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Es klingt nach einer Binse, ist aber so. Die jüngsten Landtagswahlergebnisse und Umfragen machen deutlich, wie dringend notwendig politische Bildung ist. In Sonntagsreden (und manchmal auch in Koalitionsverträgen) wird die Stärkung der politischen Bildung stets vollmundig gefordert. Wenn es aber um “Butter bei die Fische” geht, relativiert sich dies meist.

Ich bin sehr gespannt, welche Koalition bzw. Mehrheit sich in Thüringen in den nächsten Wochen bildet und welchen Stellenwert politische und Demokratiebildung dabei haben wird. Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Landeszentrale für politische Bildung hat jetzt den Beratungspunkt Anhörung zum Referentenentwurf erreicht – ob er und in welcher Form er das Landtagsplenum erreichen wird scheint offen. Wie viel der Landesregierung und dem Land politische Bildung fiskalisch wert ist, wird der nächste Haushaltsentwurf zeigen.

Unabhängig davon geht aber die politische Bildungsarbeit weiter. Heute habe ich den aktuellen Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung verschickt. Dieser kann zum regelmäßigen Bezug über die Homepage der LZT bestellt werden.

Newsletter 15/2024

Die Arbeitsweise und Funktionsweise des Erfurter Stadtrats stand heute im Mittelpunkt eines längeren Redaktionsgesprächs bei Radio F.R.E.I.. Als Stadtratsvorsitzender habe ich gerne die Gelegenheit genutzt, um die Arbeit der Stadtratskolleginnen und Kollegen zu erklären und zu würdigen.

Im aktuellen Erfurter Stadtrat sind über die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte neu im Amt. Sie gehen mit dem gleichen Engagement an ihre Arbeit, wie die Vorgängerinnen und Vorgänger und wollen unsere Stadt gestalten.

Dabei sind sie erheblichen zeitlichen Belastungen ausgesetzt. Insbesondere ihre Familienangehörigen und Kinder sind oftmals die Leidtragenden. Stadtratssitzungen (10 x jährlich), Fraktionssitzungen (2 x monatlich), 2-3 Ausschusssitzungen im Monat, Arbeitskreise und diverse Gremien führen zu mindestens 10 – 12 Abendterminen monatlich im Erfurter Rathaus. Darüber, aber auch über die zunehmende Kritik und Beleidigungen, denen kommunale Mandatsträger ausgesetzt sind, habe ich mit den beiden Redakteuren von Radio F.R.E.I. gesprochen. Der genaue Sendetermin steht noch nicht fest – aber natürlich werde ich den Beitrag dann hier verlinken.

Von der Theorie geht es in dieser Woche nun gleich intensiv wieder in die Praxis – gestern Abend Fraktionssitzung, heute Hauptausschuss, morgen Finanzausschuss und nächste Woche Stadtratssitzung.

Vor 27 Jahren war ich das erste Mal in Kroatien und seitdem immer wieder. Da es in manchen Jahren sogar mehrmals gepasst hat, werden es inzwischen bestimmt rund 30 Mal sein, die ich an der Adriaküste war und mich immer mit meinem langjährigen Freund Alen Zupan getroffen habe. Meist war ich mit einem oder mehreren meiner Söhne in Kroatien – oft mit dem Motorrad und den Wakeboards im Gepäck.

Auch in diesem Jahr war ich mit meinem Sohn Jonas für 8 Zage in Kroatien zum Wakeboarden am Zrce-Beach in Novalja. Es war wie immer perfekt. Viel Aktiv-Urlaub, Tagestouren nach Zadar und Split (Fußball von Hajduk Split gegen Osijek), die Olivenbäume in Lun und ein Stopover in Zagreb auf der Hinreise sowie in Ljubljana und Graz auf der Heimreise und natürlich lasse ich am liebsten die Bilder für sich sprechen. Kroatien wird immer wieder auf der Reise-Wunschliste bei mir oben stehen.

Bilder aus Kroatien

Zagreb

Zadar

Hajduk Split

Ljubljana

Graz und Wakeboarden am Schwarzlsee

Wahlabende sind immer spannend und seit 1990 und den ersten freien Wahlen verfolge ich die Hochrechnungen und die Bekanntgabe der Ergebnisse meist live mit CDU-Freundinnen und Freunden.

In diesem Jahr ging dies zum ersten Mal nicht, weil ich im Urlaub in Kroatien war. Nach dem langen und intensiven Kommunalwahlkampf und der Konstituierung des Stadtrats, klappte mein Urlaubsfenster, auch durch die Semesterferien von Jonas, erst jetzt auf.

In Kroatien habe ich das Wahlergebnis aufmerksam (sogar im Pool) online verfolgt. Zunächst überwog noch die Freunde über das CDU-Ergebnis. Dass wir mit deutlichem Abstand zur BSW zweitstärkste Fraktion hinter der AfD geworden sind, war angesichts der Wahlprognosen durchaus ein Erfolg. Je später der Abend wurde, desto schlechter wurde aber meine Stimmung. Das Wahlergebnis der AfD ist mit den rund 33 Prozent natürlich eine Katastrophe für Thüringen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die AfD unserem Land schadet. Ich bin froh, dass alle Parteien am Wahlabend erklärt haben, dass sie jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ablehnen. Allerdings werden die nächsten Wochen herausfordernd. Bis eine neue Regierung steht werden einige Denksportaufgaben zu lösen sein.

Im Sommerurlaub ging es dieses Jahr an den Atlantik – genauer nach Bordeaux und in das Euronat an der Atlantikküste. Die Woche war geprägt durch viel Bewegung (Fahrradtouren und schwimmen) sowie durch Sonne Strand und Meer. Letzteres sorgte dann auch für die kulinarische Umrahmung. Ich liebe Fisch, Muscheln und Austern und alle diese Dinge neben dem wein der Region sorgen für das richtige Urlaubsklima. Schön war die Woche und der Sommerurlaub geht jetzt sogar noch weiter in Kroatien.

Bilder aus Frankreich

Leider war ich nicht bei nicht Rot-Weiß Erfurt zu Gast, sondern bei Rot-Weiss Essen in der 1. DFB-Pokalrunde. Dabei ging es gegen RB Leipzig.

Nach früher Führung für Essen gewann der Erstligist am Ende klar und verdient mit 1:4. Das schöne Spiel wurde gekrönt durch ein Bild mit der Trainerlegende Otto Rehhagel, der inzwischen 86 Jahre alt ist und aus Essen stammt.

Das Spiel hat durchaus Spaß gemacht – wenngleich ich auch zu den wenigen im Stadion gehörte, die kein Verständnis für die pausenlosen Beschimpfungen von RB Leipzig haben. Ja, Leipzig steht in Konkurrenz zu allen möglichen Traditionsvereinen und Essen hat da eine lange Liste an Erfolgen vorzuweisen, die allerdings auch allesamt schon 60 – 70 Jahre her sind. Gerade aber der Fußball-osten hat mit Ausnahme von Union Berlin und Dresden keine nennenswerten Vereine vorzuweisen, die Erst- oder Zweitliga-Fußball erfolgreich gestalten. Sport kostet Geld – viel Geld und deshalb kann man sich weder Sponsoren aussuchen, noch ist klug, Chancen auszuschlagen.

Bilder vom Spiel

Die erste Stadtratssitzung nach der Sommerpause hatte zwei Themenschwerpunkte. Andreas Horn wurde von Manfred Ruge, unserem langejährigen ehemaligen Oberbürgermeister in sein neues Amt verpflichtet. 18 Jahre mussten wir darauf warten und deshalb war die Freude darüber um so größer. Andreas hat danach deutlich gemacht, dass er in guter Zusammenarbeit mit allen Stadträtinnen und Stadträten unsere Landeshauptstadt nach vorne bringen möchte.

Ansonsten war allerdings die Stadtratssitzung sehr vom “heißen” Landtagswahlkampf geprägt. Zahlreicher Tagesordnungspunkte – u.a. die Ausschussbesetzungen – wurden von der Tagesordnung geräumt und sollen erst in der Septembersitzung entschieden werden. Dann werden wir auch Klarheit darüber haben, wer von den 15 für den Landtag kandidierenden Stadträtinnen und Stadträte tatsächlich auch am 1. September gewählt wird.

Gestern Abend blieb damit nur ein größeres Thema übrig und auch die war ausgesprochen “Wahlkampfgeprägt”. Die Beschlussfassung zum neuen Kindergartengesetz sieht zwar einen besseren Personalschlüssel in den Kindergärten vor, aber erst an 1.1.2025 (mit einer Übergangsfrist bis 2027). Diesen handwerklichen Pfusch hat Rot-Rot-Grün zu verantworten, denn es fehlte im HH 2024 das Geld für die Umsetzung. Umso bedenklicher ist es wenn sich jetzt noch amtierende Landtagsabgeordnete mit Krokodiltränen im Stadtrat ans Pult stellen und von der Kommune eine Million Euro fordern. Teile der Grünen und die Linken schlossen sich der Forderung an. Letztere mit der abstrusen Behauptung, die Stadt müsse ja schon länger keine Kredite mehr aufnehmen und hätte genug Geld.

Das Problem bei der Diskussion ist und bleibt, dass die personellen Entscheidungen bei den Trägern bereits gefallen sind und es zudem immer schon eine Härtefallregelung gab und weiter gibt. Insofern war der Antrag der SPD reichlich entbehrlich und hilft den Erzieherinnen nicht wirklich. Auch der Appell der linken Bürgermeisterin und Beigeordneten gegen diesen Antrag half wenig. Nach einer aufgeheizten Diskussion (in der ich die ersten zwei Ordnungsrufe der Wahlperiode erteilen musste), gab es eine Stadtratsmehrheit für den Antrag. Ich bin gespannt, wie dieser Vorschlag jetzt umgesetzt werden soll – dazu dann mehr im September im nächsten Stadtrat oder Finanzausschuss.

TA-Beitrag zur Stadtratssitzung

Noch zweieinhalb Wochen werden der Landtagswahlkampf und täglich neue Umfragen für Aufregung sorgen. Angeblich sich noch bis zu 40 Prozent der Wählerinnen und Wähler unentschlossen.

Insgesamt wird aber wohl das Ergebnis auch stark von der Wahlbeteiligungen abhängen und deshalb gibt es zahlreiche Motivationskampagnen, um Menschen an die Wahlurnen zu bringen. Bei der Landeszentrale für politische Bildung sind wir dazu mit mehreren Aktionen beschäftigt, von denen der Wahl-O-Mat  sicher die größte Reichweite hat. 125.000 Mal wurde er bereits genutzt. Viele andere Angebote finden sich in unserem Newsletter zur Wahl.

Gegenüber vom Erfurter Gutenberg-Gymnasium steht seit dem Wochenende ein Plakat, auf welches ich persönlich aufmerksam gemacht wurde. In Anlehnung an Nina Hagen behauptet das Plakat “Du hast den Wahlschein vergessen, mein Michael”. Das habe ich natürlich nicht! Weder den Farbfilm noch den Wahlschein habe ich vergessen. Seit der Wende, seit wir frei wählen können, habe ich keine Wahl versäumt. Auch wenn ich dieses Jahr am Wahltag im Urlaub bin – dafür gibt es die Briefwahl und den Wahlschein habe ich vorgestern im Rathaus eingeworfen 😉

Nein, es war kein “runder Jahrestag”. Es war einfach der 13. August, der in jedem Jahr seit 1961 in der Bundesrepublik und seit 1990 auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR dazu mahnt der Opfer von Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl zu gedenken.

Solange ich mich zurückerinnern kann, war das Gedenken am 13. August immer bei der Jungen Union und der CDU auf der Tagesordnung. Wir haben Mauersegment auf Marktplätze gestellt, die damalige PDS-Landesgeschäftsstelle symbolisch zugemauert, Transparente an Autobahnbrücken gehangen, Ausstellungen auf öffentlichen Platzen organisiert und die Erinnerung in jedem Jahr gemeinsam mit der CDU in den Blickpunkt gerückt.

Auch heute haben wir einen Kranz in der Gedenk- und Bildungsstätte Andreasstraße niedergelegt und wir werden dies auch in Zukunft immer wieder tun. Wir wollen damit die Erinnerung wach halten und mit jungen Menschen darüber ins Gespräch kommen.

Über 30 Grad sind für eine Radtour nicht wirklich optimal. Trotzdem haben sich heute zur Eröffnungstour des Erfurter Stadtradelns zahlreiche hitzeresistente Menschen auf ihre Räder geschwungen, um gemeinsam mit Oberbürgermeister Andreas Horn (der begeisterter Radfahrer ist) die ersten Kilometer aufs Board zu bringen.

Wie in den vergangenen Jahren geht es beim Stadtradeln darum, Kilometer zu sammeln, die schließlich in Baumpflanzungen umgesetzt werden. Über 200 Teams haben sich angemeldet und nun bis zum 1. September Zeit möglichst viele Strecken mit dem Rad zurück zu legen.

Bilder von der Eröffnungstour