Es klingt nach einer Binse, ist aber so. Die jüngsten Landtagswahlergebnisse und Umfragen machen deutlich, wie dringend notwendig politische Bildung ist. In Sonntagsreden (und manchmal auch in Koalitionsverträgen) wird die Stärkung der politischen Bildung stets vollmundig gefordert. Wenn es aber um “Butter bei die Fische” geht, relativiert sich dies meist.
Ich bin sehr gespannt, welche Koalition bzw. Mehrheit sich in Thüringen in den nächsten Wochen bildet und welchen Stellenwert politische und Demokratiebildung dabei haben wird. Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Landeszentrale für politische Bildung hat jetzt den Beratungspunkt Anhörung zum Referentenentwurf erreicht – ob er und in welcher Form er das Landtagsplenum erreichen wird scheint offen. Wie viel der Landesregierung und dem Land politische Bildung fiskalisch wert ist, wird der nächste Haushaltsentwurf zeigen.
Unabhängig davon geht aber die politische Bildungsarbeit weiter. Heute habe ich den aktuellen Newsletter der Landeszentrale für politische Bildung verschickt. Dieser kann zum regelmäßigen Bezug über die Homepage der LZT bestellt werden.