sind es noch zwei Monate. Sie wollten schon immer wissen, wie es hinter den Kulissen des alten jetzt Stadtgartens aussieht? Sie interessiert, was der neue Betreiber im Stadtgarten vor hat und welche Angebote es dort künftig geben soll? Die Mitglieder meines CDU Ortsverbandes „Am Petersberg“ haben gestern Abend Antworten auf diese Fragen aus erster Hand bekommen. Wir alle verbinden sicher dem Stadtgarten im Dalbergsweg schöne Erinnerungen an Tanzstundenabschlussbälle und Konzerte. Viele Jahre war der Stadtgarten eine gute Veranstaltungsadresse. Allerdings haben die Stadt als Eigentümer und der Pächter nicht in die Bausubstanz investiert und so wurde die Liegenschaft im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages im letzten Jahr schließlich nach längerem Tauziehen an einen neuen Betreiber übergeben. Die CDU-Stadtratsfraktion hat bei der Entscheidung im Stadtrat für das Angebot von Wolfgang Staub und seiner Tochter Hanna Staub votiert, weil es uns überzeugt hat. Ein schlüssiges Gesamtnutzungs- und Finanzierungskonzept, die kulturelle Nutzung des Objektes und der Erhalt des großen Saals waren dafür die ausschlaggebenden Punkte. Wolfgang Staub ist in Erfurt kein Unbekannter. Er betreibt unter anderem erfolgreich die Kultureinrichtungen Alte Oper und Dasdie Brettl. Seine Tochter übernimmt jetzt das alte und neue Haus und zeigte uns die Bauentwicklung. Sowohl konzeptionell, als auch beim Sicherheits- und Brandschutz sowie der Sanitärräumen ist das Haus schon jetzt deutlich verändert. Konzerte werde sich künftig an das traditionelle junge Publikum wenden und der Biergarten ein Angebot für das Umfeld schaffen. Ich freue mich darauf, wenn im Stadtgarten die Neueröffnung ist und wünsche Hanna und Wolfgang Staub viel Erfolg. Bilder vom Stadtgarten

Sabine Eder, Vorsitzende der Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur (GMK) brachte es am Ende auf diese Formel, wenn es darum geht mit welchen Formaten der politischen Medienbildung wir wen erreichen wollen. Bei einer zweitägigen Fachtagung „Politische Medienbildung? Perspektiven für politische Bildung und Medienpädagogik“ in Dresden wurde gestern und heute der Austausch zwischen den Professionen Medienpädagogik/ Medienbildung und politischer Bildung angeregt. Für die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen habe ich an der Tagung teilgenommen. „Kritische Medienbildung ist immer auch kritische politische Bildung und umgekehrt. Das betont nicht nur der aktuelle Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung vom Herbst 2020. Das zeigt auch die Erfahrung: Denn politische und mediale Wirklichkeiten sind schon seit Langem zunehmend verschränkt und nicht mehr ohne einander zu entschlüsseln. Doch wie lässt sich das in der Praxis konkret umsetzen? Was zeichnet „politische Medienbildung“ eigentlich aus?“ Diesen Fragestellungen gingen zahlreiche Referenten mit ihren Vorträgen nach, aber sie wurden auch in den Workshops von den Akteuren der politischen Medienbildung diskutiert. Festgestellt wurde, dass es viele gute Angebote gibt, von denen viele Menschen gar nicht wissen. Neben der Frage, was wir vermitteln wollen, geht es vor allem um die Frage, wen erreichen wir womit. Darauf gab es keine abschließenden Antworten, aber viele wichtige Anregungen. Bilder der Tagung

Sehr gefreut habe ich mich gestern Abend über eine Einladung zu einem großen vietnamesischen Abendessen. Xuan Dan hatte ihre Familie, Freunde und Politiker eingeladen, um gemeinsam ihre offizielle Einbürgerung in Deutschland zu feiern. Xuan und ihr Mann sind schon über dreißig Jahre in Deutschland und einst noch als Vertragsarbeiter zu DDR-Zeiten gekommen. Sie haben sich mit ihren Obst- und Gemüsegeschäft eine solide Existenz aufgebaut. Ihre beiden Kinder sind hier geboren und hatten damit schon die deutsche Staatsbürgerschaft. Bei Xuan hat es etwas gedauert, aber wurde jetzt um so freudiger gefeiert. Wir kennen uns seit vielen Jahren und haben viele Veranstaltungen miteinander gemacht. Xuan ihr Mann engagiert sich im Ausländerbeirat in Erfurt und ihre Tochter hat einst bei mir ein Praktikum im Landtag absolviert. In all den Jahren hat mich immer beeindruckt, wie sich unsere vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger für ihre Kinder engagieren. Bildung ist das zentrale Thema getreu dem asiatischen Sprichwort „Nur Bildung führt weg vom Reisfeld“. Konfuzius soll dies vor über 2500 Jahren gesagt haben. Vor fast 20 Jahren konnte ich etwas mithelfen, die vietnamesische Samstagsschule in Erfurt zu etablieren. Dort haben vietnamesische Kinder intensiv die deutsche Sprache und die vietnamesische Kultur gelernt und ihre Eltern haben dies neben dem normalen Schulprogramm selbst organisiert und finanziert. Ich wünsche Xuan und ihrer Familie alles Gute. Es ist toll zu erleben, wie sie mit ihrer Familie bei uns uns angekommen ist, selbstverständlich dazu gehört und uns trotzdem immer wieder auch die vietnamesische Kultur näher bringt. Danke für einen sehr schönen gemeinsamen Abend!

Landesparteitage sind wie große Familientreffen – so ganz genau weiß man nie was einen erwartet, aber man hofft das Beste. Seit 1991 war ich bei fast allen Landesparteitagen der CDU Thüringen dabei und die Storys davon könnten inzwischen Bücher füllen. Irgendwann vielleicht einmal… Der 38. Landesparteitag im Schützenhaus in Pößneck hatte die Neuwahl des Landesvorstandes auf dem Programm. Der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Mario Voigt übernahm den Staffelstab mit beachtlichen 85 Prozent Zustimmung von Christian Hirte. Statt drei haben wir jetzt vier Stellvertreter. Zu Raymond Walk, Thadäus König und Beate Meißner kam Christian Hirte dazu. Ansonsten gab es viel Konstanz bei den weiteren Wahlen. Sehr gefreut habe ich mich über das Wiedersehen mit Prof. Bernhard Vogel. Mit fast 90 Jahren lies er es sich nicht nehmen als Ehrenvorsitzender der CDU Thüringen beim Parteitag dabei zu sein und ans Rednerpult zu treten. Wie immer wenn Bernhard Vogel spricht ist ihm die Aufmerksamkeit und der Applaus sicher. Er ist und bleibt ein politisches Ausnahmetalent. Für mich war Bernhard Vogel immer ein Vorbild und ich denke gerne an die gemeinsame Zeit. Bilder vom Landesparteitag Ergebnisse des 38. Landesparteitages

Wenn der Paketbote im Homeoffice klingelt, kann es auch eine dienstliche Lieferung sein. Heute jedenfalls war der Paketbote froh, dass er sein großes Paket nicht wieder mitnehmen musste. Im Buchhandel ist das neue Buch von Arye Sharuz Shalicar “Schalom Habibi” (erscheinen im Verlag Hentrich & Hentrich), von dem ich nun (vorübergehend) 75 habe erst ab dem 1. Oktober erhältlich. Außer einigen Buchrezensionen ist im Netz darüber noch nicht so viel zu lesen. Ich werde das Buch zwar in den nächsten Tagen lesen, aber natürlich noch nichts dazu verraten – der Spannungsbogen soll ja erhalten bleiben. Bis zum Start der Pilgerreise der CDU Thüringen in zwei Wochen werde ich es durch haben – oder auf dem Flug nach Tel Aviv lesen. Ich freue mich darauf, dass ich am Tag nach dem Verkaufsstart am 2. Oktober Arye in Jerusalem treffen und wir dabei sicher auch über das Buch sprechen werden. Vor allem werden wir aber seine Thüringen-Tour vorbereiten. Ende November wird Arye Sharuz Shalicar für fünf Tage nach Thüringen kommen und auf Einladung der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen sein neues Buch in voraussichtlich zwei Abendveranstaltungen vorstellen. Zudem werden wir in vier Schulveranstaltungen den Film über seine Jugendzeit “Ein nasser Hund” präsentieren und mit ihm darüber diskutieren und eine Veranstaltung zum Antisemitismus in der Erfurter Universität durchführen. Die 75 Bücher wird Arye dann im Dezember mit zurück nach Israel nehmen – falls ich bis dahin nicht alle verkauft habe.