Dabei bleibt es
Immer noch ist er nicht in Sicht – aber gestritten wird weiter darüber. Der Haushalt 2021 bewegt die Fraktionen im Erfurter Stadtrat und führt weiter zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende verpasste der Linken Katja Maurer noch eine, in dem er ihre Anmerkungen zu Rückzahlungen an das Land als unreflektiert und unredlich qualifizierte (damit hat er Recht). Die Linke wiederum schwächte ihren Lügenvorwurf an den Finanzdezernenten inzwischen ab. Aus der Lüge wurde nunmehr “unkollegialer Umgang”.
Leider ändert dies alles nichts daran, dass es keinen Haushaltsentwurf 2021 gibt. Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob offensichtlich bestehenden Haushaltslöcher in 2021 oder in den Folgejahren die Ursache dafür sind. Fakt ist, dass Erfurt über seine Verhältnisse lebt. Wir geben mehr aus, als wir einnehmen und wir haben nach wie vor eine falsche Prioritätensetzung. Es wird Jahr für Jahr im Verwaltungshaushalt zu viel verkonsumiert und im Vermögenshaushalt zu wenig investiert. Es gibt weder ein Haushaltssicherungskonzept (welches bei großen Lücken im Haushalt eine Selbstverständlichkeit sein sollte), noch ein Personalentwicklungskonzept.
Solange, wie die Fraktionen darüber streiten, lehnt sich der Chef der Verwaltung zurück. Es wird höchste Zeit ihn nachdrücklich daran zu erinnern wer in der Pflicht ist, einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Die ist laut ThürKO der Oberbürgermeister. Ein Haushaltsentwurf wäre der erste Schritt, um dann Schwerpunkte setzen zu können. Solange wie es keinen Haushaltsentwurf gibt, sind alle Fraktionen im Stadtrat Opposition, selbst die rot-rot-grüne Gemeinschaft.
Gehört noch zum Haushalt vom letzten Jahr – aber davon hatten die Linken auch schon keine Ahnung
Natürlich gibt reichlich Gründe, die Finanz- und Haushaltspolitik der Stadt Erfurt zu kritisieren und wir als CDU Stadtratsfraktion Erfurt tun dies auch regelmäßig. Da die Linke in Erfurt aber auch gerne Opposition spielt und sich dies auch nicht mit der Wahl eines zweiten Beigeordneten geändert hat machen das die Stadtratskolleginnen und Kollegen der Linken auch gerne.
Nicht immer fachlich fundiert hat sich der ehemalige Fraktionsvorsitzende Matthias Bärwolff zu Wort gemeldet. Seine Nachfolgerin im Amt Katja Maurer hat sich sicher gedacht, es wäre eine tolle Idee da weiter zu machen wo ihr Vorgänger aufgehört hat. Via Presse beschimpfte sie den Finanzbeigeordneten der Stadt und bezichtigte ihn der Lüge, sowie des Spiels mit gezinkten Karten.
Aus informierten Kreisen habe sie erfahren, dass die Stadt 8 Millionen Euro an das Land zurückzahlen will. Linnert habe dies dem Stadtrat verschwiegen und dies sei der Beweis, dass es Erfurt finanziell doch nicht so schlecht ginge. An der Stelle bleibt aber festzuhalten, dass die junge Kollegin der Linken von Finanzen leider absolut keine Ahnung hat. Möglich ist aber auch, dass ihr “Informant” sie bewusst auf eine falsche Spur gelockt hat.
Fakt ist, dass Erfurt coronabedingt im letzten Jahr rund 25 Millionen Steuereinnahmeausfälle vom Land erstattet bekommen hat. Das Geld war bestimmt für „Ausfälle“. Nun hat ein großer Steuerzahler zum Jahresende 8 Millionen Euro an Steuern bezahlt – darüber hatte Steffen Linnert den Finanzausschuss in seiner letzten Sitzung kurz informiert, aber die Linken hatten das wohl nicht mitbekommen. Eine Steuernachzahlung in Höhe von 8 Millionen zum Jahresende bedeutet, dass die Stadt von den 25 Millionen auch 8 Millionen zurückzahlen muss. Das ist zwar bedauerlich, wurde aber von der rot-rot-grünen Landesregierung so beschlossen.
Besonders peinlich ist, dass Frau Maurer nicht nur Stadträtin, sondern auch linke Landtagsabgeordnete ist – sie hätte es also besser wissen können/müssen.
Vor dem Spiel war die Stimmung noch gut
Leider hat es nicht geklappt – die Kansas City Chiefs haben es nach einer tollen Saison wieder in den Superbowl geschafft und waren auch die Favoriten. Mit 9:31 ging das Spiel aber klar und verdient an die Buccaneers. Herzlichen Glückwunsch an die neuen Champions!
Seit sieben Jahren, seit dem mein Sohn bei den Erfurt Indigos Football spielt, schauen wir regelmäßig Football und natürlich auch jeden Superbowl. In der Zeit gab es nur zwei Ausnahmen – einmal waren wir in Dubai und einmal habe ich den Superbowl am see Genezareth geschaut. Die dritte Ausnahme gab es in diesem Jahr – wir haben das Spiel zu Hause gesehen, weil coronabedingt auch das Ilvers die Erfurter Footballfans nicht in der Nacht aufnehmen konnte.
Also Beamer und Spareribs at home mit meinen beiden Söhnen. Meine beiden Söhne brennen für die Cowboys und die Eagles. Insofern konnten sie sich das Spiel ganz entspannt ansehen. Als großer Chiefs-Fan erspare ich mir eine Kommentierung. Im Laufe des Abends wurde ich immer ruhiger und bei der Liegestütz-Challenge gab es auch nichts zu tun. OK, so ist Sport und jetzt freue ich mich auf die neue Saison 😉
Gerade noch Glück gehabt…
Samstag mussten wir den Schnee noch suchen und ich bin mit dem Kurzen zum Kickelhahn um dort rodeln zu können. Am heutigen Sonntag waren Skifahrer in der Stadt unterwegs, Snowboarder fuhren die Domstufen runter und am Stadtrat versuchten sich Kite-Snowsurfer.
Was durchaus ein erfreulicher Anblick ist – und in Erfurt zudem ein ungewohnter, relativiert sich schnell auf der Straße. Da ich den Kurzen nach Weinheim zurückbringen musste, habe ich den Straßenzustand auf 650km getestet. Das kurze Fazit: bis zum Stadtrand war es am schwierigsten, da war gar nicht geräumt. Bis zur Landesgrenze haben die Thüringer Straßenmeistereinen einen guten Job gemacht. Die dann anschließenden rund 40 km bis zum Kirchheimer Dreieck hatten die Hessen offensichtlich „vergessen“, denn geräumt wurde dann erst wieder auf der A5. Allerdings stiegen dann auch die Temperaturen und in Weinheim war es nur noch Regen bei 7 Grad plus.
Immerhin habe ich es geschafft pünktlich gegen 19 Uhr – also nach rund sechseinhalb Stunden wieder in Erfurt zu sein, um den Football-Abend mit meinen beiden großen Söhnen vorbereiten zu können. Da es aber die ganze Nacht weiter geschneit hat, war das richtige Verkehrschaos erst heute Vormittag. ÖPNV eingestellt und Fortbewegung nur zu Fuß möglich. Das Homeoffice bietet Vorteile.
Meldung in der TA
Während in anderen Städten in Thüringen der Haushalt für das laufende Jahr längst beschlossen ist, wird in Erfurt noch darüber spekuliert, ob und wann es einen Entwurf gibt. Die Diskussion darüber geht schon seit letztem Sommer. Damals – immerhin auch schon zu Corona-Zeiten – hat der Stadtrat beschlossen, dass der Oberbürgermeister im 3. Quartal Eckpunkte des Haushalt 2021 und zum Jahresende den fertigen Entwurf vorlegen solle. Dieser Beschluss wurde einmütig gefasst und danach auch nie beanstanden – allerdings vom OB und seinem Finanzbeigeordneten nicht umgesetzt.
Alle gesetzten Fristen verstrichen und als Begründung musste der unklare Landeshaushalt herhalten. Nun ist dieser aber seit Dezember beschlossen, während die Landeshauptstadt in die vorläufige Haushaltsführung ging. Versprochen wurde das 1. Quartal als neue Frist. Via Presseartikel durften wir heute erfahren, dass auch diese Frist verstreichen wird. Zudem denkt der Finanzbeigeordnete über Streuerhöhungen für die Folgejahre nach. Alles was dazu notwendigerweise zu sagen ist, habe ich in einer Pressemitteilung für die Fraktion erklärt.
Stadtrat in Pandemiezeiten
Erwarteter Ausgang nach rund zwei Stunden – die Stadtratssitzung wurde nach 20 Tagesordnungspunkten abgebrochen – doch das hat nichts mit Arbeitsverweigerung zu tun, wie es die Kollegen vom rechten Rand des Stadtrats postulieren.
Vergangenen Montag, zwei Tage vor der Stadtratssitzung, ploppte, wie schon beschreiben, die Frage nach einer Absage der Sitzung auf. Aufgrund des vermehrten Auftretens von Corona-Mutationen in Thüringen und Erfurt eine durchaus angebrachte Diskussion. Resultat: Die Sitzung kann aus rechtlichen Gründen nicht einfach abgesagt werden. Die Fraktionen vereinbarten daher, nur unaufschiebbare Beschlüsse zu fassen und die Sitzung danach zu beenden.
Der Großteil der 80 Tagesordnungspunkte wurde daher in den März verlagert. Da die Pandemielage auch im März schwer vorherzusehen sein wird, droht dann eine ähnliche Diskussion in letzter Minute. „Der Oberbürgermeister präsentiert bisher keine Handlungsoptionen, wie die Stadtratsarbeit so gestaltet werden kann, dass kein übergroßer Entscheidungsstau entsteht“ habe ich für die CDU-Stadtratsfraktion und auch als Vorsitzender des Erfurter Stadtrats nach der Sitzung festgehalten.
Im Frühjahr 2020 wurde die Geschäftsordnung des Stadtrats so verändert, dass der vorgelagerte Hauptausschuss alle wichtigen Angelegenheiten entschieden hat. So konnte auf das Abhalten von großen Stadtratssitzungen verzichtet werden. Diese Regelung lief im September aus. Das Vorgehen im letzten Frühjahr war nicht unumstritten, da es den Stadtrat zugunsten effizienterer Abläufe beschnitten hat. Aber zumindest gab es ein Vorgehen!
Der öffentliche Teil ging schnell…
Ausgelöst wurde die Diskussion darüber von mehreren Fraktion, die sich am Montag mit der Frage beschäftigten, ob die Sitzung vor dem Hintergrund der Pandemie und eine Tagesordnung mit über 80 Tagesordnungspunkten (mit der daraus resultierenden Länge der Sitzung) stattfinden soll.
Nach gut drei Stunden Beratungen gestern Abend im Ältestenrat und Hauptausschuss war das Fazit, dass die heutige Stadtratssitzung stattfinden wird. Eine Absage der Sitzung geht aus kommunalrechtlichen Gründen nicht. Gleich mehrere Dinge sind an dem Thema aber ausgesprochen ärgerlich.
Seit dem der Stadtrat unter Coronabedingungen tagen muss, gibt es Diskussionen um die Länge der Sitzungen und die Rahmenbedingungen. Es gab eine Selbstbeschränkung der Fraktionen, nur wichtige Themen auf die Tagesordnung zu setzen. So richtig dran gehalten hat sich keiner – heute Abend wollen beispielsweise AfD und Grüne über den Umgang mit Tauben diskutieren.
Den ganzen Januar war Zeit im Hauptausschuss zu beraten, ob es eine Änderung der Geschäftsordnung wie im Frühjahr geben soll. Damit könnte der Hauptausschuss stellvertretend für den Stadtrat einzelne dringen notwendige Entscheidungen treffen. Allerdings gab es zu dem Thema weder vom Oberbürgermeister noch von den Fraktionen konkrete Vorschläge.
Zur Sitzung wurde vom Oberbürgermeister vor zwei Wochen form- und fristgerecht geladen und es gab keinen Antrag zur Änderungsantrag für die Geschäftsordnung – dafür aber rund 80 Tagesordnungspunkte. Erst bei der Beratung in den Fraktionen dämmerte es wohl einigen, dass die Stadtratssitzung zum Mammutprogramm werden wird und möglicherweise über mehrere Tage geht. Bei der gestrigen Beratung wurde zwar viel darüber gesprochen, aber nichts beschlossen. Ärgerlich ist, dass der Oberbürgermeister im Hauptausschuss keinerlei Handlungsoptionen präsentiert hat, obwohl sich das Problem abgezeichnet hat. Der OB richtet zwar regelmäßig berechtigt Kritik an das Land, agiert aber selbst ebenso planlos.
Wenn heute Abend mehr als die Hälfte der Stadträte zu Beginn der Sitzung anwesend und wir somit beschlussfähig sind, werde ich die Sitzung eröffnen. Danach ist der Stadtrat frei in seiner Entscheidung, zunächst die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte neu zu sortieren (nach dringlich, wichtig und weniger wichtig) und den Stadtrat ggf. nach einigen Tagesordnungspunkten abzubrechen. Das sieht unsere Geschäftsordnung so vor und so werden wir verfahren. Es verspricht trotzdem mal wieder diskussionsreich zu werden, aber ich hoffe die Taubendiskussion bleibt uns erspart.
Übertragen wird die Stadtratssitzung auch live im Internet.
Sehnsucht nach Israel
Leider musste die wichtigste Frage bei der heutigen Videokonferenz zu “Begegnungsreisen in Israel” unbeantwortet bleiben. Rund 180 Teilnehmer folgten der Präsentation von vier Reiseveranstaltern für Reisen nach Israel. Ich habe mich besonders darüber gefreut, dass auch unsere langjährige Partnerin Daniela Epstein von Sar-El Tours ihr Reiseangebot vorgestellt.
Wir planen mit der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen immer noch unsere nächste Israel-Reise für Oktober und hoffen, dass sie nun im dritten Anlauf klappt. Ursprüngliche wollten wir bereits im März 2020 fahren und mussten die Reise wenige Tage vor Beginn absagen. Auch die zweite Planung für September 2020 fiel der Pandemie zum Opfer. Jetzt sind zumindest erst einmal Flüge und Hotels für Oktober 2021 reserviert.
Viele, der von den Reiseveranstaltern vorgeschlagene Programmpunkte, kenne ich schon – Wein auf dem Golan, kulinarische Angebote im ganzen Land, Kultur- und Musikangebote, Begegnungen mit Drusen und Beduinen und auch ökologische Projekte. Da ich mehrmals privat und auch mit Reisegruppen zu unterschiedlichen Themen in Israel war, sind die meisten Sachen vertraut. Unsere Reisen der LZT können in den 10-14 Tagen auch immer nur einen Teil aufnehmen, da wir zahlreiche politische Termine und Gespräche im Programm haben.
Ab wann Reisegruppen wieder nach Israel können – diese Frage musste offen bleiben, obwohl Israel sicher eines der ersten Länder weltweit sein wird, in dem alle Impfwilligen auch geimpft sein werden. Wann dann aber wieder Reisegruppe aus dem Ausland ins Heilige Land dürfen ist noch offen. In jedem Fall aber haben die Präsentationen von Sar-El Tours und drei weiteren Reiseveranstaltern Lust auf die nächste Reise nach Israel gemacht.
Fliegender Wechsel vom Homeoffice ins Ehrenamt
Regelmäßig wechsele ich inzwischen zwischen dem beruflichen Homeoffice und der Online-Arbeit im Ehrenamt – meist indem ich den zweiten Rechner nutze. Hinsichtlich der Formate ändert sich das verwendete Programm der Videokonferenzen immer mal wieder. Im Büro nutzen wir meist Cisco Webex, in der Kommunikation mit den Online-Kollegen der anderen Landeszentralen meist Alpha View oder BBB, für unseren Sportverein eine Konferenzplattform des LSB und für die CDU eine speziell für die CDU aufbereitete Webex-Variante.
Funktionieren tun inzwischen alle Formen ganz gut und dies ist offensichtlich ein Unterscheidungsmerkmal zu den entsprechenden Schulplattformen des Landes. Die ist heute Vormittag erst einmal zusammen gebrochen und somit war der Online-Start nach den Winterferien schon zeitig wieder beendet. Egal ob es am Ende ein Hackerangriff war (wie es das Ministerium behauptet) oder die mangelnde Ausstattung. Der Frust bei Eltern und Schülern ist groß. Hinzu kommt, dass sich der Bildungsminister schon seit Tagen mit dem obersten Datenschützer des Landes streitet, welche Onlineformate zulässig sind.
Wir haben heute Abend wieder einmal mit einer Videokonferenz die Stadtratssitzung am Mittwoch vorbereitet. Gut 80 Tagesordnungspunkte stehen an. Nicht nur weil morgen der Murmeltiertag ist, gibt es aber die gleiche Diskussion, wie jeden Monat. Der Hauptausschuss und der Ältestenrat beraten heute Abend, wie viele Tagesordnungspunkte vorher “weggeräumt” werden können, oder ob die ganze Stadtratssitzung aus Pandemiegründen abgesagt wird.
Gelungene Online-Konferenz
Gestern Abend konnte ich bei einem Projekt mitwirken, welches junge Menschen animieren sich aktiv einzubringen und Veränderungen einzufordern. Viele Projekte gibt es dazu – meist sind es strukturierte Interessenvertretungen Schüler- und Jugendparlamente und Interessenvertretungen von Studierenden, aber auch Vereine, Verbände und Jugendorganisationen. Mit der Landeszentrale für politische Bildung begleiten und unterstützen wir solche Aktivitäten – auch wenn die LZT eigentlich vor allem für die politische Erwachsenenbildung zuständig ist.
The African Network of Germany e.V., Bundesnetzwerk TANG, ist der Projektträger für „BePart – Teilhabe beginnt vor Ort! TANG Youth4Youth“. Dabei soll laut Projektbeschreibung ein die Sensibilisierung für die Bedarfe in einer Kommune und Handlungsmöglichkeiten gesellschaftlich relevanter Gremien geschaffen werden. Zugleich sollen junge Menschen motiviert werden für die Mitwirkung in gesellschaftlich relevanten Gremien. Dazu haben Jugendliche und junge Erwachsene mit und ohne afrikanische Wurzeln aus den Städten Berlin und Erfurt in den letzten Wochen politische Partizipationsmöglichkeiten kennengelernt. Im Rahmen einer ZOOM- Online- Konferenz haben wir darüber diskutiert.
Die Erfurter Studentinnen haben Themen zum Alltagsrassismus aufgespürt und wir haben darüber gesprochen, was man dagegen tun kann. Die Berliner Mitwirkenden hatten sich mit dem Denkmal für die Kongo-Konferenz in Berlin beschäftigt. Das dortige Denkmal wurde in Form von einer Informationstafel gestallte und kann bestenfalls eine Informations- und Diskussionsprozess anstoßen, der aber in Berlin mit den Verantwortungsträgern geführt werden muss. Ich werde mit den Erfurter Studentinnen im Gespräch bleiben und hoffe, sie bleiben weiter so interessiert und engagiert. Ganz im Sinne von Max Frisch: „Demokratie heißt, sich in seine eigenen Angelegenheiten einzumischen.“.
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